LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2010/2. Quartal

Beschlussdoku vom 01.04.2010 - 30. 06.2010

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.04.2010 bis zum 30.06.2010 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Link zum PDF-Download: Beschlussdoku Q2 2010

Sitzung vom 11. April 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/04/11/001 Beschlüsse vom 28.03.2010 erneut legitimiert

Die Beschlüsse vom 28.03.2010 werden erneut legitmiert.

• Stand der Umsetzung

2010/04/11/002 Meinungsbild zu Piratenmedien

Thilo wird beauftragt Konzepte zur Umsetzung zu erarbeiten und dem Vorstand zur Diskussion vorzulegen. Die Vorlage erfolgt in den kommenden 14 Tagen.

• Stand der Umsetzung

• Start ohne Konzept, Verbesserungen "on the fly" per Stammtischmeinungsbild
• Konzept vorgelegt und per Beschluss 2010/05/30/001 in die Ordnung integriert

2010/04/11/003 Ergänzung des LPT-Protokolls zum Antrag der Übernahme des forum-piratenpartei.de-Servers

Es wird beschlossen Alex zu beauftragen diesbezüglich die AG Recht zu kontaktieren

• Stand der Umsetzung

• Alex hat die AG Recht kontaktiert und das Ergebnis aus der Internen ML der AG-Recht dem Vorstand vorgelegt.

2010/04/11/004 Mitgliedsüberprüfung

Alrik prüft, ob ein Mitglied mit dem Namen Roland Müller existiert.

• Stand der Umsetzung

• Ein solches Mitglied existiert nicht.

2010/04/11/005 Vertragsverhältnisse im Rahmen des neuen Servers auf den forum-piratenpartei.de

Christian wird beauftragt dem Vorstand die Verträge zur Einsicht vorzulegen.

• Stand der Umsetzung

• Es existieren keine Verträge, die vorgelegt werden können.

2010/04/11/006 Feststellung: Wahlverlauf Landesschiedsgericht korrekt

Der Landesvorstand stellt klar, dass die Wahl des Landesschiedsgerichtes korrekt verlaufen ist und die Wahl der Ersatzschiedsrichter schwebend unwirksam. Zudem wird beschlossen, dass auf dem kommenden Landesparteitag, das Landesschiedsgericht neu gewählt wird.

• Stand der Umsetzung

• neues Schiedsgericht auf dem LPT2010.2 am 28.08.2010 gewählt

2010/04/11/007 Postenvergabe

Die Postenvergabe wird auf die kommende Sitzung vertagt.

Sitzung vom 18. April 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/04/18/001 Kostenübernahme Kennenlernflyer: 150€

Antrag: Der Vorstand möge beschließen 150,00€ freizugeben. Diese 150,00€ sollen für die Bestellung von 1000 Kennenlernflyern dienen und zudem sollen sie die Verteilung dieser unterstützen.

Dieser Antrag wurde abgelehnt.

2010/04/18/002 Alternativ: Kostenübernahme Kennenlernflyer: 75€

Der Vorstand möge beschließen 75,00€ freizugeben. Diese 75,00€ sollen für die Bestellung von 2500 Kennenlernflyern dienen.

• Stand der Umsetzung

• Die Flyer wurden durch Alex bestellt und sind am 11.05.2010 eingetroffen und wurden auf dem Stammtisch Magdeburg vorgestellt.

Sitzung vom 2. Mai 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/05/02/001 Serverausschreibung

Die Bekanntmachung ( http://wiki.piratenpartei.de/images/6/60/Server.pdf ) wird veröffentlicht und die Ausschreibung gemäß Inhalt der PDF umgesetzt. Friedemann wird mit der Veröffentlichung beauftragt.

• Stand der Umsetzung *

• Dieser Beschluss wurde durch Beschluss 2010/05/09/004 aufgehoben.

2010/05/02/002 Initiative 108e

Das Postfach des LV wird als Sammelstelle für Unterschriftenlisten fungieren, der Vorstand wird auf Stammtischen Unterschriftenlisten bereitstellen, die Zuverlässigkeit der zur Initiative im Wiki angegebenen Informationen im Rahmen seiner Möglichkeiten prüfen (lassen) und medienwirksam tätig werden.

• Stand der Umsetzung

• Infostand in Halle angestoßen
• Infostand in Halle durchgeführt
• Infostand in Magdeburg durchgeführt
• Unterschriften gesammelt und Einsendung delegiert

2010/05/02/003 Werbematerial

Der Landesverband soll, sobald Gelder dafür vorhanden sind:

1. Klemmbretter z.B. für Unterschriftensammlungen besorgen, die dann interessierten Piraten als (Dauer)Leihgabe überlassen werden können.

2. allgemeine Visitenkarten: Diese werden an Piraten verteilt und enthalten z.B. (muss noch genau geklärt werden) Internetadresse der Parteiwebseite, LV LSA Webseite, Sinnspruch ("Mit vollen Segeln in eine bessere Zukunft" o.ä.) und auf der Rückseite die Kernthemen.

Das Thema soll vertagt werden um eine Woche.

Sitzung vom 9. Mai 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/05/09/001 Modalitäten zur Ausrichtung des Landesparteitages

Der Vorstand möge zur nächsten Sitzung eine Klärung der Modalitäten zur Ausrichtung des LPT im August anstrengen und einen zeitlichen Rahmen für Meldungen von Locations abstecken. Nach Ablauf der "Ausschreibungsfrist" möge sich der Vorstand zeitnah für einen Veranstaltungsort entscheiden um Planungssicherheit zu gewährleisten. Zudem sollte nach Feststellung der Location ein Orga&Logistik Team (und ein Ansprechpartner für die Presse) festgelegt werden welches sich um die Ausrichtung vor Ort kümmert.

Der Vorstand vertagt das Thema.

2010/05/09/002 Ausrichtung Landesplenum

Der Vorstand möge beschließen die Ausrichtung eines Landesplenums logistisch zu unterstützen. Es geht dabei um die Einladung der Mitglieder per CiviCRM.

• Stand der Umsetzung

• wurde im Newsletter vom 6. Mai aufgeführt

2010/05/09/003 Anschaffung Sporttrikots

Der Vorstand möge beschließen, einen Satz Sporttrikots zu beschaffen. Die Größe des Satzes (Anzahl der Trikots) ist vom Vorstand festzulegen - Vorschlag 10 Stück.

Das Thema [Sporttrikots] soll vertagt und Martin Müller mit der Ermittlung der Kosten beauftragt werden.

• Stand der Umsetzung

• Martin wurde beauftragt, hat aber zur Sitzung kein Ergebnis geliefert.
• Thema vertagt
• Nach verschiedenen Diskussionen haben aktive Mitglieder in Selbstorganisation für Trikots gesorgt

2010/05/09/004 Serverausschreibung

Die Ausschreibung soll erneut formuliert werden und in der nächsten Sitzung über die Veröffentlichung beschlossen werden. Thilo übernimmt die Formulierung. Dieser Antrag hebt Beschluss 2010/05/02/001 auf.

• Stand der Umsetzung

• Thilo hat die Ausschreibung unter Einbeziehung der IT formuliert
• die Veröffentlichung wurde in Beschluss 2010/05/23/003 festgelegt

Sitzung vom 23. Mai 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/05/23/001 Klärung Modalitäten Ausrichtung LPT August 2010

Der Vorstand möge zur nächsten Sitzung eine Klärung der Modalitäten zur Ausrichtung des LPT im August anstrengen und einen zeitlichen Rahmen für Meldungen von Locations abstecken. Nach Ablauf der "Ausschreibungsfrist" möge sich der Vorstand zeitnah für einen Veranstaltungsort entscheiden um Planungssicherheit zu gewährleisten. Zudem sollte nach Feststellung der Location ein Orga&Logistik Team (und ein Ansprechpartner für die Presse) festgelegt werden welches sich um die Ausrichtung vor Ort kümmert

• Stand der Umsetzung

• Der LPT findet am 28. und 29. August in Halle statt. Ein Orga-Team aus Halle hat sich bereits gebildet.

2010/05/23/002 Anschaffung Sporttrikots

Der Vorstand möge beschließen, einen Satz Sporttrikots zu beschaffen. Die Größe des Satzes (Anzahl der Trikots) ist vom Vorstand festzulegen - Vorschlag 10 Stück.

Das Thema [Sporttrikots] soll vertagt werden.

2010/05/23/003 Serverausschreibung

Die Serverausschreibung soll durch Thilo veröffentlicht werden.

• Stand der Umsetzung

• Veröffentlicht auf den Piratenkanälen
• verschiedene Firmen werden gesondert angeschrieben
• Angebote eingeholt und mit der AG IT abgesprochen
• Ergebnisse dem Vorstand intern vorgelegt

2010/05/23/004 Fahrtkostenerstattung LPT Thüringen

Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten Martin Müllers für die Fahrt zum Landesparteitag des Landesverbandes Thüringen zu übernehmen. Veranschlagt sind dabei 482km (jeweils 241 km) zu jeweils 0.20€/km (Vorschlag von Bernd Schlömer zur Kostenpauschale), also 96.40€.

• Stand der Umsetzung

2010/05/23/005 GO, § 1 Vorstandssitzungen

Änderung in GO §1 Vorstandssitzungen:

Streiche:

Der Vorstand hält in der Regel einmal wöchentlich, sonntags, 18.00 Uhr, feste Vorstandssitzungen ab. Die regelmäßigen Sitzungen können bei fehlender Notwendigkeit (keine Tagesordnung, keine Anträge) abgesagt werden.

Bei Kenntnis der Nichtteilnahme an einer regelmäßigen Vorstandssitzung, ist dies in der Regel bis spätestens donnerstags 22.00 h bekannt zu geben, damit ein evtl. Ausfall einer Sitzung bekannt gemacht werden kann.

Ersetze durch:

Der Vorstand hält in der Regel einmal wöchentlich eine Vorstandssitzungen ab. In jeder Vorstandssitzung wird ein Termin für die folgende Sitzung festgelegt.

Bei Kenntnis der Nichtteilnahme an einer Vorstandssitzung, ist dies nach Möglichkeit bis spätestens 48 Stunden vor Beginn der Sitzung bekannt zu geben.

• Stand der Umsetzung

• im Wiki ersetzt

2010/05/23/006 Prüfung des Beschlusses vom LPT 2010.1 zum Forenserver

Tommy: Ich bitte um Prüfung inwieweit die Angabe des Landesverbandes als verantwortlich für den gesamten Webauftritt des Piratendienste e.V. durch den Beschluß der Mitgliederversammlung abgedeckt ist.

Stefan: Impressum forum-piratenpartei.de als Anfrage behandeln: Ich beantrage, dass der vorgelegte Text als Anfrage behandelt wird.

• Stand der Umsetzung

2010/05/23/007 Impressum, Piratendienste

Ich beantrage, dass das vorgeschlagene Impressum den Piratendiensten vorgelegt wird.

   Verantwortlicher im Sinne des §5 Telemediengesetzes 
   Piratendienste e.V. i.G. 
   c/o Christian Glomm 
   Klein Schwechtener Str. 2 
   39596 Goldbeck 
   info@piratendienste.de 

   Technische Administration 
   Piratenpartei Deutschland 
   Landesverband Sachsen-Anhalt 
   AG IT 
   it@piraten-lsa.de 

Zudem sollen die Piratendienste aufgefordert werden, dieses Impressum bis zum Freitag, den 4. Juni 2010, in seinem Wortlaut zu übernehmen. Die Adresse darf in Zukunft im Sinne von §5 TMG selbstverständlich angepasst werden. Außerdem soll Alex beauftragt werden, einen Antrag bezüglich des Servers auf dem LPT 2010.2 einzureichen.

• Stand der Umsetzung

Sitzung vom 30. Mai 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/05/30/001 LiquidFeedback-Richtlinien

Die vorgeschlagenen Richtlinien sollen in die GO des Vorstandes unter dem Punkt "§12 LiquidFeedback" aufgenommen werden.

• Stand der Umsetzung

• Durch Thilo in die Ordnung eingepflegt

Sitzung vom 6. Juni 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/06/06/001 Sammelbestellung Werbeartikel: 300€

Der Vorstand möge beschließen für Werbeartikel 300 € freizugeben und die AG Offline mit der Abwicklung der Bestellung zu beauftragen.

• Stand der Umsetzung

• Dieser Beschluss wurde durch Beschluss 2010/07/19/010 aufgehoben, aufgrund von Inaktivität in der entsprechenden Arbeitsgruppe.

Sitzung vom 20. Juni 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2010/06/20/001 Ernennung des kommissarischen Vorsitzenden

Alexander Magnus wird zum kommissarischen Vorsitzenden ernannt.

• Stand der Umsetzung

2010/06/20/002 Neuwahlen im August

Ende August / Anfang September wird ein ordentlicher Landesparteitag einberufen, auf dem der Vorstand neu gewählt werden muss.

• Stand der Umsetzung

• Ein ordentlicher Landesparteitag wurde für den 28. und 29. August in Halle einberufen. Die Mitgliederversammlung wird den Vorstand neu wählen.

2010/06/20/003 Server&Vertrag

Der aktuelle [vServer-]Vertrag wird fristgerecht zum 04.08.2010 gekündigt. Ein root-Server M wird zum 10.07.2010 bei Manitu geordert.

• Stand der Umsetzung

• Alex hat den alten Vertrag gekündigt und einen neuen Server bei manitu bestellt und die Zugangsdaten der AG IT übergeben.

2010/06/20/004 Aufnahme Darlehen in Höhe von 2000€

Der Landesverband Sachsen-Anhalt beantragt vom Landesverband Sachsen ein Darlehen in Höhe von 2000€.

• Stand der Umsetzung

• durch Micha beantragt
• der LV Sachsen hat beschlossen, uns ein Darlehen in Höhe von 2000€ zu überlassen

2010/06/20/005 Stundung der Umlagezahlungen

Der Landesverband Sachsen-Anhalt beantragt bei dem Bundesverband eine Stundung der Umlagezahlungen, bis Jahresmitte 2011.

• Stand der Umsetzung

• durch Micha beantragt
• der Bund möchte weitere Details über die Kassenführung
• geforderte Informationen abgegeben
• offener Punkt - Entscheidung des BV

2010/06/20/006 Plakatunterstützung beim LV Brandenburg erbitten

Der Vorstand möge beschließen, Plakatunterstützung beim LV Brandenburg zu erbitten. Diese Unterstützung bezieht sich auf die Ausleihe von in Brandenburg vorhanden Plakaten für Sachsen-Anhalt. Für die Logistik und die Weiterverwendung wird Martin Müller als Verantwortlicher festgelegt.

• Stand der Umsetzung

2010/06/20/007 Ausschreibung Veranstaltungsort LPT

Die Veröffentlichung zur Ausschreibung des Veranstaltungsortes des LPT (http://piratenpad.de/8xb5opD8Ny) wird durch Alrik vorgenommen, indem eine eMail an jedes Mitglied verschickt wird. Zudem wird Stefan damit beauftragt, die Ausschreibung in den gängigen Piratenmedien des Landes zu verteilen.

• Stand der Umsetzung

• Bernardo: Ausschreibung wurde ordnungsgemäß über die gängigen Piratenmedien veröffentlicht.
• Ausschreibung durchgeführt und ausgewertet

2010/06/20/008 Ernennung Landesdatenschutzbeauftragter

Jörg Schulenburg wird bis auf weiteres, vorbehaltlich seiner Zustimmung, zum Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes ernannt.

• Stand der Umsetzung

• Jörg hat zugestimmt

2010/06/20/009 Anschaffung Piratenschirme: 220€

Der Landesverband bestellt vier Schirme und beschließt ein Ausgabevolumen von 220 Euro.

• Stand der Umsetzung

• Bestellt am 21.06.
• voraussichtlicher Liefertermin Ende Juli
• Schirme sind Geliefert und bezahlt