LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2014/08-August/2014-08-20 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Ernst

Kommentar: (abwesend)

Holger

Antrag wurde abgelehnt.

Umsetzung

Infomation René

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/20/002: Antrag an den Vorstand (LPT)

Antragsteller

Christian Glomm

Text

Ahoi Vorstand, hiermit bitte ich den Vorstand zu beschließen einen LPT zeitnah auszurichten.

Begründung

Der Vorstand kann jederzeit beschließen einen Parteitag auszurichten. Es wurde auf den letzten Parteitagen kaum am Programm gearbeitet. Die Ausrichtung eines LPT braucht immer einiges an Vorbereitung und Planung, dies sollte jetzt umgehend begonnen werden um den Mitgliedern

die Chance zur Mitarbeit zu ermöglichen. Ablauf als Vorschlag: Ausschreibungskriterien mit Gewichtung erarbeiten und abstimmen, Termine finden, Angebote einholen und nachvollziehbar auswerten, Ort und Termin frühzeitig ankündigen. Arbeitstreffen vor dem LPT einplanen.

Diskussion

Antragsteller liest vor
wir wollten eh noch einen machen
Schiedsgericht muss auch gewählt werden
Beschluss dauert noch, aber anfangen ist gut
Ausschreibung und Datum finden könnte ausgelöst werden
Kommentar Padchat: steht so in der Satzung, daher Antrag obsolet
Beschluss beinhaltet nicht Datum, also mehr Statement

Abstimmung

Andrea

Ernst

Kommentar: abwesend

Holger

Antrag wurde angenommen.

Umsetzung

Antragsteller anwesend

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/20/004: LQFB Anforderungen via Mitgliederentscheid

Antragsteller

Christian Glomm

Text

Ahoi Vorstand, hiermit beantrage ich die in Abschnitt D Punkt 1 genannten "Anforderungen für den Liquid Democracy Systembetrieb" gemeinsam mit den Mitgliedern zu erarbeiten, abzustimmen und anschließend zu beschließen.

Begründung

Satzung sagt das soll man beschließen, Vernunft sagt daran sollten viele mitarbeiten damit man später nicht so viel nachbessern muss.

Diskussion

http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Satzung#Abschnitt_D:_Liquid_Democracy
Information nicht allen bekannt

Abstimmung

Andrea

Ernst

Holger

Antrag wurde vertagt.

Zusatzinfos

vertagt auf 25.08.2014

Umsetzung

Antragsteller anwesend

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/20/005: LQFB Quorum

Antragsteller

Christian Glomm

Text

Ahoi Vorstand, hiermit beantrage ich gemäß Abschnitt D Punkt 1a ein Quorum von 33 % der im System angemeldeten Mitglieder als Quorum für Entscheidungen festzulegen.

Begründung

Wir haben derzeit über 400 Mitglieder von denen ca 25 % im System LQFB angemeldet sind. Diese im System angemeldeten Mitglieder entscheiden Kraft Satzung erheblich über den Verlauf und die politische Arbeit des Landesverbands. Im Punkt 4 und 5 Abschnitt D der Satzung LSA werden Anträgen die im LQFB behandelt unterschiedlich zu Anträgen die nicht im System behandelt wurden unterschiedlich gewertet. Der aktuelle Status ist unangemessen da bspw. Entscheidungen von 5 Personen im LQFB einen ungleich höheren Stellenwert gegenüber Entscheidungen von 10 Personen auf einer Mitgliederversammlung einer Untergliederung. Daher sollte das Quorum sich an den Zahlen der Beteiligung an Landesparteitagen orientieren oder leicht darunter. Derzeit wären bei 1/3 der Systemnutzer ca 5 - 10 % aller Mitglieder im LV nötig um eine Abstimmung über das Quorum zu heben dies halte ich für ein Meinungsbild in der Verbindlichkeit nach Satzung für angemessen als die derzeitige Regelung wo theoretisch schon eine zwei Nutzer das

Meinungsbild des Landesverbands von über 400 Mitglieder darstellen.

Diskussion

Antragsteller liest vor
Argumentation ist schlüssig
m.E. im Rahmen der SMV zu diskutieren
SMV kommt erst nach nächsten LPT, bis dahin würde es gelten
Frage ist, ob das ein LPT beschließen muss
LV ist für Betrieb zuständig, aber ggf. nicht für die Ausgestaltung wie hier gewünscht
Max will bis Monatg prüfen

Abstimmung

Andrea

Ernst

Holger

Antrag wurde vertagt.

Zusatzinfos

vertagt bis 25.08.2014
- Max prüft ob wir entscheiden können oder LPT

Umsetzung

anwesend

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/20/006: LQFB Nutzungsbedingungen überarbeiten

Antragsteller

Christian Glomm

Text

Ahoi Vorstand, der Vorstand ist nach Satzung Abschnitt D für den dauerhaften und ordnungsgemäßen Betrieb zuständig.

http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Satzung#Abschnitt_D:_Liquid_Democracy Die aktuellen Nutzungsbedingungen sind zu überarbeiten https://lqfb.piraten-lsa.de/lsa/index/usage_terms.html

Ich beantrage darum die Nutzungsregeln sowie eine geeignete Erklärung zum System und den geltenden Einstellungen gemeinsam mit den Mitgliedern

des Landesverbands zu erstellen, abzustimmen und zu beschließen.

Begründung

Die Nutzungsbedingungen sollten alle Fragen über das System beschreiben, die für den Nutzer von Interesse sind bevor das System genutzt wird, sofern die Funktion nicht anderweitig beschrieben ist. Dies ist aktuell nicht der Fall. Informationen sind selbst für die im System aktiven Mitglieder nur durch Anfragen an den Vorstand in Erfahrung zu bringen. Die aktuellen Nutzungsbedingungen sind Beispiele:

1. Punkt 6) Die Weitergabe an die Mitglieder aus anderen Landesverbänden ist erlaubt eine Überprüfung der Mitgliedschaft einem Mitglied nicht

möglich.

2. Punkt 7) Die Ausnahmeregelung durch den Vorstand ist nicht näher beschrieben. Es sollte hier zumindest eine Vorlage verfügbar sein oder die Punkte enthalten sein die ein solcher Antrag enthalten soll. Sofern dies mit der Satzung Punkt 6 Abschnitt D zu vereinbaren ist.
3. Die Rechte und Pflichten des Admins werden nicht benannt. (auch wer Admin ist und der Fakt das es nur einen Admin gibt der über die

Einhaltung der Regeln sowie Eingriffe in das System eigenständig entscheidet)

4. Die Art und Weise wie und wo die Einstellungen für das System einsehbar sind fehlen (Quorum, Anzahl von Anträgen in Zeit x, Regelwerke usw.)
5. Die Art und weise wie der der abstimmungsrelevanten Datenbestand des Systems in übersichtlicher Form angefordert werden kann, fehlt. (dies

ist nach Satzung Punkt 3 Abschnitt D allen Mitgliedern zu ermöglichen)

6. Es wird kein Ansprechpartner benannt.
7. Der Hinweis das der Admin des Systems manipulieren kann um Abstimmungsergebnisse zu einem Zeitpunkt x zur Verfügung stehen und wie dazu der Workflow ist.
8. Ab wann man als Inaktiv gezählt wird und keine Delegation ausgehen oder eingehen fehlen - es gibt auch keinen Hinweis auf Hinweise zum

Quorum auf Themen wenn man als Inaktiv gelistet wird.

9. Das der Zahlstatus keinen Einfluss auf das System LQFB hat.
10. Wie der Punkt 7 Abschnitt D der Satzung umgesetzt werden soll. (Ordnungsmaßnahme - man darf keine Anträge und andere Texte einstellen - jedoch noch abstimmen und lesen.)
11. Wie der Benutzer unter Punkt 7 Abschnitt D der Satzung durch den Admin informiert wird und wie dies zu passieren hat.
12. Wie Punkt 4 Abschnitt D der Satzung LSA für den Vorstand umgesetzt werden soll findet sich weder in der VorstandsGO noch in den

Nutzungsbedingungen.

13. Wie Punkt 4 Abschnitt D der Satzung LSA für Gebietsversammlungen umgesetzt werden sollen fehlt vollständig in den Nutzungsbedingungen.

usw.

Es gibt noch eine Vielzahl von Fragen die im Rahmen der Überprüfung der Nutzungsbedingungen aufkommen hier wäre es angebracht ein FAQ zu machen.

Diskussion

Antragsteller liest vor
Nutzungsregelungen sind überarbeitungsbedürftig
Nutzungsregelungen besser formulieren und FAQ zur Erklärung ergänzen
beschließen dass Auftrag hierzu erteilt wird
sehe schwierig, was wir beschließen sollen
ggf. ein Arbeitsauftrag, dies zu machen
nochmals Hinweis auf Antragsteller Zeile 246 -

Abstimmung

Andrea

Ernst

Kommentar: abwesend

Holger

Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Beschluss soll ein Arbeitsauftrag sein

Umsetzung

Antragsteller anwesend

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/20/007: Keine Moderation

Antragsteller

Dschud

Text

Die Moderation auf sämtlichen Mailinglisten des Landesverbandes wird abgeschafft.

Begründung

Das macht Arbeit, bringt nichts und zur Not hat der Landesvorstand ein Hausrecht.

Diskussion

wird positiv gesehen,
aktuell eigentlich keine Moderation
wenn wir die Moderation aufgeben, kann dann ein anderen angerufen werden?
m.E:. nur im Forum vom Bund
wenn Möglichkeit gibt zu melden, besser wenn wir es nicht machen
Bund ist ziemlich beschäftigt
Zensur ist nicht gut auch wenn es Ausbrüche gibt.
Hinweis Publikum: was ist mit Umfrage bei Mitgliedern, wie angedacht?
3 Möglichkeiten: Moderation wir oder eigenes Team oder lassen
Vorschlag, Moderation auszusetzen und LV zu fragen

Abstimmung

Andrea

Ernst

Kommentar: abwesend

Holger

Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

Vorstand löst Umfrage beim Landesverband

Umsetzung

Maik liest nach

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/20/009: Plakatdruck Stammtischkundenstopper

Antragsteller

Markus Hünniger

Text

Sehr geehrte Damen und Herren, des Landesvorstandes, ich beantrage die Übernahme von 25 € für den Druck von vier A1 Plakaten für die Durchführung von Stammtischen in Halle. Diese wollen wir an einen Kundenstopper vor die Tür stellen, wenn wir zusammen sitzen. Danke.

Begründung

Die Leute sehen nicht nur unsere Fahne, sondern sehen auch, warum diese da hängt. Wir hoffen damit mehr Aufmerksamkeit zu erzeugen.

Diskussion

war das nicht bereits beschlossen? Nein
können die anderen den benutzen?
Antragsteller hat 3 Stopper bekommen die hiermit bestückt werden können, andere in Halle können diesen benutzen
Unterkonto oder zusätzlich? Unterkonto
Beschluss des Stammtisches hierzu? nach Aussage Halle Mitte ja
Hinweis Problematik 2 Stammtische, wie Geldausgabe gemeinsam für Halle klären, ist noch offen
1 Stammtisch hat weniger Besucher als der andere
Beschluss sollte Stammtisch Halle mit beinhalten,
Relation sollte gesehen werden
angenommen, unter der Bedingung das Stammtischbeschluss nachgereicht wird

Abstimmung

Andrea

Ernst

Kommentar: abwesend

Holger

Antrag wurde angenommen.

Zusatzinfos

unter der Bedingung das Stammtischbeschluss nachgereicht wird

Umsetzung

anwesend

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/20/010: Vertreter für CSD

Antragsteller

dschud

Text

Ich beantrage, jemanden zur CSD-Gesprächsrunde zu schicken.

Begründung

Diese Mail: Sehr geehrte Damen und Herren, am 13. September 2014 findet der Christopher Street Day unter dem Motto "Klangvielfalt für (H)alle" auf dem Marktplatz statt. An die Parteien sind bereits Einladungen zur Infostand-Teilnahme versendet wurden. Alle Informationen zum diesjährigen CSD finden Sie unter: http://csdhalle.de/ Traditionell wird es am Nachmittag eine Politik-Runde geben, die diesmal von 14.15 bis 15 Uhr eingeplant ist. Hierzu möchten wir eine*n Vertreter*in Ihrer Partei herzlich einladen._ Grundlage für die Befragung werden die Forderungen der CSD Magdeburg und Halle sein, die Sie im Anhang finden. Da sich die Forderungen besonders an die Bundes- und Landesebene richten, hätten wir gern Abgeordnete des Bundestages oder des Landtages bzw. andere Zuständige dieser Ebenen, die auf der Bühne Rede und Antwort stehen. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns bis Mitte August eine Person benennen könnten, welche*r Ihre Partei bei der CSD-Politik-Runde vertritt. Für Fragen stehen wir gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen

/PS: Die Mitarbeiter*innen des BBZ "lebensart" e. V. verwenden eine der Vielfalt der Geschlechter und Geschlechtsidentitäten gerecht werdenden Schriftgebrauch und bemühen sich auch in der mündlichen Kommunikation um eine geschlechtergerechte Sprache. Für den Schriftgebrauch setzen wir mit dem Sternchen eine queere Variante ein./

Diskussion

Motzer wäre ein guter Kandidat, da auch bereits in MD aktiv
Anfrage warum nicht Hallenser Kandidaten, oder Neo
Anne lehnt ab

Abstimmung

Andrea

Ernst

Holger

Antrag wurde angenommen.

Umsetzung

Maik

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/20/011: Admin und Presse für den Bereich Halle

Antragsteller

Markus Hünniger

Text

Ich beantrage die Beauftragung von Markus Hünniger gemeinsam mit xxxx (Drifter) und Michael Müller die Öffentlichkeitsarbeit für den Bereich Halle und Saalekreis im 6-Augenprinzip zu übernehmen. Das soll heißen, es müssen immer mind. 2 der drei Personen einerInformationversendung und Veröffentlichung zustimmen bevor diese veröffentlicht werden darf. Alle Veröffentlichungen werden im Wiki vermerkt mit entsprechenden Links zu den Pads und Datum und Zeit der Versendung. In Bearbeitung befindliche PADS werden ebenso vermerkt. Eine Ablehnung entsprechend Abstimmung notiert. Ergänzend dazu die Nutzung der E-mailadresse presseinformation@piraten-Halle.de, sowie jeweils Adminrechte für die HP in Halle (gern auch für den Saalekreis, den beackern wir mit) um einen adäquaten Artikel dort zu veröffentlichen und dies gründlich zu aktualisieren.

Begründung

Die Öff Arbeit in Halle muss dringend aktiviert werden und bisher haben alle Personen in und für Halle das nicht hinbekommen.

Diskussion

es gibt Basisbeschluss von der Gebietsversammlung Halle, das TxtBruch Beauftragter ist
Hinweis: mit dem neuen LVor sind Beauftragungen obsolet
dürfen wir einen beauftragten? Ja, wir müssen ihn aber neu beauftragen
schlüssig was gesagt wird, vor Ort Mitgleider befragt sein
Halle sollte neuen GV machen um ggf. zu ändern
LaVo soll / kann sich nicht über GV hinwegsetzen
LaVo muss den Beauftragten bestätigen
Vorschlag GV , kein Zwang

Abstimmung

Andrea

Ernst

Kommentar: abwesend

Holger

Antrag wurde abgelehnt.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/20/012: Wahlkampfauswertungstreffen - Vorbereitung LTW 2016

Antragsteller

Markus Hünniger

Text

Ich beantrage der Landesvorstand möge beschließen, Markus Hünniger, organisiert zentral in BBG (Bernburg) (als zentralsten Ort in LSA) ein Arbeitstreffen zur Auswertung der KW und letzten Wahl. Dabei sollen Eckpunkte für die Organisation der LTW 2016 herausgearbeitet werden.

Begründung

Diskussion

Vorschlag an sich ist gut, Bernburg ist fraglich
Barleben ist ok
Hinweis auf Möglichkeit der Ausschreibung des Organisators / Organisatoren
Hinweis, dass aus jeder Ecke mind. einer gesendet werden müsste, z.B. Koordinatoren
haben kein Delegiertensystem
Orga ist wichtig, aber Struktur der Veranstaltung auch
Vorschlag Jens könnte dies übernehmen

Abstimmung

Andrea

Ernst

Holger

Antrag wurde abgelehnt.

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/25/015: Veröffentlichung aller Anträge

Antragsteller

Andze

Text

Ich beantrage, dass der Vorstand sämtliche Anträge und Anfragen, die er per Mail bekommt, zeitnah an geeigneter Stelle veröffentlicht. Davon ausgenommen sollten Anträge sein die nichtöffentlich behandelt werden sollen.

Begründung

Weil dies transparent ist und dem LV Möglichkeiten einer Diskussion bietet.

Diskussion

Antragsteller liest vor und erläutert
Hintergrund, das auch interne Anträge müssen nachlesbar sein, Vorschlag Anträge per Mail ins Wiki schieben oder Pad früher freischalten

Abstimmung

Andrea

Ernst

Kommentar: abwesend

Holger

Antrag wurde angenommen.

Umsetzung

anwesend

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 13.08.2014 #2014/08/25/016: Finanzspritze Leipzig

Antragsteller

Christian Glomm

Text

Ich beantrage die Piraten Leipzig finanziell bei der Wahl in Leipzig zu unterstützen.

Begründung

Hier die erfolgreiche Pledge, die wir verdoppeln sollten http://www.de.pledgebank.com/saxnheipLeipzig

Diskussion

Antragsteller liest vor
Sachsen selbst hat keinen Geldbedarf bei polGF angemeldet, auch Bund nicht bekannt, hier handelt es sich um KV Leipzig
nachfragen, wieviel benötigt werden

Abstimmung

Andrea

Ernst

AG IT http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Arbeitsgruppen/AG_IT

Holger

Antrag wurde vertagt.

Zusatzinfos

vertagt auf 25.08.2014
- René fragt Leipzig an

Anfragen

Beschluss des Landesverband Sachsen-Anhalt vom 20.08.2014 #2014/08/20/003: Beauftragungen

Antragsteller

Christian Glomm

Text

Ahoi Vorstand,

Aktuell gibt es keine Bauftragungen im Landesverband durch einen Beschluss der die Dauer von Beauftragungen an die Vorstandszeit bindet. Davon betroffen sind die Beauftragungen der Gebietsversammlungen in Harz und Halle. Die Beauftragung für die SG Presse, Pressesprecher sowie die AG IT. Besonders zu beachten ist auch die Beauftragung des DSB der aktuell nach Beschluss 2013/08/26/004 nicht beauftragt ist da seine Beauftragung auch mit der Neuwahl des aktuellen Vorstands endete.

Ich bitte zu überprüfen das alle Beauftragten die mit persönlichen Daten umgehen auch eine DSV sowie eine Schulung gemacht haben.

Bei der SG Presse sowie der AG IT bitte ich darum die Beauftragung auf mehrere Personen zu verteilen damit ein Ersatz und eine Überprüfung jederzeit möglich ist.

Bei der AG IT bitte ich zusätzlich den Sachverhalt der intransparenten Arbeitsweise der vergangenen Jahre, sowie den Vertrauensverlust durch Ungleichbehandlung bei Anfragen an die IT, fehlende Mitbestimmung der Mitglieder des LV sowie der Mitgliedschaft in der umstrittenen Progressiven Plattform von Christoph.

Infolinks http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/28-Januar/2012-01-28_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt#Befristung_der_Beauftragungen_auf_die_Amtszeit_des_beauftragenden_Vorstandes - Beschluss das alle Beauftragungen mit der Vorstandszeit enden (und mehr) andere Mail: Harz http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Harz/Gebietsversammlung/2014.1/Protokoll#TOP_2:_Wahl_von_Beauftragten - Harz Kristin ist soweit ich das in Erinnerung habe von der Beauftragung zurückgetreten

Halle http://www.piraten-halle.de/2014/03/bilanz-gebietsversammlung-halle-2014/ - Georgi war auch gleichzeitig Pressesprecher des LV ( zusammen mit René )

Saalekreis - Burgenlandkreis ( Bitte unbedingt mit Dschud sprechen ggf gab es später noch eine Gebietsversammlung und/oder Beauftragte haben die Beauftragung abgegeben) http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Burgenlandkreis-Saalekreis/Archiv/2012-12-05-GV-RV#Schriftprotokoll_2_.28Beauftragungen.29

Wittenberg nochmal anfragen - Protokoll nicht im Wiki verlinkt http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Wittenberg/Gebietsversammlungen

Magdeburg nochmal anfragen - Protokoll nicht im Wiki verlinkt http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Regionen/Magdeburg/Versammlungen/Gebietsversammlung14.1

Presse http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Davinci91 ?

SG Presse http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Servicegruppen/Presse - halbwegs aktuell

- sehr veraltet

Begründung

Diskussion

Abstimmung

Andrea

Ernst