LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/04-April/2015-04-29 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
< LSA:Landesverband | Organisation | Vorstand | Sitzungen | 2015/04-April
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll vom 29.04.2015
- 1.1 Anwesende
- 1.2 Abwesende
- 1.3 Sitzungsleitung / Protokollführung
- 1.4 Tagesordnung
- 1.5 Feststellung der Beschlussfaehigkeit
- 1.6 Zulassung von Gaesten
- 1.7 Aufzeichnung der Sitzung
- 1.8 Bemerkungen zum letzten Protokoll
- 1.9 Aktuelle Lage
- 1.10 Berichte der Mitglieder des LaVo
- 1.11 Bericht PresseTeam
- 1.12 Anträge
- 1.13 Sonstiges
- 1.14 nächste Sitzung
- 1.15 Sitzungsende
Protokoll vom 29.04.2015
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Vorstandssitzung am 29.04.2015 im NRW-Mumble
- offizieller Beginn: 19.30 Uhr
- Beginn der Sitzung: 22.40 Uhr
https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-29-04-2015
Anwesende
- Andrea
- Ernst
- Carf
- Zora
- Denis (bis 21:06)
- Holger (ab 19:50)
- Dschud (ab 20:34)
Abwesende
Sitzungsleitung / Protokollführung
- Leitung: Zora
- Prokotoll:Ernst
Tagesordnung
- Begrüßung und Bestimmung der Sitzungsleitung und Protokollführung
- Aufzeichnung der Sitzung
- Vorstellung der Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Berichte der Mitglieder des LaVo
- Bericht PresseTeam
- Anträge
- Umlaufbeschlüsse
- UB zwischen letzter Sitzung und LPT 15.1
- UB zwischen LPT15.1 und erster Sitzung
- Anfragen
- Sonstiges
Feststellung der Beschlussfaehigkeit
Der Vorstand ist beschlussfaehig.
Zulassung von Gaesten
Gaeste sind zugelassen.
Aufzeichnung der Sitzung
ja
Bemerkungen zum letzten Protokoll
- Protokoll der Sitzung vom 07.04.2015 http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2015/04-April/2015-04-07_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt
- Protokoll verifiziert
Aktuelle Lage
- Mitglieder: Stand: 29.04.2015
- KV Börde: 32
- RV Altmark: 30
- VKV Anhalt-Bitterfeld: 16
- VKV Burgenlandkreis: 22
- VKV Dessau: 18
- VKV Halle: 72
- VKV Harz: 40
- VKV Jerichower Land: 5
- VKV Magdeburg: 53
- VKV Mansfeld-Südharz: 7
- VKV Saalekreis: 27
- VKV Salzlandkreis: 17
- VKV Wittenberg: 18
- sonstige: 3
- Gesamt: 360
- schwebende: 3
19.45 kurze Ausklinkung von Carf. 19:48 kommt Holger dazu
- Kontostand:
- Sparkonto 100.599,95 €
- Girokonto 4.384,24 €
- Kasse 305,75 €
Berichte der Mitglieder des LaVo
- Andrea http://www.andrea-bogner.de/landesvorstand/taetigkeiten/taetigkeitsbericht-2
- Maik
- Denis
- Ernst:
- war auf PresseTagung Weimar, DemoFahnenhalter, Wolmirstedt - Thema Inklusion - wird im Kalender ersichtlich sein.
- Holger: Demo in Werdingen -- Betreut die Stichwahl in Haldensleben mit viel Einsatz. - Samstag für Flyer wäre mitmachen angebracht. ab 9:00 Uhr -- vorher Veranstaltung auf dem Markplatz. -- Wähler POPO polieren?? ;)
Kandidatin von der FUWG Haldensleben (will PP zur LTW unterstützen -- Hand wasch hin und her)
- Rainer .. Gebietsversammlung Halle auf dem Schirm -- besser im NÖ besprechen.
(Antrag: den Antrag zur GV in den NÖ zu verschieben. )
- Angelika http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Zora/taetigkeitsberichtBeisitzerin2
- Hat Vorbereitung und Anträge und super Beschlussdokumentation eingebaut in Wiki und HP --
- persönliche Anmerkung des Protokollanten :) :Alles was sonst keiner macht. -- fleißiges Bienchen.
- Gerichtstermin zur Wahlklage parallel zur Klage PP - Petersberg begleitet. Unser Anwalt hat noch keine vollständige Dokumentation. (Hauptakte)
- MZ- Interwiev -- Gemeinde Stellungsnahme haareraufend.
- Toll ;)
Bericht PresseTeam
- Ernst hat den LV vertreten:
- Presse-Tagung Weimar: 25.+26.04.2015 https://wiki.piratenpartei.de/SGPresseBund/poe151
In der Tagesablaufbeschreibung werden bis 10.Mai die Foliendokus angehängt. Pressespiegel im Wiki
Anträge
Antragsteller
Torsten T.
Text
Der Landesvorstand beschließt, den Admins der Landesverbandauftritte in sozialen Netzwerken, ein Budget in Höhe von 300,00 € jährlich für Werbung freizugeben.
Begründung
Parteiwerbung außerhalb von Wahlen.
Diskussion- Denis: Mit Facebook
- Ernst: bin zwiegespalten
- Andrea für Vertagung
- Zora: Abstimmung über Vertagung
- Ergebnis: alle dafür zu vertagen
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde vertagt.
Umsetzung
Ernst nimmt Kontakt zum Antragsteller auf.
Antragsteller
LennStar
Text
Der Landesvorstand beschließt, LennStar einen Schlüssel zur LGS auszuhändigen.
Begründung
Um Veranstaltungen und Arbeitstreffen durchführen zu können.
Diskussion- Denis: Vorschlag gut, -- Schlüssel einzeln nummerieren und protokollieren
- Holger: Vorschlag gut, -- Veranstaltungen mit LaVo abstimmen.
- Denis: Email reicht
- Holger: Orga der LGS muss abgestimmt werden.
- Andrea: Terminabsprache erforderlich
- Zora: farbige Schlüssel -- dann muss nicht nummeriert werden
- Christian: Wird die Terminierung auch Online verfügbar sein?
- Holger: Art Memoboard, auch Online
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Holger informiert den Antragsteller.
Antragsteller
LennStar
Text
Der Landesvorstand beschließt, LennStar ein Budget in Höhe von 111,00 € für Fahrtkosten und ggf. Material zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Durchführung von Veranstaltungen in der LGS. (3 Fahrten + 3 Pauschalen + 3x3€ für Kleinkram)
Diskussion- Holger: bla bla
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Holger informiert den Antragsteller.
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand beauftragt Torsten Tominski, wie auf dem LPT 15.1. durch die Mitgliederversammlung beschlossen, zum Themenbeauftragten "Drogen".
Begründung
Die Mitgliederversammlung hat dies beschlossen.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Denis setzt die Beauftragung um.
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand beauftragt, wie auf dem LPT 15.1. durch die Mitgliederversammlung beschlossen, LennStar* als Berater für die neuen Kassenprüfer und den Landesvorstand.
Begründung
Die Mitgliederversammlung hat dies beschlossen.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Name dem Vorstand bekannt
Umsetzung
Denis übernimmt die Information.
Nächster Antrag wird im NÖ besprochen. 20:54 NÖ vorbei
Antragsteller
Markus Hünniger
Text
Ich beantrage die Einberufung einer Gebietsversammlung für Halle gemäß Satzung §9c Abs.(6) Nr. 2. https://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Satzung#.C2.A7_9c_-_Gebietsversammlung und die Durchführung bis 13./14.Juni 2015. Die unterstützenden Piratenparteimitglieder zur Erreichung des Quorums (8-9 Unterstützer) von 10 % bei 70-80 Mitgliedern in Halle sind 1.M M 2.M G 3.T T 4.C K 5.A K 6.R F 7.A S 8.R J 9.J B 10.S M 11.M H
Begründung
Diskussion
- Überprüfung durch Mitgliederverwaltung ergab:
- 4 Mitglieder, stimmberechtigt
- 1 Mitglied, nicht stimmberechtigt
- 6 Personen sind nicht Mitglied der PP LV LSA
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde abgelehnt.
Umsetzung
Rainer informiert den Antragsteller.
- 10 Minuten PAUSE
- Denis geht um 21:06, und es geht weiter.
- EILANTRAG Abstimmung:
- Andrea j
- Maik j
- Ernst j
- Holger j
- Rainer j
- Angelika j
Antragsteller
Rene Schernikau
Text
Der Vorstand beschließt, für den Wahlkampf zur Stadtratswahl in Stendal eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1000,00 Euro zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Diskussion
Die Mittel sind für direkte Ausgaben im Zusammenhang mit der Wahlwerbung sowie den geplanten Aktionen hierzu gedacht sowie zur Organisation und Durchführung einer angemessenen Wahlabschlussfeier am Wahlabend. Angedachte Ausgaben sind u.a. die Nutzung einer Videoleinwand (200 - 400 Euro) und die flächendeckende Verteilung von Flyern in der Kernstadt (500 - 600 Euro), zusätzlich zu den bereits geplanten Wahlplakaten und Infoständen. Der Regionalverband Altmark, vertreten durch Olaf Lincke in Stendal, hat es geschafft, seit langer Zeit wieder eine Liste mit 6 Kandidaten zu einer Wahl in einer wichtigen Stadt des Landes aufzustellen. Sollte es gelingen, hier, nachdem Olaf bereits seit 1 Jahr exzellente und medial auch beachtete Arbeit leistet, erstmals in Fraktionsstärke (2-3 Stadträte) in einen Stadtrat einzuziehen, könnte dies die so dringend notwendigen, positiven Impulse für den Landesverband für den kommenden Landtagswahlkampf geben.
Sollten Fragen zum Antrag bestehen, stehe ich gern zur Verfügung. Aktuell unterstütze ich den Wahlkampf als Vertrauensperson.- Andrea: Olaf ist super und was er leistet, ist gut!
- Zora: Schließe mich der Meinung von Andrea an.
- Ernst: Beschluss zu Landtagswahlkampf Altmark aus 2014 über 1000€ umwidmen & dieses Budget nehmen
- WM Christian-LSA: Über Budget wurde bereits verfügt, steht nicht mehr zur Verfügung
- Ernst: Keine Kenntnis über Verfügung, Gelder nicht angetastet
- CARF: Anderes Thema, bitte über Gelder aus diesem Antrag abstimmen
- Ernst: Muss Gelder zusammenhalten, besser erst mal hier ansetzen & vermerken, wo Gelder herkommen
- CARF: Sauber trennen
- Ernst: Dann anderen Antrag für ungültig erklären
- Andrea: Olaf = Muss & kann das schaffen, daher: Priorität: Olaf unterstützen
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Kommentar: abwesend
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Zora informiert den Antragsteller.
- EILANTRAG Abstimmung:
- Andrea j
- Maik j
- Ernst j
- Holger j
- Rainer j
- Angelika j
Antragsteller
Ernst Romoser
Text
Der Landesvorstand beschließt für den Landesverband Sachsen-Anhalt und die vKV, den Wahlkampf in Bremen und Bremerhafen mit einem Budget von 1000.- Euro zu unterstützen. Die Rechnungen gehen direkt in der Höhe an den LV Sachsen-Anhalt. Die virtuellen Gliederungen werden in die Finanzierung des Budgets anteilig mit 50% einbezogen. Die Gliederungen KV Börde und RV Altmark erhalten einen Antrag, um deren Haushalt auf die Möglichkeit einer Förderung zu prüfen und zu entscheiden.
Begründung
Bremen und Bremerhafen stehen mitten im Endspurt des Wahlkampfes und benötigen noch Gelder für eine Erstwählerkampange und eine Wahlkampfzeitung. Die Wahl ist am 10ten Mai.
Diskussion- Ernst stellt Antrag vor
- Zora: wie hoch wird der Beitrag der vKV ca. sein?
- Ernst: 36 Euro
- WM Christian: der RV Altmark hat einen gesonderten Beschluss gefasst und wird mit 150 Euro Bremen unterstützen.
- Zora: das ist super.
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Ernst setzt sich mit dem Wahlkampfteam in Bremen in Verbindung
- EILANTRAG Abstimmung:
- Andrea j
- Maik j
- Ernst j
- Holger j
- Rainer j
- Angelika j
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt beauftragt Alexander Vetters mit den Aufgaben der Landes-IT. Dafür werden alle notwendigen Informationen und Zugänge zur Verfügung gestellt.
Begründung
Mit Beschluss 2015/01/07/U006 wurdem A. Vetters bereits Zugänge zur Landes-IT eingeräumt. Alexander hat sich und gemeinsam mit anderen in den letzten Monaten sehr bemüht, unsere Landes-IT wieder auf Füße zu stellen. Da ist Vertrauen gewachsen.
Diskussion- Drifter: A-Hörnchen sucht B-Hörnchen
- WM Tensor: regt Umschreibung zur vollen Adminrechte in den Servern an
- Maik: Würde A-Hörnchen dazu überreden seine Aufgabenbeschreibung genau zu definieren
- Drifter: würde gerne im Team arbeiten. -- Logbuch zuschmeisen. -- 4 Augen Prinzip
- Zora: Gerne die Verantwortung auf Mehrere zu verteilen, ist konsens.
- Drifter: Viel Arbeit, besser 2 Mann. auch, um nicht wieder eine solche Situation zu erleben.
- Carf: Wer ist wer?
- Drifter: Bei Beauftragung auch gerne Klarnamen
- Zora: Ziel ist, mehr als eine Person einzusetzen.
- WM Christian: datenschutzrechtliche Bedenken - Mail-Verkehr gelogt
- Drifter: Umfragetool ist in Wordpress angelegt. Sicherheitsmaßnahmen sind nötig, um einem möglich einfachen Betrug vorzubeugen. Maillogin.
- WM Tensor: Admin ist Vertrauensperson, Punkt.
- WM Christian: Jemanden angeschrieben
- WM Tensor: Quatsch
- Maik: Viel Luft um Nichts - jemand hat etwas behauptet, was nicht stimmte (weitere Nutzung der @piraten-lsa.de-Adresse, obwohl seit 2 Jahren keine mehr)
- Drifter: Beispiel eingebracht, um Spam zu verhindern.
- Tensor: Das gehört zur Arbeit des Admin. Wenn Einschlag auf Sicherheitsebene, ist es problematisch.
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
Umsetzung
Beauftragter ist anwesend.
- Christian bittet, dies zur Kenntnis zu nehmen: https://redmine.piraten-altmark.de/redmine/issues/460
- WP-Zugänge RV-Altmark bereits gelöscht
- Kategorie kann auch raus, statt dessen bisherige Beiträge auf unkategorisiert & Link zur Altmark-Seite
- EILANTRAG Abstimmung:
- Andrea J
- Maik J
- Ernst J
- Holger J
- Rainer J
- Angelika J
Antragsteller
Erna
Text
Der Landesvorstand beschließt, das Jugendforum zum Thema "Jugend checkt Kandidaten" mit einem Budget in Höhe von 400,00 Euro zu unterstützen.
Begründung
Diskussion
Am 06.05.2015 um 18:30 führt der Kreisseniorenrat des LK Börde, in den Ihr mich delegiert habt, mit der Piratenpartei LSA ein Jugendforum zur Stichwahl am 10.05.2015 unter dem Thema "Jugend checkt Kandidaten" durch. Dafür möge der Vorstand ein Budget in Höhe von 400,00 Euro beschließen.
Die Veranstaltung wird primär durch mich moderiert und geleitet. Das Budget muß nicht zwangsläufig in voller Höhe zum Einsatz kommen. Wir rechnen mit ca. 120 -130 Bürgern.- wofür sind die 400 euro gedacht? raummiete?
- Holger stellt den Antrag vor.
- Zora: Raummiete und TechniK? -- Antwort Ja
- Andrea: Die Kandidatin ist bekannt. Die Zusammenarbeit mit dem KV ist sehr gut
- Holger: die FUWG wird uns beim Wahlkampf unterstützen
- Zora: Hat der KV Börde nichts übernommen?
- Holger: KV Börde unterstützt bereits
- WM Christian: Auf Landesebene keine klare Aussage der Partei zur Unterstützung der Kandidatin.
- Holger: Die Kandidatin ist mit Schnittstellen zu den Piraten.
- WM Christian: Keine Unterstützung der Kandidatin durch den LV
- Andrea: Sie ist eine Kandidatin, die mit den Grundsätzen der PP großflächig konform läuft und das seit geraumer Zeit in den kommunalen Gremien macht. Es geht um ein Jugendforum. Es geht um die Sache, nicht prinzipiell um die Frau.
- Zora: Finde das Jugendforum gut, vorallem dass die Piraten dieses veranstalten und moderieren.
- Ernst: KV Börde wird zur Beteiligung an den Kosten angefragt
Abstimmung
Andrea
Maik
Ernst
Denis
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Umsetzung
Antragsteller ist anwesend.
- 22:08 h Pause bis 22:15 h
- 22:15 h - geht's weiter
Umlaufbeschlüsse
UB zwischen letzter Sitzung und LPT 15.1
- Verifizierung im Block:
- Andrea: J
- Maik: J
- Ernst: J
- Denis: abwesend
- Holger: J
- Angelika: J
- Die Umlaufbeschlüsse wurden damit verifiziert.
- Christian wirft ein, dass alle Umlaufbeschlüsse vor der Entlastung des alten Vorstandes nicht vom neuen Vorstand verifiziert werden können und nichtig sind.
- Maik: Bisher so gehandhabt bei Übergang zu neuem Vorstand
- Ernst: Dennoch beschlossen, also nicht nichtig
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand beauftragt Michael Vogel für das Streaming des LPT 15.1 am 18. April 2015.
Begründung
Streamer aus LSA musste leider absagen. Aus dem bundesweitem Pool hat sich Michael dazu bereit erklärt.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Angelika
Kommentar: Umlauf J
Rainer
Kommentar: bei Umlauf nicht stimmberechtigt
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Rainer Fogel wurde am 18. April 2015 in den Vorstand gewählt und war bei diesem Umlauf noch nicht Mitglied des Vorstandes.
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand beauftragt Michael Bauschke und Lily aus Sachsen sich beim LPT 15.1 als Versammlungs- und Wahlleitung aufzustellen.
Begründung
Bewerber als VL/Wl zum LPT 15.1
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Angelika
Kommentar: Umlauf J
Rainer
Kommentar: bei Umlauf nicht stimmberechtigt
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Rainer Fogel wurde am 18. April 2015 in den Vorstand gewählt und war bei diesem Umlauf noch nicht Mitglied des Vorstandes.
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand erkennt die veröffentlichte Ordnungsmaßnahme des Regionalverbandes Altmark nicht an und lehnt die Aufforderung zur Abgabe der Aufgaben des Schatzmeisters innerhalb des Landesvorstandes des Landesverbandes Sachsen-Anhalt ab.
Begründung
Der Wirkungsbereich der Satzungen von Untergliederungen des Landesverbandes beschränkt sich auf die jeweilige Untergliederung. Eine Ordnungsmaßnahme gegen Mitglieder kann nur innerhalb deren Wirkungskreis ausgesprochen werden. Es scheint Unstimmigkeiten in Bezug auf Auslegungen von Befugnissen der Zuständigenkeiten von Untergliederungen zu geben, welche zu absurden Beschlüssen führen. Unbenommen bleibt es das Recht der Gliederungen, entsprechende Anträge an die zuständige Gliederung zu stellen oder zur Klärung von Sachfragen das Schiedsgericht zu bemühen.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Angelika
Kommentar: Umlauf J
Rainer
Kommentar: bei Umlauf nicht stimmberechtigt
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Rainer Fogel wurde am 18. April 2015 in den Vorstand gewählt und war bei diesem Umlauf noch nicht Mitglied des Vorstandes.
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
UB zwischen LPT15.1 und erster Sitzung
- Verifizierung im Block:
- Andrea: J
- Maik: J
- Ernst: J
- Denis: abwesend
- Holger: J
- Rainer: J
- Angelika: J
- Die Umlaufbeschlüsse wurden damit verifiziert.
Antragsteller
Ernst Romoser
Text
Die Reisekosten von helfenden Menschen für die Sanierung und Renovierung der Landesgeschäftsstelle werden mit diesem nachträglichen Beschluss für den Zeitraum von Januar bis 18.04.2015 anerkannt.
Begründung
Wir hatten im obigen Zeitraum Mithelfer, welche Mitglieder zu Arbeitseinsätzen abgeholt und Aufwand betrieben haben, um die Arbeiten in der LGS zu unterstützen. Bisher haben wir noch keinen Beschluss, welcher diesen Einsatz würdigen würde. Deshalb bitte ich den Vorstand dieses nachzuholen, um die Motivation und den Einsatz der Menschen anerkennen zu dürfen. Es handelt sich um die Heilung eines Umstandes, welcher durch ein Versehen des Vorstandes entstand.
Diskussion- Angabe der Summe fehlt
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Kommentar: Umlauf J
Rainer
Kommentar: Umlauf J
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Antragsteller
Dschud
Text
Ich beantrage OscarBlue* als Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland zu ernennen.
Begründung
Aktuell haben wir die "Notlösung", den BundesDSB ernannt zu haben. Dies sollte geändert werden, sobald möglich. Als Datenschutzpartei sollten wir Vorbild sein und einen Datenschutzverantwortlichen haben. Er hat den notwendigen Sachverstand.
Diskussion- zora: Ist die Beauftragung schriftlich erfolgt?
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Kommentar: Umlauf J
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand beschließt die Kostenübernahme für den Kauf eines Banners für den Global Marjiuana March 2015 in Höhe von 30,00€.
Begründung
Die PIRATEN Sachsen-Anhalt sind offizieller Unterstützer des Global Marijuana March 2015 in Wittenberg. Das Banner wird ohne Bezug zur Veranstaltung gestaltet, so dass es auch für zukünftige Aktionen der Piratenpartei genutzt werden kann.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Holger
Kommentar: Umlauf J
Rainer
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Antragsteller
Angelika Saidi
Text
Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit 200 Euro zu unterstützen.
Begründung
Die Pressearbeit ist ein nicht unwichtiger Teil der Öffentlichkeitsarbeit. Diese muss für die gesamte Partei dringend zu mehr Gemeinsamkeit verändert werden. Der Bundesverband hat aufgrund der Weitergabe von Mitgliedsbeiträgen und Parteienfinanzierung nicht ausreichende Mittel, um solche Treffen alleine zu finanzieren. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2300 Euro.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Kommentar: Umlauf J
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Mail von Jan Schaper/Assistenz BuVo, 19.04.2015 21:58
- Bundespressetreffen 25.&26.April 2015:https://wiki.piratenpartei.de/SGPresseBund/poe151
Antragsteller
Denis Mau
Text
Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt ein Budget von 400 EUR Brutto für die Ausrichtung der Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2016. Das Budget in Höhe von 400 EUR ist für die Anmietung eines Versammlungsraumes vorgesehen.
Begründung
Wir benötigen für die Ausrichtung einer Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2016 einen geeigneten Versammlungsraum!
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Antragsteller
Ernst Romoser
Text
Der Landesvorstand beschließt, Ernst Romoser auf die "Weimarer Presse-Tagung" zu entsenden, da auf die Anfrage keine Resonanz kam. Die Reisekosten betragen in etwa 180,- Euro, incl. Unterkunft.
Begründung
In Hinblick auf die Vorbereitung des Landtagswahlkampfes erachte ich den Wissenstransfer und die Vernetzung mit dem Bundespresseteam, welches auf dieser Veranstaltung geboten wird, für unerlässlich.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Angelika
Kommentar: Umlauf J
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Antragsteller
Maik Sandmüller
Text
Der Landesvorstand beschließt, 250,00 € vom virtuellen Konto Wittenberg für das Freifunkprojekt Wittenberg als Zuschuss freizugeben.
Begründung
Angeschafft werden sollen dafür Router (mit Piratenlogo) und Antennen. Diese werden bei Bedarf an Menschen gespendet.
Diskussion
Abstimmung
Andrea
Kommentar: Umlauf J
Maik
Kommentar: Umlauf J
Ernst
Kommentar: Umlauf J
Denis
Kommentar: Umlauf J
Holger
Rainer
Angelika
- Antrag wurde angenommen.
Zusatzinfos
- Der Umlaufbeschluss gilt gemäß GO, § 5a (2) als gefaßt.
Sonstiges
- Datenschutz
- schriftliche Beauftragung des Landesdatenschutzbeauftragten Oscar Blue?
- wer bespricht termin mit LDSB?
- Denis (zuständig) leider abwesend - vertagt
- OscarBlue: habe noch nichts bekommen. Bitte einmal an mich und einmal an den Bundesdatenschutzbeauftragten.
- Zora: wann kann baldmöglichst eine Datenschutzschulung durchgeführt werden?
- OscarBlue: Ich organisiere das und gebe bekannt, wann eine Schulung stattfinden könnte. Ich benötige die schriftliche Beauftragung.
- Zora: wird erledigt, vielen Dank
- LPT 15.1
- Protokoll - Offizielles Protokoll fehlt noch als PDF
- Aktualisierungen Satzung&Wahlprogramm
Webseite https://www.piraten-lsa.de/partei/satzung/
- Wahlprogramm Wiki http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Politik/Wahlprogramm
- Geschäftsordnung http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Gesch%C3%A4ftsordnungLPT2015.1.pdf
- Vorschläge LennStar:
- Schlüssel zur LGS mit Nummern markieren. Jede Übergabe wird dann mit Schlüsselnummer und Namen protokolliert.
- Auf- und Zuschließer protokollieren auf einem Zettel, dass sie dies wann getan haben.
- Ausschreibung: Pressesprecher
- läuft seit 23.04.2015, Frist: 03.05.2015
- noch keine Bewerbung
- Ausschreibung: Ort Aufstellungsversammlung http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/71/Ausschreibung_Veranstaltungsort_AV.pdf
- Frist: 03.Mai.2015 um 23:59 Uhr
- Dokumentation LGS
- bisheriger Stand Anschaffungskosten
- Stand feste/monatliche Kosten
- Beauftragung?
- Konzept?
- Zora: Gibt es noch Fragen, Anmerkungen, Sonstiges von den Anwesenden?
- WM Christian: Datenschutzerklärung aller Vorstandsmitglieder ist vorhanden?
- OskarBlue: Alle Mitglieder des Vorstandes haben eine Verpflichtung unterschrieben. Die Schulung betrifft die Auffrischung, welche jährlich erfolgen sollte. Für Vorstandsmitglieder besteht keine Verpflichtung zur jährlichen Auffrischung.
- Ernst würde gern in die LGS einladen wollen:
- Brainstorming LTW16
- Themenbereiche auswählen, übernehmen, etc.
nächste Sitzung
Mittwoch, den 13. Mai - 20 Uhr findet die nächste Vorstandssitzung statt.
Sitzungsende
22:40 Sitzung geschlossen Herzlichen Dank an alle Anwesenden!
