Tätigkeitsbericht Annette
Beisitzerin LVorstand Dezember 2018 bis 16.08.2019
Ich habe mich zur Wahl gestellt, weil ich im LaVo vor allem zwei Dinge tun wollte:
- Gegen den Hessentrojaner kämpfen, mit der Verfassungsklage, mit Aktionen, mit Aufrufen, Blogbeiträgen und vor allem mit Mitstreitern. Ich habe viele großartige Mitstreiter bei den Piraten gefunden, einige innerhalb des Lavo und viele in der Basis. Bei denen bedanke ich mich sehr herzlich. Wegen Euch bin ich bei den Piraten! Ich musste allerdings auch gegen Widerstände kämpfen, zum Teil von unerwarteter Seite. Deshalb habe ich leider nicht alles erreicht, was ich mir vorgenommen habe.
- Mein zweites Anliegen war die Motivation und Kommunikation mit allen Piraten und die gemeinsame piratige Politik. Dazu gehören Stammtischbesuche auch woanders und Kommunikation dort, wo die Piraten sich tummeln, in Hessen z.B. vor allem in Telegram. Wir müssen Politik machen und dies auch nach außen zeigen. Dies wird auch in Zukunft mein Hauptanliegen sein. Ich habe gemerkt, dass das besser funktioniert, wenn ich dabei völlig frei bin.
Dies ist eine Auflistung meiner Aktivitäten während meiner Amtszeit
- Ausschreibung neuer DSB, Korrespondenz mit Bewerbern, Ansprechpartnerin für den DSB, regelmäßig IT/DS-Telkos, Meldungen DSB nach Wiesbaden
- Blogbeiträge, Einwerben von Blogbeiträgen und Erstellung von Grafiken für Blogbeiträge, Mit-Pflege Webseite
- Entwürfe von Vorstands-E-mails
- Hessentrojaner:
- Suchen und finden von Experten
- regelmäßiger Kontakt mit dem Anwalt (Besuche, Telkos, Emails)
- Suchen und Finden eines zweiten Beschwerdeführers (Gregory Engels) (der andere ist Helge Herget)
- Organisation von Telkos zwischen verschiedenen Experten, den Beschwerdeführern und dem Anwalt
- Protokolle (Cloud)
- Bemühung um gemeinsames Vorgehen mit verschiedenen NGOs (vergeblich)
- Erstellen eines Werbetrickfilms https://youtu.be/9st2EaE9EqM
- Beteiligung bei der Formulierung einer Pressemitteilung: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/06/27/piraten-reichen-verfassungsbeschwerde-gegen-hessentrojaner-ein/
- Bemühen um Crowdfunding mit Michael Weber, es stellt sich raus, dass das nicht kompatibel mit dem Parteiengesetz ist
- Darstellung auf der Hessenwebseite: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/06/26/hessentrojaner/
- Bemühen um eine Pressekonferenz des LaVo anläßlich der Einreichung der Beschwerde (vergeblich)
- Beantwortung von Presseanfragen
- Video der PK der der beiden Beschwerdeführer Helge Herget und Gregory Engels: https://youtu.be/2AvqqjqOewc
- Pressespiegel für die PM und für die Pressekonferenz von Helge Herget und Gregory Engels: https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel_Hessentrojaner
- Teilnahme an der Pressekonferenz einiger NGOs am 02.07. in Wiesbaden, die ebenfalls eine Verfassungsbeschwerde eingereicht haben
- Dokumentation im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner
- Suchen und Finden eines Sachverständigen: Borys Sobieski. Er wird ein Gutachten verfassen und in Karlsruhe auftreten.
- 12. Juli 2019Telko Spengler und Borys Sobieski, um sich über den Inhalt des Gutachtens zu verständigen. Protokoll von mir (in der Cloud)
- für emotionale Unterstützung bin ich den Vorstandskollegen Aljoscha, Carsten und Michael sehr dankbar!
- Und Dank an diese und noch mehr Piraten, die das Vorhaben unterstützt haben: Sebastian Alscher, Patrick Breyer, Gregory Engels, Jürgen Erkmann, Herbert Förster, Helge Herget, Marco Holz, Detlef Netter, Ralf Praschak, Borys Sobieski, Michael Weber
- Uploadfilter
- Teilname an mehrere Demos
- Druck und Verteilen von 1000 Werbeflyern für Demo am 23. März in Offenbach und Wetterau
- EU-Wahlkampf
- Mitorga Veranstaltung mit Patrick Breyer und Katharina Nocun
- Vor-Orga für Veranstaltung mit Patrick Breyer und Andreas Vivarelli
- Betreuung des "Landespuffer" Plakate, Betreuung Plakatierer
- Lokaler Wahlkampf in Offenbach: Plakatierung Piratenplakate plus Störer, 5 mal Infoständ, 7 Bauzäune mit Werbeplanen, Soziale Medien
- Orga von Wahlparty in Offenbach mit Teilnahme am Stream (https://youtu.be/BwgjT4UNpEg?t=1166)
- Kontakte
- Wetterau-Piraten
- Datenschützer Rhein-Main
- CCC Darmstadt und Darmstädter Piraten
- Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung „Entwicklung von Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern“ in Offenbach
- Gesellschaft für Freiheistrechte
- Virtueller Pirat: Brainstorming
- Stammtischbesuche (OF, Wetterau, Darmstadt, F)
- Orga LPT 1.2019 in Offenbach
- Orga Sommerfest 2019 bei Locomotion Offenbach
- Teilnahme an zwei Vorstandsklausuren
- Ich bedanke mich sehr herzlich für die vielen lieben und motivierenden Mails und Nachrichten nach meinem Rücktritt! Ja, ich mache weiter als Basispirat!
Beauftragung: Multimedia- & Sponti-Team Januar 2018 -Februar 2020
- Gestaltung verschiedener Wahlplakate für die LTW 2018 (#süss, und verschiede Direktkandidaten) und die EU-Wahl ("Katharina-Störer")
- Gestaltung mehrerer Druckvorlagen für Bauzaunplanen für die LTW 2018
- Konzeption und Durchführung einer Theateraktion gegen Überwachung
- Gestaltung eines Flyers gegen Überwachung
- Gestaltung von Aufklebern für rfid-Hüllen als Wahlkampf-Goodies
- Gestaltung von Beitragsbildern für die Webseite und mehrere Beiträge bebildert
- Video "kleine Piratenbühne" gegen den Hessentrojaner: youtu.be/kxDfxn76u0s
- Video (Trickfilm) zur Einwerbung von Spenden für die Trojanerbeschwerde: youtu.be/9st2EaE9EqM
- weitere Videos auf dem Hessen-Youtube-Kanal
- Webseitenbeiträge auf www.piratenpartei-hessen.de
- Motivation weiterer Beiträge, Gegenlesen
- Pflege der Webseite (veraltete Links aktualisiert, kaputte Links repariert, falsche Handy-Anzeige korrigiert...)
- Vertonung des Wahlkampf-Raps von Patrick Breyer (Tango, Aufführung beim BPT19.2, Noten)
- 29.01.2020: durch Zufall, leider nicht durch persönliche Mitteilung des LAvo erfahre ich, dass meine Beauftragung in zwei Tagen endet. Die Begründung steht hier: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/332. Da es sich in meinem Fall wohl nicht um Inaktivität handelt, trifft bei mir dieser Teil der Begründung für gestrichene Beauftragungen zu: "das ihnen zugrundeliegende Konzept im Landesverband nicht (mehr) gelebt wird". Leider weiß ich nicht, welche Art von Aktivitäten der Lavo als "gelebt" betrachtet. Ich verstehe es aber so, dass solche Aktivitäten, wie ich sie bisher angeboten habe, nicht darunter fallen.
- 31.01.2020: Die Begründung für den Antrag wurde geändert, leider schon wieder ohne Rücksprache mit den Betroffenen. Nun steht in der Begründung "...wollen mit der Rücknahme einiger Beauftragungen Hürden für den Einstieg beim Mitmachen reduzieren ...". Mir ist neu, dass ich Leute am Einstieg beim Mitmachen gehindert hätte.
- Im Telegram-Chat zu diesem Antrag wurde eine Vielzahl weiterer Begründungen angeboten, darunter
- die Beauftragung sei nicht "lebensnotwendig",
- die Begründung sei nicht so gemeint, gleichzeitig schreibt ein anderes LaVo-Mitglied aber "die Begründung steht im Antrag"
- für die fehlende Kommunikation habe man sich doch entschuldigt (während kurz darauf die neue Begründung eingestellt wurde, wieder ohne Kommunikation)
- "man kann doch auch ohne Beauftragung was machen,".
- Als sich herausstellte, dass ich genau das mache, hieß es "da sieht man, da kann man eine Beauftragung ja entziehen".
- Auf meinen Einwand, die Beauftragung sei an den Zugang zur Webseite geknüpft, hieß es: "Das sind aber erstmal zwei unterschiedliche Dinge: Zugang Webseite und Beauftragung."
- Gleichzeitig gibt es aber einen Antrag, dass IT-Zugänge nur mit Beauftragungen vergeben werden. Dies wurde im Chat damit begründet, dass das ja sonst "undokumentiert" sei (man könnte auch meine Berichte in den Lavo-Protokollen lesen, aber das ist natürlich nicht "dokumentiert") Ja, wo käme man hin, wenn die Leute einfach machen! Es geht doch nicht etwa darum, erst mal Kontrolle zu etablieren, egal, ob man Leute demotiviert oder nicht?
- Als ich andeutete, dass dies nun der zweite Versuch sei, mir den Zugang zur Webseite zu entziehen und dass es wohl diesmal wieder darum gehe, warfen mir neue Lavo-Mitglieder, die mich und die Vorgänge nicht kennen, vor, Verschwörungstheorien zu verbreiten.
- Ein Lavo-Mitglied, das auch schon im vorigen Vorstand dabei war, dazu (über mich, nicht an mich): "Wenn also Annettes Meinung ist, künftig Offenbach ihre ganze Aufmerksamkeit zu widmen, dann kann das für uns alle vielleicht das Beste sein." Kein anderes Vorstandsmitglied hat dem widersprochen. So viel zur Verschwörungstheorie.
- Für meine Selbstachtung und meinen Seelenfrieden ist es daher am besten, meine Aktivitäten für den LV Hessen zurückzufahren und erst mal mit Basispiraten und einezeln KVs direkt kooperiere. Ohne Vertrauen und Kommunikation geht es nicht. Ich finde es schade, denn ich habe diese Arbeit sehr gern gemacht.
