HE:Offenbach/Protokoll der Kreisparteitags 19.01.2020

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TOP 1: Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Der erste Vorsitzende Helge Herget eröffnet den ersten ordentlichen Kreisparteitag des Kreisvorstands Offenbach Stadt und Land um 15:21.

TOP 1.1: Wahl der Versammlungsleitung

Helge schlägt Pawel Borodan als Versammlungsleiter vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge.

Offene Abstimmung: Pawel wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Helge übergibt die Versammlungsleitung an Pawel.

Es wird vorgeschlagen, die bisherige Wahl- und Geschäftsordnung OF-Stadt 2015.1 Vorschlag 2 weiter zu verwenden.

Offene Abstimmung: die bisherige Wahl- und Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.


TOP 1.2: Wahl der Protokollführung

Es wird André Wolski vorgeschlagen.

Offene Abstimmung: André wird einstimmig zum Protokollanten gewählt.

TOP 1.3: Wahl des Wahlleiters

Es wird Ralf vorgeschlagen.

Offene Abstimmung: Ralf wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.


TOP 1.4: Beschluss der Geschäfts- und Wahlordnung

Bereits in TOP 1.1 erfolgt.

TOP 1.5: Beschluss der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird unverändert von der Einladung übernommen.

TOP 1.6: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Es gibt in der Versammlung keine Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit der Einladung. Es gibt in der Versammlung keine Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit der Akkreditierung.

TOP 2: Rechenschaftsberichte

TOP 2.1: Rechenschaftsbericht des Kreisvorstands Offenbach Stadt und Land

Helge und Annette berichten von 2019 und geben einen Ausblick auf anstehende Themen 2020.


TOP 2.2: Berichte der Kassenprüfer

Die Kassenprüfer Helmut Eisenkolb und André Wolski berichten:

  • Jutta Dietrich hat ihr Amt als Schatzmeisterin zum 31.07.2019 niedergelegt.
  • Die Kassenprüfung und -übergabe fand am 27.12.2019 bei Helmut statt. Dabei sind kleine Buchungsfehler (Umsatzsteuer falsch verrechnet, Zahlendreher) aufgefallen, die teilweise korrigiert werden müssen.

Der Kontostand betrug am 01.08.2019: 4.451,83 € Der Barkassenbestand betrug am 27.12.2019: 159,35 €

Helge berichtet, dass er mit Annette bei der Bank die Kontobewegungen einblicken konnte und dass seit dem 01.08.2019 eine Einzahlung in Höhe von ca. 100 € erfolgt ist und nur Kontoführungsgebühren abgebucht wurden.


TOP 3: Entlastung des Vorstands

Beide Kassenprüfer empfehlen für den Zeitraum bis zum 31.07.2019 die Entlastung. Für den Zeitraum ab dem 01.08.2019 wurde keine Kassenprüfung durchgeführt, da keine aktuellen Kontoauszüge vorliegen, da Annette und Helge noch keinen vollständigen Zugriff auf das Konto haben.

Offene Abstimmung: Der Vorstand wird für den Zeitraum bis zum 31.07.2019 einstimmig entlastet.


TOP 4: Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer

Die Anzahl der Beisitzer muss gerade sein.

Antrag auf Meinungbild von Gregory: "Wer kann sich vorstellen, als Beisitzer zu kandidieren".

Es gibt 3 Meldungen, darunter potentielle Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters.

Es gibt einen Vorschlag über die Anzahl der Beisitzer: "Es werden 2 Beisitzer gewählt"

Offene Abstimmung: der Vorschlag "Es werden 2 Beisitzer gewählt" wird einstimmig angenommen.


TOP 5: Wahl des Kreisvorstands

Pawel übergibt die Leitung an den Wahlleiter Ralf.

TOP 5.1: Wahl des Vorsitzenden

Kandidatenliste: - Helge Herget

Keine weiteren Vorschläge, die Kandidatenliste wird geschlossen.

Der Wahlleiter übergibt die Leitung an den Versammlungsleiter.

Der Kandidat stellt sich vor und beantwortet Fragen aus der Versammlung.

Der Kandidat gibt an, genügend Zeit zur Vorstellung zu haben.

Versammlungsleiter übergibt die Leitung an den Wahlleiter.

Der Wahlleiter erläutert den Stimmzettel (Farbe: Orange), das Abstimmungsverfahren, eröffnet den Wahlgang und bestimmt Petra als Wahlhelferin.

Es sind 9 Piraten akkreditiert.

Der Wahlleiter schließt den Wahlgang, ermittelt das Ergebnis und stellt es vor:

Abgegebene Stimmen: 9 Gültige Stimmen: 9 Nein-Stimmen: keine Enthaltungen: keine Ja-Stimmen: 9

Helge nimmt die Wahl an.

TOP 5.2: Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden

Der Versammlungsleiter übergibt die Leitung an den Wahlleiter.

Kandidatenliste: - Annette Schaper-Herget

Keine weiteren Vorschläge, die Kandidatenliste wird geschlossen.

Die Kandidatin stellt sich vor. Es gibt keine Fragen an die Kandidatin.

Der Wahlleiter erläutert den Stimmzettel (Farbe: Gelb) und eröffnet den Wahlgang.

Der Wahlleiter schließt den Wahlgang, ermittelt das Ergebnis und stellt es vor:

  • Abgegebene Stimmen: 9
  • Gültige Stimmen: 9
  • Nein-Stimmen: keine
  • Enthaltungen: keine
  • Ja-Stimmen: 9

Annette nimmt die Wahl an.

TOP 5.3: Wahl des Schatzmeisters

Der Wahlleiter übergibt die Leitung an den Versammlungsleiter.

Kandidaten: - Karlheinz Zoth

Der Wahlleiter schließt die Liste.

Karlheinz stellt sich vor und gibt anschließend an, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.

Der Versammlungsleiter übergibt die Leitung an den Wahlleiter.

Der Wahlleiter erläutert den Stimmzettel (Farbe: Grün) und eröffnet den Wahlgang.

Der Wahlleiter schließt den Wahlgang, ermittelt das Ergebnis und stellt es vor:

  • Abgegebene Stimmen: 9
  • Gültige Stimmen: 9
  • Nein-Stimmen: keine
  • Enthaltungen: keine
  • Ja-Stimmen: 9

Karlheinz nimmt die Wahl an.


TOP 5.4: Wahl der Beisitzer, falls Beisitzer gewünscht

Der Wahlleiter übergibt die Leitung an den Versammlungsleiter.

Anmerkung des Protokollanten: Es wurden in TOP 4 beschlossen, zwei Beisitzer zu wählen.

Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste.

Kandidaten (Alphabetisch nach Vornamen): - Helmut Eisenkolb - Simon Klages

Frage von Helmut: "Wenn ein Vorstandsmitglied ausscheidet, muss dann nachgewählt werden?" Die Versammlungsleitung stellt fest, dass dies nicht der Fall ist.

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste.

Helmut stellt sich vor. Es gibt keine Fragen an den Kandidaten. Simon stellt sich vor. Es gibt keine Fragen an den Kandidaten.


Der Wahlleiter erläutert den Stimmzettel (Farbe: Blau) und erläutert das Abstimmungsverfahren (Wahl durch Zustimmung). Jeder hat zwei Ja-Stimmen, es gibt keine Nein-Stimmen. Für Helmut Eisenkolb ist die erste Zeile "1. Kandidat/in" zu verwenden. Für Simon Klages ist die zweite Zeile "2. Kandidat/in" zu verwenden.

Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang.

Der Wahlleiter schließt den Wahlgang, ermittelt das Ergebnis und stellt es vor:

  • Abgegebene Stimmen: 9
  • Gültige Stimmen: 9
  • Ja-Stimmen Helmut Eisenkolb: 9
  • Ja-Stimmen Simon Klages: 9

Helmut und Simon nehmen die Wahl an.

TOP 6: Wahl der Rechnungsprüferinnen und Rechnungsprüfer

Der Wahlleiter übergibt die Leitung an den Versammlungsleiter.

Die Wahl kann offen erfolgen.

Kandidaten: - André Wolski - Petra Engels

Offene Abstimmung: Beide Kandidaten werden einstimmig gewählt.

Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.

TOP 7: Anträge

Beim Vorstand sind keine Anträge eingegangen.

TOP 8: Sonstiges

Die offene Diskussion wird um 16:40 von Annette begonnen.

Themen:

  • Ausländerbeiratswahl:
    • Bericht Grüner Antrag im Landtag, Diskussion
    • KandidatInnen
    • Aufstellungsversammlung
    • Wahlkampf
  • Stammtisch 2020
  • Berichte vom LPT und BPT
  • Hinweis auf Veranstaltungen
  • Verschiedenes

Der Punkt "Berichte vom LPT und BPT" wird aus Zeitgründen zurückgestellt und außerhalb der Versammlung diskutiert.

Helge fasst zusammen und gibt einen Ausblick. Pawel schließt die Versammlung um 17:30.