BY:Vorstandssitzung/2020-11-19

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
19.11.2020
Start
20:30 Uhr
Ende
21:40 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

  • freesharing.eu

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • SG Presse Bund
    • TeamPolGF Bund
    • AG Umwelt Bund
    • Bündnisse gegen Rechts Allgäu (Discord)
    • BuVo-Sitzung
    • außerplanmäßiges Arbeitstreffen LaVo
    • Arbeitstreffen LaVo
  • vor Ort
    • Gedenkveranstaltung "Kristallnacht" Steinholz
  • Orga
    • Vorbereitung BTW21
      • Rundmails an Gliederungen
      • Bestellung Kugelschreiber
    • Ressortseite umweltpolitik.piratenpartei.de

Arnold Schiller

  • Arbeitssitzung
  • LGS-Dinge

Detlef Netter

  • Mumble-Sitzungen
    • LV-BY Arbeitssitzung, VoSi KV-Nland - jit.si
    • Redaktionskonferenz, Bundesbuchhaltung, VoSi-Bund
    • Sondersitzung Gesprächsaufnahme mit anderen Parteien
    • VoSi-Bund, NÖ-Teil, VoSi-LV-BY, Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo
    • Jahreshauptversammlung Bunte Liste, ZOOM mit 1. Geheimer Abstimmung
  • AV-KV Nürnberger Land / Vorbereitung
    • hier werden gerade rechtliche Belange wegen den Corona-Auflagen abgeklärt
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schatzmeister und Bundesschatzmeister
  • Ich habe vom 23.11.2020 - einschl. 29.11.2020 Urlaub
    • in dieser Zeit bin ich nicht erreichbar
  • VoSi Termine LV-BY in den Bayernkalender eintragen, wer kann das?

Stefan Albrecht

  • LV-BY Arbeitssitzung
  • Mumblesitzung KV AN WUG
  • FABLAB Gun Vorstandssitzung mit Jitsi
  • Allgemeine Gensektätigkeiten, Snafu, Redmine, Listen

Mickey Sinclair

  • PPEU Board Meeting, Arbeitssitzung.
  • Bundes Presse PolGF, Internationaler Koordination,
  • Bayern Arbeitssitzung,
  • Ich habe 2 Wochen Urlaub ab Morgen. bis 07.12.2020

Michael Ceglar

  • Arbeitssitzungen und Formalfoo

Alexander Grabner

  • Vortrag bei Online-Demo Families for Future
  • Teilnahme bei der Mitgliederversammlung Bündnis gegen Rechts
  • Kontakt zum Vermieter GS Mittelfranken in Nürnberg
  • Arbeitssitzungen
  • OTRS

Felix Schymura

  • entschuldigt

Yannick Schürdt

  • Arbeitssitzungen
  • Vorbereitung einer Petition für Schulschließungen
  • JuPi Sitzung
  • Vorbereitungen für die Vereinsgründung der JuPis

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 19.11.2020
    • Kontostand Gesamt LV-BY 135.169,99 EUR
    • Kontostand Giro 3.712,36 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 120.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 11.308,01 EUR
    • Bar-Kasse 149,62 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 19.11.2020
  • Mitglieder gesamt: 1079
  • Mitglieder stimmberechtigt: 605 (56,1%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 133
  • schwebende Mitglieder: 3

Anträge

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Antrag: Zusammenarbeit mit anderen Parteien

Beantragt am
19.11.2020
Nummer
LaVo14/2020/24
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Michael Ceglar, Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge beschließen

mit ausgewählten kleineren Parteien, die die piratigen Ziele teilen, in Bayern Kontakt aufzunehmen. Das langfristige Ziel dieser Gespräche ist eine gemeinsame, strategische Zusammenarbeit mit Hinblick auf die bayerischen Landtagswahl 2023.

Begründung
1. Auf dem Landesparteitag 20.1 wurden verschiedene Kandidaten für den Landesvorstand gezielt darauf angesprochen, wie sie zu gemeinsamen Gesprächen und Zusammenarbeit stehen und dazu quasi aufgefordert.

2. Bereits im Sommer 2020 wurden wir auf Bundesebene von "Hack the System" eingeladen an der Bildung einer sogenannten Containerpartei teilzunehmen, die zusammen mit anderen Kleinparteien dann die 5%-Hürde überwinden soll. Die fehlende Vorlaufzeit und die Bundestagswahl-Gesetzgebung (Kandidaten dürfen keiner anderen Partei angehören) haben uns dazu bewogen dieser Einladung nicht zu folgen.
3. Bei der bayerischen Landtagswahl sehen die Vorbedingungen jedoch anders aus

  • keine eidesstattliche Erklärung "ich gehöre keiner anderen Partei an"
  • die Notwendigkeit in allen Wahlkreisen Direktkandidaten aufzustellen um erfolgreich an der Wahl teilnehmen zu können
  • die Höhe der Unterstützerunterschriften (~ 8500 über alle Bezirke)
  • ausreichende Zeit von 2020 bis 2023 für gemeinsame Vor-Gespräche und die Möglichkeit (im Unterschied zu "Hack the System") von Beginn an an den Gesprächen für die Bedingungen zur Zusammenarbeit mitzuwirken geben hier den Ausschlag sich für das Eine und gegen das Andere (Hack the System)zu entscheiden.




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Antrag: Unterstützung der PIRATEN-Fraktion im Gemeinderat Gauting

Beantragt am
19.11. 2020
Nummer
LaVo14/2020/25
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser / Stefan Berchtold
Text
Der Landesvorstand möge beschließen,

die PIRATEN-Fraktion im Gemeinderat Gauting, namentlich den beantragenden Gemeinderat Stefan Berchtold bei einer geplanten Klage gegen das zuständige Landratsamt wegen einer Verkehrsführung im Bereich Fuß- & Radwege mit einem Betrag bis € 500 zu unterstützen.

Begründung
Die piratigen Ratsmitglieder haben vor Ort ein Bündnis u.a. mit VCD (Verkehrsclub Deutschland), ADFC (Allgemeiner deutscher Fahrradclub) und Privatpersonen gegründet und von den vorauss. notwendigen € 1900 bereits knapp die Hälfte vor Ort "gesammelt".

Der Bezirksvorstand Oberbayern hat sich bereit erklärt ebenfalls € 500 für die geplante Klage zu übernehmen.


Umlaufbeschlüsse

keine

Infoblock

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

  • keine

Nächstes Treffen

Datum: 03.12.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Themen und Berichte

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vor angekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

  • EBI freesharing.eu

letzte Sitzung

  • Bericht von der LaVo-Klausur (23.-25.11.20 Kaufbeuren)
    • Freitag Abend eher Socialising
    • Samstag Themen wie BY-IT, Einweisung in Tools, Online-Partei-Tag & LPT21, BTW21 (UU-Sammeln, Direktkandidaten-AVen, WKO)
    • Sonntag Schatzmeisterdinge, Landes-Presse, BPT20.1, Mitglieder(re)aktivierung (Tag der politischen Arbeit, Bayern-Marinen, Sommerfest / Piratencamp)
    • Datenschutzschulung leider ausgefallen, Zusammenarbeit mit anderen Parteien,
  • Informationen von der außerordentl. BuVo-Sitzung am 3.11.20

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 23.11.2020 18.30 Uhr pol.Stammtisch KV-Erlangen (online)
  • 25.11.2020 19.30 Uhr Vorstandssitzung KV-NF ( Nürnberg-Fürth ), NRW-Mumble
  • 04.12.2020 19.30 Stammtisch KV-NF ( Nürnberg-Fürth ), Jitsi - Einwahllink über Twitter

Niederbayern

Oberbayern

  • Montagsstammtisch in der Schopenhauerstraße 71 (findet nicht immer wegen Corona statt in Forum nachschauen, ob eine Einladung ergeht)

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen

Florian Betz Stadtrat Nürnberg

Michael Böhm Stadtrat Hof

Stefan Lorenz Stadtrat Erding

Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen

  • Antrag auf Verbot von Feuerwerk in diesem Jahr wegen Corona
  • Antrag Kalte Nahwärmenetze (Umweltpolitischer Antrag für neue Wohnbaugebiete)
  • Leserbrief wegen Zwangsmissionierung durch Kirchen mit der Aktion Weihnachten im Schuhkarton

Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting

Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller

Kandidaten zur BTW21

  • Spitzenkandidat / Martin Kollien-Glaser
  • Felix Schymura
  • Yannick Schürdt

Bericht der Jungen Piraten

  • Vorläufige Satzung wird überprüft
  • Vereinssitz wird aktuell ermittelt
  • Vorbereitungen für Vereinskonto
  • Wenn diese Punkte erledigt sind gehen wir weiter zur Vereinsgründung

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

LV Beauftragter für Zugänge

  • Stefan Albrecht
  • Thomas Knoblich

LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

  • Stefan Albrecht
  • Detlef Netter

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Webseitenadministration / Roger Rösch

Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller

LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
  • Aufstellungsversammlung für Wahlkreis 227 erledigt und UU-Formular erhalten
  • erste Landes-UU in LGS angekommen, bitte weiter fleißig sammeln

Datenschutz / Fa Sentitec

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Energie / Reinhold Deuter

Migration / Mickey Sinclair

  • Mitgliederversammlung Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern, 12.12.2020
  • Bigbluebutton Room gestellt für Omas Gegen Rechts, Gut angenommen nächstes treffen findet dort statt.

Verkehrspolitik / Felix Schymura

Netzpolitik / Roger Rösch

Umwelt / Josef Reichardt

  • Vorbereitung Umwelt-Social-Media-Kampagne für die BTW21

Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula

Arbeitgeber aufpassen!!!
1) Erstattungsanspruch gemäß § 56 IfSG
2) Regelungen des § 616 Abs. 1 BGB wurden im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag ausbedungen?!?<vr> Arbeitnehmer aufpassen!!!
Die Speicherung und die Auswertung der bei der Internetnutzung entstandenen Verlaufsdaten ist durch § 32 I BDSG gedeckt.

WahlKampfOrga

Sonstiges

Ende Uhr 22:10

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