BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2020-11-04 - Protokoll Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung Bezirksverband Schwaben

Protokoll

Datum

• 4.11.2020

Protokollant

• Alle

Beginn

• 19:36 Uhr

Anwesend

• Martin Kollien Glaser
• Rudolf Ristl
• Wilfried Bachmeir
• Benjamin Gasser

Nicht Anwesend

• Vanessa Weidenfels

Beschlussfähigkeit

JA

Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2020-10-07_-_Protokoll_Vorstandssitzung
  • genehmigt
• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Schwaben/BzV/Vorstand/2020-10-28_-_Protokoll_Vorstandssitzung
  • nicht beschlussfähige Sitzung

TOP 2: Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

• keine

TOP 3: Wahlkampf- orga, finanzierung etc

Als Mitglied im WKO stellt sich Rudolf zur Verfügung

Mail vom Landesvorsitzenden 10.10.2020 18:13: "Ich bitte euch als Vorstände nun einen Beschluss herbeizuführen, der besagt, dass ihr bis zu 15% des Verbandsvermögens zum Stichtag 31.12.2019 für das Wahlkampfbudget zur Bundestagswahl 2021 zur Verfügung stellt."

Beschluss:

Beantragt am

4.11.2020

Nummer

20201104-01

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Betrifft

Beteiligung am gemeinsamen Wahlkampftopf zur Bundestagswahl 2021

Text

Der Bezirksvorstand möge beschließen, sich mit 15% des Vermögens vom Stand 31.12.2019 am gemeinsamen Wahlkampftopf Bayern zu beteiligen.

Einzelstimmen

Martin Kollien-Glaser

Rudolf Ristl

Wilfried Bachmeir

Vanessa Weidenfels

Benjamin Gasser

Kommentar

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Fragen zum aktuellen Stand der UUs unter: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21

zum aktuellen Stand des "Unterschriftensammelns " sind derzeit Bemühungen in anderen LVs bezüglich derrer Landtagswahlen, in BaWü ist demnächst dazu eine Gerichtsverhandlung, sollten dabei positive Effekte entstehen wird auf der Ebene der PolGF-Runde Bund überlegt ebenfalls auf Bundesebene zu klagen. Bereits jetzt soll eine Online-Kampagne gestartet werden (allerdings ohne PIRATEN, die sich derzeit bereit erklärt haben dies zu übernehmen.)

TOP 4: Sonstiges

Ende

• 20:32

Nächstes Treffen

• Datum: 25.11.2020
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Mumble