Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-07-10
Navigationsbox der Koordinatorenkonferenz
- 133. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 10.07.2015 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) – Stand 01.02.2015.
- 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
- Thomas Gaul AG Politik - Internationales
- Benutzer:bestenfalls AG Drogen- und Suchtpolitik temporär weil auf CannabisXXL
Entschuldigt
- Niemand
Gäste
- Insgesamt 30 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch ThomasG
- Versammlungsleitung: ThomasG, Backend Bastian
- so beschlosssen
- Protokollführer:
- Vorschlag: alle und einer als Observer: Brax59 :)
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: Nein
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 26.06.2015
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Leider ist das Redmine down, daher kein Bericht.
- Löschung alter Pads im Padserver
- Nach wie vor sehr hohe Bedenken gegen Löschung. Alternative suchen und evtl. fragen, wer sich auskennt. ;-)
- Gemeinsamer AG-Stand auf dem BPT 2015.1
- BGE: es gibt ihn. Er ist bestätigt. Die Ausgestaltung ist derzeit noch in Bearbeitung.
- Infomaterial: Link zum AG Flyer kommt über Orga Liste KoKo, zur Überarbeitung
- BPT 2015 25./26.07.2015 Würzburg
- Anträge
- vs.
- -> eher keine Konkurrenz (auch unter dem Gesichtspunkt WP vs PP)
Termine:
- 15.07.2015 Mittwoch, 19:00 Uhr: Diskussion zu Anträgen
- 16.07.2015 Donnerstag nn:nn Uhrzeit folgt: Ausarbeitung Tagesordnung
- =TOP 2: Polgf Berichte Bund: Kristos Thingiloutis, @Pirat_Kristos / Bernd Schreiner, @berndschreine:kommende Mittwoche (beginnend ab 15.07.) Antragsbesprechungsmumble für BPT 15.1 mit Kristos & BauerJup um 19 Uhr, die Antragskommision/Joffrey wird auch vertreten sein (Pad https://team_polgf.piratenpad.de/2015-07-15-BPT151-Antragsbesprechungsmumble ) Wir versuchen, auch die jeweiligen Antragssteller ins Boot zu holen.Vermutlich brauchen wir den Mittwoch drauf, den 22.7. auch noch, weil es sehr viele Anträge sind. Bitte gebt diese Info auch innerhalb eurer Länder/KVs weiter https://team_polgf.piratenpad.de/2015-07-07-Teammumble
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- (Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- ENZYKLIKA LAUDATO SI’ VON PAPST FRANZISKUS ÜBER DIE SORGE FÜR DAS GEMEINSAME HAUS
- Die Diskussion über Nachhaltigkeit und Klimawandel wird damit in weitere gesellschaftliche Gruppen getragen,
- „Auch der mächtige Energiemulti Exxon half dem Papst bereitwillig beim Nachdenken über die globalen Probleme. Anfang dieses Monats reisten seine Experten im Vatikan an und präsentierten die Exxon-Vorstellungen von Umweltschutz in einer Power-Point-Präsentation." : http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/enzyklika-von-papst-franziskus-kampf-fuer-die-umwelt-a-1039062.html
- Papst ruft bei Messe in Bolivien die Jugend (!) auf, sich für die Umwelt einzusetzen
- Konverterstation Halbemond: Landesregierung antwortet schriftlich auf offizielle Anfrage und teilt die Bedenken der Piratenpartei; Treffen mit Landtagsabgeordneten/Ratsmitglied der SPG wegen alternativer Erweiterung einer im Bau befindlichen Konverterstaion vereinbart
'* Hinkley PointKlage gegen britischen AKW-Neubau
- Umweltministerin Hendricks distanziert sich von Koalitions-Beschlüssen
- Gastkommentar Ministerin Hendricks:
- Norwegischer Staatsfond (Anlagevolumen insgesamt 800 Mrd. €) steigt nach Parlamentsbeschluss aus Kohleinvestments aus
- China hat 2014 zum ersten mal weniger Kohle zur Verstromung eingesetzt
- CO2-Zertifikate Marktstabilitätsreserve; wird auch nichts bringen
- Familie unbesetzt aber beantragt und abgelehnt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- Termine:
- Mumble der Sozialpiraten Sonntag 12.07.15 20:00 Uhr
- interne Sitzung Jobcenter-Telefonliste am Montag 13.07.15
- Antrag: Positionspapier: "Teilhabe an der Gesellschaft auch ohne karitative Organisationen ermöglichen" https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2015.1/Antragsportal/PP011
- Unterstützerliste auf: http://wiki.piratenpartei.de/Positionspapier_2015.1
- Infostand der Sozialpiraten zusammen mit der AG-BGE beim BPT 2015.1 in Würzburg
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI Ergebnisse Generalversammlung am 04./05.07.2015
- PPEU Hauptversammlung am 17./18.07.2015
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
- Nein
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 09.07.2015
- nächste Sitzung am 23.07.2015; 20:30 Uhr
- Bearbeitung von tagespolitisch Themen
- weiter verstärkter Fokus beim IS
- digitale Themen und Außenpolitik
- -> Stichwort "Potsdamer Konferenz" in Kombi mit Sozialpiraten und AG Wirtschaft
- letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
- letzte Sitzung am 01.07.15
- Diskussion über das Grundeinkommen in Finnland. Ergänzend dazu ein Flaschenpostartikel: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2015/07/05/finnland-vorreiter-fuer-das-grundeinkommen/
- nächster Termin: Themenabend "Industrie 4.0" mit Dr. Martiny am 22.07.15 ab 21:00 Uhr als Vorbereitung für die neue Projektgruppe "BGE und Wirtschaft"
- hat sich seit heute als ruhend erklärt.
- Letzte Sitzung am 06.05.2015
- Sommerpause
- letzte Sitzung 03.05.2015 (vor der Sommerpause)
- Neues aus der agDF (in der Sommerpause), siehe Abschnitt "News": http://wiki.piratenpartei.de/AG_Demokratieforschung
- Kurzbeschreibung zum neuen Diskussions- und Abstimmungsprinzip "P7" aus der agDF: https://ag_demokratieforschung.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.4AcMSqLOU/latest
- nach P-Qualitätskriterien optimierter BPT-Antrag zu Völkerrecht, Menschenrechten und Frieden aus einer Kooperative mit der AG Friedenspolitik: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2015.1/Antragsportal/GP015
- Gleichlaufschwanlu Bürgergutachten zur letzten Mitgliederbefragung: https://ag_demokratieforschung.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.4vRZu6ZqT/latest
- Jeden Sonntag um 20:00 Uhr aktuell auf der CannabisXXL in München mit Stand
- http://www.cannabisxxl.de/index.php/de 10.-12.07.2015 in München
- letzte Sitzung 07.07.2015
- Arbeit an der Website, Struktur weitgehend fertig
- Arbeit am Orangebuch, nächsten Dienstag nächstes Autorentreffen
- Beteiligung am AG-Infostand auf BPT
- Datendiskussion mit der Bundesnetzagentur (Stromnetzausbau)
- letzte Sitzung 25.03.2015
- Letzte Sitzung am 23.06.2015
- Wir haben für den BPT zwei Anträge vorbereitet .
- Einmal mit den Queeraten zum Thema Schangerschaftsabbruch
- https://queeraten.piratenpad.de/SchwangerschaftsabbruchAntrag und Einmal mit der AG Bildung.
- Leider finde ich die Anträge nicht im Antragsportal.
- Sind die nicht als Positionspapier drin ? Zumindest der Teil frühkindliche Bildung
- letzte Sitzung 04.05.2015
- letzte Sitzung 08.07.2015
- letzte Sitzung 12.01.2015 (ausgefallen)
- letzte Sitzung 01.07.2015
- letzte Sitzung 21.04.2015
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- letzte Sitzung am 19.04.2015
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- letzte Sitzung 03.12.2014
- Sitzung und AnfechtBAR in Würzburg fest eingeplant.
- nächste Sitzung am 13.07.2015
- Geplante Themen
- Kindergrundeinkommen
- EPA Verträge
- Sonstiges: Anträge zur sogenannten Schuldenbremse auf dem BPT 2015.1
- immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
TOP 6. Termine
- PPI-Summercamp 31.07. - 09.08.2015
TOP 7. Verschiedenes
- Der Kokokalender funktioniert immer noch.
- Wer Unterstützung braucht einfach an Joshibaer wenden
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 31.07.2015 21.00 Uhr
- Treffen in Würzburg am 24.07.2015 abends, kein Widerspruch, Bastian macht
- Schließung der Sitzung um 23:11 Uhr durch ThomasG
Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Fr den 31 Juli 2015 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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