LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/05-Mai/2010-05-30 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung vom 30. Mai 2010 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Vorsitzender: C.G.
• (stellvertretender) Vorsitzender: Thilo Fester
• Generalsekretär: Alrik Schnapke
• Politischer Geschäftsführer: Friedemann Greulich
• Schatzmeister: Michael Müller
• Beisitzer: Stefan Bernhardt
• weitere Gäste

• Es fehlt:

• (stellvertretender) Vorsitzender: Alexander Magnus

• Leitung: C.G.
• Protokollant: Thilo Fester

Tagesordnung

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Zulassung von Gästen
3. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
4. Aktuelle Lage
5. Datenschutzbeauftragter des Landesverbandes
6. Ansprechpartner für Marina-Orga
7. Ausrichtung des Landesparteitages
8. Sonstiges
   1. LiquidFeedback-Richtlinien
   2. Prüfung der Beschlüsse
9. Tätigkeitsberichte
10. Termin und Ort der nächsten Sitzung
11. Sontige, nicht öffentliche Themen
    1. Berichte über parteischädligendes Verhalten (nicht öffentlich)

Beginn der Sitzung: 20:00 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Landesvorstand ist beschlussfähig

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• jemand hat das Listing der TO im Pad bearbeitet. Dies ist in Zukunft bitte zu vermeiden und ggf. mit dem Protokollanten zu besprechen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 191
• Kontostand: 3645,00 Euro
• Stand der Kassenprüfung

• Micha trifft sich in etwa 14 Tagen mit Andreas zur Prüfung

Datenschutzbeauftragter des Landesverbandes

• AG Recht hat geantwortet
• Datenschutzbeauftragter nach §4 hat verschiedene Funktionen und sollte zertifiziert sein oder auf sonstige Weise seine Zuverlässigkeit und Fähigkeit nachweisen können.
• "pjx" meldet sich als möglicher Beauftragter mit teilweise vorhandenen Kenntnissen
• Friedemann fragt nach möglichen Quellen, ggf. beim Landesdatenschutzbeauftragten, über die Tätigkeit
• Thilo: Gibt es Möglichkeiten, günstiger ein Zertifikat zu erlangen?
• C. beschreibt, dass alle LVs ähnliche Probleme haben und schon im Rahmen der Marina-Orga berichtet wurde
• C. schlägt eine Datenschutzrichtlinie vor
• Friedemann und Thilo schlagen für ein potentielles Zertifikat vorgebildete Personen vor um Geld zu sparen

Ansprechpartner für Marina-Orga

• Thilo führt kurz die Aufgaben aus
• Alrik erklärt sich bereit, den Job zu übernehmen

Ausrichtung des Landesparteitages

• Die Arbeit der letzten Sitzung wird fortgesetzt
• C.möchte ein Bewertungsverfahren für Bewerber für die Location des LPT
• Thilo berichtet vom Tannenheger
• Friedemann erwähnt, dass die Ausschreibung beschlossen wurde
• Friedemann möchte einen Termin finden
• Thilo reißt die Zeit in der letzten Augustwoche und der ersten Septemberwoche als Möglichkeit an
• Friedemann schlägt vor, die Erstellung des Textes und der PM an den Vorstand und die AG Content zu delegieren
• Stefan und Friedemann schreiben einen Ausschreibungstext

Sonstiges

Vernetzung der Landesverbände im Wahlkampf

• Enge Zusammenarbeit via Neu5-Land und den großen Landesverbänden ist sinnvoll
• Wahlen verschiedener Bundesländer liegen zeitliche nahe beineinander
• Direkte, dauerhafte Kontakte
• Matthias S. aka Kungler aus Düsseldorf berichtet und möchte die Wahlkämpfe strategisch optimieren

• Direktkandidaten in allen Wahlkreisen sinnvoll -> schlagen sich auch in der Zweitstimme nieder
• Fragt nach, ob LSA den nächsten BPT ausrichten möchte -> bringt mediale Aufmerksamkeit

• Friedemann verweist auf http://wiki.piratenpartei.de/Barhesa (4-Ländervernetzung)
• Martin hat den Landeswahlleiter kontaktiert und berichtet: im Wahlkreis muss der Direktkandidat nicht wohnen
• Friedemann hält Ummeldungen zur Direktkandidatur für schlecht

• Termin für die Kandidatur ist etwa Ende Januar 2011, trotzdem sollten wir schon jetzt aktiv werden

LiquidFeedback-Richtlinien

• Thilo verweist auf: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thilo/LF
• C. fragt nach dem Stand der Invite-Codes
• Diskussion
• Integration in die GO sinnvoll?
• Thilo: sollte zudem per Antrag in die Satzung eingehen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen-Anhalt vom 30. Mai 2010 - 2010/05/30/001
LF-Richtlinien
Die vorgeschlagenen Richtlinien sollen in die GO des Vorstandes unter dem Punkt "§12 LiquidFeedback" aufgenommen werden.
(Antragsteller: Thilo Fester)
Ja : 6 Nein : 0 Enthaltungen : 0
Zusatzinfos: keine

Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert

Diskussion auf der Diskussionsseite

• Einstimmig beschlossen.

• Diskussion zu LiquidFeedback

Treffen mit der future-Partei

• Termine kristallisieren sich heraus
• Diskussion

Prüfung der Beschlüsse

• Thilo: 2010/03/28/005 ist hinfällig?
• C.: Ja

Urteil zu Tauss

• Verzerrtes Medienecho
• Diskussion

Impressum des Forum der Piratendienste

• Nachfrage zur Umsetzung des Beschluss der letzten Sitzung
• Diskussion

Freiheit statt Angst

• Welche Möglichkeiten hat der LV LSA, die Aktion zu unterstützen?
• Diskussion

Tätigkeitsberichte

C.

• Anfrage Piratendienste - Server + Vertrag - keine Rückmeldung
• Vernetzung MV ( Geburtstagsparty), Anleitung Datenschutz in der Partei begonnen, *ehemaligen Vorstand kontaktiert - keine Rückmeldung
• Vernetzung Future Partei

Thilo

• Wikipflege der Beschlüsse und Protokolle
• Landesplenum 2010.2
• Flyern auf dem Markt, Hallmarkt, Bahnhof, Steintor in Halle
• Anfrage des Instituts für Politikwissenschaft und Japanologie der Martin-Luther-Universität Halle bearbeitet und koordiniert
• Recherche und Veröffentlichung zur Serverausschreibung

• Mailing-Listen und Forum mit Aufruf zur Verbreitung
• 11 ausgewählte Firmen

• Webseiten-Anfrage: Spendenübersicht zum Design-Contest und statische Seite für Wittenberg
• Vorbereitung der Themenvorträge "Naturschutz" und "LiquidFeedback"
• LiquidFeedback-Richtlinien erarbeitet
• Recherche zum Datenschutzbeauftragten

• Anfrage an den TÜV
• Preise verschiedener Firmen und Institute recherchiert

Alrik

• Bearbeitung LF
• Ausarbeitung eines Konzeptes bzgl. KV-Gründung
• Kontaktierung AG-Recht

Micha

• Abschließen der Bilanz

Termin und Ort der nächsten Sitzung

Wir einigen uns darauf, am Sonntag, den 06.06.2010 um 20:30 Uhr im Mumble der NRW-Piraten zu treffen.

Sonstige, nicht öffentliche Themen

Berichte über parteischädigendes Verhalten

• wird in einem nicht-öffentlichen Bereich protokolliert

C. schließt die Sitzung um 21:58 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Sachsen-Anhalt/Vorstand/Vorstandssitzung