HE:Vorstand/Protokolle/2020-01-05

Vorstandssitzung am 05.01.2020, 21:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming 21:00
2. Eröffnung: 21:01 Uhr
3. Ernennung Moderator:
4. Ernennung Protokollant Jutta
5. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Carsten, Jutta, Zoey, Flo, Volker
   • Abwesend: Matthias,Michael
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
6. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

• ohne Gegenstimmen angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
   • ohne Gegenstimmen angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.12.2019

Link: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-12-01

• ohne Gegenstimmen angenommen

1. Nächste Antragsnummer: 2020/V13/1

Ersatzpad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Dringendes

1. Rücktritt Michael ab sofort als Schatzmeister. Er wird übergangsweise die Beisitzerin Jutta bei den Schatzmeisteraufgaben unterstützen.

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

PPH-Emailadressen (Löschung von Accounts von Ex-Piraten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.12.2019 #V13/2019/125/OU: PPH-Emailadressen (Löschung von Accounts von Ex-Piraten)

Text:

Der LaVo-Vorstand möge beschließen, dass PPH-Emailaccounts von ehemaligen Piraten (Austritt oder Streichung) nach einer Ankündigungsfrist von mindestens drei Wochen in Textform an die jeweilige PPH-Email-Adresse gelöscht werden.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. : {{{Dagegen}}}
3. : {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung durch Carsten und Volker

Zusatzbuget LPT 19.2

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.12.2019 #2019/V13/126/FU: Zusatzbuget LPT 19.2

Text:

Der Vorstand beschließt eine Zusatzbuget von 103,60 Euro für die Bewirtung des LPT.Erklärung : Rechnung liegt vor, 500 Euro waren bewilligt, Rechnung beträgt 603,60 Euro

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. : {{{Dagegen}}}
3. : {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Zugang zu den Piratenverwaltungs-Tools

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V13/127/OU: Zugang zu den Piratenverwaltungs-Tools

Text:

Ich stelle den Antrag, den in ihren Ämtern bestätigten Vorstandsmitglieder für ihre Amtszeit plus 3 Monaten den Zugriff auf die von ihnen benötigten Piraten-Tools zu gewähren. Die drei Monate sind Reserve, falls es mit der Neuwahl und dem Amtsantritt mal nicht gleich funktioniert... abschalten geht schneller, als wieder einschalten... Ablaufdatum wäre damit der 01.03.2021. Carsten Baums, GenSek, Zugang zum Bundes-Redmine und PRM&VPN als GenSek Michael Rath, Schatzmeister, Zugang zum Bundes-Redmine, PRM&VPN als Schatzmeister und OL als Schatzmeister Jutta Dietrich, Beisitzerin, Zugang zum Bundes-Redmine und PRM&VPN als Bearbeiterin Volker Weidmann, Beisitzer, Zugang zum Bundes-Redmine und PRM&VPN als Bearbeiter + Untergebietspflege

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
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3. : {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Visitenkarten Landesvorstand und Pressesprecherin

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V12/128/FU: Visitenkarten Landesvorstand und Pressesprecherin

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 200 Euro für Visitenkarten für den Landesvorstand und die Pressesprecherin bereitzustellen. Das Budget reicht für 250 Visitenkarten pro Vorstandsmitglied und der Pressesprecherin inkl. Versand. Begründung: Vorstandsmitglieder und Pressesprecherin repräsentieren den Landesverband.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
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3. : {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Reisekostenbudget für den Landesvorstand

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V12/129/FU: Reisekostenbudget für den Landesvorstand

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Reisekostenbudget für jedes einzelne Landesvorstandsmitglied in Höhe von 200,- Euro monatlich zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Das Budget ist nötig, damit die Vorstandsmitglieder ihre Aufgaben erfüllen können.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
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3. : {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Reisekostenbudget Pressesprecherin

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V13/130/FU: Reisekostenbudget Pressesprecherin

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Reisekostenbudget für die Pressesprecherin in Höhe von 200,- Euro monatlich zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Das Budget ist nötig, damit die Pressesprecherin ihre Aufgabe erfüllen kann.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
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3. : {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied in 2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V13/131/FU: Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied in 2020

Text:

Der Vorstand möge beschließen, für jedes Landesvorstandsmitglied in 2020 ein persönliches Budget in Höhe von 150,- Euro monatlich zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Der Vorstand muss Dinge tun und kann mit einem persönlichen Budget auch mal kurzfristig reagieren. Z.B. wenn man vor Ort ist und spontan einen betreuenden KV unterstützen möchte, ohne lange Beschlussprozesse einhalten zu müssen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

=Budget für Datenschutzbeauftragten 2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V13/132/FU: Budget für Datenschutzbeauftragten 2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, für den Datenschutzbeauftragten in 2020 ein Budget in Höhe von 10.000,- Euro zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Auch 2020 benötigen wir einen Datenschutzbeauftragten.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
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3. : {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Klausurtagungen 2020 des hessischen Landesvorstands

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V13/133/FU: Klausurtagungen 2020 des hessischen Landesvorstands

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 500,- Euro zur Verfügung zu stellen, um 2020 Klausurtagungen des hessischen Landesvorstands veranstalten zu können. Aus diesem Budget sollen die Verpflegung vor Ort, ggf. Raumkosten, Material etc. bezahlt werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Der Landesvorstand will gemeinsam arbeiten und dazu benötigt es auch regelmäßige persönliche Treffen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
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3. : {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Github für wichtige Dokumente des Landesverbands

Github für wichtige Dokumente des Landesverbands

Text

Der Landesverband möge beschließen, Github für wichtige Dokumente (Satzung, Geschäftsordnung) des Landesverbands einzuführen.

Begründung

Zur übersichtlichen Und transparenten Darstellung von Änderungen ist grade ein System wie Github dem von Pads oder Wikis überlegen. Während GO-Änderungen in Zeiten des alten Pads für Mitglieder durch den Änderungsmodus in der Lesevariante noch nachvollziehbar waren, sind die es mit den neuen Pads nicht mehr. Durch die Neuanlage der GOs jeweils in eine neue Wiliseite, kann man auch hiermit keine Änderungen nachvollziehen. Daher bleibt lediglich der Dokumentenvergleich mittels externer software der teils bei veränderter Formatierung versagt. Außerdem können so Änderungensvorschläge besser dargestellt und diskutiert werden. Zudem wird es perspektivisch ein „neues“ wiki geben und damit verbunden sind unsicherheiten in wie weit die Chronologie der Wikiseiten mit umziehen kann. Der BuVo hat bereits positive Erfahrungen gesammelt.

Antragsteller

Aljoscha Kreß

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.01.20 #: Github für wichtige Dokumente des Landesverbands

Text:

Der Landesverband möge beschließen, Github für wichtige Dokumente (Satzung, Geschäftsordnung) des Landesverbands einzuführen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: soll in der Klausur zusammen mit Diskussion zur IT Struktur allgemein behandelt werden. Pawel informiert Aljoscha.

Antrag: Zuschuss Anschaffung Affinity Suite für Dr. Annette Schaper Herget

Zuschuss Anschaffung Affinity Suite für Dr. Annette Schaper Herget

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Anschaffung der Affinity Suite (Photo, Publisher, Designer) durch Frau Dr. Annette Schaper-Herget gegen Abrechnung mit bis zu EUR 200 zu bezuschussen. Sollten die Kosten niedriger liegen, werde diese in voller Höhe erstattet. Das Budget aus Beschluss #2019/V12/110/FU vom 07.11.2019 wird in der noch ausstehenden Höhe aufgehoben.

Begründung

Die Kreativen im Bund haben sich auf Affinity statt Adobe geeinigt. Wir unterstützen Annette bei der Mitarbeit.

Antragsteller

Pawel Borodan

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.01.2020 #2020/V13/1/F: Zuschuss Anschaffung Affinity Suite für Dr. Annette Schaper Herget

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Anschaffung der Affinity Suite (Photo, Publisher, Designer) durch Frau Dr. Annette Schaper-Herget gegen Abrechnung mit bis zu EUR 200 zu bezuschussen. Sollten die Kosten niedriger liegen, werde diese in voller Höhe erstattet. Das Budget aus Beschluss #2019/V12/110/FU vom 07.11.2019 wird in der noch ausstehenden Höhe aufgehoben.

1. : Martina, Pawel, Carsten, Volker, Zoey, Jutta, Florian
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3. : {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Pawel informiert Annette

Antrag: Beauftragung Lothar Krauß

Beauftragung Lothar Krauß

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit der Buchhaltung 2019 in Sage für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2020.

Begründung

Lothar hat als Beauftragter für die Buchhaltung 2018 einen guten Job gemacht und wir vertrauen ihm auch weiterhin diese wichtige Aufgabe an.

Antragsteller

Martna Scharmann

Diskussion - Erweiterung um Einzelverfügungsberechtigung für das Konto des Landesverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.01.20 #2020/V13/2/O: Beauftragung Lothar Krauß

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit der Buchhaltung 2019 in Sage für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2020. Des Weiteren erhält Lothar Krauß Einzelverfügungsberechtigung über die Konten des Landesverbandes, um sicherzustellen, dass der LV jederzeit in der Lage ist, Mittel zu verfügen.

1. : Martina, Pawel, Florian, Jutta, Zoey, Volker, Carsten
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3. : {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Hessischen Vorstands

Änderung der Geschäftsordnung des Hessischen Vorstands

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Geschäftsordnung in den hier angegebenen Paragraphen wie folgt zu ändern: §2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder 5. Schatzmeister: Die Aufgaben des Schatzmeisters übernimmt ab sofort die Beisitzerin Jutta Dietrich. 6. Beisitzerin Jutta Dietrich: Der Beisitzerin obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, das Spendenwesen und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Sie führt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle durch und kontrolliert die Umsetzung von Beschlüssen. §7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute 1. Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie die Beisitzerin Jutta Dietrich. Sie erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. 2. Verfügungsberechtigt ist ebenfalls die Vorsitzende. Sie erhält gleichfalls Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. 3. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen. Durch Vorstandsbeschluss zur Unterstützung der Beisitzerin Jutta Dietrich Beauftragte können ebenfalls Verfügungsberechtigung erhalten. Dies ist im Beschluss ausdrücklich festzuhalten. 4. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig. §10 Ansprechpartner im Vorstand In der Zuordnung wird Michael Rath gestrichen und die nachstehenden Zuordnungen bei den genannten Vorstandsmitgliedern ergänzt: KV Waldeck-Frankenberg* zu Martina vKV Kassel zu Martina KV Schwalm-Eder-Kreis zu Martina

Begründung

Durch den Rücktritt des Schatzmeisters müssen Aufgaben neu vergeben werden.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion - Beibehaltung Vertretung MV

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.01.2020 #2020/V13/3/O: Änderung der Geschäftsordnung des Hessischen Vorstands

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Geschäftsordnung in den hier angegebenen Paragraphen wie folgt zu ändern: §2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder 5. Schatzmeister: Die Aufgaben des Schatzmeisters übernimmt ab sofort die Beisitzerin Jutta Dietrich 6. Beisitzerin Jutta Dietrich: Der Beisitzerin obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, das Spendenwesen und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Sie führt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle durch und kontrolliert die Umsetzung von Beschlüssen. Des Weiteren unterstützt sie im Vertretungsfall die Mitgliederverwaltung. §7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute 1. Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie die Beisitzerin Jutta Dietrich. Sie erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. 2. Verfügungsberechtigt ist ebenfalls die Vorsitzende. Sie erhält gleichfalls Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. 3. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen. Durch Vorstandsbeschluss zur Unterstützung der Beisitzerin Jutta Dietrich Beauftragte können ebenfalls Verfügungsberechtigung erhalten. Dies ist im Beschluss ausdrücklich festzuhalten. 4. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig. §10 Ansprechpartner im Vorstand In der Zuordnung wird Michael Rath gestrichen und die nachstehenden Zuordnungen bei den genannten Vorstandsmitgliedern ergänzt: KV Waldeck-Frankenberg* zu Martina vKV Kassel zu Martina KV Schwalm-Eder-Kreis zu Martina Begründung = Durch den Rücktritt des Schatzmeisters müssen Aufgaben neu vergeben werden.

1. : Martina, Pawel, Volker, Florian, Jutta, Carsten, Zoey
2. : {{{Dagegen}}}
3. : {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Martina Website, Pawel Wiki

Antrag: Beauftragung des bisherigen Schatzmeisters Michael Rath

Beauftragung des bisherigen Schatzmeisters Michael Rath

Text

Der Vorstand möge beschließen, den bisherigen Schatzmeister des Landesverbandes, Michael Rath, zur Unterstützung der Besitzerin Jutta Dietrich zu beauftragen. Er behält für die Dauer der Beauftragung seine Verfügungsberechtigung für das Bankkonto des Landesverbandes bei. Wesentliche Aufgaben sind die a) Ausführung des notwendigen Zahlungsverkehrs auf Anweisung der Beisitzerin und b) die Mithilfe bei der erforderlichen Änderung der Zugriffsberechtigungen.

Begründung

Die Beauftragung ist erforderlich, um eine rechtliche Grundlage für die notwendige zeitweilige Erhaltung des Zugriffs auf das Konto zu schaffen. Nur so bleibt der Landesverband effektiv zahlungsfähig. Der Antrag ist dringend und erfolgt daher ohne Ausschreibung. Nach Herstellung der neuen Kontozugänge soll der Landesvorstand die Beauftragung durch entsprechenden Beschluss beenden.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.01.2020 #2020/V13/4/O: Beauftragung des bisherigen Schatzmeisters Michael Rath

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den bisherigen Schatzmeister des Landesverbandes, Michael Rath, zur Unterstützung der Besitzerin Jutta Dietrich zu beauftragen. Er behält für die Dauer der Beauftragung seine Verfügungsberechtigung für das Bankkonto des Landesverbandes. Wesentliche Aufgaben sind die a) Ausführung des notwendigen Zahlungsverkehrs auf Anweisung der Beisitzerin und b) die Mithilfe bei der erforderlichen Änderung der Zugriffsberechtigungen. / Begründung = Die Beauftragung ist erforderlich, um eine rechtliche Grundlage für die notwendige zeitweilige Erhaltung des Zugriffs auf das Konto zu schaffen. Nur so bleibt der Landesverband effektiv zahlungsfähig. Der Antrag ist dringend und erfolgt daher ohne Ausschreibung. Nach Herstellung der neuen Kontozugänge soll der Landesvorstand die Beauftragung durch entsprechenden Beschluss beenden.

1. : Martina, Pawel, Volker, Carsten, Flo, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jutta informiert Michael

Wiedervorlagen

• keine

Themenblock II: Aktivitäten

• Programm-Mumble - Status
  • PG Programm wurde gegründet
• Hessen-Avatar - Status
  • vMB steht noch aus
• Staatstrojaner - Status
  • keine Neuigkeiten bekannt
• LaVo - Klausur
  • Volker holt Angebote ein

Themenblock III: Formalfoo

Stand Rechenschaftsberichte 2018 und 2019 Landesverband und Untergliederungen

• 2018 sollte durch sein
• 2019 wird nach nun erfolgter Beauftragung angegangen

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 05.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Piraten Wiesbaden
• 06.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Piraten Darmstadt
• 07.12.2019 Orga und Teilnahme an der Mahnwache "Bildung für alle" des KV Frankfurt
• 15.12.2019 Orga und Teilnahme des Frauenstammtischs der Piraten Hessen, dieses Mal in Wiesbaden
• 19.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Taunus-Piraten in Bad Homburg
• 23.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Piraten Wetterau in Friedberg
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• 06.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Piraten Darmstadt
• 07.12.2019 Teilnahme an der Mahnwache "Bildung für alle" des KV Frankfurt
• Teilnahme an mehreren Sitzungen PG Programm - organisatorische Unterstützung der PG durch Anlage Mailingliste u.ä.
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• 2 Wochen Urlaub im Oman
• Vorher Anstoß Diskussion um Mission/Vision
• Einige Blogbeiträge diskutiert/korrekturgelesen
• Stammtisch Taunuspiraten
• üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

derzeit 535 Mitglieder (von 3 schwebend, Zahlerquote 85,2%, potentiell könnten 101 Mitglieder gestrichen werden (Beitragsrückstand > 1 Jahr, mind. 3 Mahnungen), 44 Neumitglieder in 2019 (davon 3 schwebend(, bei Neumitgliedern Zahlerquote 100%. Fast alle Neumitglieder aus 1. Hj. 2019. --> Zum Vergleich in 2018 11 Neumitglieder --> positiver, aber etwas abebbender Trend!

In 2019: 282 Streichungen und 50 Austritte (v.a. nach Teilnahme am Bundesmahnverfahren).

• Datenschutz/IT: aktuelle Themen - neue Datenschutzbestimmungen für Telkoräume, neue Datenschutzbestimmungen für von KVs angeforderte Dumps, Webseiten KVs z.T. noch Drupal --> Umstellung auf Wordpress notwenig

Weitere aktuelle Themen: KV -Webseiten z.T. veraltet. Grundsätzlich ist KV-Struktur aus meiner Sicht von neuem LaVo in Zusammenarbeit mit Ralf verstärkt anzugehen, Umleitung altere Homepages auf LaVo-Seite, etc.

Tätigkeit: Orga und Teilnahme Stammtisch Bad Homburg zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2021 am 19.12.2019, div. PMs Lokalzeitungen im Taunus, regelmäßige IT/DS-Konferenzen

Beisitzerinnen und Beisitzer

# Bericht Jutta

• Formalkram

# Bericht Florian

• 11.12. Teilnahme am Stammtisch der Piraten Saarbrücken

# Bericht Zoey

• Etwas Vorbereitung für Öffentlichkeitsarbeit
• Ansonsten Keine Aktivität aus Gesundheitlichen Gründen.

# Bericht Volker

• Mitgliederverwaltung...

- Jahresabschluß-Dumps gezogen und archiviert.

- Leider zum Jahresende wieder einige Austritte... :-\

- Verwaltungszugänge für neuen Vorstand bis Q1/2021 verlängern lassen.

- Beitragsminderungen laufen zum Jahresende aus!

An alle Mitglieder: Bitte überprüft euren Minderungsstatus und ob die Minderung noch nötig ist.

• Achtung! Neues Beitragskonto...

Die Skatbank hat ohne Angaben von Gründen uns das zentrale Beitragskonto zum 07.01.2020 gekündigt!

Wer seinen Beitrag selbst überweist möge bitte nur noch die neue Kontoverbindung benützen:

Kreditinstitut: GLS Gemeinschaftsbank

IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02

BIC: GENODEM1GLS

siehe: https://wiki.piratenpartei.de/Mitgliedsbeitrag

• Stammtische in Altenstadt, Bad Homburg, Friedberg und Offenbach besucht.

Beauftragungen

Die Beauftragten sollten zumindestens in der Tagesordnung Berichte abgegeben wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Sie werden darum gebeten.

Pressesprecherin (Yasmin Schulz)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter Herbert Förster

• Bericht

Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Beauftragung erhalten ;)
  • benötige aktuelle Kontaktdaten der KV-Schatzmeister und 1Vs

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Schiedsgerichte

1. Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

1. Bund

• Laufende Verfahren

vMB - Virtuelles Meinungsbild (Michael Weber)

• Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

• Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

• Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

• Bericht Helge:

Kontaktpflege zu Stadtbiotopmenschen, Stadtmenschen, Pio-Podcast, Bahnhofsinitiative

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget, Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

• Bericht Annette:

Blogbeitrag für die Webseite

Motivation für Blogbeiträge und PM

Bebilderung von Blogbeiträgen für die Webseite

Korrektur der Anzeige der Webseite auf dem Smartphone (mit fachlicher Hilfe von Oli Keksmonster)

Prüfung und Aktualisierung einiger Einträge auf der Webseite

Kooperation mit Bundesgrafik, Erstellung gemeinsamer CI, Wechsel auf Software Affinity

Recherche-Team (Pawel Borodan, Michael Weber)

• Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

• Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

• Bericht

Vertretung bei der Arbeitsgemeinschaft säkulare Organisationen in Hessen (Christian Hachmann)

• Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

KV Offenbach

1. • Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr: https://www.piraten-offenbach.de/stammtisch/
   • Protest gegen schwarz-grüne Gesetzesinitiative im Landtag, die die demokratische Mitbestimmung der ausländischen Bürger schwächen würde: https://www.piraten-offenbach.de/2019/12/08/die-piratenpartei-offenbach-protestiert-gegen-bestrebungen-den-auslaenderbeirat-abzuschaffen/
   • KPT 19.1.2020, 15.00 Uhr

#KV Frankfurt

1. • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend

#KV Taunuspiraten

1. • Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

1. • Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PG)

1. PG Wahlen
   • Bericht
2. PG Programm -- neu --

ArbeitsGemeinschaften (AG)

1. AG HessenIT
   • Bericht
2. AG Landtagswatch
   • Bericht

Arbeitskreise (AK)

1. AK Soziales
   • Bericht

Sonstiges

Berichte erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 02.02.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von Martina um 21:50 Uhr geschlossen
4. Erstellen der neuen TO im Wiki