LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2010/4. Quartal

Beschlussdoku vom 01.10.2010 - 31.12.2010

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.10.2010 bis zum 31.12.2010 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Link zum PDF-Download: Beschlussdoku Q4 2010

Sitzung vom 14. Oktober 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/10/14/001 Beteiligung an Sammelbestellung Kugelschreiber

Der Landesverband möge sich an der Sammelbestellung von Kugelschreibern des Landesverbandes Thüringen beteiligen und 500 Stck. für 100 Euro bestellen.

• Stand der Umsetzung

• Wurde umgesetzt.

2010/10/14/002 Umstellung des Kontos auf HBCI

Der Landesverband möge beschließen, das Konto auf HBCI umzustellen.

• Stand der Umsetzung

• Wurde umgesetzt.

2010/10/14/003 Stammtischfinanzierung Halle: 30€

Die Stammtischfinanzierung in Höhe von 30 Euro des Stammtisches Halle soll für die Anmietung eines Parteibüros in Halle verwendet werden.

• Stand der Umsetzung

• Wurde umgesetzt.

2010/10/14/004 Umlaufbeschluss "Grablichter für S 21"

Der Vorstand möge Gelder für die Anschaffung von Grablichtern (http://www.grabkerzen.com/popup_image.php/pID/92/imgID/0) bereitstellen.

• Stand der Umsetzung

• Bisher wurde das Geld nicht genutzt.

Sitzung vom 25. Oktober 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/10/25/001 Landesparteitag verschieben

Der Vorstand möge den geplanten Termin für den Landesparteitag verschieben, da keine ordentliche Einladung erfolgt ist. Die rechtlichen Probleme könnten unter anderem eine Anfechtung aller Entscheidungen auf dem LPT sein. Um dies zu verhindern sollte ein neuer Termin gefunden werden und zu diesem ordnungsgemäß eingeladen werden.

• Stand der Umsetzung

• Wurde abgelehnt.

2010/10/25/002 Wahlkampfmittel kürzen

Hiermit beantrage ich die Mittel für den Wahlkampf auf ein Mindestmaß zu kürzen.

• Stand der Umsetzung

• Wurde abgelehnt.

2010/10/25/003 Schutz der Wortmarke "Piratenpartei"

Schutz der Wortmarke "Piratenpartei" durch den Vorstand des LV LSA. Die Piratenpartei hat sich die Wortmarke Piratenpartei schützen lassen und derzeit wird daran gearbeitet wie mit der Rechtevergabe umgegangen wird. Der Vorstand soll sich aktiv dafür einsetzen dass die Wortmarke möglichst frei auch für kommerzielle Zwecke eingesetzt werden darf. Begründung: Da Produktplacement ebenfalls Werbung für die Piratenpartei sind sollte es nicht von einer Entscheidung des Bundesvorstands abhängig sein ob ein Produkt mit Piratendesign auf den Markt kommen darf oder nicht. Die derzeitigen Bestrebungen führen dazu, dass es kleinen Firmen nicht möglich sein wird Produkte für Piraten in ihr Angebot aufzunehmen da eine Antwort des BuVo bekanntlich ländere Zeit braucht. Die Unterscheidung in kommerziell und nicht-kommerziell ist schwer zu belegen und würde eine Offenlegung aller Produktionskosten verlangen. Neben der Produktidee auch alle Produktionskosten offenzulegen um evt. ( nach Zustimmung des BuVo ggf. nach Zahlung eines Entgeldes) Werbematerial für die Piraten herstellen zu dürfen, kann nicht im Sinne der Piraten sein.

• Stand der Umsetzung

• Wurde abgelehnt.

Sitzung vom 15. November 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/11/15/001 Mittelvergabe bei Untergliederungsgründungen nur als Darlehen

Der Vorstand möge beschließen, dass Geldleistungen zur Gründung eines Gebietsverbandes nur noch als zweckgebundenes Darlehen vergeben werden und mit den Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen spätestens des nächsten Jahres zurückgezahlt werden müssen. Das Gelder beantragende Mitglied ist dabei bis zur Gründung des Gebietsverbandes für das Geld verantwortlich.

• Stand der Umsetzung

• Antrag wurde abgelehnt

2010/11/15/002 Go-Ergänzung §9

§9 Anfügen des Satzes: Protokolle die im Wiki veröffentlicht und bestätigt sind, gelten als unterschrieben und genehmigt.

• Stand der Umsetzung

• Änderung wurde durch Jörg im Wiki umgesetzt

2010/11/15/003 Veröffentlichung der Protokolle des LPT2010.3

Der Vorstand möge auf seiner nächsten Sitzung, soweit nicht bereits geschehen oder veröffentlicht, ein Ultimatum für die Veröffentlichung der Protokolle des LPT2010.3 auf eine Woche festlegen und für den Fall, dass dieses Ultimatum ungenutzt verstreicht, Ordnungsmaßnahmen androhen (Art und Weise der Ordnugngsmaßnahmen kann später geklärt werden).

• Stand der Umsetzung

• Antrag wurde abgelehnt

Sitzung vom 28. November 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/11/28/001 Im Forum gestellte Anfragen im Forum beantworten

Der Vorstand möge Anfragen und Anträge, die im Forum gestellt werden, auch im passenden thread beantworten. Da dazu nur ein kopieren aus dem Protokoll nötig ist, ist dies kein großer Aufwand für den Vorstand. Auf der anderen Seite erleichtert es Anfragesteller und allen weiteren an dieser Anfrage interessierten Personen - insbesondere nach längerer Zeit und bei weniger WIki-affinen Personen - diese Antwort auch zu finden sehr deutlich.

• Stand der Umsetzung

• Wird umgesetzt.

2010/11/28/002 Postwurf UU zur LTW 2011

Der Vorstand möge beschließen mein Projekt "Postwurf UU zur LTW 2011" zu unterstützen. Bei einem Pilot des Projektes sollen 1.000 Briefe mit 3 A4 Seiten und Rückumschlag verteilt werden. Die Briefe bestehen aus einem Anschreiben und je eine Seite Formular für die Unterstützungsunterschrift der Landesliste sowie eines Direktkandidaten. Dafür sollen über den Landesverband 2.000 Umschläge, bestehend aus 1.000 Umschlägen für den Postwurf sowie 1.000 Antwortumschlägen, angeschafft werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf 31,36 Euro. Weiter sind mit max. 55,00 Euro Kosten für Porto unfreier Antwortbriefe zu rechnen. Dies entspricht einer Antwortquote von 10%, diese Quote ist mit Absicht zu hoch angesetzt um einen gewissen Puffer zu haben. Aus meinen Erfahrungen, beruhend auf Seminaren zu Werbesendungen bei der Post welche ich aus beruflichen Gründen besucht habe, ist eine Erfolgsquote von 1 bis 2% die Praxis. Damit ergeben sich voraussichtliche Gesamtkosten von 81,36 Euro, welche komplett durch Spenden finanziert werden. Andere benötigte Materialien werden durch mich als Sachspende bereitgestellt. Die Bestellung und Durchführung des Piloten werde ich vornehmen. Für die Verteilung habe ich bereits Unterstützungszusagen vom Stammtisch Halle.

• Stand der Umsetzung

• Wurde umgesetzt.

Sitzung vom 09. Dezember 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/12/09/001 Nutzung von Mitgliedsdaten

Nutzung der Kontaktdaten der Mitglieder sollen festen Regelungen unterworfen werden

• Stand der Umsetzung:

• In Arbeit. Umsetzung ausgesetzt bis naechste Briefpost an alle (2011).
• Nicht umgesetzt, Beschluss wurde durch Beschluss 2011/05/02/004 aufgehoben.

2010/12/09/002 GO-Erweiterung §8

§8b Auslagenerstattung

1. Abrechnung von selbstgeschriebenen Belegen (Eigenbelegen) Die Abrechnung und Erstattung von Auslagen erfolgt in der Regel nur gegen Vorlage einer Rechnung, eines Kaufbelegs oder einer Originalquittung. Erstattungen per Eigenbeleg erfolgen nur im Ausnahmefall und können generell nur bis zu einer Höhe von maximal 20 € pro Beleg eingereicht und abgerechnet werden. Ausgenommen von dieser Regelung sind Fahrkosten, die nicht über Tank- oder Fahrkartenbelege, sondern per Reisekostenabrechnungsformular bzw. km-Pauschale erstattet werden sollen, da diese als Eigenbeleg anzusehen sind. Eine Erweiterung der Obergrenze von 20 € durch Splitting (Einreichung mehrerer Eigenbelege, die denselben Ausgabenhintergrund haben) ist nicht möglich. Eigenbelege müssen detaillierte Angaben zu den enthaltenen Ausgabenpositionen enthalten.

2. Wirtschaftlichkeitsprinzip erstattungsfähige Ausgaben müssen, unabhängig von einer eventuell vorher durch den Vorstand beschlossenen Obergrenze, in einem nachvollziehbaren und angemessenen Kosten-Nutzen-Verhältnis stehen. Im Zweifel ist durch den Einreichenden in geeigneter Form, z.B. durch die Vorlage von Vergleichsangeboten, nachzuweisen, dass sich die zu erstattenden Kosten im Rahmen der dem Anlass entsprechenden üblichen Kosten bewegen. Vorzugsweise ist das preisgünstigste auszuwählen, es sei denn, es liegen gewichtige Gründe vor, von dieser Regelung abzuweichen.

§ 8c Ausschluss von Interessenskonflikten / persönlicher Begünstigung

Ein Interessenskonflikt liegt speziell dann vor, wenn eine über Rechtsgeschäfte entscheidende Person oder jemand, der die Erstattung von Auslagen beantragt oder genehmigt, gleichzeitig rechtlich, wirtschaftlich oder familiär mit der oder dem entsprechend Begünstigten verbunden ist. Dies muss durch eine oder mehrere andere, gemäß § 8 dazu berechtigte Personen auf gleicher oder alternativ höherer Gliederungsebene erfolgen.

• Stand der Umsetzung

• Wurde von Jörg geändert.

2010/12/09/003 Privacybox einrichten

Hallo Vorstand, ich würde gerne vorschlagen, als Dienst für anonyme Kontaktaufnahme und Whistleblowing eine Privacybox (http://www.privacybox.de) für die Mailadresse presse[at]piraten-lsa[dot]de einzurichten. Über das Thema wurde bereits in einer zurückliegenden Mumble des Presseteams gesprochen, es war dabei von einer pgp-Lösung die Rede. Dies jedoch gestaltet sich aufgrund der Weiterleitung an mehrere Empfänger mit jeweils unterschiedlichen pgp-Keys recht schwierig. Privacybox wäre da die einfachere Lösung. Privacybox ist kostenlos, Mails werden automatisch mit pgp verschlüsselt, auch bei einer Antwort an den Versender kann Anonymität (über dessen Privaybox oder alternativ Fakemailadresse) gewahrt bleiben. Weitere Info´s findet ihr auf der Webseite. Ich habe das bereits vor 2 Tagen mal an Synex herangetragen, mit der Bitte, sich eine Meinung zu bilden.

Als zweites würde ich PrivacyBox auch für die Adresse vorstand[at]piraten-lsa[dot]de vorschlagen, um sowohl internen als auch externen anonymen Kontakt zum Vorstand herstellen zu können. Intern könnte dies dafür sorgen, dass Vorschläge, Kritik, Beschwerden und Hinweise durch anonymes Einreichen weitestgehend unabhängig vom Verfasser und damit sachorientierter behandelt werden, als das in einigen Fällen bisher stattgefunden hat. Bei kontroversen und kritischen Themen würde dies die Emotionalität und subjektive Sympathiefaktoren aus der Diskussion nehmen und so zu objektiveren Lösungen führen. Extern bieten wir dadurch auch direkten Kontakt zu den Verantwortungsträgern im Vorstand in anonymer Form (für Dinge, die nicht unbedingt vorrangige Relevanz für die Öffentlichkeitsarbeit haben).

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2010/12/09/004 Fahrtkostenerstattung Schatzmeistertreffen: 231,60€

Fahrtkostenerstattung Schatzmeistertreffen; Gesamt = 231,60 Euro Im Einzelnen belaufen sich die Kosten auf: Schatzmeisterkonferenz in Hamm (für Mich und Henning) 359km * 2 *0,2€/km = 143,6€ 2* Übernachtungspauschale = 40€ 2*2*Verpflegungspauschale = 48€ Gesamt = 231,6€

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit. Michael reicht die Fahrtkostenerstattung bei Henning zur Überprüfung ein.

2010/12/09/005 Fahrtkostenerstattung Bundesparteitag: 295,20€

• BPT Chemnitz (Christian): 176km *2*0,2 = 70,40€ 1* Verpflegungspauschale= 12€ Gesamt = 82,40€
• BPT Chemnitz (Micha, Henning und Robert): 176km *2*0,2 = 70,40€ 3* Verpflegungspauschale= 36€ Gesamt = 106,40€ (für einen Tag)/ = 212,80€ für beide Tage
  • gesamt: 295,20€
• Stand der Umsetzung

• In Arbeit. Michael reicht die Fahrtkostenerstattung bei Henning zur Überprüfung ein.

2010/12/09/006 Mehr Investitionen für unsere Mitglieder

In Anbetracht unserer klammen Kassen, möchte ich beantragen (eher darum bitten), dass zukünftige Ausgaben für Infomaterialien vorranging unseren Mitglieder zugute kommen. Wir sollten die Finanzen, die uns von den Mitgliedern zur Verfügung gestellt werden und auch die von uns zu investierende Energie vor allem in die Information und Bildung unserer Mitglieder stecken. Es sollten Gelder für Partei- und Wahlprogramme zur Verfügung stehen, welche schnellstmöglich allen Mitgliedern zugebracht werden. Dies ist in meinen Augen eine wichtige Grundlage für interessierte Mitglieder, eine Entscheidung über ihre Mitarbeit zu treffen. Also weniger Flyer, die über Postwurf oder Infotische den Weg in den Papierkorb nehmen.

Wir sind zwar nach Parteiengesetz zur Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes verpflichtet, heißt aber nicht, dass wir unseren Willen dem Volk aufdrängen (per Flyer?). Wir sollten die Willensbildung erst einmal auf den kleinen Bereich unserer Mitglieder beschränken und positiv voranbringen, bevor wir dies im Großen tun.

• Stand der Umsetzung

• Antrag wurde abgelehnt.
• Zusatzinfo: Formelle Gruende. Wir stellen Wahlprogramme und Pospapiere gedruckt zur Verfuegung. Die sind auch von Mitgliedern bestellbar (via Mail an vorstand(at)piraten-lsa(punkt)de).

2010/12/09/007 Büroräume in Halle

Ich beantrage die Freigabe der Mittel aus dem Spendentopf "Büro Halle" zum Zweck der Anmietung von Büroräumen um beispielsweise Plakate für den Wahlkampf kleben und lagern zu können.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit. Michael Müller handelt Vertragsbedingungen aus.

2010/12/09/008 Übernahme Standgenehmigungskosten: 21,39 Euro

Hallo, ich bitte um die Kostenübernahme für die Genehmigung (Infostand) in Wittenberg vom 4.12.2010. In Höhe von 21,39€.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit. Michael Müller überweist den Betrag.

2010/12/09/009 Kostenübernahme Domaingebühren

Kostenübernahme Domaingebühren (piraten-im-landtag.de, piraten-lsa.de, piratenpartei-lsa.de, ichbinpirat.de, ich-bin-pirat.de)

• Stand der Umsetzung

• Domains bereits übernommen, Rechnungen liegen vor. Finanzierung aus Guthabenkonto beim Anbieter.

2010/12/09/010 Validierung Antrag: Flyerbestellung

Der Vorstand möge beschließen, für kommende Aktionen zum Sammeln von Unterschriften und für den Wahlkampf, 5.000 Flyer zu bestellen. Es sollen maximal 80 Euro aufgewendet werden.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit. Mit der Bestellung ist Michael Müller beauftragt.

2010/12/09/011 Umlaufbeschluss: Paypal Account auflösen

Auflösung des Paypal Account des Landesverbandes

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit. Mit der Durchführung ist Michael Müller beauftragt.

2010/12/09/012 Wikileaks Full-Mirror

Der Landesverband Sachsen-Anhalt soll einen Wikileaks Full Mirror aufsetzen.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit. Mit der Durchführung ist Synex beauftragt.

Sitzung vom 19. Dezember 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/12/19/001 Beteiligung Sammelbestellung Luftballons

Der LV beteiligt sich an der Sammelbestellung fuer Luftballons mit ca. 100 EUR. Mittlerweile gibt es einen Preisvorschlag für Ballons und Haltestäbchen:

   73,00 EUR / 1000 Stück 
   26,50 EUR / 1000 Stück (Haltestäbchen) 

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit. Bestellung/Überweisung noch nicht umgesetzt.

2010/12/19/002 Bestellung Aufsteller

Wir beschließen, dass max. 25 Euro für die Anschaffung des Plakataufstellers zur Verfügung gestellt werden.

• Stand der Umsetzung

• Rechnung bezahlt, der Plakataufsteller wurde geliefert.

2010/12/19/003 Spendenranking

Der Landesverband erstellt eine offene "Top Spender" Liste auf der Homepage.

• Stand der Umsetzung

• Antrag wurde abgelehnt.