LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/12-Dezember/2010-12-19 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 19.12.2010 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Henning Lübbers
• Michael Müller
• Robert Krüger
• Jörg Schulenburg

Abwesend

• Christian Kunze

• Leitung: Henning Lübbers
• Protokollant: Thilo Fester

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Antrag: Beteiligung Sammelbestellung Kugelschreiber #2
6. Antrag: (BuVo) Mitgliedsbeiträge 2011 und Spendenbrief an Mitglieder
7. Antrag: E-Mail-Adresse für Wahlkampfkoordination einrichten
8. Antrag: E-Mail-Adresse für PosKom einrichten
9. Validierung Antrag: Beteiligung Sammelbestellung Luftballons
10. Validierung Antrag: Bestellung Aufsteller
11. Sonstiges
12. Endgültige Prüfung der Beschlüsse

Beginn der Sitzung: 20:21 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• keine Bemerkungen zum Protokoll

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 200
• Kontostand: 6616.29 Euro
• Stand der Kassenprüfung: War keine
• Stand des Rechenschaftsberichtes: Rechenschaftsbericht wird noch geprüft, Entwurf des Berichtes vom Bund noch nicht fertiggestellt.

Antrag: Beteiligung Sammelbestellung Kugelschreiber #2

Antragsteller: Robert Krüger

Antragstitel: Bestellung Kugelschreiber #2

Antrag:

Der Vorstand möge prüfen ob aus der Sammebestellung von Thüringen noch Kugelschreiber vorhanden sind und sofern möglich weitere Kugelschreiber nachbestellen. Es sollte mindestens die gleiche Menge wie beim letzten Mal bestellt werden, wenn möglich mehr.

Begründung:

Die Kugelschreiber sind bei den Infoständen sehr gut angenommen und wären für den kommenden Wahlkampf ein nettes Give-Away.

Weiter könnte man die Kugelschreiber mit den Wahlprogrammen zusammen an intressierte Mitglieder als kleines Dankeschön und damit die versuchen die gewünschte Investition in die Mitglieder umzusetzen.

• Henning: Also willst Du jetzt 1000 Kulis bestellen?
• Robert: Soviele wir uns leisten könenn und brauchen
• Henning: Du willst wissen, ob es Interese an einer Sammelbestellung gibt
• Robert: Ich will fragen ob aus der letzten Sammelbestellung noch Restbestände in Thüringen sind und ggf. welche nachordern
• Henning: die haben nur die Bestellung koordiniert. Die Kulis sind also alle verteilt
• Robert: Ok, dann ist das erstmal hinfällig
• Henning: wir können natürlich auch selber bestellen
• Robert: is natürlich die Frage, ob wir das wollen oder nicht
• Micha: könnte teuer werden, letzte Bestellung 20 Cent pro Stück und wenn wir selber bestellen kriegen wir diesen Preis wohl nicht
• Robert: Na ok, dann hat sich das im Prinzip erst einmal erledigt. Ich ziehe den Antrag zurück

Antrag: (BuVo) Mitgliedsbeiträge 2011 und Spendenbrief an Mitglieder

• geändert in Diskussion
• Henning: der BVor hat darum gebeten, noch einmal zu Spenden aufzurufen und empfohlen 1% des Jahreseinkommens zu spenden
• Micha: im Prinzip können wir den Brief jetz rausschicken, spätestens im Januar muss der eh raus
• Henning: ich würde den jetzt rausschicken
• Micha: dann schickst Du zwei Mails statt einer...
• Henning sucht die Vorlage für den Brief, die den LVor durch den BVor erreicht hat
• Henning: wir können die Briefe zusammentun und meinetwegen schon morgen rausschicken. Das wär dann Jörgs und Michas aufgabe
• Jörg: Micha, übernimmst Du das?
• Micha: ich kann die rausschicken
• Henning: aber bitte nicht einfach zusammenkopieren, sondern sauber formulieren. Hat noch jemand Bemerkungen dazu?
• keine Bemerkungen

Antrag: E-Mail-Adresse für Wahlkampfkoordination einrichten

Antragsteller:Robert Krüger

Antrag::

Der Vorstand möge einen E-Mail Verteiler für die Wahlkampfkoordination einrichten lassen.

Begründung:

In der vorigen Bundesvorstandssitzung wurden Probleme mit der Wahlkampfkoordination in LSA angesprochen. Mir persönlich ist da bisher nichts bekannt, aber ich kann mir vorstellen das in LennStars momentaner Offline-Phase einige Sachen untergegangen sind.

Dazu die E-Mailadresse. Interessiere und vielleicht auch der Vorstand sollten über den Verlauf der Dinge zumindest informiert sein.

• Henning: welche Koordinationsprobleme soll es da geben?
• Robert: also ich habe die BVor-Sitzung verfolgt, konkretes wurde da nicht benannt
• Henning: dafür brauchen wir jetzt keinen Antrag, richte die eMail-Adresse einfach ein
• Jörg: wer is denn da Empfänger
• Henning: LennStar, Robert, ich und wer sonst noch beteiligt ist

Antrag: E-Mail-Adresse für PosKom einrichten

Antragsteller:Robert Krüger

Antrag::

Der Vorstand möge einen E-Mail Verteiler für die Positionspapier Kommission einrichten lassen.

Begründung:

Beim Erfragen der Hilfe für die Ausarbeitung des Wahlprogramms tat ich mich schwer damit einen Ansprechpartner anzugeben. Ich habe dort erstmal mich angegeben aber generell ist es schlecht wenn die Informationen nur bei einer Person sind.

• Henning: das können wir so machen, wie mit dem anderen Verteiler. Dazu brauchen wir keinen Beschluss.

Validierung Antrag: Beteiligung Sammelbestellung Luftballons

• Henning: Gibt es da einen Antragstext?
• Robert: Nein, nicht im Forum, wurde versäumt
• Diskussion über die Verteilung der Ballons nach Halle und Magdeburg

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.12.2010 - 2010/12/19/001
Beteiligung Sammelbestellung Luftballons
Der LV beteiligt sich an der Sammelbestellung fuer Luftballons mit ca. 100 EUR. Mittlerweile gibt es einen Preisvorschlag für Ballons und Haltestäbchen: 73,00 EUR / 1000 Stück 26,50 EUR / 1000 Stück (Haltestäbchen)
(Antragsteller: ...)
Ja : 3 Nein : 1 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: ...

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Mehrheitlich beschlossen

Validierung Antrag: Bestellung Aufsteller

Antragsteller:Robert Krüger

Antrag::

Der Landesverband hat auf Initiative des Mitglieds und Vorsitzenden des KV Magdeburg [1] die Möglichkeit [2] preisgünstig an einen professionellen Präsentationsständer [3] zu kommen. Ich bitte den Vorstand den Präsentationsständer zu erwerben, dafür fallen max. Kosten von 25 Euro an. Mit der Beschaffung wird Alexkid [1] beauftragt.

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Alexkid [2] http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&item=280599508967&ssPageName=ADME:B:EOIBSA:DE:1123 [3] http://www.durst-buerobedarf.de/Franken-Praesentationsstaender-FRA-Kundenstopper-Alu-DIN-A2-Standard-BSA2

Begründung:

Bei Sammelaktionen in der letzten Zeit hat sich der vorhandene selbstgebaute Präsentationsständer bewährt, leider hat das Plakat bei Regen und Schnee stark gelitten und war zum Teil nach einem Infostand nicht mehr zu gebrauchen. Daher ist es empfehlenswert für den Winterwahlkampf auch einen wetterfesten Präsentationsständer zu haben.

• Robert: wir haben da ein gutes Angebot
• Henning: ist das ein A2-Aufsteller? Das ist echt klein... die Plakate, die wir sonst nutzen, sind ja A1
• Robert: ist immernoch relativ günstig im Vergleich
• Henning: Versand nicht vergessen
• Henning: noch Diksusionsbeiträge?

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.12.2010 - 2010/12/19/002
Bestellung Aufsteller
Wir beschließen, dass max. 25 Euro für die Anschaffung des Plakataufstellers zur Verfügung gestellt werden.
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: ...

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen

Sonstiges

• Henning: da gibt es bislang keine Punkte.
• Jörg: ich habe die GO-Änderungen eingepflegt, schaut mal bitte drüber
• Henning: wollen wir noch top100 einrichten für LSA? Dann aber als Top50LSA
• Robert: Glaubst du nicht das wir top100 voll kriegen?
• Diskussion über die größe der Rangliste
• Henning: was bieten wir den "Siegern"?
• Micha: einige wollen nicht veröffentlicht werden
• Henning: die werden dann nicht dafür spenden
• Robert: Also ich wär für je die Top10 ein FollowerFriday vom PiratenLSA Account
• Henning: Erwähnung im Spot vielleicht. Also was haltet ihr davon?
• Robert: könnte schwierig werden, weil wir noch gar nich wissen, ob es einen Spot geben wird. Erwähnung auf der HP fänd ich i.O.
• Jörg: ich teile Thilos Bedenken und würde keine Dienstleistung damit verbinden
• Henning: also erstmal nur eine Box mit dem Ranking in die HP einbauen?
• Robert: ok
• Diskussion darüber, ob eine (sub)-Domain dafür angelegt werden soll um die Gewinner zu publizieren
• Robert: Jörg, was meinst Du?
• Jörg: Ich würde immernoch von einer Art "Belohnung" absehen
• Robert: Micha, siehst Du die Arbeit als delegierbar an, die durch die Aktion ensteht?
• Micha: die Arbeit müsste ich eh machen
• Robert: Micha hast Du da rechtliche Bedenken?
• Micha: Also ich bin kein Rechtsexperte, aber ich bin der Ansicht, dass diese Idee so ausgelegt würde, als wäre hier eine Spende gegen eine Leistung vermittelt. Ob das praktisch so rechtlich durchgesetzt werden kann, weiß ich nicht. Ist halt dann ein unnötiges Ärgernis.
• Jörg: ist eben auch nicht gut fürs Image. Ansonsten glaube ich, dass es eh nur um kleinere Beträge geht, die wir ggf. zurückzahlen müssten, eventuell zzgl. Strafe
• Micha: Eine Erwähnung auf der HP mit einem Dankschreiben, das kann man sicherlich machen
• Robert: also nachdem, was ich jetzt so gehört habe, würde ich das dann auch ablehnen.
• Diskussion über den Sinn von Zweckspenden
• Jörg: Wie ist denn der Stand der Dinge? Wieviele sind denn dafür?
• Robert: in der Form, sofern es gegen ein Gesetz verstößt, bin ich dagegen. Wie wäre es denn, wenn wir das anonymisieren?
• Jörg: damit hätte ich kein Problem
• Micha: damit hätten ich auch kein Problem, aber dann macht das keinen Sinn
• Jörg: nunja, ich könnte immernoch versuchen, die Summen zu übertrumpfen
• Robert: genau, man könnte aufgrund des eigenen Spendenverhaltens sehen, wer man selbst ist.
• Jörg: das ist dann natürlich nicht mehr im Sinne der TOP100 Aktion
• Henning: Finde ich nicht sinnvoll, man erkennt sich ja nicht... ich weiß nicht, ob das den Sinn dieser Liste torpediert. Was haltet ihr von Pseudonymen?
• Jörg: wie wird das Synonym denn gewählt, bei der Spende? Das wäre dann doch eventuell eine Dienstleistung?
• Henning: Sehe ich nicht so
• Thilo: also wenn ich mir ein Pseudonym "www.irgendwas.de" gebe und mich nach oben auf die Liste kaufe...
• Joerg: sehe ich als Dienstleistung, was nicht sein darf
• Henning: aber man kann ja auch auf der HP seine Domain angeben.
• Joerg: allerdings nicht gegen eine Spende
• Henning: dann machen wir einen Disclaimer, dass da keine Markennamen drinstehen dürfen
• Robert: ich bin da noch Jörgs Ansicht
• Henning: dann könnten wir dann auch lassen
• Micha: als Pseudonym eine Webseite einzutragen, würde keinen Sinn machen...
• Henning: Betreff: Spende Wahlkampf, top50 dein Psydonym/Name
• Thilo: wieso eigentlich die Länge des Rankings festhalten? Kann man ja auch dynamisch machen
• Robert: ist auf der BW-Seite auch so
• Jörg: so beginnt auch irgendwie Korruption, wenn man die bestbezahlender Spender hervorhebt
• Henning: sehe ich anders, für mich ist das die Transparenz, Spender offenzulegen
• Jörg: lasst uns das abstimmen
• Robert: was genau stimmen wir denn ab?
• Henning: eine Kampagne 1 zu 1 wie BW sie hat.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 19.12.2010 - 2010/12/19/003
Spendenranking
Der Landesverband erstellt eine offene "Top Spender" Liste auf der Homepage. Jeder der für diese Liste spendet wird veröffentlicht. Der Spender für die Liste muss ein Pseudonym angeben mit dem er auf der Liste identifiziert wird. Spenden für ein Pseudonym, keine Markennamen oder Webadressen, sind kumulativ.
(Antragsteller: Henning Lübbers)
Ja : 2 Nein : 2 (Jörg) Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine.

Status Umsetzung: ...

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Antrag abgelehnt.

• Henning: Alternative Vorschläge?
• Jörg: also hier treffen ja unsere Interessen teilweise aufeinander

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

• keine Bemerkungen

Schließung

• nächste Sitzung: 9. Januar 2011 20:00 im NRW Mumble
• Henning schließt die Sitzung um 21:47 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung