LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/08-August/2014-08-25 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Protokoll der Vorstandssitzung vom 25.08.2014
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

  • offizieller Beginn: 20.17Uhr.
  • Beginn der Sitzung: 20:18 Uhr

https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014-08-25


Anwesende

  • Andrea
  • René
  • Maik
  • Holger
  • Max (Sip)

Abwesende

  • Ernst (entschuldigt)


Leitung / Protokollant

  • Leitung: Maik
  • Prokotoll: Rene


Tagesordnung

  1. Vorstellung der Tagesordnung
  2. Aufzeichnung der Sitzung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Zulassung von Gästen
  5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
  6. Aktuelle Lage
  7. Umläufe
  8. Anträge
  9. Anfragen
  10. Sonstiges

Aufzeichnung der Sitzung

  • ja

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Vorstand ist beschlussfähig


Zulassung von Gästen

  • Gäste sind zugelassen


Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

  • Maik: Habe ich so gut es ging mit diesem Pad hier abgeglichen, allerdings wurden Anträge ausgelassen oder keine Ergebnisse eingetragen oder die Reihenfolge vertauscht, so dass Doppelungen oder auch Lücken möglich sind. Bitte überprüfen, ob was fehlt oder was doppelt ist
    • Dank an Maik für die klasse Arbeit, hatte leider wohl etwas Verwirrung erzeugt beim letzten mal
  • Wo befindet sich das Audio zur letzten Sitzung?
    • Synex und CG haben Aufzeichnungen angefertigt
    • Christoph: kommt noch
  • @Max: Umsetzung zu #2014/08/20/005?
    • Ja ist möglich
  • @Halle: Gibt es den geforderten Stammtischbeschluss zu #2014/08/20/009?
    • Stammtischbeschluss von Halle Mitte ist da https://piratenhalle.piratenpad.de/LSA-Stammtisch-Halle-Mitte-2014-07-01 , was war gefordert? Mitte oder Stammtisch Halle
    • rene weisst darauf hin, dass hier Halle Mitte ausreichen sollte, wegen Geringfügigkeit aber diesmal akzeptiert werden sollte
    • Nachweis erbracht
    • Halle muss bei kommenden Ausgaben Regelung finden, wie Ausgaben im Konsenz beschlossen werden
  • Maik: es gab keinen Datenschutzfail, sondern nur Leute, die irgendwas brauchen, um sich ein bissl dran hochzuziehen & auf Twitter Stimmung gegen die Partei zu machen. Sollte es irgendwem gelingen, einen Datenschutzfail nachzuweisen, übernehme ich dafür die volle & alleinige Verantwortung. Weil: Es gab keinen Datenschutzfail - das habe ich intern & extern prüfen lassen, als auch die entsprechende Aussage des angeblich Betroffenen. EOD
    • Nachfrage auf Adressdaten: nein keine enthalten gewesen


Aktuelle Lage

  • Mitglieder: 395 + 3 schwebende (Schwebend = Mitgliedsbeitrag wurde noch nicht überwiesen)
  • Kontostand: keine Daten
  • Bar: XX,XX EUR Stand XX/XX/XXXX
  • Giro: XX,XX EUR Stand XX/XX/XXXX
  • Cash: XX,XX EUR Stand XX/XX/XXXX
  • RV Altmark: XX,XX EUR Stand XX/XX/XXXX
  • KV Börde: XX,XX EUR Stand XX/XX/XXXX
  • RV Anhalt Salzland XX,XX EUR Stand XX/XX/XXXX

Berichte

  • Andrea
    • Berichte lesen, Pad bedienen und Mumble gelernt
  • Max
    • Formalfoo für Sagebeauftragung bearbeitet und an BGS gesendet


  • Holger
    • mit Haldensleben mit anderen Parteien ausgetauscht über mögliche Schnittstellen zur Unterstützung u.a. UWG
  • Ernst --
  • René:
    • Kontakt zum KVLeipzig gesucht (per Mail) und bisher keine Antwort erhalten
    • PM zu FsA
    • Pad zu Zoras PM Klage eingerichtet


Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 30.07.2014 #2014/07/30/010U: Entsperrung Christian Kunze
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Antragsteller

dschud

Text

Hallo, hiermit beantrage ich die Sperrung von Christian Kunze aufzuheben.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 02.08.2014 #2014/08/02/011U: Beauftragung LandesIT
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Antragsteller

Max

Text

Der Vorstand beschließt,Christoph G. mit dem Betrieb der

IT-Infrastruktur des Landesverbandeszu beauftragen. Er ist berechtigt,einzelne Aufgaben an kompetente Piraten eigenmächtig weiterzudelegieren. Zum ordnungsgemäßen Betrieb der LiquidFeedback-Landesinstanz bekommt Christoph Zugriff auf SageCRM. Die Beauftragung gilt für die Amtszeit des aktuellen Landesvorstandes.

Zuständiges Vorstandsmitglied ist Max.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 13.08.2014 #2014/08/25/012U: Bereitstellung eines Budget von 250€ zur Bezuschussung von Bahntickets zur FSA (a la Kassel)
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Antragsteller

dschud

Text

Ich beantrage, dass die Reisekosten via WE-Ticket zur FSA2014

bezuschusst werden, dafür ein Budget von 250EUR eingeräumt wird & dies

schnellstens in alle Werbekanäle gedrückt wird.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 22.08.2014 #2014/08/25/015U: Kosten Klage Wahleinspruch
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Antragsteller

zora

Text

Der Vorstand möge beschließen, einen Betrag in Höhe von 598,80 Euro vor

dem 20. August 2014 zur Einreichung der Klage gegen den Bescheid der Gemeinde Petersberg zum Wahleinspruch bereitzustellen bzw. an das Verwaltungsgericht Halle-Saale zu überweisen. 10,20 Euro wurden bereits von einer Person dafür gespendet. Der Gesamt-Einzahlbetrag bei Einreichung der Klage beträgt (lt. Telefonat Verwaltungsgericht Halle-Saale) 609 Euro. Die Frist zur Einreichung der Klage endet am 21.

August 2014.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 13.08.2014 #2014/08/25/014U: Beauftragung von XXXX XXXX a.k.a. txtbruch als Pressemensch der Piraten LSA
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Antragsteller

dschud

Text

Ich beantrage die Beauftragung von XXXX XXXX a.k.a. txtbruch als Pressemensch der Piraten LSA.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 22.08.2014 #2014/08/25/015U: Beauftragung Gensekvertretung
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Antragsteller

Max

Text

Der Landesvorstand beauftragt Karl-Martin Zimmermann mit

der Unterstützung des Generalsekretariats, bei personellen engpässen,

beziehungsweise abwesenheit.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 22.08.2014 #2014/08/25/016U: Beauftragung Administration Ständige Mitgliederversammlung
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Antragsteller

Max

Text

Der Landesvorstand beauftragt Christoph G. mit der

Administration der LiquidFeedback SMV-Instanz des

Landesverbandes.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 22.08.2014 #2014/08/25/017U: Sageverantwortlicher Sachsen-Anhalt
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Antragsteller

Max

Text

Der Landesvorstand benennt Max Mischorr als Verantwortlichen für die Verwaltung der Sage-Zugänge im Landesverband Sachsen-Anhalt und seinen Untergliederungen.http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Berechtigungen


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 22.08.2014 #2014/08/25/018U: Datenschutzbeauftragter Sachsen-Anhalt
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Antragsteller

Max

Text

Der Landesvorstand beauftragt Ingo Knabe als Datenschutzbeauftragten für Sachsen-Anhalt, für den Zeitraum der Amtszeit des Landesvorstands plus 3 Monate.


Anträge

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 25.08.2014 #2014/08/25/001: Antrag an den Vorstand (LQFB Anforderungen via Mitgliederentscheid)
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Antragsteller

Christian Glomm

Text

Ahoi Vorstand,

hiermit beantrage ich die in Abschnitt D Punkt 1 genannten " Anforderungen für den Liquid Democracy Systembetrieb" gemeinsam mit den

Mitgliedern zu erarbeiten, abzustimmen und anschließend zu beschließen.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 25.08.2014 #2014/08/25/002: Antrag an den Vorstand (LQFB Quorum)
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Antragsteller

Christian Glomm

Text

Ahoi Vorstand,

hiermit beantrage ich gemäß Abschnitt D Punkt 1a ein Quorum von 33 % der

im System angemeldeten Mitglieder als Quorum für Entscheidungen festzulegen.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 13.08.2014 #2014/08/25/004: Finanzspritze Leipzig
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Antragsteller

PiratCHG

Text

Ich beantrage die Piraten Leipzig finanziell bei der Wahl in Leipzig zu unterstützen.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 13.08.2014 #2014/08/25/005: Selbstbestimmung von Identität beachten
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Antragsteller

HaschisHund

Text

der Landesvorstand soll beschließen, in öffentlichen Anschreiben und Pressemitteilungen auf Anreden wie "Hallo Menschen"oder Hallo Menschinnen* zu verzichten.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/25/006: Nutzung von Piratenpad System nur durch Mitglieder der Piratenpartei
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Antragsteller

Markus Hünniger

Text

Der LaVo möge beschließen, das das Piratenpad für Sachsen Anhalt nur durch Piratenparteimitglieder benutzt werden darf.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/25/007: Nutzung offene Vorstandsliste
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Antragsteller

Anne

Text

Der Landesvorstand möge beschließen die Nutzung der geschlossenen Landesvorstandsliste komplett durch die Nutzung der offenen Vorstandsliste zu ersetzen. Davon ausgenommen sind alle Mail die aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht werden dürfen oder Inhalte die aus Datenschutzgründen nicht öffentlich diskutiert werden dürfen.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/25/008: fortlaufende Tätigkeitsberichte
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Antragsteller

Anne

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass jedes Vorstandsmitglied sich verpflichtet, einen fortlaufenden Tätigkeitsbericht zu schreiben und diesen auf der Vorstandsseite im Wiki zu verlinken.


Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/25/009: PGP Keys
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Antragsteller

Anne

Text

Jedes Vorstandsmitglied möge sich einen PGP Key zulegen und diesen auf der Vorstandsseite im Wiki verlinken.


Anfragen

1.

  • Datum = 13.08.2014
  • Nummer = 2014/08/25/001
  • Titel = Ermittlung Wahleinsprüche Land Sachsen-Anhalt
  • Text =

Die Anfrage an den Landeswahlleiter ergab, dass dieser keine Kenntnis darüber hat, wieviel Wahleinsprüche es zur Kommunalwahl 2014 am 25. Mai 2014 im Land Sachsen-Anhalt gibt/gab. Ist es dem Vorstand möglich und ist dieser bereit, mich offiziell bei Anfragen an alle Wahlleiter des Landes Sachsen-Anhalt zu unterstützen, um diese Informationen zusammenzutragen und zu dokumentieren? Sämtliche Adressen&Ansprechpartner habe ich bereits zusammengetragen und werde gern, wie zuvor, entsprechende Vorlagen der Anfrage jeweils vorlegen.

  • Diskussion =
    • Zusammenhang mit der Klage positiv
  • Antwort = Ja
  • Umsetzung = anwesend
  • Zusatzinfos =


2.

  • Datum = 13.08.2014
  • Nummer = 2014/08/25/002
  • Titel = Korrektur Protokoll Vorstandssitzung vom 11. August 2014
  • Text =

Im Protokoll der Vorstandssitzung vom 11. August 2014 http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/08-August/2014-08-11_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt#MAX_Geht_-.3E_Nicht_mehr_beschlussf.C3.A4hig steht nach der Anmerkung, dass Max die Sitzung verlassen hat: "Zora: auch Hinweis auf Frist" Es ist nicht nachvollziehbar/ersichtlich, um welche Frist es sich handelt. Auch nicht durch die Stichpunkte vor und nach diesem. Ich bitte darum, in "Antrag-Einreichungs-Frist" zu ändern. Vielen Dank.

  • Diskussion =

es handelt sich um die Antrags-Einreichungsfrist, (Bestätigung)

  • Antwort = es handelt sich um die Antrags-Einreichungsfrist, (Bestätigung)
  • Umsetzung = Maik verlinkt die Antwort in das alte Protokoll
  • Zusatzinfos = Erledigt

3.

  • Datum = 19.08.2014
  • Nummer = 2014/08/25/003
  • Titel = LSA-Twitter-Account
  • Text =

Wer twittert denn für die PiratenLSA ? Wie kommt denn die Auswahl der (re)tweets zu stande?

  • Diskussion =
    • keine Ahnung,
    • müsste aktuell sein und steht bei Twitter (Profil wird vorgelesen)
    • Auswahl: a) Interessant und b) im Einklang mit Grundsatzprogramm
    • Auswahl der blockierten Personen?
    • konkreter Fall ist LaVo nicht bekannt
    • retweetet LSA Piratenbezug, LSA Veröffentlichungen
    • Account des LV nicht des LaVo
  • Antwort = * sollten Tweeter Account Nutzer validieren / prüfen
  • Umsetzung = Rene macht Beauftragungsantrag
  • Zusatzinfos =


4.

  • Datum = 20.08.2014
  • Nummer = 2014/08/25/004
  • Titel = Stand To Do Liste
  • Text =

Wie weit ist die Abarbeitung der To Do Liste? Welche Punkte sind noch nicht erledigt und warum? https://vorstand-lsa.piratenpad.de/To-Do-Liste Am 14. Juli wurde diese als Hilfestellung erstellt.Es wurde gebeten bereits erledigtes durchzustreichen um eine Übersicht zu ermöglichen.Dies ist nicht geschehen, daher bitte ich hier noch gesondert um Auskunft.

  • Diskussion =
    • wurde zum Teil überprüft
    • teilweise unbekannt,
  • Antwort = --
  • Umsetzung = wird nochmals von den LaVo's durchgeschaut
  • Zusatzinfos =

5.

  • Datum = 20.08.2014
  • Nummer = 2014/08/25/005
  • Titel = Veröffentlichung Umlaufbeschlüsse
  • Text =

Wo werden Umlaufbeschlüsse aktuell gemäß Geschäftsordnung "schnellstmöglich" bekannt gegeben?

  • Diskussion =
    • im Pad der nächsten Sitzung, nach Verifizierung im Protokoll Wiki
  • Antwort = in der Sitzung
  • Umsetzung = --
  • Zusatzinfos =

Sonstiges

Hinweis 1:

Ahoi Vorstand,

Aktuell gibt es keine Beauftragungen im Landesverband durch einen Beschluss der die Dauer von Beauftragungen an die Vorstandszeit bindet. Davon betroffen sind die Beauftragungen der Gebietsversammlungen in Harz und Halle. Die Beauftragung für die SG Presse, Pressesprecher sowie die AG IT. Besonders zu beachten ist auch die Beauftragung des DSB der aktuell nach Beschluss 2013/08/26/004 nicht beauftragt ist da seine Beauftragung auch mit der Neuwahl des aktuellen Vorstands endete.

Ich bitte zu überprüfen das alle Beauftragten die mit persönlichen Daten umgehen auch eine DSV sowie eine Schulung gemacht haben.

Bei der SG Presse sowie der AG IT bitte ich darum die Beauftragung auf mehrere Personen zu verteilen damit ein Ersatz und eine Überprüfung jederzeit möglich ist.

Bei der AG IT bitte ich zusätzlich den Sachverhalt der intransparenten Arbeitsweise der vergangenen Jahre, sowie den Vertrauensverlust durch Ungleichbehandlung bei Anfragen an die IT, fehlende Mitbestimmung der Mitglieder des LV sowie der Mitgliedschaft in der umstrittenen Progressiven Plattform von Christoph.

Infolinks http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/28-Januar/2012-01-28_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt#Befristung_der_Beauftragungen_auf_die_Amtszeit_des_beauftragenden_Vorstandes - Beschluss das alle Beauftragungen mit der Vorstandszeit enden (und mehr)

andere Mail: Harz http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Harz/Gebietsversammlung/2014.1/Protokoll#TOP_2:_Wahl_von_Beauftragten - Harz Kristin ist soweit ich das in Erinnerung habe von der Beauftragung zurückgetreten

Halle http://www.piraten-halle.de/2014/03/bilanz-gebietsversammlung-halle-2014/ - Georgi war auch gleichzeitig Pressesprecher des LV ( zusammen mit René )

Saalekreis - Burgenlandkreis ( Bitte unbedingt mit Dschud sprechen ggf gab es später noch eine Gebietsversammlung und/oder Beauftragte haben die Beauftragung abgegeben) http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Burgenlandkreis-Saalekreis/Archiv/2012-12-05-GV-RV#Schriftprotokoll_2_.28Beauftragungen.29

Wittenberg nochmal anfragen - Protokoll nicht im Wiki verlinkt http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Wittenberg/Gebietsversammlungen

Magdeburg nochmal anfragen - Protokoll nicht im Wiki verlinkt http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Magdeburg/Versammlungen/Gebietsversammlung14.1

Presse http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Davinci91 ?

SG Presse http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Servicegruppen/Presse - halbwegs aktuell

AG IT http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Arbeitsgruppen/AG_IT - sehr veraltet


  • Datenschutzschulung: 26. August 2014 um 19:07 Uhr im Mumble NRW - Morgen!!!ainzölv
  • BEO-FAQ-Mumble
    • Idee ist, das beide Fargen zu BEO und SMV in einem kommen, da beide ähnlich / konkurrierend sind
  • Plakat in Halle abholen - wer machts?
    • Markus macht es
  • Radisson rechnung LPT
    • wurde angerufen, wohl bereits im Mahnverfahren, bräuchten hier Unterlagen von Zig

----> Nachtrag/Korrektur: Es gibt kein Mahnverfahren und daher auch keine Unterlagen Dschud (Diskussion) 21:49, 31. Aug. 2014 (CEST)

  • Pressearbeit
    • Woran haperts?
    • Beauftragung erst jetzt fertig, Inhalte kommen von "Basis", daran haperte es
  • Aktualität der Wiki Seiten
    • sehr sehr alt, wie können wir das angehen?
    • zum Teil bereits dran
    • Wiki kann sich jeder bearbeiten
    • Bsp. Kontostand
    • ggf. weniger Seiten, weniger Pflegen
    • Vorschlag Pad mit veralteten Seiten anlegen und dann abarbeiten
    • https://it-lsa.piratenpad.de/veraltetewikiseiten


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(08.09.2014 um 20:17)

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