LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2010/1. Quartal

Beschlussdoku vom 01.01.2010 - 31. 03.2010

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.01.2010 bis zum 31.03.2010 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Sitzung vom 06. Januar 2010

Beschlussdoku 06.01.2010

2010/01/06/001 Umlaufbeschluss: Budget 300 € Verwaltungskosten

Theres Heinrich hat am 06.01.2010 folgenden Antrag per Umlauf beschließen lassen: die Freigabe von 300,00 € für das Ausstellen und Versenden der Mitgliedsbeitrags- und Spendenbescheinigungen. Die Kosten umfassen Papier, Briefumschläge, Druckerpatronen sowie Porto.

Die Vorstandsmitglieder Martin Müller, Stefan Riegel, Jörg Lenz, Andreas Ratanski und Theres Heinrich stimmten telefonisch DAFÜR.

Sitzung vom 07. Januar 2010

Beschlussdoku 07.01.2010

2010/01/07/001 Umlaufbeschluss: Abgabe 2.500 Flyer an LV Brandenburg

Der Landesverband Brandenburg erhält 2500 der von uns zur Meile der Demokratie georderten Flyer. Die Anschaffungskosten werden durch den LV Brandenburg ersetzt

Telefonisch haben zugestimmt:

• Andreas Ratanski
• Theres Heinrich
• Stefan Riegel
• Jörg Lenz

persönliche Zustimmung:

• Martin Müller

Sitzung vom 10. Januar 2010

Beschlussdoku 10.01.2010

2010/01/10/001 Umlaufbeschluss: Budget 200 €, Flyer für "Meile der Demokratie"

Freigabe von 200,00€ für die Bestellung von Flyern für die Meile der Demokratie.

Telefonische Zustimmung:

Theres Heinrich

Martin Müller

Stefan Riegel

Jörg Lenz

Andreas Ratanski

2010/01/10/002 Umlaufbeschluss: Bestellung Mitgliedsausweise

Die Bestellung der Mitgliedsausweise kann optional zur Bestellung über den Bund auch über den LV Niedersachsen geschehen. Dies ist mit geringen Mehrkosten verbunden und dient der Beschleunigung des Vorganges.

Die endgültigen Kosten sind noch nicht absehbar, jedoch übernimmt der Bund die Produktion der Rohlinge. Demnach zahlt der LV nur die Personalisierung und den Versand. Design

Telefonische Zustimmung:

Theres Heinrich

Martin Müller

Stefan Riegel

Jörg Lenz

Andreas Ratanski

2010/01/10/003 Umlaufbeschluss: Budget-Freigabe 150 € Mitgliedsausweise

Freigabe von 150,00€ für die Bestellung von Mitgliedsausweise

Telefonische Zustimmung:

Theres Heinrich

Martin Müller

Stefan Riegel

Jörg Lenz

Andreas Ratanski

Sitzung vom 17. Januar 2010

Die Beschlüsse können im entsprechenden Protokoll sowie in der Beschlussdoku 17.01.2010 Teil 1 und Beschlussdoku 17.01.2010 Teil 2 nachgelesen werden.

2010/01/17/001 Änderung: GO Vorstand - Sitzungen

Der Vorstand hat beschlossen, Vorstandssitzungen im persönlichen Treffen durchzuführen. Unsere Erfahrung hat ergeben, das dadurch ein wesentlich produktiveres Arbeiten gewährleistet ist.

Dieser Änderung haben im Umlaufbeschluss zugestimmt:

11. Januar 2010: Jörg Lenz, Andreas Mono Ratanski und Stefan Riegel mit DAFÜR

17. Januar 2010: Theres Heinrich und Martin Müller mit DAFÜR

2010/01/17/002 Termin Landesparteitag: 07.03.2010

Termin für den Landesparteitag ist der (Sonntag) 07.03.2010 ab 09:00 Uhr. Der Ort des Landesparteitages wird durch eine gesonderte Ausschreibung festgelegt. Der Termin wurde durch einen Beschluss am 17.01.2010 festgelegt.

Die Vorstandsmitglieder Martin Müller, Stefan Riegel, Andreas Ratanski und Theres Heinrich stimmten persönlich DAFÜR. Jörg Lenz stimmte telefonisch DAFÜR.

Sitzung vom 31. Januar 2010

Die Beschlüsse können im entsprechenden Protokoll nachgelesen werden.

2010/01/31/001 Rückzahlung Darlehen 750 € Niedersachsen

Andreas Mono Ratanski stellt den Antrag das Darlehn von Niedersachsen in Höhe von 750 Euro baldmöglichst zurück zu bezahlen.

Antrag wird einstimmig angenommen.

Theres Heinrich setzt sich mit dem Schatzmeister von Niedersachsen in Verbindung und wird dies heute noch anweisen.

2010/01/31/002 Budget 200 €: Portokosten

Martin Müller beantragt bis zu 200 Euro Portokosten für Einladungen, Mahnungen und Mitgliedsausweise.

Antrag wird einstimmig angenommen.

2010/01/31/003 LPT 2010 im PalaisS, Halle-Saale

Andreas Mono Ratanski beantragt den ersten LPT 2010 im PalaisS durchzuführen, da dies die einzige Zusage und dies kostenneutral für den Landesverband ist.

Antrag wird einstimmig angenommen.

2010/01/31/004 Antrag auf PM&Thematisieren: Innere Sicherheit

Der Vorstand hat sich mit dem Antrag beschäftigt. Eine Unterstützung wird wie folgt aussehen:

Der Vorstand unterstützt die Intention des Antrags, allerdings hat der Vorstand nicht das Recht  
die Position zu einem noch nicht diskutierten Thema zu bestimmen. Die Politik wird durch die  
Mitglieder gemacht und legitimiert. Eine Stellungnahme zu diesem Thema wird vom Vorstand begrüßt.
Jedoch soll sie öffentlich nach Diskussion des Themas im LV ausgearbeitet werden.
Wir bitten den Antragsteller darum, die Diskussion anzuregen, und zu einem gemeinsamen  
Standpunkt zu verdichten.
Dazu kann auch das Meinungsbild-Tool genutzt werden.

Sitzung vom 28. Februar 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll nachgelesen werden.

2010/02/28/001 Beauftragung: Audiostream für den LPT2010

Sehr geehrter Vorstand,

hiermit beantrage ich, dass ich offiziell mit der Übermittlung des Audiostreams für den LPT2010 über die den Server mit der Domain "MultiGeneris.org" beauftragt werde.

Hintergrund: Die technische Umsetzung des Audiostreams bedingt, dass ich das Audiosignal über meinen privaten Server streame. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass keine Gäste & Presse zum LPT zugelassen wird, wäre es somit unmöglich, den Stream auf diesem Wege zu veröffentlichen.

Viele Grüße, Immo

Antrag wird einstimmig angenommen.

2010/02/28/002 Beauftragung T. Fester: Zugangsdaten Twitter, Youtube, Webseite

Zur Neugründung der AG Content werden Thilo Fester Zugangsdaten zu den Kanälen Twitter, Youtube und Webseite übertragen, eine Weiterleitung der Daten ist im Rahmen der AG-Tätigkeit gestattet. Der Vorstand wird über die Zugangsberechtigten in Kenntnis gesetzt. Mono übergibt Thilo Fester die Zugangsdaten für Youtube durch eine persönliche Mitteilung.

Antrag wird einstimmig angenommen.

Sitzung vom 11. März 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll nachgelesen werden.

2010/03/11/001 Änderung GO Vorstand

• ersetze:

Der Vorstand hält in der Regel einmal wöchentlich, samstags, 18.00 Uhr, feste Vorstandssitzungen ab.

• durch:

Der Vorstand hält in der Regel einmal wöchentlich, sonntags, 18.00 Uhr, feste Vorstandssitzungen ab.

Einstimmig beschlossen.

2010/03/11/002 Änderung GO Vorstand

• ersetze:

6.) Leitung der Vorstandssitzungen - Die Vorstandssitzungen werden durch einen der beiden Vorsitzenden, ggf. im Wechsel bzw. einen stellvertretenden Vorsitzenden geleitet.

• durch:

6.) Leitung der Vorstandssitzungen - Die Vorstandssitzungen werden durch den Vorsitzenden bzw. einen stellvertretenden Vorsitzenden geleitet.

Einstimmig beschlossen.

2010/03/11/003 Änderung GO Vorstand

• ersetze:

8.) Rechtsgeschäfte - Einer der Vorsitzenden sowie ein weiteres Vorstandsmitglied vertreten die Partei gemeinsam gerichtlich und außergerichtlich, können Rechtsgeschäfte bis zu einer Einzelsumme von 100€ (Kosten über Laufzeit) selbstständig im Sinne der Partei durchführen. ...

• durch:

8.) Rechtsgeschäfte - Der Vorsitzende sowie ein weiteres Vorstandsmitglied vertreten die Partei gemeinsam gerichtlich und außergerichtlich, können Rechtsgeschäfte bis zu einer Einzelsumme von 100€ (Kosten über Laufzeit) selbstständig im Sinne der Partei durchführen. ...

Einstimmig beschlossen.

2010/03/11/004 Änderung GO Vorstand

• ersetze:

10.) Vorsitzende

Die Vorsitzenden vertreten den Landesverband nach außen. In Zusammenarbeit mit den anderen
Vorstandsmitgliedern und Piraten initiieren sie Aktionen und Demos und koordinieren Wahlkämpfe.  
Sie schlichten Streitigkeiten im Vorstand. Sie leiten die Vorstandssitzungen und die  
Mitgliederversammlungen, wenn kein anderer Versammlungsleiter gewählt ist.

Stellvertretende Vorsitzende

Die Stellvertretenden Vorsitzenden sind für die Veröffentlichung der Protokolle der
Vorstandssitzungen verantwortlich, laden zu Vorstands- und Piratentreffen ein und legen  
Tagesordnungen vor. Sie vertreten die Vorsitzenden. Sie nehmen Anträge für Vorstandssitzungen
und Parteitage entgegen und koordinieren ggf. Überschneidungen/ Klärungsbedarf zwischen  
Antragstellern und Vorstand.
[...]

• durch:

10.) Vorsitzende

Der Vorsitzende vertritt den Landesverband nach außen. In Zusammenarbeit mit den anderen
Vorstandsmitgliedern und Piraten initiiert er Aktionen und Demos und koordiniert Wahlkämpfe. Er
schlichtet Streitigkeiten im Vorstand. Er leitet die Vorstandssitzungen und die  
Mitgliederversammlungen, wenn kein anderer Versammlungsleiter gewählt ist.

Stellvertretende Vorsitzende

Die Stellvertretenden Vorsitzenden sind für die Vorbereitung der Vorstandssitzungen
verantwortlich, laden zu Vorstands- und Piratentreffen ein und legen Tagesordnungen vor. Sie  
vertreten die Vorsitzenden. Sie nehmen Anträge für Vorstandssitzungen und Parteitage entgegen  
und koordinieren ggf. Überschneidungen/Klärungsbedarf zwischen Antragstellern und Vorstand.
[...]

Beisitzer

Der Beisitzer ist der erste Ansprechpartner innerhalb des LV für alle Anfragen und Kritiken  
bezüglich der Vorstandsarbeit. Er ist verantwortlich für die öffentliche Dokumentation der 
Vorstandsarbeit und die zeitnahe Veröffentlichung der Vorstandsprotokolle.

Einstimmig beschlossen.

2010/03/11/005 Beauftragung: Kauf Flyer, Budget 70 €

Vorschlag (iii) (2.500 Flyer für insgesamt 52,00 €, inkl. Überweisung 57,95 €) und Auftrag an Alex und Sven Bischof den Kauf zu tätigen sowie ein Gesamtbetrag von maximal 70 Euro.

Einstimmig beschlossen.

Sitzung vom 14. März 2010

Die folgenden Beschlüsse können in entsprechendem Protokoll nachgelesen werden.

2010/03/14/001 Änderung GO Vorstand §10a

• §10a sonstiges (alt)

Jedes Vorstandsmitglied ist angehalten, längere Abwesenheiten möglichst frühzeitig bekannt zu geben. Sollte die Handlungsfähigkeit einzelner Positionen des Vorstandes beeinträchtigt sein, so geht dessen Kompetenz, wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Bei doppelt besetzten Posten (Vorsitzende, stellv. Vorstitzende) geht die Kompetenz bei temporärem Ausfall automatisch an den jeweils anderen über.

• §10a sonstiges (neu)

Jedes Vorstandsmitglied ist angehalten, längere Abwesenheiten möglichst frühzeitig bekannt zu geben. Sollte die Handlungsfähigkeit einzelner Positionen des Vorstandes beeinträchtigt sein, so geht dessen Kompetenz, wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Bei den stellv. Vorstitzenden geht die Kompetenz bei temporärem Ausfall automatisch an den jeweils anderen über.

Die Änderung der Geschäftsordnung wird einstimmig beschlossen.

2010/03/14/002 Aufnahme finanzieller Verpflichtung in GO

Die Diskussion über die Änderung der Geschäftsordnung in diesem Punkt wird einstimmig auf den 21.03.10 verschoben.

2010/03/14/003 Workshop LQFB, Berlin

Es wird einstimmig beschlossen, dass sich Thilo bis 21.03.10 um eine Verbreitung der Informationen zum liquid Feedback und potentielle Teilnehmer kümmert.

2010/03/14/004 Hilfe für NRW: Plakate

Durch NRW wurde um 2000-3000 Plakate angefragt. Bis 21.03. soll zusammengesucht werden, wer noch Plakate hat und wieweit NRW bereit ist, mehrere Punkte anzufahren.

Es wird beschlossen, dass sich Bernardo um den Kontakt mit NRW und die Umsetzung kümmert.

2010/03/14/005 Logo- und Design-Wettbewerb

Durch Thilo wird vorgeschlagen, einen Logo- und Designwettbewerb jetzt schon ins Leben zu rufen, um genügend Vorlauf bis zum Landtagswahlkampf zu haben.

Es wird einstimmig beschlossen, dass durch Thilo ein Logo- und Designwettbewerb für den Landtagswahlkampf 2011 gestartet wird.

2010/03/14/006 Planung: Verbesserung IT

Es wird einstimmig beschlossen, bis zum 03.04.2010 eine finanzierbare und umsetzbare Lösung zu finden. Durch die AG IT des LV werden erste Angebote eingeholt.

2010/03/14/006 Verein Piratendienste

Rolle des LV beim alternativen Forum: in 2010 ist sowohl eine Mitarbeit als auch eine Mitgliedschaft im Piratendienst für den LV kostenlos. Durch Thilo wird vorgeschlagen, mit Start von Liquid Feedback direkt ein Meinungsbild zur Mitarbeit des LV im Verein Piratendienste einzurichten. Friedemann schlägt ein Treffen zwischen Vereinsvertretern und dem Landesverband vor.

Es wird einstimmig beschlossen innerhalb von 14 Tagen dieses Treffen durch Christian organisieren zu lassen.

Sitzung vom 21. März 2010

Die folgenden Beschlüsse können im entspr. Protokoll nachgelesen werden.

2010/03/21/001 Parteibüro: Gebäude Schönebecker Str. 41, Magdeburg (Buckau)

Sollten keine erheblichen Mängel am Haus bestehen oder über 1.000 Euro (Höhe der oben erwähnten Spende seitens Christian) anfänglich hinausgehende Kosten entstehen, so soll das Gebäude Schönebecker Str. 41 in Magdeburg (Buckau) für den Landesverband und andere genutzt werden.

Dem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt.

2010/03/21/002 Anschaffung Pavillion

Svenska beantragt: Der Vorstand des Landesverbandes möge sich mit der Beschaffung eines neuen Pavillons für Stände etc. befassen.

Antrag wird mehrheitlich um eine Woche vertagt.

2010/03/21/003 Plakate für NRW

Stefan soll Konditionen erarbeiten und ein Schriftstück entwerfen; außerdem soll der TOP auf die kommende Sitzung vertagt werden.

Einstimmig beschlossen.

Sitzung vom 28. März 2010

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung sowie in der Beschlussdoku März 2010 nachgelesen werden.

2010/03/28/001 Landesplenum&Workshop 11.04.2010 Magdeburg

Es wird einstimmig beschlossen, Martins Antrag, das Landesplenum am 11.04.2010 zwischen 10 und 18 Uhr im Hyde, Magdeburg, abzuhalten, stattzugeben. Ferner wird beschlossen, den Workshop zu LiquidFeedback und LiquidDemocray mit dem Landesplenum zu kombinieren, sollte die Mehrheit der abstimmenden Piraten beides an einem Tag abhalten wollen.

Das Landesplenum wurde wie geplant abgehalten.

2010/03/28/002 Anschaffung Pavillion

Der Antrag von Svenska auf Erwerb eines Pavillons wird mit Veto des Schatzmeisters abgelehnt.

2010/03/28/003 Hausprojekt Magdeburg

Friedemann berichtet, dass er dem Vorstand die von ihm gemachten Fotos des Gebäudes bereitgestellt hat und weist darauf hin, das der Zustand auf den Fotos schlimmer wirkt als in Wirklichkeit.

Christian berichtet, dass der Eigentümer des Gebäudes uns versichert, dass wir Kosten, die die Bausubstanz betreffen, nicht übernehmen müssen.

Die Frage, welche tatsächlichen Kosten auf den Landesverband zukommen würden, wird diskutiert, aber nicht endgültig geklärt.

Es wird einstimmig entschieden, das Thema [Stand des Hausprojektes] bis zur Klärung der möglichen Kosten zu vertagen.

2010/03/28/004 Ladungsfähige Adresse Landesverband

Es wird einstimmig beschlossen, dass Alriks Wohnanschrift bis auf weiteres die ladungsfähige Adresse des LV ist und Alrik diese an den notwendigen Stellen publik macht.

Die Adresse lautet nun wie folgt und wurde entsprechend publiziert

Piratenpartei Sachsen-Anhalt

z.Hd. Alrik Schnapke

Salvador-Allende-Str. 4

39126 Magdeburg

2010/03/28/005 Postenvergabe

Es wird einstimmig beschlossen, dass der Antrag, die Postenvergabe zu beschließen, vertagt wird.