LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2010/05-Mai/2010-05-23 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt
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Vorstandssitzung vom 23. Mai 2010 im Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende
- 2 Tagesordnung
- 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 4 Zulassung von Gästen
- 5 Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- 6 Aktuelle Lage
- 7 Modalitäten zur Ausrichtung des Landesparteitages (Wiedervorlage)
- 8 Sporttrikots (Wiedervorlage)
- 9 Serverausschreibung
- 10 Anträge
- 11 Anfragen
- 12 Sonstiges
- 13 LPT 2010.2
- 14 Prüfung der Beschlüsse
- 15 Tätigkeitsberichte
- 16 Termin und Ort der nächsten Sitzung
- 17 Link zu den Beschlüssen der Sitzung
Anwesende
- Vorsitzender: Christian Glomm
- (stellvertretender) Vorsitzender: Alexander Magnus
- (stellvertretender) Vorsitzender: Thilo Fester
- Schatzmeister: Michael Müller
- Beisitzer: Stefan Bernhardt
- weitere Gäste
- Es fehlt:
- Alrik Schnapke
- Friedemann Greulich
- Leitung: Christian Glomm
- Protokollant: Thilo Fester
Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Zulassung von Gästen
- Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- Aktuelle Lage
- Modalitäten zur Ausrichtung des Landesparteitages (Wiedervorlage)
- Sporttrikots (Wiedervorlage) vertagt
- Serverausschreibung
- Anträge
- Fahrtkostenerstattung LPT Thüringen
- GO-Änderung §1 Vorstandssitzungen
- Anfragen
- Prüfung des Beschlusses vom LPT 2010.1 zum Forenserver
- Sonstige
- Datenschutzbeauftragter
- Ansprechpartner ACTA
- Finanzierungsplan des Landesverbandes
- Einsendungsschluss Design-Contest
- Prüfung der Beschlüsse
- LPT 2010.2
- Tätigkeitsberichte
- Termin und Ort der nächsten Sitzung
Beginn der Sitzung: 20.12 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Der Landesvorstand ist beschlussfähig
Zulassung von Gästen
- Gäste sind zugelassen
Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
- keine Bemerkungen
Aktuelle Lage
- Mitgliederzahl: 189+2
- Kontostand: 3635,00 Euro
- Stand der Kassenprüfung
Modalitäten zur Ausrichtung des Landesparteitages (Wiedervorlage)
Antrag
- Antragsteller: Thomas H.
- Antragstext: Der Vorstand möge zur nächsten Sitzung eine Klärung der Modalitäten zur Ausrichtung des LPT im August anstrengen und einen zeitlichen Rahmen für Meldungen von Locations abstecken. Nach Ablauf der "Ausschreibungsfrist" möge sich der Vorstand zeitnah für einen Veranstaltungsort entscheiden um Planungssicherheit zu gewährleisten. Zudem sollte nach Feststellung der Location ein Orga&Logistik Team (und ein Ansprechpartner für die Presse) festgelegt werden welches sich um die Ausrichtung vor Ort kümmert
- Hinweis auf den entsprechenden Protokollabschnitt der letzten Sitzung
- Diskussion
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
- Ausformulierung der Ausschreibung wird auf das Ende der Sitzung verschoben
- Hinweis: es gibt bereits eine Anfrage vom Tannenheger
Sporttrikots (Wiedervorlage)
Antrag
- Antragsteller: Martin Müller
- Antragstext: Der Vorstand möge beschließen einen Satz Sporttrikots zu beschaffen. Die Größe des Satzes (Anzahl der Trikots) ist vom Vorstand festzulegen - Vorschlag 10 Stück.
- Begründung:
- Veranschlagte Kosten ca. 150€ bei 10 Stück.
- Weitere Informationen: http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=25&t=18902
- Die Trikots sollen in Folge bei sportlichen Aktivitäten der Piratenpartei zum Einsatz kommen (Laufen, Fussball, Schach). Die Bestellung über den LV hätte den Vorteil, dass Einzelne Piraten nicht finanziell belastet würden, da dies verschiedene Aktivitäten schon zur genüge der Fall ist . Zudem sollen die Trikots als gesamter Satz bei einem verantwortlichen Mitglied des LV (opt. Vorstand) verbleiben bzw. bereit liegen.
- Martin ist nicht anwesend, er wurde beauftragt, Preise einzuholen
- Micha schlägt Vertagung um eine Woche
- Hinweis auf den entsprechenden Protokollabschnitt der letzten Sitzung
- Diskussion
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Serverausschreibung
- gemäß Beschluss 2010/05/09/004 legt Thilo eine neue Formulierung der Serverausschreibung vor.
- Diskussion
- Fristen werden festgelegt auf:
- Einreichungsfrist am: 13. Juni 2010
- Auswertung am: 20. Juni 2010
- Diskussion über die Veröffentlichung
- Micha äußert Zweifel daran, dass die Ausschreibung wahrgenommen wird
- einige Vorstandsmitglieder sehen einen Vorteil darin, die Ausschreibung direkt an Firmen zu schicken
- es soll sich an die Mitglieder gewandt werden
- Veröffentlichung durch Thilo
- Thilo wendet sich auch an Friedemann
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Anträge
Fahrtkostenerstattung LPT Thüringen
- Antragsteller: Alexander Magnus
- Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten Martin Müllers für die Fahrt zum Landesparteitag des Landesverbandes Thüringen zu übernehmen. Veranschlagt sind dabei 482km (jeweils 241 km) zu jeweils 0.20€/km (Vorschlag von Bernd Schlömer zur Kostenpauschale), also 96.40€.
- Begründung: Martin Müller koordiniert für die Vorstände der fünf "neuen" Bundesländer die Zusammenarbeit für den kommenden Wahlkampf sowie die prinzipielle Vernetzung. Dazu ist ein persönlicher Kontakt zu Verantwortlichen und Ausführenden wichtig, wie sich bereits auf dem Bundesparteitag beim Vernetzungstreffen gezeigt hat, auf dem zahlreiche Möglichkeiten der Zusammenarbeit besprochen und grob vorskizziert wurden. Um dort anzusetzen, soll Martin Müller im Auftrag des Vorstandes am Landesparteitag in Thüringen am 05.06.2010 teilnehmen und die Zeit vor Ort nutzen, um Kontakte auszubauen und Aktionen anzustoßen. Anschließend soll er dem Vorstand einen Bericht vorlegen, zu welchen Erfahrungen und Ergebnissen seine Teilnahme am LPT im Sinne der Vernetzung geführt hat.
- Um die Kontinuität zu wahren empfehle ich, auch weiterhin - wenn möglich - persönliche Treffen zu veranstalten, da man vieles auch über Mumble nur schwer klären kann.
- Alex trägt seinen Antrag vor
- Thilo fragt nach, warum Martin nicht mit dem Zug fährt?
- Micha fügt hinzu, dass die Kosten für das Ticket niedriger sind und nur diese Kosten ersetzt werden
- Hinweis auf die Forendiskussion
- SA-Ticket ist günstiger
- Das SA-Ticket gilt erst ab 9 Uhr, eine Fahrt vorher ist nicht möglich
- Diskussion
- Christian schlägt Meinungsbilder innerhalb des Vorstands vor:
- Wer würde den Fahrtkosten für eine Kostenpauschale von 0,20 cent/km zustimmen?
- Christian, Alex
- Micha bevorzugt ein Sachsen-Anhalt-Ticket
- Bernardo möchte eine Vertagung, um zu klären, wer noch mitfahren möchte
- Thilo möchte keine Fahrtkosten erstatten, da diese Koordination auch außerhalb des LPT möglich ist
- Meinungsbild uneinheitlich
- Vorstandsmitglieder sind großteils in Aktionen oder andere Tätigkeiten eingebunden
- Diskussion, Meinungsbild
Status Umsetzung: wird nicht umgesetzt.
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Nicht beschlossen.
GO-Änderung §1 Vorstandssitzungen
- Antragsteller: Thilo Fester
- Antragstext: Ich beantrage die folgender Änderung in GO §1 Vorstandssitzungen:
- Streiche:
- Der Vorstand hält in der Regel einmal wöchentlich, sonntags, 18.00 Uhr, feste Vorstandssitzungen ab. Die regelmäßigen Sitzungen können bei fehlender Notwendigkeit (keine Tagesordnung, keine Anträge) abgesagt werden.
- Bei Kenntnis der Nichtteilnahme an einer regelmäßigen Vorstandssitzung, ist dies in der Regel bis spätestens donnerstags 22.00 h bekannt zu geben, damit ein evtl. Ausfall einer Sitzung bekannt gemacht werden kann.
- Ersetze durch:
- Der Vorstand hält in der Regel einmal wöchentlich eine Vorstandssitzungen ab. In jeder Vorstandssitzung wird ein Termin für die folgende Sitzung festgelegt.
- Bei Kenntnis der Nichtteilnahme an einer Vorstandssitzung, ist dies nach Möglichkeit bis spätestens zwei 48 Stunden vor Beginn der Sitzung bekannt zu geben.
- Begründung: Das Verfahren hat sich bewährt und der ursprüngliche Grund, einen festen Termin zu vereinbaren um die Aktivität des Vorstandes zu fördern, bleibt auch mit dieser Formulierung erhalten.
- Diskussion
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen
Anfragen
Prüfung des Beschlusses vom LPT 2010.1 zum Forenserver
- Anfrage von "Tommy": Ich bitte um Prüfung inwieweit die Angabe des Landesverbandes als verantwortlich für den gesamten Webauftritt des Piratendienste e.V. durch den Beschluß der Mitgliederversammlung abgedeckt ist.
- zur Anfrage
- Diskussion
- Christian möchte den "Antrag" verschieben und ein Meinungsbild einholen
- Micha ist der Ansicht, dass wir eine Woche für die Prüfung benötigen
- Alex stimmt zu
- Stefan meint, dass es noch offene Fragen gibt
- Christian möchte administrative Rechte nicht aufgeben
- Thilo stimmt zu
- LennStar meint, dass dies per Parteitag beschlossen ist
- Thilo meint, dass ein Teil der Begründung eigentlich schon so als Willensbekundung durch den Vorstand existiert
- LennStar stellt fest, dass das Impressum geändert werden müsste
- Stefan stimmt zu
- Thilo möchte einen Vorschlag für ein Impressum formulieren:
- Verantwortlicher im Sinne des §5 Telemediengesetzes
- Piratendienste e.V. i.G.
- c/o Christian Glomm
- Klein Schwechtener Str. 2
- 39596 Goldbeck
- info@piratendienste.de
- Technische Administration
- Piratenpartei Deutschland
- Landesverband Sachsen-Anhalt
- AG IT
- it@piraten-lsa.de
- Diskussion darüber, ob es sich um einen Antrag oder eine Anfrage handelt
- Christian: Handelt es sich um einen Formfehler?
- Christian möchte ein Meinungsbild: Wer ist sich sicher, ob es ein Antrag oder eine Anfrage ist?
- Stefan und Alex sind sich nicht sicher
- Christian betrachtet es als Antrag
- Thilo ist sich nach Absprache mit Tommy sicher, dass es sich um eine Anfrage handelt
- Thilo erklärt sich bereit, den Text als Anfrage zu beantworten
- Christian möchte den Text als Formfehler ablehnen
- Thilo möchte folgenden Antrag abstimmen
- Christian will zuerst das vorige Anliegen abstimmen lassen
- Christian: Wer ist dafür "die Anfrage, oder was auch immer es ist" abzulehnen?
- 1 Zustimmung, 3 Gegenstimmen, 1 Enthaltung
- Christian möchte den Text als Anfrage oder als Antrag zu definieren
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Mehrheitlich beschlossen.
Status Umsetzung: Wird in der Beschluss-Übersicht dokumentiert
Diskussion auf der Diskussionsseite
- Einstimmig beschlossen.
Sonstiges
Datenschutzbeauftragter
- Christian erläutert, dass wir einen Datenschutzbeauftragten haben sollten
- Aufgabe des Datenschutzbeauftragen müsste geklärt werden
- Christian erklärt sich bereit, die Aufgabe zu übernehmen
- SyneX erklärt, dass er auch das Personal schulen bzw. mit dem Datenschutz vertraut machen müsste
- Micha erwähnt, das der Datenschutzbeauftrage eine Kontrollaufgabe hat und sollte deswegen niemand aus dem Vorstand sein
- Stefan stimmt zu und verweist auf BDSG
- Christian schlägt vor, den Posten auf dem LPT zu wählen
- Diskussion darüber, ob der Beauftragte Vorstandsmitglied sein darf/kann/soll oder nicht
- Thilo schlägt eine Anfrage an die AG Recht mit folgendem Inhalt vor:
- "Wer darf die Position des Datenschutzbeauftragten besetzen und was sind seine Aufgaben?"
- Christian schlägt 5 Minuten Pause vor
- Sitzung wird um 22.00 Uhr unterbrochen
- Sitzung wird um 22.05 Uhr fortgesetzt
- Thilo wird die Anfrage an die Mailingliste der AG Recht richten.
Mitgliedschaft in der Mailingliste der AG Recht
- Christian weist darauf hin, dass die Mitgliedschaft der bisherigen Vorstandsmitglieder geprüft werden sollte
- Diskussion
- ehem. Vorstandsmitglieder werden kontaktiert
- AG Recht wird darüber informiert
- Die Aufgabe soll Alrik übernehmen
Ansprechpartner ACTA
- Thilo erwähnt die Mail der bundesweiten ACTA-Koordination
- Auf Nachfrage hat sich im Forum bislang niemand bereiterklärt
- vorstand(at)piraten-lsa(punkt)de soll als Anlaufstelle dienen
Finanzierungsplan des Landesverbandes
- Thilo möchte eine koordinierende Einnahmen- und Ausgaben-Regelungen in Form eines Plans
- Micha schlägt vor, einen Plan vorzubereiten und sieht vier Wochen als realisitische Deadline dafür
- Diskussion
- Spekulationen über Parteienfinanzierung
- allgemeine Freude
- Christian hält einen Plan nicht für sinnvoll
- Alex schlägt eine Spenden-Aktion vor
- Micha stimmt zu
Einsendeschluss Design-Contest
- Thilo schlägt eine Woche als Frist vor dem LPT vor
- Christian schlägt 14 Tage vor
- Diskussion
- aus technischen Belangen sinnvoll
- Thilo spricht an, dass Leute zweckgebunden für den Gewinn spezieller Ränge im Contest spenden wollen, sodass beispielsweise der zweite Platz mehr gewinnt, als der erste
- allgemeine Zustimmung zum "Wettrüsten"
LPT 2010.2
Anforderungen einer Ausschreibung
- 100 Personen (+x)
- einfache Bestuhlung
- Tische (auch für Organisation und Wahlen)
- logistisch erreichbar
- Anbindung ans Netz (UMTS?)
- eine Grundmenge an alkoholfreien Getränken sollte gegeben sein
- wir wollen später die Planung fortsetzen
Prüfung der Beschlüsse
- Beschlüsse auf Beschlussübersicht werden gesichtet
- Thilo fragt nach 2010/05/09/002 und weist auf 2010/04/11/005 hin
- 2010/05/09/002 wurde per Newsletter umgesetzt
- 2010/04/11/005 bleibt auf seinem aktuellen Status "in Arbeit", da die Situation noch nicht genau geklärt ist
Tätigkeitsberichte
Christian
- Teilnahme am BPT, Koordinierungstreffen mit den anderen Ostverbänden auf dem BPT
- Treffen mit dem KV Leipzig
Alex
- Teilnahme am BPT, Koordinierungstreffen mit den anderen Ostverbänden auf dem BPT
- Hausputz, Saugen der Räumlichkeiten, Sicherungen und Leitungen im Laden geprüft/beschriftet
Thilo
- Vorbereitung Landesplenum
- Eröffnung Design-Contest
- Absprache Leipziger-Piratentage
- Koordination Piratenparty
- Anfrage PPNL
- Rahmenkonzept für die Verwaltung von LiquidFeedback
- Unterstützung der inhaltlichen Vorbereitung Infostand (108e)
- Themenarbeit
Alrik
- Alrik verschickt bereits die Invite-Codes, LQFD ist offiziell angelaufen
Friede
Micha
- Teilnahme am BPT, Koordinierung mit anderen Verbänden
- Kontaktaufnahme mit dem KV Leipzig
- Vorbereitung des Infostandes am 05.06. in Halle
Bernardo
Termin und Ort der nächsten Sitzung
Wir einigen uns darauf, uns nach dem Bundesparteitag am Sonntag, den 30.05.2010 um 20 Uhr im Mumble der NRW-Piraten zu treffen.
Christian schließt die Sitzung um 23:34 Uhr.