HE:Landesparteitage/2012.3/Anträge/Besprechung

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Weitere Anträge

Satzungsänderungsanträge | Programmanträge | Änderungsanträge | Positionspapiere | Sonstige Anträge | Dringlichkeitsanträge | Antragsbesprechung

Es gab für den Bundesparteitag 2012.2 eine Aktion mit dem Titel #JedenTagEinAntrag, die Idee war folgende: Jeder beteiligte Mensch sucht sich an jedem verbleibenden Tag bis zum Parteitag einen Antrag heraus, schreibt zu dem Antrag eine Analyse und gibt eine Abstimmungsempfehlung. Aber schon alleine Aufgrund des Umfangs der Anträge für den Bundesparteitag war es leider nicht möglich mehr als einen Bruchteil der Anträge gemeinsam zu bearbeiten, um den am Parteitag anwesenden Mitgliedern eine Hilfestellung zu leisten.

Für den hessischen Landesparteitag 2012.3 gibt es nun wieder genau die selbe Aktion, ins Leben gerufen von Monges und nplhse. Und die Idee ist immer noch die Gleiche: Gemeinsam wollen wir während der verbleibenden Tage bis zum Landesparteitag pro Tag jeweils einen Antrag besprechen und eine persönliche Empfehlung zur Abstimmung aussprechen. Ein grobes Schema könnte dafür z.B. folgendes sein: 1. Worum gehts? 2. Was spricht dafür? 3. Was spricht dagegen? 4. Fazit? Unser Ziel ist es, allen Menschen denen entweder die Zeit, oder auch die Expertise fehlt, sich ausreichend mit allen Anträgen für den Parteitag auseinanderzusetzen, eine Hilfestellung zu leisten.

Wenn du dich daran beteiligen magst, dann schreibe einfach in (d)einem Blog einen Beitrag und verlinke diesen Beitrag hier je nach Fazit entweder in der Pro, oder Conta Spalte. Falls du über deinen Beirag zu dieser Aktion twittern willst, dann nutze bitte die Hashtags #JedenTagEinAntrag und #Help123.

Satzungsänderungsanträge

Antrag Pro Contra
SÄA-01: Mindestfrist für Satzungsänderungsanträge - §12 Satzungs- und Programmänderung
SÄA-01a: Mindestfrist für Satzungsänderungsanträge - §12 Satzungs- und Programmänderung
SÄA-01b: Dringlichskeitsanträge in der TO und Informationspflicht - §12 Satzungs- und Programmänderung
SÄA-02: KV-Wechsel - §3 Erwerb der Mitgliedschaft (2a)
SÄA-02a: KV-Wechsel - §3 Erwerb der Mitgliedschaft (2a)
SÄA-03: Einladungsfristen und Einladungsform Aufstellungsversammlungen - § 10 - Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
SÄA-04: §4 - Rechte und Pflichten der Piraten
SÄA-04b: §4 - Rechte und Pflichten der Piraten
SÄA-04a: §4 - Rechte und Pflichten der Piraten
SÄA-05: Erweiterung der Einladungsfrist-§ 9b Der Landesparteitag (2)
SÄA-05a: Erweiterung der Einladungsfrist-§ 9b Der Landesparteitag (2)
SÄA-06: Aufteilung in Grundsatz- und Wahlprogramm nowrap
SÄA-07: Begrenzung der Spendenannahme - Hessen

Programmanträge

Antrag Pro Contra
PA-001: Trennung von Geschäfts- und Investmentbanken @mibimibimibi
PA-002A: Redaktionelle Überarbeitung des Bildungsprogramms Semon
PA-002A-x*
PA-002B Konkurrierender Antrag: Grundsatzprogramm Bildung
PA-002C-1 Konkurrierender Antrag: Programmpunkte Bildung löschen
PA-002C-2 Konkurrierender Antrag: Programmpunkte Bildung zurücksetzen
PA-002D Programmantrag: Grundsatzprogramm Bildung
PA-002E Konkurrierende Anträge: Bildung
PA-003: Hessische Filmförderung: Werke unter CC-Lizenz freigeben @nplhse
PA-004: Geschlechtergleichstellung @supaheld
PA-005: Kinderrechte als spezifische Menschenrechte @passchn
PA-006: Allgemeines Verständnis von Wirtschafts- und Finanzpolitik @mibimibimibi
PA-007: Wirtschaftspolitik II – Handelsbilanzen @mibimibimibi
PA-008: Steuerpolitik @mibimibimibi
PA-009-: Einschränkungen für den Finanzmarkt in unserer Gesellschaft @mibimibimibi
PA-010: Ideen für eine Reform der Geldordnung, der Finanzwirtschaft und der Staatsfinanzierung @mibimibimibi
PA-011: Abschaffung des Landesamts für Verfassungsschutz
PA-012: Ablehnung des Einsatzes sog. "Staatstrojaner" @nplhse
PA-013: Unabhängige Beschwerdestelle für Polizei-Übergriffe JoBee
PA-014 Verbesserung der Transparenz in den Gremien des Hessischen Rundfunks
PA-015: Programm-Bestätigungs-Antrag
PA-016(-X) Zusammenfassen der Kapitel "Mehr Demokratie" und "Direkte Demokratie" zum Kapitel "Mehr und direktere Demokratie"
PA-017(-X) Transformieren des Kapitels "Informationsfreiheit und Transparenz" in das erweiterte Kapitel "Transparenter Staat"
PA-018(-X) Breitbandausbau @nplhse
PA-019(-X) Kapitel "Verkehrslärm"
PA-020(-X) Kapitel "Energiewende" @Fredo
PA-021 Politikstil
PA-022 Abschaffung der Sondervorabbesteuerung von Prostituierten
PA-023 Senkung des aktiven Wahlalters auf 14 Jahre @nplhse
PA-024 Bildung: Schulbildung Gebärdensprache in der Schule @supaheld
PA-025-01: Daten des Einwohners bei der Meldebehörde
PA-025-02: Datenübermittlung an Dritte und Datenschutz @nplhse
PA-026 Verhältnis von Landtagsabgeordneten zu Angestellten
PA-027 - Dachwindkraftanlagen als Beitrag zum Klimaschutz
PA-028 - Keine Grabsteine aus Kinderhand JoBee, @supaheld
PA-029 Drohneneinsätze in Hessen
PA-030 Nicht indizierte medizinische Eingriffe an Minderjährigen @supaheld
PA-031 Grundsätze unserer Politik R.Schaffert
PA-032 Flucht aufgrund der sexuellen und geschlechtlichen Identität ist als Asylgrund ernstzunehmen @nplhse
PA-033(-X) Änderungen HGO @nplhse
PA-034-1 Verbraucherschutz, Vermeidung der geplanten Obsoleszenz
PA-034-2 Verbraucherschutz, Initiative gegen geplante Obsoleszenz
PA-035 Bildung: Flexible Lernlaufbahnen, Schulformen, Schülerbewertung
PA-036 Bildung: Demokratisierung in der Bildung
PA-037 Erste Hilfe
PA-038 Gesundheitliche Aufklärung
PA-039: Bildung und Ernährung
PA-040: Bildung: Für ein soziales und demokratisches Bildungssystem
PA-041: Bildung: Unsere Schulkonzeption
PA-042: Bildung: Bessere politische und finanzielle Rahmenbedingungen
PA-043: Allgemeine länderunabhängige Bildungsvision
PA-044: Verbot der Wildtierhaltung in Zirkusbetrieben
PA-045: Tierversuche
PA-047a Gesundheits-, Kranken, und Altenpflege
PA-047b Gesundheits-, Kranken, und Altenpflege (gekürzt)
PA-047c Die gesellschaftliche Teilhabe und Versorgung pflegebedürftiger Menschen verbessern
PA-048 Aufhebung Branntweinmonopol
PA-049 Legalisierung der privaten Erzeugung von Genussmitteln
PA-050 Ein hessenweites Verkehrsverbund @nplhse
PA-051(-X) Kapitel "Kulturpolitik"
PA-052(-X) Kapitel "Sozialpolitik"
PA-053 Kulturticket
PA-054 Sanktionsmoratorium
PA-055 Abbau und Verhinderung übermäßiger Bürokratie @nplhse
PA-056 Programmantrag: Grundsatzprogramm Bildung
PA-057: Schutz Unbeteiligter vor Emissionen aus dem Gebrauch rauchbarer Drogen

Positionspapiere

Antrag Pro Contra
PPA-01 Chancengleichheit im Bildungssystem
PPA-02 Bekenntnis zur Schulpflicht
PPA-03 Digitale Spaltung verhindern - Schulinformatik stärken!

Sonstige Anträge

Antrag Pro Contra
SA-01: Programmatischer LPT Q1/Q2 2013
SA-02: Korrektur des Syncom-Beschlusses SA-4c vom LPT 2011.1
SA-02b: Syncom-Empfehlung
SA-03 HGO Änderung: Öffentliche Sitzungen des Gemeindevorstands / Magistrats
SA-04 - Änderung HGO: Stärkung der Befugnisse des Ausländerbeirats
SA-05 - Änderung der HGO: Implementierung des Jugendparlamentes in die HGO
SA-06 - Änderung der HGO: Veröffentlichungen in kostenlosen Zeitungen und im Internet
SA-07: Einrichtung eines Landesnewsletters
SA-08: Verbesserung der Beteiligung der Parteibasis

Dringlichkeitsanträge

Antrag Pro Contra
DA-01: Urabstimmung anstelle bzw. in Ergänzung der Programmparteitage
Weitere Anträge

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