BY:Vorstandssitzung/2020-10-22

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Datum
22.10.2020
Start
20:30 Uhr
Ende
21:31 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

  • Upload-Filter und Bundesparteitag

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • SG_BTW21 Bund
    • SG Bundespresse
    • TeamPolGF Bund
    • AG Umwelt Bund
    • Webinar Patrick Breyer
    • BuVo-Sitzung
    • LaVo Arbeitstreffen
    • PresseTeamBY
  • vorOrt

Arnold Schiller

Detlef Netter

  • Mumble Sitzungen
    • Bundesbuchhaltung ReBe2019 / Feinabstimmung Fragen vom WP,
    • LV-BY Arbeitssitzung, Redaktionskonferenz, VoSi-Bund,
    • Live-Stream mit Patrick Breyer über YouTube, Team-PolGf,
    • Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, VoSi-LV-BY
  • viele Gespräche mit Piraten wegen dem BPT20.1 in Fürstenwalde
  • ReBe2019 Gespräch mit WP und viele Fragen beantwortet und Anforderungen per .pdf versendet
  • 17 u.18.10.2020 AKO u.BEO, GS-MFR, Zirkelschmiedsgasse, 90402 Nürnberg
  • politischer Stammtisch, Taverne Parthenon, Regensburger Straße 26, 90592 Schwarzenbruck
  • VoSi KV-Nland, Taverne Parthenon, Regensburger Straße 26, 90592 Schwarzenbruck
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schatzmeister und Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

  • Arbeitssitzung LaVo
  • Stammtisch KV AN-WUG in Weißenburg
  • Gensek Tätigkeiten, Redmine, SNAFU und Co.

Mickey Sinclair

Michael Ceglar

  • Arbeitssitzung & Formalfoo
  • KV Nland u. Roth, VoSi und Stammtisch in Schwarzenbruck 14.10.2020

Alexander Grabner

  • Kreisverband Nürnberg-Fürth:
    • Vorstandssitzung
      • Planung der Aufstellungsversammlungen
      • Planung der zukünftigen (Wander-)Stammtische
      • Livestreaming der Sitzungen
  • GS Nürnberg
    • Informationsaustausch mit dem Vermieter zwecks anstehender Bauarbeiten
  • Pressesitzung

Felix Schymura

  • Teilnahme an der Arbeitssitzung

Yannick Schürdt

  • Arbeitssitzung
  • Pressesitzung BY
  • Planung Aufstellungsversammlung Wahlkreis 254

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 22.10.2020
    • Kontostand Gesamt LV-BY 141.264,84 EUR
    • Kontostand Giro 7.203,59 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 120.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 13.911,63 EUR
    • Bar-Kasse 149,62 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 22.10.2020
  • Mitglieder gesamt: 1087
  • Mitglieder stimmberechtigt: 604 (55,56%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 135
  • schwebende Mitglieder: 3

Anträge

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Antrag: Budget für Freedom to Share

Beantragt am
22.10.2020
Nummer
LaVo14/2020/22
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Martin Kollien-Glaser
Text
Der Landesvorstand möge beschließen

Der Landesvorstand erklärt die aktive Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative "Freedom to Share", welche die Absicht hat, innerhalb eines Jahres eine Million Unterschriften von Europäischen Bürgern zu sammeln, um privates Filesharing zu legalisieren. Die Piratenpartei Bayern wird die Initiative mit 500 Euro unterstützen.

Begründung



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Antrag: Budget für den BPT20.1

Beantragt am
22.10.2020
Nummer
LaVo14/2020/23
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Landesvorstand möge beschließen für den BPT20.1 ein Budget von 1.000.-- € freizugeben.
Begründung
Der BPT20.1 steht ganz unter dem Zeichen der Corona Krise. Deshalb sind auch außergewöhnliche Maßnahmen zur Durchführung erforderlich. Der Landesverband Bayern unterstützt hierbei den Bundesverband diese außergewöhnlichen Belastungen in finanziellen Belangen abzufedern.


Umlaufbeschlüsse

keine


Infoblock

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Nächstes Treffen

Datum: 5.11.2020 Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Themen und Berichte

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

  • Pressesprecher auf 450€-Basis
  • Falls bei der Vorstandsklausur noch Zeit ist würde es mich freuen, wenn ihr euch mal darüber Gedanken machen könnten, ob es für uns als LV sinnvoll und finanziell machbar wäre, wie in BaWü jemanden auf 450€-Basis für Pressearbeit anzustellen (zumindest bis zur BTW). Das würde es uns ermöglichen wesentlich mehr Content zu veröffentlichen, was insbesondere Richtung Bundestagswahl sehr wertvoll wäre.

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 28.10.2020 19.30 Uhr VoSi KVNF
  • 31.10.2020 20.00 Uhr konstituierende VoSi KV AN-WUG im Restaurant Sirtaki, Gunzenhausen
  • 01.11.2020 15.00 Uhr Bezirksparteitag Mittelfranken, GS-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • 06.11.2020 19.30 Uhr Stammtisch Nürnberg-Fürth

Niederbayern

  • Stammtisch Passau: Dienstag, 03.11.2020 19:00 Uhr, Akropolis Athen
  • Stammtisch Dingolfing: Entfällt im November (Terminkonflikt mit BPT)
  • Wanderstammtisch Landkreis Passau dieses Mal in Titling: Dienstag, 17.11.2020 19:00 Uhr, Gasthof Habereder
  • Stammtisch Deggendorf: Wegen Weihnachten eine Woche früher: Sonntag, 13.12.2020 19:00 - 21:00 Uhr, Plan B Burger Society

Oberbayern

  • Montagsstammtisch in der Schopenhauerstraße 71
  • LGS Hackevent

Oberfranken

  • Angebot zur Fahrt zum BPT besteht (siehe Wiki)
    • Zustieg in Oberfranken in Bamberg, Bayreuth und Hof möglich

Oberpfalz

Schwaben

  • AVen in Planung

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen

Florian Betz Stadtrat Nürnberg

Michael Böhm Stadtrat Hof

Stefan Lorenz Stadtrat Erding

Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen

Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting

Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller

  • Lord Julius fehlen die Unterlagen

Kandidaten zur BTW21

  • Spitzenkandidat / Martin Kollien-Glaser
  • Felix Schymura
  • Yannick Schürdt

Bericht der Jungen Piraten

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

LV Beauftragter für Zugänge

  • Stefan Albrecht
  • Thomas Knoblich

LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung

  • Stefan Albrecht
  • Detlef Netter

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Webseitenadministration / Roger Rösch

  • Piratenpolitik -> Bundestagswahl 2021 aktualisiert. Link korrigiert. Liste der Kandidaten verlinkt. Hier wären 2-3 Satz lange Vorstellungen der Spitzenkandidaten gut.
  • Mitmachen -> Informieren -> Podcasts aktualisiert. Wiki Seite verlinkt statt toter Domain Piratenmond. Wikiseite TODO Tabelle "aktuell" aktualisieren, Einzelne tote Links.

Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
  • Tür-Reparatur und Schlüsseldinge
LGS Postdienst / Nils Brandt

Datenschutz / Fa Sentitec

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Energie / Reinhold Deuter

Migration / Mickey Sinclair

Verkehrspolitik / Felix Schymura

  • Weitere VERDI Streiks

Netzpolitik / Roger Rösch

Umwelt / Josef Reichardt

  • In Deggendorf war AV, ich wurde als Kreiswahlvorschlag aufgestellt, deshalb sind die Umweltthemen die letzten Tage etwas kürzer gekommen
  • Nachhaltige Kugelschreiber
  • Vorbereitung Social Media Kampagne anhand der Themen aus dem Umweltflyer u. Ä.

Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) § 22 Beweislast Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat.

Und hier eine interessante Entscheidung LAG Nürnberg: Wird bei der Suche nach einem neuen Mitarbeiter das Arbeitsteam in der Stellenanzeige als "junges, hoch motiviertes Team" beschrieben, liegt hierin eine Tatsache, die eine Benachteiligung des nicht eingestellten Bewerbers wegen Alters gemäß § 22 AGG vermuten lässt. Der Bewerber hat 6.710,98 Euro Entschädigung zugesprochen bekommen. ;-)


WahlKampfOrga

Sonstiges

Ende Uhr 22:08

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