BY:Vorstandssitzung/2020-11-05

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
05.11.2020
Start
20:35 Uhr
Ende
21:37 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • SG Presse Bund
    • TeamPolGF Bund
    • AG Umwelt Bund
    • BuVo-Sitzung
    • Arbeitstreffen LaVo
    • außerordentliche BuVo-Sitzung
    • BzVo-Sitzung
    • PresseTeam BY
  • vor Ort
    • LaVoKlausur Kaufbeuren 23. - 25. 10.

Arnold Schiller

Detlef Netter

  • Mumble Sitzungen
    • VoSi-Bund – Sondersitzung BPT20.1, Team-PolGf,
    • LV-BY Arbeitssitzung, Redaktionskonferenz
    • Sondersitzung AS BuVo in Sachen BPT20.1, VoSi-Bund
  • ReBe2019
    • ~23 Fragen des WP beantwortet, Div. Telefonate mit dem WP
    • Der ReBe2019 des LV-BY wurde zur Prüfung an den WP gesendet und steht kurz vor der Fertigstellung
  • Telefonate in Sachen ReBe2018 mit dem WP wegen Abrechnung steuerlicher Altlasten
  • PRM - Gebiete - Vorstände angepasst, noch nicht ganz fertig
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schatzmeister und Bundesschatzmeister
  • Der Bundesparteitag20.1 am 13/14.11.2020 wurde abgesagt
  • Der BzPT20.1 des BzV-MFR am 01.11.2020 wurde abgesagt

Stefan Albrecht

  • LV-BY Arbeitssitzung
  • VoSi KV AN-WUG
  • Gensek Tätigkeiten wie Eintritte, Kündigungen, Anschreiben
  • SNAFU, Redmine und Co, einfach Tagesgeschäft

Mickey Sinclair

  • 2x Bundes Pressesitzung, PolGF,1x Int-Koord, Kandidat für sitzt in Vorstand die PPEU,PPEU Arbeitssitzung, BuVo-Sitzung beide.
  • Landes Vorstand Arbeitssitzung.Pressetreff,Landes Vorstandssitzung Brandenburg.
    • LaVo-Klausur Kaufbeuren

Michael Ceglar

  • Arbeitssitzung & Formalfoo
  • LaVo-Klausur Kaufbeuren

Alexander Grabner

  • Vorstandssitzung Kreisverband Nürnberg-Fürth
  • Kontakt zum Vermieter der GS Nürnberg
  • Bundesvorstandssitzungen
  • Sitzung AG Stadtpolitik - Vorbereitung des Antrags auf Livestreaming der Stadtratssitzungen
  • Vorbereitung eines Vortrags zum Thema "Parteien und Gesetze - Einflussmöglichkeiten der Bürger" für die Onlinedemo von Families for Future
  • LV-BY Arbeitssitzung
  • Presseteamsitzung
  • LaVo-Klausur Kaufbeuren

Felix Schymura

  • LV-BY Arbeitssitzung

Yannick Schürdt

  • Vorstandsklausur

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 05.11.2020
    • Kontostand Gesamt LV-BY 138.177,94 EUR
    • Kontostand Giro 4.119,59 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 120.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 13.908,73 EUR
    • Bar-Kasse 149,62 EUR
  • Budgets für den BPT20.1 werden aufgelöst?
    • hat jemand noch etwas abzurechnen?

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 05.11.2020
  • Mitglieder gesamt: 1083
  • Mitglieder stimmberechtigt: 606 (55,9%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 133
  • schwebende Mitglieder: 2

Anträge

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Antrag: Zusammenarbeit mit anderen Parteien

Beantragt am
5.11.2020
Nummer
LaVo14/2020/24
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Michael Ceglar, Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge beschließen

mit ausgewählten kleineren Parteien in Bayern Kontakt aufzunehmen, mit dem Ziel einer gemeinsamen, strategischen Zusammenarbeit mit Hinblick auf die bayerische Landtagswahl 2023.

Begründung
1. Auf dem Landesparteitag 20.1 wurden verschiedene Kandidaten für den Landesvorstand gezielt darauf angesprochen, wie sie zu gemeinsamen Gesprächen und Zusammenarbeit mit anderen Parteien stehen und dazu quasi aufgefordert.

2. Bereits im Sommer 2020 wurden wir auf Bundesebene von "Hack the System" eingeladen an der Bildung einer sogenannten Containerpartei teilzunehmen, die zusammen mit anderen Kleinparteien dann die 5%-Hürde überwinden soll. Die fehlende Vorlaufzeit und die Bundestagswahl-Gesetzgebung (Kandidaten dürfen keiner anderen Partei angehören) haben uns dazu bewogen dieser Einladung nicht zu folgen. 3. Bei der bayerischen Landtagswahl sehen die Vorbedingungen jedoch anders aus

  • keine eidesstattliche Erklärung "ich gehöre keiner anderen Partei an"
  • die Notwendigkeit in allen Wahlkreisen Direktkandidaten aufzustellen um erfolgreich an der Wahl teilnehmen zu können
  • die Höhe der Unterstützerunterschriften (~ 8500 über alle Bezirke)
  • ausreichende Zeit von 2020 bis 2023 für gemeinsame Vor-Gespräche und die Möglichkeit (im Unterschied zu "Hack the System") von Beginn an an den Gesprächen für die Bedingungen zur Zusammenarbeit mitzuwirken

geben hier den Ausschlag sich für das Eine und gegen das Andere (Hack the System)zu entscheiden.

Einzelstimmen
Martin Kollien-Glaser Pictogram voting wait blue.svg
Arnold Schiller Pictogram voting wait blue.svg
Detlef Netter Pictogram voting wait blue.svg
Stefan Albrecht Pictogram voting wait blue.svg
Mickey Sinclair 15yes.png
Michael Ceglar Pictogram voting wait blue.svg
Alexander Grabner Pictogram voting wait blue.svg
Felix Schymura Pictogram voting wait blue.svg
Yannick Schürdt 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Antrag wird aufgrund der Diskussion von den Antragsstellern zurück gezogen.



Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

keine

Infoblock

  • Bundesparteitag 20.1 Fürstenwalde 14./15.11.20 abgesagt

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Nächstes Treffen

Datum: 19.11.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Themen und Berichte

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vor angekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

  • Bericht von der LaVo-Klausur (23.-25.11.20 Kaufbeuren)
    • Freitag Abend eher Socialising
    • Samstag Themen wie BY-IT, Einweisung in Tools, Online-Partei-Tag & LPT21, BTW21 (UU-Sammeln, Direktkandidaten-AVen, WKO)
    • Sonntag Schatzmeisterdinge, Landes-Presse, BPT20.1, Mitglieder(re)Aktivierung (Tag der politischen Arbeit, Bayern-Marinen, Sommerfest / Piratencamp)
    • Datenschutzschulung leider ausgefallen, Zusammenarbeit mit anderen Parteien,
  • Informationen von der außerordentl. BuVo-Sitzung am 3.11.20

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 06.11.2020 16 Uhr Online-Demo Families for Future Fürth
  • 06.11.2020 19.30 Uhr Stammtisch Nürnberg-Fürth (online)
  • 25.11.2020 19.30 Uhr Vorstandssitzung Nürnberg-Fürth (NRW-Mumble)

Niederbayern

Oberbayern

  • Montagsstammtisch in der Schopenhauerstraße 71 (findet nicht immer wegen Corona statt in Forum nachschauen, ob eine Einladung ergeht)

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben

Unterfranken

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen

  • derzeit leider immer noch erkrankt

Florian Betz Stadtrat Nürnberg

  • Antrag zum Livestreaming
  • AfD hat nun Sitze in den Ausschüssen
  • Bald stehen die Haushaltsberatungen an

Michael Böhm Stadtrat Hof

Stefan Lorenz Stadtrat Erding

Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen

Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting

  • Landratsamt wegen Verkehrsführung Radwege in Gauting eventuell Klage wird fachlich geprüft

Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller

Kandidaten zur BTW21

  • Spitzenkandidat / Martin Kollien-Glaser
  • Felix Schymura


  • Yannick Schürdt


Bericht der Jungen Piraten

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

LV Beauftragter für Zugänge

  • Stefan Albrecht
  • Thomas Knoblich

LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

  • Stefan Albrecht
  • Detlef Netter

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Webseitenadministration / Roger Rösch

Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
  • Türreparatur in Auftrag gegeben
  • Unterschriften
LGS Postdienst / Nils Brandt

Datenschutz / Fa Sentitec

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Energie / Reinhold Deuter

Migration / Mickey Sinclair

Verkehrspolitik / Felix Schymura

Netzpolitik / Roger Rösch

Umwelt / Josef Reichardt

  • Vorbereitung Social Media Kampagne mit Umweltthemen zur BTW21

Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula

WahlKampfOrga

Sonstiges

Ende Uhr 22:39

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