LSA:Landesverband/Regionen/Magdeburg/Versammlungen/Gebietsversammlung14.1

Formales

Vorläufige Tagesordnung Aufstelllungsversammlung

1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Hinweise des Versammlungsleiters, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
4. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
7. Wahl der Kandidaten
8. Wahl einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters

Vorläufige Tagesordnung Gebietsversammlung

1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Hinweise des Versammlungsleiters, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden
4. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
5. Anträge an die Versammlung
6. Sonstiges

Kandidaten

• Versammlungsämter
  • Versammlungsleiter:
    • theAy alternativ auch gerne WL, wie ihr wollt ;)
    • du?
  • Protokoll:
    • du?
  • Wahlleiter:
    • du?
  • Wahlhelfer:
    • du?

• Kandidaten für die Aufstellungsversammlung
  • Tobias Petri
  • du?

Anträge

1. Die Gebietsversammlung der PIRATEN Magdeburg möge beschliessen:
   • Antragstext: Im Kommunalwahlkampf 2014 unterstützen die PIRATEN Magdeburg in den Wahlbereichen von Magdeburg, in den die PIRATEN keine eigenen Wahlvorschläge stellen, die Kandidaten von "future! - Die junge Alternative".
   • Antragssteller: SBirre / erarbeitet durch MAoAm
2. Die Gebietsversammlung der PIRATEN Magdeburg möge beschliessen:
   • Antragstext: Stellen die PIRATEN Magdeburg eigene Wahlvorschläge, soll mit "future! - Die junge Alternative" über die Möglichkeiten einer Wahlvorschlagsverbindung im Wahlgebiet Magdeburg gesprochen und bei Einigung eingegangen werden.
   • Antragssteller: SBirre / erarbeitet durch MAoAm
3. Die Gebietsversammlung der PIRATEN Magdeburg möge beschliessen:
   • Antragstext: Die PIRATEN Magdeburg ernennen einen Verantwortlichen für Pressearbeit.
   • Begründung: Er soll die Pflege der örtlichen Pressekontakte vornehmen und die Verbindung zur Landespresse halten. Gleichzeitig tritt er öffentlich im Namen der PIRATEN Magdeburg auf.
   • Antragssteller: SBirre / erarbeitet durch MAoAm
4. Die Gebietsversammlung der PIRATEN Magdeburg möge jetzt eine Aussprache über die Ausrichtung der Arbeit der Piraten Magdeburg durchführen.
   • Begründung: Wir sollten festhalten, was die PIRATEN Magdeburg eigentlich in MD erreichen wollen? Wie wollen wir unsere Mitglieder aktivieren? Brauchen wir weitere Beauftragte neben einer Pressebeauftragung?
   • Antragssteller: SBirre / erarbeitet durch MAoAm
5. Die Gebietsversammlung der PIRATEN Magdeburg möge folgendes Kommunalprogramm beschließen:
   • Antragssteller: SBirre / erarbeitet durch MAoAm

KOMMUNALPROGRAMM DER PIRATEN MAGDEBURG

Dafür stehen die PIRATEN Magdeburg

Wir möchten, dass den Einwohnern Magdeburgs ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht wird. Dazu zählen wir Zugang zu Wohnraum, Mobilität, Infrastruktur, politischen Beteiligungsmöglichkeiten, Bildung und Kultur. Außerdem sollten sie ihre Arbeit uneingeschränkt ausüben sowie sich in anderen Lebensbereichen verwirklichen können.

Dabei gilt für uns der Grundsatz, dass jeder Mensch in der Stadt willkommen ist, und wir verfolgen die Ziele:

• eine tolerante, offene, lebendige Stadt
• keine Videoüberwachung im öffentlichen Raum
• fahrscheinloser ÖPNV
• qualitativ hochwertige, wohnortnahe und ausreichende Anzahl von Bildungs-, Freizeit- & Betreuungseinrichtungen für alle Menschen
• die Grundversorgung an Infrastruktur (Energie, Wasser, Abwasser, Straßen, Telekommunikation, Müllentsorgung) vollständig in kommunaler Hand und private Initiativen zur Ergänzung selbiger zu fördern
• Wissensressourcen stehen allen Einwohnern der Stadt zur Verfügung
• direkte Bürgerbeteiligung fördern durch
  • Nutzung aktueller Technologien für den niederschwelligen Zugang (Social Media etc.)
  • Bürgerhaushalte
  • (online) Petitionen und Möglichkeiten einer Onlinekommunikation mit Stadtrat und Verwaltung
  • die zentrale Online-Veröffentlichung sämtlicher Dokumente (z.B. Beschlüsse, Ausschreibungen, auch Archivmaterial) und Daten (Kartenmaterial) unter freien Lizenzen und nach Möglichkeit in maschinenlesbarer Form zur weiteren Verarbeitung, Ausnahmen sind bei personenbezogenen Daten begründet möglich
  • nutzerfreundliche (durchsuchbare, filterbare) Aufbereitung der wichtigsten Dokumente und Daten durch Behörden, um den Einwohnern politische Prozesse und Informationen näher zu bringen
• alle Lebensbereiche unter dem Aspekt der Barrierefreiheit zu betrachten:
  • der Zugang zu allen öffentlichen Einrichtungen und Unterlagen der Stadt muss barrierefrei sein und soll für alle Genehmigungen von Um- und Neubauten angestrebt werden
• eine sinnvolle regionale Wirtschaftsförderung
  • regelmäßige Überprüfung aller kommunalen Subventionen, Zuschüsse und Verträge auf Zielerfüllung als Entscheidungsgrundlage für die Weiterförderung
  • die PIRATEN Magdeburg lehnen eine ÖPP-Finanzierung (Öffentlich-Private-Partnerschaft) kommunaler Projekte grundsätzlich ab, da dies immer mit Geheimverträgen und Nachteilen (u.a. finanziellen, standortbezogenen) auf staatlicher Seite verbunden ist
  • Verteilung der Förderung in verschiedene Wirtschaftsbereiche, keine Einzelförderung von Unternehmen oder Branchen
• regionale Kulturförderung
  • Förderung von Kunst, Kultur und Medien auch jenseits des Mainstreams
  • Zugang zu Kunst, Kultur und Medien muss allen offenstehen – unabhängig von ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit

aktuelle Fragen:

• Magdeburg sucht ein viertes Asylbewerberheim
  • Die PIRATEN Magdeburg fordern, Asylsuchenden in dezentral und individuell zugewiesenen Wohnungen in der Stadt ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Eine Begleitung im Alltag und für die Integration muss gewährleistet werden.

• Ausbau Flugplatz
  • Die PIRATEN Magdeburg lehnen den Ausbau des Flugplatz nach dem zur Zeit diskutierten Konzept ab. Das bisherige Konzept sieht vor, dass nur Geschäftsflugverkehr abgewickelt wird. Einen möglichen Ausbau für den Passagierflugverkehr möchten wir verhindern, da dies einen Ausbau beinhaltet, den wir für nicht rentabel und für die Magdeburger Bedürfnisse nicht notwendig erachten.

• Hochwasserschutz
  • Die PIRATEN Magdeburg sehen im Hochziehen der Mauern an den Flüssen nicht die einzige Lösung. Wir fordern, dass auch in den Gremien des Hochwasserschutzes Beschlüsse gefasst werden, in denen wieder genügend Überflutungsflächen vorgesehen werden.

• Der "Blaue Bock"
  • Die PIRATEN Magdeburg fordern, dass die Stadt sich intensiv dafür einsetzt, den "Blauen Bock" in seiner jetzigen Form aus dem Stadtbild verschwinden zu lassen, entweder durch eine Nutzung, z.B. auch durch die Stadtverwaltung, oder aber durch einen Abriss und der Gestaltung der Freifläche.

• Die Hyparschale
  • Die PIRATEN Magdeburg setzen sich für den Erhalt der Hyparschale ein und würden eine Art Museumskomplex dort integrieren. Dort sollen das Technikmuseum, das Zirkusmuseum und ein Medienmuseum ihr Zuhause finden.

• Freifunk
  • Die PIRATEN Magdeburg unterstützen die Initiative, in der Stadt ein Freifunknetz zu etablieren. Dies soll allen Einwohnern die Möglichkeit eröffnen, ein von kommerziellen Diensteanbietern unabhängiges Netz zu nutzen. Dies beinhaltet auch den freien Zugang zum Internet im Stadtgebiet. Zum Aufbau dieses freien Netzes werden WLAN-Router genutzt, die von Bewohnern, öffentlichen Einrichtungen oder Vereinen freiwillig zur Verfügung gestellt werden.

• Bürgerbeteiligung
  • Die PIRATEN Magdeburg fordern, dass der Stadtrat sich einer Kommunikation über Onlinepetitionen und Plattformen wie abgeordnetenwatch.de öffnet.

• Grünflächen
  • Die PIRATEN setzen sich dafür ein, in der Stadtentwicklung Grünflächen und unbebaute Flächen in ihrer Funktion für die Stadtattraktivität zu berücksichtigen.

Protokolle

• zum Protokoll

Zusagen und Absagen der Teilnahme

Wenn du dich hier eintragen willst, logge dich ein, klicke auf "Bearbeiten" hinter der entsprechenden Überschrift und füge den folgenden Code am Ende der Liste ein:

# ~~~~

Dann "Seite speichern" klicken und alles ist gut ;)

Ich komme auf jeden Fall SBirre Steven Kollmorgen R.ichY

Ich werde voraussichtlich kommen Du? Ich werde voraussichtlich nicht kommen Du? Ich komme auf keinen Fall Du?