LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/10-Oktober/2010-10-14 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 30.09.2010 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Henning Lübbers (Vorsitzender)
• Robert Krüger (Politischer Geschäftsführer)
• Jörg Schulenburg (Generalsekretär)
• Michael Müller (Schatzmeister)

nicht anwesend

• Christian Kunze (Stellvertretender Vorsitzender)

weitere Gäste

• Leitung: Henning Lübbers
• Protokollant: Robert Krüger

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Landesparteitag 2010.3, Erweiterung Tagesordnung
6. Stand Wahlkampfkoordination
7. Schulungsaktivitäten (Anfrage)
8. Vorläufiger Finanzplan
9. Umstellung Kontozugriff
10. Spendenaufruf
11. Beschluss Stammtischfinanzierung Halle
12. Sonstiges
13. Endgültige Prüfung der Beschlüsse

Beginn der Sitzung: 20:13 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste werden zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 205
• Kontostand: 5913,64 Euro
• Jörg hat Civi-CRM Zugang erhalten
• Michael gibt Jörg bei Gelegenheit eine Einweisung
• Anmerkung Kontostand auf Homepage muss aktualisiert werden

Landesparteitag 2010.3, Erweiterung Tagesordnung [1]

• Anmerkung
  • Einladungen erfolgten per E-Mail
  • wo bekannt das E-Mails nicht versandt werden, wurde per Brief eingeladen
• Punkt ans Ende verschoben

Stand Wahlkampfkoordination

• Lennstar gibt Auskunft über den Stand der Dinge
• Lennstar über die Sammelbestellung Kugelschreiber
• Bestellung von 500 Stück günstig möglich (100 Euro)
  • Abwarten des Finanzplanes

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14. Oktober 2010 - 2010/10/14/001
Der Landesverband möge sich an der Sammelbestellung von Kugelschreibern des Landesverbandes Thüringen beteiligen und 500 Stk. für 100 Euro bestellen.
{{{Beschluss-Text}}}
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: Die Finanzmittel werden aus den Zweckspenden für den Wahlkampf genommen.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig angenommen
• Lennstar kümmert sich um die Bestellung
• Henning informiert Lennstar

• Bestellung und Verteilung von 20.000 Flyern für Infostände und Briefkastenwerbung

• Nachfrage Henning: Wie steht es mit einem Wahlkampfausgabenplan?
• Antwort Robert u. Lennstar: Gibt es nicht, wird aber erstellt.
• Robert und Lennstar vereinbaren Treffen
• Henning: Schafft ihr das in 2 Wochen?
• Lennstar: Ja.
• Das Budget wird erstmal mit 40.000 Euro angesetzt

• Lennstar: Hinweis Angebot Kaperbrief
  • allgemein recht teuer
  • Nachteil ggf. müsste Text geliefert werden

• Lennstar verschickt noch Einladung zum nächsten Treffen.
• Robert fragt nach Meinungsbild "Soll ein Beschluss gefasst werden, die Kugelschreiber zu kaufen?"
• Henning: dagegen
• Michael: dafür
• Jörg: Enthaltung
• Robert: dafür

Schulungsaktivitäten (Anfrage)

• Originalantrag: https://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=172&t=21687
• Henning: Es sind Schulungen in Zusammenarbeit mit dem Bildungswerk geplant.

Die erste davon findet am 27. November statt. Diese wird nicht finanziell vom Landesverband unterstützt. Es sollte aber eine Schulung aller Listen und Direktkandidaten geben, die vom Landesverband mitgetragen wird.

• Robert: Gibt es dazu schon ein Beschluß?
• Henning: Die Schulung erfolgt erst, wenn alle Kandidaten feststehen und dann wird ein entsprechender Antrag von mir gestellt.

Des weiteren soll innerhalb des Landesverbandes Schulung bzw. Seminare von Piraten für Piraten geben. Diese Schulungen haben ein Budget, soweit Geld dafür vorhanden sein sollte.

Vorläufiger Finanzplan

• Michael stellt den Finanzplan vor.
• Ein vorläufiger Finanzplan wurde von Jörg, Henning und Micha erstellt.
• Dieser Finanzplan sollte von Micha überarbeitet und genaue Zahlen rausgesucht werden.
• Anteil zweckgebundener Spenden am Parteikonto:
  • Parteibüro Halle: 400 Euro
    • 1. Monat: 108 Euro
    • 2. Monat: 78 Euro
    • 3-7. Monat: 53 Euro
  • Wahlkampf: 101 Euro
  • Flyer: 31 Euro
  • Schulung: 9 Euro
• Gesamt: 541 Euro

Micha stellt den gesamten Finanzplan mit aktuellen Zahlen ins Protokoll ein. Beim Finanzplan ist zu beachten, das als Grundlage der "worst case" angenommen wurde.

Umstellung Kontozugriff

• Michael hat bei Sparkasse nachgefragt zu Kosten SMS-TAN-Verfahren
  • Kosten belaufen sich auf 8 Cent pro SMS
• Nachfrage Henning: Gelten wir als Geschäftskonto?
• Antwort Micha: Ja.
• Alternative wäre HBCI oder normaler Kontozugriff
• Tagesgeldkonto eigentlich nur sinnvoll über Onlinebanking nutzbar

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14. Oktober 2010 - 2010/10/14/002
Umstellung des Kontos auf HBCI Beschluss-Text = Der Landesverband möge beschließen, das Konto auf HBCI umzustellen.
{{{Beschluss-Text}}}
(Antragsteller: Schatzmeister)
Ja : 3 Nein : 0 Enthaltungen : 1
Zusatzinfos: Es entstehen keine Kosten für den Landesverband.

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Beschluss wurde mehrheitlich angenommen.

Spendenaufrufe

Diese Spendenaufrufe werden voraussichtlich kommen und werden vom Vorstand formuliert.

• Hardware spenden für Piraten-PCs
• Spenden für Flyer (primär Landesverband; Bundesverband nicht ausgeschlossen)
• Top 100 Spender werden namentlich erwähnt
• Ich bin Pirat ähnliche Aktion
• Piraten versilbern Altplakate [1]

Beschluss Stammtischfinanzierung Halle

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14. Oktober 2010 - 2010/10/14/003
Die Stammtischfinanzierung in Höhe von 30 Euro des Stammtisches Halle soll für die Anmietung eines Parteibüros in Halle verwendet werden.
{{{Beschluss-Text}}}
(Antragsteller: Robert Krüger)
Ja : 4 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Stammtische/Halle/2010-10-13#Stammtischfinanzierung

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• einstimmig angenommen

Landesparteitag 2010.3, Erweiterung Tagesordnung [2]

• Tagesordnungspunkte (vorläufig)

• 10:00 Uhr TOP 1 Eröffnung durch Vorsitzenden
• 10:15 Uhr TOP 2 Wahl der Parteitagsämter
• 10:30 Uhr TOP 3 Verfahrensfragen/Geschäftsordnung
• 11:00 Uhr TOP 4 Satzungsänderungsanträge
• 11:30 Uhr TOP 5 sonstige Anträge
• 12:00 Uhr Pause
• 13:00 Uhr TOP 6 Anträge zum Wahlprogramm
• 20:00 Uhr Ende Tag 1
• 10:00 Uhr TOP 7 Eröffnung Tag 2
• 10:15 Uhr TOP 8 Fortsetzung TOP 6 Abstimmung über das Wahlprogramm
• 12:00 Uhr Pause
• 13:00 Uhr TOP 9 Anträge und Abstimmung zum Positionspapier
• 17:30 Uhr TOP 10 Darlegung der Finanzsituation des LV
• 17:45 Uhr TOP 11 Abschluss
• 18:00 Uhr Ende Tag 2

Verifizierung Umlaufbeschluss "Grablichter für S 21"

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 14. Oktober 2010 - 2010/10/14/004
Grablichter für S 21 Beschluss-Text = Der Vorstand möge Gelder für die Anschaffung von Grablichtern (http://www.grabkerzen.com/popup_image.php/pID/92/imgID/0) bereittstellen. Es werden ca. 27 Kerzen benötigt. Eins kostet je nach Anbieter in der Regel weniger als einen Euro. Die Grablichter können z. B. bei Mahnwachen plaziert werden, ggf. sogar auf 3 oder mehr "Kundgebungen" verwendet werden. Der Vorstand möge auf Grund des zeitlichen Zusammenhanges dies als EILANTRAG betrachten und schnellstmöglich (Idealerweise binnen einer Woche) entscheiden. Begründung: Vorbei laufende Leute sehen verwundert, es ist möglich, mit diesen Leuten ins Gespräch zu kommen und sie über die Vorfälle zu informieren. MfG Diabolus
{{{Beschluss-Text}}}
(Antragsteller: Kevin Oelze)
Ja : 2 Nein : 0 Enthaltungen : 2
Zusatzinfos: ...

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• mehrheitlich beschlossen

Sonstiges

• Infostände am 23.10 im Harz, Stendal, Wittenberg, Jerichower Land sowie Halle
• Robert beantragt noch den Stand für Halle
• Henning hat bereits für Harz beantragt
• Jörg versucht Magdeburg zu aktivieren

Endgültige Prüfung der Beschlüsse

• keine Anmerkungen

Ort und Zeit der nächsten Sitzung

• Montag 25.10.2010 20:00Uhr im NRW Mumble

Henning schließt die Sitzung um 22:03 Uhr.