Bundesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Programmänderung 036

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2012.1. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Die Untersuchung des 11. 9. 2001 ist eine friedenspolitische Notwendigkeit Antragsteller Markus Hoffmann Antragstyp Programmänderung Antragstext Es wird beantragt im Grundsatzprogramm / im Wahlprogramm zur kommenden Bundestagswahl einzufügen: Die Untersuchung des 11. 9. 2001 ist eine friedenspolitische Notwendigkeit Eine konsequente Friedenspolitik macht eine Forschung darüber nötig, wie Kriege entstehen und was deren wirkliche Gründe sind. Das im Grundsatzpapier der Piratenpartei enthaltene Ziel der „Abkehr vom „Prinzip der Geheimhaltung“ macht insbesondere Sinn bei der Betrachtung kriegerischer Auseinandersetzungen. Bei den Terrorakten am 11. September 2001 wurden ca. 3000 Menschen ermordet, darunter mindestens 11 Deutsche. Die drei höchsten Gebäude des World Trade Center (WTC) in New York wurden vollständig zerstört. Die USA begründeten mit der nur behaupteten, aber nie belegten Täterschaft Osama Bin Ladens den kriegerischen Einmarsch in Afghanistan. Bundeskanzler Schröder (SPD) und Außenminister Fischer (Grüne) hatten ihre Parteien damals mit Druck durch die Vertrauensfrage auf Kriegskurs gebracht, mit dem Ergebnis, dass sich die Bundeswehr seit 2001 am Afghanistankrieg beteiligt. Doch was führte wirklich zum Zusammenbruch der Twin-Towers und des Gebäudes World Trade Center 7 in New York? Das National Institute of Standards and Technology (NIST, USA) konnte trotz jahrelanger Beschäftigung mit dem Thema für ihre Behauptung, dass Feuer die Ursache für die Zerstörung der drei Gebäude war, keine überzeugenden Beweise finden. Nachgewiesene Tatsachen wie der freie Fall des oberen Gebäudeblocks von WTC 7 über eine Dauer von mehr als 2 Sekunden und eine Höhe von 8 Stockwerken führen zur Ansicht, dass kontrollierte Sprengungen die Ursache der Gebäude-Zusammenbrüche waren. Wir setzen uns für eine lückenlose Untersuchung der Zusammenhänge rund um den 11. September 2001 ein, weil wir der Meinung sind, dass wir gerade auf dem Gebiet kriegerischer Auseinandersetzungen ohne Aufklärung der Vergangenheit zukünftigen Entwicklungen unvorbereitet ausgeliefert sind. In Zusammenarbeit mit den Initiativen „Architects § Engineers for 9/11 Truth“, „Scientists for 9/11 Truth“ und den „Scholars for 9/11 Truth und Justice“ sollen Argumente, die eine kontrollierte Sprengung belegen, innerhalb der Internetpräsentation der Piratenpartei mit direktem Link von der Startseite aufgelistet und begründet werden. Vertreter der offiziellen Theorie wie NIST sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Argumente dagegen zu stellen. Zusätzlich kann eine öffentliche Podiumsdiskussion stattfinden und nach einem Einzug in den Bundestag ein Untersuchungsausschuss beantragt werden, um den Einstieg Deutschlands in den Afghanistankrieg zu beleuchten. Antragsbegründung Jeder von einem demokratisch legitimierten Land ausgehende Krieg muss begründet werden. Dabei sind Falschmeldungen keinesfalls die Ausnahme. Ein gefälschter Augenzeugenbericht über ein angebliches Massaker in einer Säuglingsstation sowie gefälschte Beweise von angeblichen Massenvernichtungswaffen standen am Anfang von Kriegen der USA gegen den Irak. Auch das angebliche Massaker von Racak, Auslöser für den Bundeswehreinsatz im damaligen Jugoslawien, hat sich als Fälschung herausgestellt. All das ist inzwischen allgemein anerkannt. Der Anschlag vom 11. September 2001 ist gewiss einer der spektakulärsten Kriegsauslöser in der Weltgeschichte. Noch immer werden von den meisten Mainstream-Medien Tatsachen unterdrückt, verdreht und Zweifler an der offiziellen Theorie mit dem abwertend verwendeten Begriff „Verschwörungstheoretiker“ belegt. Dabei wird die offizielle Version der US-Regierung u.a. auch von hochrangigen US-Militärs und US- Geheimdienstlern hinterfragt. Der Abschussberichtes des National Institute of Standards and Technology (NIST) enthält keinerlei Berechnungen und Modelle, die das Versagen der Stützen in den unteren, von Feuer und Flugzeugeinschlägen unbeeinträchtigt gebliebenen ca. 70 (WTC 2) bzw. ca. 90 (WTC 1) Stockwerken der Twin Towers zu erklären versuchen. Merkmale der Zerstörung, die eine Verwendung von Sprengstoffen anzeigen (wie die horizontale Beschleunigung von Teilen des Stahlskeletts) wurden in den umfangreichen Berichten über die TwinTowers von NIST gänzlich ausgeschlossen. Zur Zerstörung des Gebäudes World Trade Center 7 bietet NIST Modelle an, die aber dem tatsächlichen Zusammenbruch, wie er auf Videos festgehalten wurde, widersprechen. Der obere Gebäudeblock fiel tatsächlich weitgehend gerade nach unten (siehe auch NIST-Dokument NCSTAR1-9, S. 327 bzw. S. 371 des PDF-Dokumentes), während sich bei den Animations-Modellen von NIST, die nicht beim Beginn des Zusammenbruches enden, die Seiten des Gebäudes nach innen beugen. Zahlreiche Videoaufzeichnungen von kontrollierten Gebäudesprengungen stimmen stärker mit der tatsächlichen Zerstörung von WTC 7 überein als die Modelle von NIST, die extra über WTC 7 erstellt wurden. Abgesehen davon ist weder vor noch nach dem 11. September 2001 jemals ein Hochhaus mit Stahlskelettstruktur durch die Folgen von Feuer eingestürzt. Trotz dieser Tatsache und bei überschaubaren Feuerherden wurde am 11. September die Umgebung von Gebäude 7 bereits ab etwa 15:20 Uhr evakuiert und um 17 Uhr verkündete eine BBC-Korrespondentin im Fernsehen den Einsturz des Gebäudes, 20 Minuten bevor er tatsächlich stattfand. Datum der letzten Änderung 19.08.2012

Die Internetseite zum Programmantrag 95: http://911.89m.de

Partnerseite: http://www.piraten911.de

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

• ...
• ...
• ...

Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

Pro/Contra-Argument: ...

Pro-Argument: Egal wie man über das Thema denkt: dass das Thema umstritten ist, wird kaum zu widerlegen sein. Gerade bei potenziellen Piraten-Wählern, insbesondere bisherigen Nichtwählern, ist der Anteil der Skeptiker gegenüber der offiziellen Theorie wahrscheinlich besonders hoch. Wenn man dem Antrag folgt und die Sachverhalte mit Hilfe von Experten untersucht, dann wird die Piratenpartei die erste Partei sein (Kleinstparteien ausgenommen), die sich dem umstrittenen Thema stellt. Kommt dabei heraus, dass die offizielle Theorie bestätigt wird, wird man den Piraten anrechnen, dass sie das Thema mutig und ohne vorgefasste Meinung angegangen sind und für Transparenz und Klarheit gesorgt haben. Kommt dabei heraus, dass die Gebäude nachweislich kontrolliert gesprengt wurden, wird die Piratenpartei von den Wählern für ihr Engagement zur Wahrheitsfindung noch mehr belohnt werden. Was gibt es also zu verlieren, wenn der Antrag angenommen wird ?

• • dein Gegenargument

Pro/Contra-Argument: ...

1. Es ist nicht Aufgabe der Piraten nachträglich historische Ereignisse in fremden Staaten aufarbeiten zu wollen. Unsere Aufgabe ist es Politik für Deutschland zu machen. Eine Bearbeitung des Antrages auf dem Bundesparteitag verschwendet Ressourcen, die anderweitig besser eingebracht werden können. Meinung von: DanielSeuffert

2. Die Piraten machen sich mit diesem Antrag in der Öffentlichkeit lächerlich. Meinung von: janeistklar

zu 1.: Der Massenmord am 11. September 2001 hängt eng mit der Vertrauensfrage, kombiniert mit der Entscheidung für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zusammen, die seinerzeit viele SPD-Mitglieder und vor allem Mitglieder von Die Grünen bitter enttäuscht hat. Deutsche Politik bedeutet auch 10 Jahre Afghanistan-Krieg. Politik für Deutschand heißt meiner Meinung nach auch, durch das Verständnis des 11. Septembers auf ein weiteres mögliches Drängen zu einem Krieg (z. B. gegen den Iran) besser vorbereitet zu sein. Was ist Politik für Deutschland, wenn nicht sinnlose Kriege für die Zukunft verhindern ?

zu 2.: Hat sich denn die Zeitschrift Focus Money in der Öffentlichkeit lächerlich gemacht, als sie in der Ausgabe 2/2010 den Zweiflern an der offiziellen Verschwörungstheorie 5 Seiten Raum für sachliche Argumente gegeben hat [1] ? Oder der Fernsehsender VOX, der nicht nur 2010, auch 2011 zum 11. 9. den Film 9/11 Mysteries gebracht hat [2] ? Oder der Österreichische Rundfunk, der mit dem Film "9/11 Was steckt wirklich dahinter?" extra eine über 100-minütige deutsche Synchronfassung erstellt hat [3] ? Ich denke, heutzutage wird von einer Partei einfach erwartet, dass sie heiße Eisen anzufassen bereit ist.

Übrigens: Wer sich genauer zum Thema informieren will, kann gerne die obigen Links anklicken. Daneben gibt es auch einen 15-minütigen Film, der die wesentlichsten Punkte zum Gebäude World Trade Center 7 enthält unter dem Link [4].

Meinungen von Markus Hoffmann

Pro/Contra-Argument: ...

Auch das ist ein Argument für die Aufklärung des 11. September 2001:

"Die Piratenpartei Deutschland fordert eine Trendumkehr und einen Paradigmenwechsel bei der staatlichen Überwachung. Zehn Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 müssen der Schutz und Erhalt der Demokratie und der Freiheit in den Mittelpunkt der politischen Diskussion rücken." [5]

Oder sollen wir nur die Symptome hinterfragen, nicht aber die Ursachen ?

Meinung von Markus Hoffmann

Pro/Contra-Argument: ...

Der Forumsthread „11. September, New York“ [6], aus dem dieser Antrag hervorgegangen ist, hat inzwischen über 2500 Antworten und ist damit der Thread bei der Piratenpartei mit den meisten Antworten in diesem Jahr überhaupt, obwohl er erst am 9. 2. 2012 gestartet hat und bereits am 1. 3. von den Forums-Moderatoren vom Bereich „Politische Diskussionen“ in den Bereich „Sonstiges“ verschoben wurde. Das Thema 11. September 2001 ist also präsent bei der Piratenpartei und es wird natürlich auch von außerhalb der Partei beobachtet, wie sich die Piratenpartei zu diesem Thema verhalten wird.

Interessant ist auch, was pressbot.net [7] am 22. 12. 2010 über eine Emnid-Umfrage geschrieben hat:

„Tiefes Misstrauen gegenüber dem, was Politiker als offizielle Wahrheit deklarieren, ist offenbar keine Randerscheinung: Fast 90 Prozent der Deutschen sind davon überzeugt, dass die US-Regierung die ganze Wahrheit über die Anschläge vom 11. September 2001 verschweigt, zwei Drittel halten die Bundesregierung für erpressbar. Ein derartiges Meinungsbild ist eine ernst zu nehmende Warnung an unsere Politiker, sagt der Politikwissenschaftler Nils Diederich, Professor an der Freien Universität Berlin. Ich rate der Bundesregierung sehr, darauf zu reagieren!“

Meinung von Markus Hoffmann

Es ist seltsam. Hier wird praktisch kein nenneswertes Contra-Argument gegen eine UNTERSUCHUNG vorgetragen, trotzdem wollen viele gegen den Antrag stimmen. Meine Vermutung: Angst in die Ecke von Verschwörungstheoretikern geschoben zu werden, aber nicht sachliche Argumente. Deshalb halte ich das sich Fokussieren auf den Zusammenbruch der Gebäude für zu kurz gegriffen. Denn möglicherweise ergibt sich bei der Untersuchung ein anderes Ergebnis: Das vollkommene Versagen von Überwachung und konventionellen Sicherheitsmaßnahmen. Entgegen offiziellen Behauptungen hatte es lt. Aussagen von hohen Offizieren sehr wohl Planungen gegeben, was bei einem Angriff mit einem Verkehrsflugzeug passieren sollte. Eine unabhängige Untersuchung, egal wie sie ausgeht, wäre vermutlich in jedem Fall brisant für Vertreter konventioneller Sicherheitspolitik. Wenn die Planungen und Kontrollen, die schon damals sehr aufwendig waren, versagten, wieso sollen dann die neuen Planungen und Kontrollen, nur weil sie noch schärfer sind, noch mehr Unschuldige unter Generalverdacht stellen, besser funktionieren?

In dem Krieg gegen Afghanistan und den Irak, der folgte, sollen fast 1 Million Menschen umgekommen sein, behaupten Friedensaktivisten. Selbst wenn es nur die Hälfte wäre: Ob diese Opfer die Sicherheit erhöht haben?

Ich wäre für eine Untersuchung, die die Angemessenheit von Krieg, Folter, Gegenterror, Drohnentötungen auf Verdacht, Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte, als Mittel des Kampfes gegen Terrorismus untersucht. --Jo.Menschenfreund 22:49, 21. Apr. 2012 (CEST)

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Markus Hoffmann
2. Markus Stoehr
3. Patrick Thyen
4. MsClassless
5.  ?
6. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Deuterium
2. Kyra
3. TheBug
4. Transparentia
5. Dingo
6. Gurkenbroetchen
7. DanielSeuffert
8. tarzun
9. cochi
10. desolat
11. TheK
12. Wika
13. Nareda
14. Kpeterl
15. Christoph B.
16. --Homosapiens1957 18:02, 23. Apr. 2012 (CEST) (Verschwörungstheorien und der Versuch, diese zu beweisen, gehören nicht ins Grundsatzprogramm!)
17. CK eins 14:30, 27. Apr. 2012 (CEST) Es gibt es wichtigeres, als sich mit dem Unsinn aus der Truther-Szene zu befassen.
18. Cobol 03:12, 19. Aug. 2012 (CEST) Truther braucht kein Mensch, haut einfach ab
19. Jens 09:03, 19. Aug. 2012 (CEST)
20. NX 10:43, 19. Aug. 2012 (CEST)

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. --Spearmind 12:13, 18. Mär. 2012 (CET) Notwendigkeit eines Parteibeschlusses?
2.  ?
3. ...