HE:Vorstand/Protokolle/2020-02-02

= Vorstandssitzung am 02.02.2020, 21:00 Uhr =

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
   • 21:02 Uhr
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Pawel
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Matthias, Martina, Pawel, Jutta, Florian, Volker, Carsten, Zoey
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen (einstimmig)

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
   • angenommen (einstimmig)

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 05.01.2020

Link: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-01-05

1. • angenommen (einstimmig)
2. Nächste Antragsnummer: 2020/V13/29

Dringendes

1. Status Aktionen / Demo in Darmstadt am 8.2.2020

• ggf. Antrag auf LV als Veranstalter, dazu mehr per Umlauf.
• 14.00 Uhr Demo, Start am Justus-Liebig-Haus

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag auf vMB

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.01.2020 #2020/V13/16/SU: Antrag auf vMB

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, ein vMB gemäß der unten von Annette beschriebenen Inhalte einzuholen. Lieber Vorstand, Ihr habt ja mitgekriegt, wie Schwarz-Grün klammheimlich die demokratische Mitbestimmung der ALB schwächen will. Ich hätte gerne eine offizielle Position der Piratenpartei Hessen dazu und beantrage deshalb ein VMB: Hier die Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/St%C3%A4rkung_der_demokratischen_Mitbestimmung_der_ausl%C3%A4ndischen_Mitb%C3%BCrger#Links.2FFakten Hier eine Diskussionsseite im Forum: https://forum.piratenpartei.de/t/diskussion-fuer-ein-vmb-zur-einer-stellungnahme-zum-thema-auslaenderbeiraete/4845/2 Hier ein Blogbeitrag auf unserer Webseite: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/12/19/demokratische-teilhabe/ Hier auch noch Wikiarguments: https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/----soll-die-piratenpartei-hessen-die-folgende-position--bernehmen-janeinenthaltung--/ Ankündigung auf PPH und HAL ist raus Da der Landesausländerbeirat sehr schnell reagiert hat und schon ab nächste Woche Diskussionsveranstaltungen plant, auf denen Piraten auftreten könnten, möchte ich darum bitten, dieses Verfahren auch recht zügig zu behandeln, Danke! Liebe Grüße Annette

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/17/Fu: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56786) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen." Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/18/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Beschreibung Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56787) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 14.616,68 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab." Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/19/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Beschreibung Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56788) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen." Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/20/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Beschreibung Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56789) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 33.840 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 41.800 EUR) zur Verfügung zu stellen." Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/21/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Beschreibung Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56790) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 9.000 EUR zur Verfügung zu stellen" Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/22/Fu: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56792) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 4.687,50 für den Bereich Verwaltung zur Verfügung zu stellen" Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/23/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56793) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen." Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/24/Fu: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club beantragten Mittel (56794) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 47.840,73 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen. Bereits beim Bund zur Verfügung gestellt aus dem restlichen EU19 WK-Budget ehemals 80.000 / Die Entscheidung stehen lassen oder ausbezahlen." Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %. Zusatzinformation: Da es sich um die Umwidmung nicht verbrauchter Mittel handelt resultiert aus der Annahme des Antrages kein Geldfluß

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/25/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56795) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 22.500 für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen" Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/26/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56796) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 3.600 für den Bereich Bundesgeschäftsstelle zur Verfügung zu stellen" Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/27/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56797) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.150 für den Bereich Internationales zur Verfügung zu stellen" Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Teilnahme Kommunalpolitisches Treffen der tschechischen Piraten

Teilnahme Kommunalpolitisches Treffen der tschechischen Piraten

Text

Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme von Pawel Borodan am Kommunalpolitische Treffen der tschechischen Piraten ein Budget von 500 EUR für Reisekosten zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung

Wir haben im kommenden Jahr Kommunalwahlen. Bei dem Treffen werden kommunale Mandatsträger und kommunalpolitisch Interessierte aus der tschechischen und deutschen Piratenpartei zusammenkommen. Da gerade die tschechischen Piraten auch auf kommunalpolitischer Ebene sehr erfolgreich sind, erwarte ich mir interessante Impulse.

Antragsteller

--p_b_ (Diskussion) 20:29, 28. Jan. 2020 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.02.20 #2020V13/29/F: Teilnahme Kommunalpolitisches Treffen der tschechischen Piraten

Text:

Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme von Pawel Borodan am Kommunalpolitische Treffen der tschechischen Piraten ein Budget von 500 EUR für Reisekosten zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Martina, Matthias, Flo, Volker, Jutta, Carsten, Zoey
2. :
3. : Pawel

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Erhöhung des Mietkostenzuschusses für den Kreisverband Frankfurt

Erhöhung des Mietkostenzuschusses für den Kreisverband Frankfurt

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, den Mietkostenzuschuss für den Kreisverband Frankfurt (Beschluss #2017/V11/35/U) ab Januar 2020 auf 50,- Euro / monatlich zu erhöhen. Dafür wird dem Landesverband Hessen, über den bisherigen Stellplatz für die 2 Schränke hinaus, vom Kreisverband die Lagerfläche in einem Regal zur Verfügung gestellt.

Begründung

Seit 2018 hat sich immer mehr Material des Landesverbandes Hessen im Lager Frankfurt angesammelt, das schon lange nicht mehr in die zwei LV-Schränke passt. Durch die Auflösungen des vKV Kassel-Lagers und der Übergangslösung bei Nicole und in der Folge bei Michael ist der Platzbedarf noch mal enorm gewachsen.

Antragsteller

Stefan Klatt (Schatzmeister KV Frankfurt)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.02.20 #2020V13/30/F: Erhöhung des Mietkostenzuschusses für den Kreisverband Frankfurt

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Mietkostenzuschuss für den Kreisverband Frankfurt (Beschluss #2017/V11/35/U) ab Januar 2020 auf 50,- Euro / monatlich zu erhöhen. Dafür wird dem Landesverband Hessen, über den bisherigen Stellplatz für die 2 Schränke hinaus, vom Kreisverband die Lagerfläche in einem Regal zur Verfügung gestellt.

1. : Pawel, Matthias, Flo, Jutta, Volker, Carsten, Zoey, Martina
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragungen

Beauftragungen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, alle derzeit bestehenden Beauftragungen bis auf die nachstehend aufgeführten zu beenden. Der Landesvorstand spricht allen aus den Beauftragungen Ausscheidenden seinen großen Dank für die geleistete Arbeit aus. Bis auf weiteres bestehende Beauftragungungen über den heutigen Tag hinaus sind:

• Max Luber (DSB),
• Ralf Praschak (Hessen-IT),
• Herbert Förster (Hessen-IT),
• Yasmin Schulze (Pressesprecherin),
• Volker Weidmann (Mitgliederverwaltung),
• Michael Rath (Schatzmeister-Unterstützung),
• Lothar Krauß (Buchhaltung der Kreisverbände),
• Christian Hachmann und Volker Berkhout (Sprecherpiraten vKV Kassel)
• Helge Herget (Klage Hessentrojaner) und
• Michael Weber (vMB/Limesurvey).

Begründung

Wir sind eine basisdemokratische Mitmachpartei, und wollen mit der Rücknahme einiger Beauftragungen Hürden für den Einstieg beim Mitmachen reduzieren, denn jeder darf bei uns mitmachen, selbst Freibeuter. Das ist keine Missachtung der bisher schon erfolgten aktiven Mitarbeit. Wir wollen zumindest in Hessen nur noch die Beauftragungen haben, die wir wirklich aus juristischer oder innerparteilicher Notwendigkeit benötigen. Dass das Konzept für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit überarbeitet wird, hat der alte LaVo bereits im Rahmen der Beauftragung der neuen Pressesprecherin erwähnt. Der neue vergrößerte LaVo nimmt sich dieser Aufgabe an. Sollten in Zukunft für bestimmt Dinge wieder Beauftragungen notwendig werden müssen, werden wir diese wieder einzeln erteilen.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

• Beauftragung als Wertschätzung von Aktiven - aktive Beauftragungen sollten bestehen bleiben

Nachfrage: welche Beauftragungen - Annettes Arbeit wird genannt

Beauftragung bei Annette nicht deckungsgleich mit den von ihr bearbeiteten Bereichen

• Beauftragungen als Grundlage für Zugriffsrechte oder wenn jemand "offiziell" nach außen wirken soll

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.02.20 #2020/V13/31/O: Beauftragungen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, alle derzeit bestehenden Beauftragungen bis auf die nachstehend aufgeführten zu beenden. Der Landesvorstand spricht allen aus den Beauftragungen Ausscheidenden seinen großen Dank für die geleistete Arbeit aus. Bis auf weiteres bestehende Beauftragungungen über den heutigen Tag hinaus sind:

• Max Luber (DSB),
• Ralf Praschak (Hessen-IT),
• Herbert Förster (Hessen-IT),
• Yasmin Schulze (Pressesprecherin),
• Volker Weidmann (Mitgliederverwaltung),
• Michael Rath (Schatzmeister-Unterstützung),
• Lothar Krauß (Buchhaltung der Kreisverbände),
• Christian Hachmann und Volker Berkhout (Sprecherpiraten vKV Kassel)
• Helge Herget (Klage Hessentrojaner) und
• Michael Weber (vMB/Limesurvey).

1. : Flo, Martina, Matthias, Jutta, Pawel
2. : Volker
3. : Carsten, Zoey

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Berechtigungen

Berechtigungen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, alle bestehenden Zugangsberechtigungen zu IT-Systemen zu überprüfen und soweit diese nicht durch ein aktuelles Vorstandsamt oder eine Beauftragung begründet sind, zu widerrufen/löschen. Zugriffberechtigungen, die lediglich die Mitgliedschaft im Landesverband voraussetzen, sind hiervon ausgenommen.

Begründung

Der Vorstand hat 2019 bereits im Bereich Mitgliederverwaltung und Schatzmeisterei Dinge aus der Vergangenheit aufgeräumt. Das möchten wir in 2020 auch in anderen Bereichen fortsetzen.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

• was passiert bei kurzfristig notwendigen Zugriff von Experten --> in Notfällen muss nicht beauftragt werden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 0.02.20 #2020/V13/32/O: Berechtigungen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, alle bestehenden Zugangsberechtigungen zu IT-Systemen zu überprüfen und soweit diese nicht durch ein aktuelles Vorstandsamt oder eine Beauftragung begründet sind, zu widerrufen/löschen. Zugriffberechtigungen, die lediglich die Mitgliedschaft im Landesverband voraussetzen, sind hiervon ausgenommen.

1. : Martina, Matthias, Flo, Pawel, Carsten, Jutta
2. :
3. : Volker, Zoey

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budgetplan LV Hessen 2020

Budgetplan LV Hessen 2020

Text

Der Landesvorstand möge nachstehenden Budgetplan 2020 beschließen:

Budget Hessen 2020

lfd. Nr Position Betrag

01 Grundversorgung Bund EUR 20.000,00

02 Vorstand Reisekosten EUR 19.200,00

03 Vorstand Sonstiges EUR 15.000,00

04 Vorstand Schatzmeisterbudget EUR 500,00

05 Budget vKV Kassel EUR 1.000,00

06 Kassenprüfer Reisekosten EUR 500,00

07 Presse Reisekosten EUR 2.400,00

08 Presse Sonstiges EUR 500,00

09 Beauftragte Sonstiges Budget EUR 3.000,00

10 Verwaltungstreffen EUR 2.000,00

11 Lager EUR 600,00

12 Buchhaltung Bund EUR 5.000,00

13 LPT (1P+1W) EUR 2.000,00

14 Bundesmarina EUR 2.000,00

15 Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft EUR 25,00

16 Material EUR 650,00

17 Materialien Mitgliederbetreuung EUR 1.000,00

18 CSD (an mehreren Standorten) EUR 6.000,00

19 Hessentag EUR 3.000,00

20 Sommerfest EUR 1.000,00

21 Demo- und Bündnisunterstützung allg. EUR 10.000,00

22 Kontoführung (inkl. Karten, Saldenbestätigung) EUR 500,00

23 Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda (2015) noch offen EUR 1.244,15

24 HessenIT EUR 8.000,00

25 Öffentlichkeitsarbeit EUR 3.000,00

26 Projektrücklage openAntrag EUR 12.000,00

27 Projektrücklage Avatar EUR 20.000,00

28 Programmentwicklung, HE-Marinen und -campus EUR 5.000,00

29 Rücklage Parteienfinanzierung EUR 25.000,00

30 Landesschiedgerichtstreffen EUR 1.000,00

31 Datenschutz EUR 10.000,00

32 Ausländerbeiratswahlen EUR 5.000,00

33 Kommunalwahl EUR 25.000,00

Begründung

Die Aufstellung eines Budgets ist erforderlich. Im Zweifel wurden Positionen aus Vorsichtsgründen bewusst hoch angesetzt. Wie auch in den vergangenen Jahren ist nicht mit einer annähernd vollständigen Nutzung zu rechnen.

Antragsteller

--p_b_ (Diskussion) 16:36, 2. Feb. 2020 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.02.20 #2020V13/33/F: Budgetplan LV Hessen 2020

Text:

Der Landesvorstand möge nachstehenden Budgetplan 2020 beschließen:

Budget Hessen 2020

lfd. Nr Position Betrag

01 Grundversorgung Bund EUR 20.000,00

02 Vorstand Reisekosten EUR 19.200,00

03 Vorstand Sonstiges EUR 15.000,00

04 Vorstand Schatzmeisterbudget EUR 500,00

05 Budget vKV Kassel EUR 1.000,00

06 Kassenprüfer Reisekosten EUR 500,00

07 Presse Reisekosten EUR 2.400,00

08 Presse Sonstiges EUR 500,00

09 Beauftragte Sonstiges Budget EUR 3.000,00

10 Verwaltungstreffen EUR 2.000,00

11 Lager EUR 600,00

12 Buchhaltung Bund EUR 5.000,00

13 LPT (1P+1W) EUR 2.000,00

14 Bundesmarina EUR 2.000,00

15 Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft EUR 25,00

16 Material EUR 650,00

17 Materialien Mitgliederbetreuung EUR 1.000,00

18 CSD (an mehreren Standorten) EUR 6.000,00

19 Hessentag EUR 3.000,00

20 Sommerfest EUR 1.000,00

21 Demo- und Bündnisunterstützung allg. EUR 10.000,00

22 Kontoführung (inkl. Karten, Saldenbestätigung) EUR 500,00

23 Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda (2015) noch offen EUR 1.244,15

24 HessenIT EUR 8.000,00

25 Öffentlichkeitsarbeit EUR 3.000,00

26 Projektrücklage openAntrag EUR 12.000,00

27 Projektrücklage Avatar EUR 20.000,00

28 Programmentwicklung, HE-Marinen und -campus EUR 5.000,00

29 Rücklage Parteienfinanzierung EUR 25.000,00

30 Landesschiedgerichtstreffen EUR 1.000,00

31 Datenschutz EUR 10.000,00

32 Ausländerbeiratswahlen EUR 5.000,00

33 Kommunalwahl EUR 25.000,00

1. : Martina, Pawel, Matthias, Volker, Flo, Carsten, Jutta, Zoey
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wiedervorlagen

• keine

Themenblock II: Aktivitäten

• Programm-Mumble - Status: im Fluss, Kommunikation mit Protter zum geplanten Barcamp steht noch aus

Programm-Barcamps: 28.3.2020 (geplant)

• Staatstrojaner - Status: keine Veränderungen

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 11.01.2020 Teilnahme am DGB-Neujahrsempfang in Frankfurt
• 16.01.2020 Teilnahme am 1. Bündnistreffen zum Thema "8. Mai - Tag der Befreiung"
• 17.01.2020 Teilnahme am Neujahrsempfang des Ortsbeirats 2 in Frankfurt
• 18.01.2020 Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Rosbach
• 19.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Treffen von LaVo + Pressesprecherin
• 19.01.2020 Teilnahme am Kreisparteitag der Piraten Offenbach
• 21.01.2020 Teilnahme am Mumble des Piratinnen-/FLINT-Netzwerkes
• 30.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Mumble von Pressesprecherin und KV-Vertretern
• Einholen von Angeboten für Werbemittel um Sammelbestellungen auch mit anderen LV vorzubereiten
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• 11.01.2020 Teilnahme am DGB-Neujahrsempfang in Frankfurt
• 17.01.2020 Arbeitstreffen 1V KV MKK aussch aZugänge zur WordPress-Site piratenpartei-hessen.de vergibtusschlieslich der Vorstand
• 18.01.2020 Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Rosbach
• 19.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Treffen von LaVo + Pressesprecherin
• 19.01.2020 Versammlungsleitung Kreisparteitag der Piraten Offenbach
• Teilnahme Mumble TeamPolGF
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• 21.12.2019 - 13.01.2020. Urlaub
• 18.01. Vorstandsklausurtagung
• 19.01. Presseteamtagung
• vMB Ausländerbeiräte an Michael übergeben (weil ich immer noch keinen Zugang zu den Tools hatte/habe)
• 31.01. Teilnahme am Stammtisch Hochtaunus
• Teilnahme Mumble TeamPolGF
• Üblicher Vorstandsfoo

Schatzmeister

• Kontostand 10.01 205.953,37

Generalsekretär

• Teilnahme an Vorstandsklausur am 18.1.2020 in Rosbach
• Ausschreibung LPT 1.2020 und 2.2020
• IT/DS-Telkos am 14.1.2020 und 28.1.2020
• Vorbereitung und Teilnahme am Stammtisch der Taunus-Piraten am 31.1.2020 in Bad Homburg.

Mitgliederstand: 526 + 3 schwebend. stimmberechtigt 451 (85,3%), 43 Eintritte in letzten 12 Monaten, davon 2 Eintritte im Januar 2020.

Beisitzerin Jutta

• 18.01.2020 Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Rosbach
• Übernahme der Schatzmeisterunterlagen des Landesverbandes und Einarbeitung in den Bereich
• Teilnahme mumble SM Club am 15.01

Beisitzer Florian

• 11.01.2020 Teilnahme am Stammtisch Saarbrücken
• 18.01.2020 Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Rosbach
• 19.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Treffen von LaVo + Pressesprecherin
• 19.01.2020 Teilnahme am Kreisparteitag der Piraten Offenbach
• 30.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Mumble von Pressesprecherin und KV-Vertretern

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
• Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Ro, fa,gemeint war natürlich * Stammtische in Marburg, Friedberg und Bad Homburg besucht, KPT Offenbach besucht.

Beisitzerin Zoey

• 18.01.2020 Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Rosbach
• 19.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Treffen von LaVo + Pressesprecherin
• 27.01.2020 Teilnahme am Stammtisch der Piraten Frankfurt
• Rücktritt vom Amt als Beisitzerin im Landesvorstand Hessen mit sofortiger Wirkung

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

• Zum Rücktritt Zoey (Matthias schreibt das hier, und es fällt mir mehr als schwer, die richtigen Worte dafür zu finden): Wir bedauern es sehr, dass Du aufgrund der Vorfälle im Telegram-Chat in den letzten fünf Tagen den absolut nachvollziehbaren Entschluss getroffen hast, mit sofortiger Wirkung deine ganzen Ämter und Beauftragungen (auch auf Bundesebene, mit Ausnahme der Queer-Beauftragung) niederzulegen. Wir werden Deine wichtige Zuarbeit und Sichtweisen sehr vermissen, und wünschen Dir alles Gute für Deine Zukunft.
• Ergänzend möchte ich nochmals festhalten, daß wir als Hessen-LaVo alle daran interssiert sind, allen Piraten (und Freibeutern) die Mitarbeit möglich zu machen, und dafür Möglichkeiten zu schaffen, die das auch ohne Beauftragungen möglich machen.

Beauftragungen

Die Beauftragten sollten zumindestens in der Tagesordnung Berichte abgegeben wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Sie werden darum gebeten.

Pressesprecherin (Yasmin Schulz)

• Sehr viel interne Arbeit am Presseteam, Infos auf Mailinglisten etc. erfolgt in den nächsten Tagen
• Konzeptionelle Vorbereitung in den letzten Zügen, es wird noch um etwas Geduld gebeten - Kommmunikation folgt

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Keine besondere Vorkommnisse.
• Updates aller OS und Restart aller VMs
• technische Moderation Mailinglisten
• Anpassung Schatzmeister-OTRS-Queue
• Austausch Let's encrypt SSL/TLS-Zertifikate
• Neuer PGP-Schlüssel für IT
• Tickets bearbeitet

IT-Beauftragter Herbert Förster

• Anfragen zu Passwörtern für die Moderation von Mailinglisten: Die nicht zugangsbeschränkten Mailinglisten werden von der Hessen-IT per Script moderiert. Daher ist ein manueller Zugriff nicht nötig. Als Mailinglisten-Admin bekommt Ralf regelmäßig Nachricht über den Spam. In der Folge löst er die Scripts für die Mailinglisten aus.
• Nur die zugangsbeschränkten Mailinglisten werden vom Vorstand moderiert, der dafür ein Passwort hat.
• Tickets bearbeitet
• Kalender für WordPress haben das Problem das sie meist über Services Dritter laufen, und daher ein Sicherheitsrisiko sind.
• Man sollte ein Plugin nehmen das mit ICAL arbeitet und damit einen Nextcloudkalender einbinden.

iic* TODO: Herbert bereitet Info an KVor ---> nachstehende Info

INFO: Die Vorstandsmitglieder der Kreisverbände dürfen gerne an den IT/DSB-Telkos teilnehmen. So können Fragen der IT dort direkt behandelt werden. Die nächsten Termine sind 10.02.2020, 24.02.2020 und 09.03.2020. Weitere Termine alle 2 Wochen Montags. Raum 1003# 20:00 Uhr

Am 22. und 23.02.2020 nehme ich am Kommunalpolitische Treffen der tschechischen Piraten in Prag teil.

Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)

• WIKI-Seite https://wiki.piratenpartei.de/HE:ReBe schon mal vorbereitet
• Warte auf Mitteilung, wer wo Schatzmeister und 1V ist, um die Verantwortlichen zwecks Unterlagenübergabe anzuschreiben

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Schiedsgerichte

1. Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

1. Bund

• Laufende Verfahren
• Am 6/7. Juni 2020 ist unsere Schiedsgerichtsmarina in Offenbach. Tan Foxley

vMB - Virtuelles Meinungsbild (Michael Weber)

• Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

• Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

• Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

• Bericht Helge
  • Networking mit verschiedenen NGOs in Offenbach

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget, Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

• Bericht Annette
  • Einarbeitung Affinity Suite
  • wegen ganztägiger Reha wenig Zeit
  • Aus gegebenem Anlass verweise ich noch mal auf meine Tätigkeitsbericht:

Tätigkeitsbericht_Annette#Beauftragung:_Multimedia-_.26_Sponti-Team_ab_Januar_2018

durch Zufall, leider nicht durch persönliche Mitteilung des LAvo erfahre ich, dass meine Beauftragung in wenigen Tagen endet. Die Begründung steht hier: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/332. Da es sich in meinem Fall wohl nicht um Inaktivität handelt, trifft dieser Teil der Begründung für gestrichene Beauftragungen zu: "das ihnen zugrundeliegende Konzept im Landesverband nicht (mehr) gelebt wird". Leider weiß ich nicht, welche Art von Aktivitäten der Lavo als "gelebt" betrachtet. Ich verstehe es aber so, dass solche Aktivitäten, wie ich sie bisher angeboten habe, nicht darunter fallen.

Nachtrag 31.01.: Nach Protesten aus der Basis und nach widersprüchlichen Reaktionen verschiedener Vorstandsmitglieder wurde der Antrag gestern abend erst mal zurückgezogen. Ich warte ab.

Nachtrag 02.02.: gestern hat Martina die Anträge hier eingestellt, allerdings mit einer neuen Begründung: "Wir ... wollen mit der Rücknahme einiger Beauftragungen Hürden für den Einstieg beim Mitmachen reduzieren". Ich schließe daraus, dass meine Aktivitäten als Hürde für den Einstieg zum Mitmachen wahrgenommen werden. Dazu verweise ich auf die neuen Richtlinien, die auf meine Inititative entstanden sind und auf die Entwicklung der Basisbeteiligung bei der Gestaltung der Webseite infolge meiner Inititative. Ich verweise auch darauf, dass ab und zu html- und css-Kenntnisse nötig sind für die Pflege der Webseite.

https://wiki.piratenpartei.de/Qualit%C3%A4tssicherung_Hessenwebseite

Recherche-Team (Pawel Borodan, Michael Weber)

• Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

• Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

• Bericht

Vertretung bei der Arbeitsgemeinschaft säkulare Organisationen in Hessen (Christian Hachmann)

• Bericht

Hier ein kurzer Bericht über die Aktivitäten des Bündnisses:

Wir haben im Juni 2019 Nachfragen zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen (in Verbindung mit dem Ablösegebot in der Weimarer Reichsverfassung und im Grundgesetz - Anlass war "100 Jahre Verfassungsbruch") verschickt (an Alle Parteivorsitzenden, Fraktionsvorsitzenen, Religionspolitischen Sprecher usw. großer Parteien in Bund und Ländern sowie an alle Landesregierungen und Landesrechnungshöfe - insgesamt 243 Empfänger). Die Antworten (insgesamt haben uns 42 Antworten erreicht) haben wir in einer Pressemitteilung (aktuell auf der Webseite nicht zu finden, Anhang an diese Liste geht aktuell nicht) zusammengefasst. Die Resonanz der Median war recht gering. Veröffentlicht wurde das Ganze etwa hier (was inhaltlich auch unserer PM entspricht): https://hpd.de/artikel/oppositionsparteien-fuer-abloesung-staatsleistungen-aufgeschlossen-17080

Außerdem haben wir Statements von Politikern für die Ablösung von Staatsleistungen gesammelt. Aus Piraten-Sicht ist da natürlich Patrick Breyer hervorzuheben: https://staatsleistungen-beenden.de/politiker-und-juristen-darum-staatsleistungen-beenden-testimonials/

Zusätzlich diskutieren wir diverse Erwiderungen zu den (teils auch sachlich falschen) Antworten und stehen da teilweise noch in Kontakt.

Im Wesentlichen trifft sich das Bündnis in gelegentlichen Telefonkonferenzen (zuletzt war die 23ste Telko am 16. Dezember 2019).

Auf der Webseite des Bündnisses werden Position zu Staatsleitungen dargestellt. Hervorzuheben sind hier die Standpunkte der Mitlgiedsorganisationen (für die Piratenpartei entsprechende Zitate aus Bundesprogramm und Hessenprogramm): https://staatsleistungen-beenden.de/hintergrund/stellungnahmen-der-basta-organisationen/

Bemerkenswert sind auch die teils offensichtlichen Interessenskonflikte. Der Religionspolitische Sprecher der SPD Hessen z.B. ist Hauptberuflich evangelischer Pfarrer (man stelle sich zum Vergleich mal vor, ein rüstungspolitischer Sprecher arbeite gleichzeitig hauptberuflich für einen Waffenhersteller...). Auch da diskutieren wir als Bündnis, wie wir damit (bzw. den offenbar voreingenommenen, teils falschen Antworten, die diese Personen im Namen ihrer Partei geben) umgehen.

Für den geneigten Leser interessant könnte noch die Übersetzung des Reichsdeputationshauptschlusses in heutiges Deutsch sein: https://staatsleistungen-beenden.de/hintergrund/reichsdeputationshauptschluss-von-1803-in-heutigem-deutsch/

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

• Nächster Stammtisch: 6.2.2020, ab 19.00 Uhr im Café Westend, Westendstr. 24, Wiesbaden

KV Offenbach

• Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr: https://www.piraten-offenbach.de/stammtisch/
• Kreisparteitag mit Vorstandswahlen HE:Offenbach/Protokoll_der_Kreisparteitags_19.01.2020
• Vorbereitungen Planungen Wahlkämpfe

#KV Frankfurt

• Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
• Am 10.4.2020 10-jähriges KV-Jubiläum. Feierlichkeiten sind in Planung. Haltet Euch schon mal den Termin frei! :)

#KV Taunuspiraten

• Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PG)

1. PG Programm
   • Bericht

Sonstiges

Berichte erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 01.03.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von Martina um 22:22 Uhr am 2.2.2020 geschlossen
4. Erstellen der neuen TO im Wiki