BE:Reinickendorf/Gebietsversammlungen/Protokolle/2012-01-07 - Protokoll GV 2012.1

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2012-01-07 - Protokoll GV 2012.1
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Protokoll zur Gebietsversammlung 2012.1 in Berlin Reinickendorf

Tagungsort

Ratskeller Reinickendorf; Saal III, Eichborndamm 215, 13437 Berlin

Tagungsdauer

Samstag, 07. Januar 2012 in der Zeit von 16.00 Uhr – 20.00 Uhr

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung und Protokollführer, Tagesordnung

  • Versamlungsleitung: Gerhard Anger
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Protokoll: Christiane
Abstimmung: einstimmig angenommen
17 von 83 Mitgliedern sind akkreditiert, somit Beschlussfähigkeit der Versammlung, beide Quoren wurden erfüllt.
Es wurde satzungskonform per email eingeladen, es gab aber einen Widerspruch.
Nachtrag: vor TOP 7 akkreditierte ein weiteres Mitglied, so dass es bei der Wahl der Bezirksbeauftragten 18 Stimmberechtigte waren.
  • Zulassung von Gästen
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Erläuterung der Aufgaben des Wahlleiters durch GA.
Wahl eines Wahlleiters: Es findet sich kein Kandidat.
Der Wahlleiter benötigt zwei Wahlhelfer.

Festsetzung der Tagesordnung

kurze Vorstellung der Piraten in Reinickendorf und der Fraktion

  • Antrag auf Änderung der TO: Verschieben des TOP3: Bericht aus der Fraktion vor Verschiedenes
2 konkurrierende Anträge:
Ja für den 1. Vorschlag (die TO aus der Einladung), Nein für den 2. Vorschlag (Verschieben TOP3)
1. Wahlgang: Veränderte Fassung hat die Mehrheit.
2. Wahlgang: Mehrheit hat die geänderte Fassung angenommen.
  • Frage: besteht der Wunsch nach einer Vorstellungsrunde der Fraktionsmitglieder und Beauftragten? Mehrheitlich positiv.
Michael Schulz: BVV-Frakt.Vorsitz
Sascha Rufloff: BVV-Frakt., Schatzmeister
Michael Windisch: BVV-Frakt., 1. Reinickendorfer Pirat
Benjamin Adamski (abwesend): BVV-Frakt., stellvertretender Frakt.vorsitz
  • Vorschlag für die Wahlleitung: Enno - Bezirksbeauftragter Pankow
Abstimmung: einstimmig angenommen
Enno bestimmt Helge und Jessica als Wahlhelfer

TOP 3: Bericht aus der Fraktion

nach hinten verschoben


TOP 4: Kommunikation im Bezirk

  • Wie ist der Umgang auf Mailinglisten miteinander?
Neumitglieder direkter ansprechen - Feedback
Vorschlag von Christiane:
Bezirks-Mailingliste aktivieren, verstärkte Informationsweiterleitung, Mailingliste wird nicht ausreichend genutzt, Neumitglieder bekommen zuwenig Informationen. Bitte relevante Informationen an die Mailingliste senden. Bitte verstärkt als Crews über die Crewmailinglisten kommunizieren.
Jürgen Nowak:
Kurzvorstellung. Er ist enttäuscht über Umgang auf Mailinglisten miteinander. Er kennt härteren Umgang aus verschiedenen Organisationen, aber der Umgang muss sich erheblich ändern. Eintrittsgrund war Transparenz: Wichtiges Thema.
Er vermisst inhaltliche Arbeit in den Crewtreffen.
Bitte zusammenzuraufen und das Wort Entschuldigung muss auch mal fallen. Damit wir besser miteinander umgehen.
Nadine:
Hatte Mail geschrieben, weil sie aufhören wollte, die Mailingliste war abschreckend, und wenn sie niemand gekannt hätte, dann wäre sie niemals aufgetaucht. Es ist schockierend. Traurig, es muss sich was tun, wenn sich nichts ändert, verliert man die Lust.
Persönliche, unsachliche Kommentare auf der Mailingliste. Wir vergraulen Piraten durch die Mailingliste.
Weiterer Redner:
Es ist abartig, die meisten Mails der Liste werden sofort gelöscht. Zeitvergeudung.
Gabriele:
Ist neu. Hat das große Glück, dass nicht auf der ML und nichts mitbekommen
Bitte darum nicht zurückzublicken, sondern in Zukunft vernünftig miteinander umzugehen.
Ralf:
Eigentlich fast überflüssig, der Ton sollte ja selbstverständlich sein, der nicht verletzend ist. Wie kann das überhaupt sein, wo es doch Netiquette gibt.
Rainer:
seit 4 Monaten, Mitglied der Crew Josephine Baker, Art der Auseinandersetzung mit aggressiven Bildern und Äußerungen
Kommunikationsart ist partiziell so aus dem Ruder gelaufen, dass Grenzen überschritten wurden. Lösung: Verbindliche Kommunikationsregeln für Mailinglisten, Respekt und Akzeptanz
Eine Grenze einzuführen wie z.B. temporäre Moderation, die auch wieder aufgelöst wird, wenn die Beiträge respektvollen Umgang gemeinsamer Kommunikationsleitfaden wird gewünscht.
  • Tagesordnungspunkt geschlossen
Es wird zurück zum TO 4 zurückgegangen, weil die beiden Unterpunkte noch nicht bearbeitet wurden.
  • Kommunikation, Transparenz, Protokolle
  • Welche Kommunikationswege sind verbindlich (festlegen) und dementsprechend Schulungen organisieren
  • Transparenzphilosophie in Fraktion und den einzelnen Crews
  • Protokoll-Kultur
Denis:
Transparenz mit bisschen ML, wirklich eine offene übergreifende ML dient der Transparenz
Rainer:
ML und Protokollkultur, als Neupirat in der Findungsphase, hat festgestellt, dass Protokolle sehr hilfreich sind, es fehlen ihm aber an häufigen Stellen von wichtigen Sitzungen z.B. Beschlüsse von Bezirksbeauftragten, auch wenn mühselig, bittet er eine Protokollkultur zu entwickeln, so dass bei allen Treffen nachvollzogen werden kann
Nadine:
In der Vergangenheit gab es Protokolle die im Nachhinein auf Grund der falschen Wiedergabe von Aussagen bemängelt wurden, Vorschlag: über Internet frei stellen und so von jedem kontrolliert werden, bzw dann veröffentlichen. Es ist sinnvoll das Protokoll noch einmal gegenzulesen.
Karl:
(Ein ehemaliger Protokollant) sagt, dass es keinen Widerspruch gab, und versteht nicht, warum es dann Kritik gab. Er teilte mit, dass er seine Protokolle rumgeschickt hat über die ML, es keine Antwort kam bzw. nur ein Wunsch auf Änderung und nach dieser Änderung das Protokoll online ging. Anschließend kamen die Beschwerden.
Nadine
Weist darauf hin, dass sie sich nicht auf einen Einzelfall bezog und schlägt vor, die Protokolle direkt nach einem Treffen/einer Sitzung noch einmal zu verlesen damit jeder die Möglichkeit hat, zu korrigieren und ergänzen
Michael Schw.: TO Antrag
Wünschen die GV Piraten in Rdf eine Protokollierung von Treffen, z.B. Beschlüsse von Beauftragten, Crewtreffen
Meinungsbild: positiv
Frage: darf jeder an dem Protokoll mitschreiben?
Antwort ja
Claus:
Neupirat, schlägt vor in einer vorbereiteten Form Neupiraten begrüßt, die das erste Mal da sind, zb.: Crewtreffen
Emu:
Spandau, TO für Newcomer entwickelt, Piraten ABC, jetzt haben sie eine eigene TO für Neue, es ist angekündigt, ob Arbeitstreffen oder auch Treffen mit Einführung für Neue, so können die Neuen entscheiden, wann sie kommen wollen.
  • TOP wird geschlossen.

TOP 5: Veröffentlichungen vom Bezirk / Crew

  • wer darf was, wo und wie veröffentlichen ?
Michael:
Frage an die Bezirksbeauftragten: wie sind die Regelungen generell bestimmt?
Sascha:
Derzeit muss sich jedes Mitglied bei ihm oder Michael Autorenrechte holen, Zwischendurch gab es einen weiteren Admin-account zum Überprüfen/Korrigieren der Beiträge. Jedes Mitglied kann Autorenaccount haben. Man soll sich bei den beiden wegen Veröffentlichungen oder Pws melden.
Die Veröffentlichung der Artikel beschließen die Bezirksbeauftragten mit einer Mehrheit unter den Bezirksbeauftragten.
Michael:
Gibts dazu Protokolle?
Michael Schulz:
Es gibt keine Protokolle, wir haben uns nie dazu gezwungen gefühlt.
Rainer:
hat ein anderes Bedürfnis nach Protokollen.
Liest Mail vor vom "Fall C':
"Liebe C.,
Die Bezirksbeauftragten hatten vor kurzem ein Treffen welches zum Thema hatte wie derzeit Pressearbeit auf der Homepage von den Piraten Reinickendorf ablaufen soll in Zukunft. Wir sind dabei zu dem entschluss gekommen, da die Bezirksbeauftragten dafür verantwortlich sind ,was publiziert wird, es so zu handhaben, dass du demnächst Autorenrechte erhälst, statt bisher Adminrechte. Grund ist die Formalie,dass wir die Texte überschauen müssen was auf der Mailingliste etwas unter gehen kann. Auf der Website wird dies anschliessend freigegeben,sofern keine Einwände bestehten.
Mit freundlichen Grüßen
Die Bezirksbeaufragten."
Als Basis hat er bestimmte Bedürfnisse, möchte wissen wann Beschluss gefasst, ohne wann wo wie auch nicht Anwesenheit, auch nicht die Abstimmungsverhältnisse einsehbar
Transparenz für die Basis ist etwas anderes. Bezirksbeauftragte sind nach seinem Verständnis von der Basis eingesetzt, um den Willen der Basis umzusetzen. Diese sollte die Beschlüsse nachvollziehen können.
Michael W.:
Es gab technische Probleme mit Wordpress bzgl. Benutzeraccounts.
Christiane:
Man sollte erst der Basis Vertrauen entgegenbringen und nicht von oben herab entscheiden und Restriktionen verhängen.
Rainer:
Beschlüsse der Bezirksbeauftragten sind von der Basis nicht nachvollziehbar. Gerade bei Einschränkungen von Rechten sollten die Informationen über den Beschluss zugänglich sein.
Michael W:
Aus IT und Administration Sicht: Hat das Gefühl, dass es ist wie überall, auch Wirtschaft, wenn die Geschäftsleitung Rechte beschneidet, dass es großes Theater darum gibt, aber es ist der normale Weg hier, dass die Bezirksbeauftragte entscheiden, und das ist von der GV
Bezirksbeauftragte wurden für diese Aufgabe gewählt, solche Entscheidungen zu fällen.
Enno:
Als Bezirksbeauftragter und Blogbeauftrager berichtet von Vorgehen in Pankow. Es wird jeder angehalten zu veröffentlichen. Wer möchte soll dieses tun. Riegel vorschieben sollte gut begründet sein.
Denis:
Elementar ist, dass alle besprochene Sachen bitte immer über die Basis-ML kurze Info/Verlinkung gegeben wird, so dass jeder mitbekommen kann, was los ist.
Emilio:
Der Gebietsbeauftragte moderiert den Blog, 4 Augen Prinzip, manchmal wird geblockt, schlimmstenfalls Verzögerung maximal 1 Woche
Eike:
Opt-in vs Opt-Out, er schlägt OptOut vor. Es geht um die Möglichkeit aller, etwas veröffentlichen zu können. Man kann ja im Zweifelsfall ablehnen.
Emu:
hat OptIn
Michael Schulz:
Webseiteveröffentlichung, gab Wildwuchs, GV hat Adminrechte vergeben, keine Beschlusslage, dass alle veröffentlichen dürfen, so Bezirksbeauftragte entscheiden, ist sehr dafür, dass alle Mitglieder schreiben dürfen auf dem Blogg und dass wir das hier entscheiden.
Micha Messer:
Wir reden von Transparenz, so ist er dafür, dass jeder frei veröffentlichen kann.
GO-Antrag auf Abstimmung: Wer darf veröffentlichen?
Bitte um Formulierung, dafür gibt es eine Sitzungsunterbrechung.
GO-Antrag Wollen wir eine Lösung haben, so dass jeder Redaktionsrechte, oder jeder Autorenrechte, bei der die Veröffentlichung erst durch gewählte Personen entschieden werden.
Bedenken: Es gibt eine Person, die haftet für den Blog und das ist Sascha, der immer die Möglichkeit, dass jemand andere übernimmt
Denis:
Vorschlag, vor Veröffentlichung erst in die öffentliche ML
1. Meinungsbild: Für oder gegen - Jedes Reinickendorfer Mitglied hat Redaktionsrecht.
mehrheitlich dafür
2. Meinungsbild: Für oder gegen - Jedes Reinickendorfer Mitglied hat Autorenrecht.
durchwachsenes Meinungsbild
Christiane:
Beim offiziellen Berliner Blog gibt es auch Redakteursrechte für alle und bisher keine Probleme.

Unterbrechung der GV bis 17:05 - Bitte in der Pause Anträge zu formulieren.

1. Antrag von Sascha liegt in schriftlicher Form vor: Einfügen
Übertragung der inhaltlichen Verantwortung an einen Bezirksbeauftragten.
Sascha möchte eine von der GV legitimierte Person, die die inhaltliche Verantwortung trägt.
Nachfrage: Es muß eine einzelne natürliche Person sein.
Antrag: einstimmig angenommen.
2. Antrag
Die Gebietsversammlung möge beschließen: Jedes interessierte Reinickendorfer Piratenpartei-Mitglied erhält Redakteursrechte zur Veröffentlichung auf dem Reinickendorfer Piratenpartei-Blog. Die Blogbeiträge werden 48 Stunden vor der Veröffentlichung auf der Reinickendorfer ML zur Kenntnisnahme und Diskussion eingereicht.
Nachfrage: Was passiert bei Streitfragen? Wenn jemand trotz Diskussion veröffentlichen möchte, dann können der Verantwortliche oder andere Redakteure wieder zurückziehen.
Es kann davon ausgegangen werden, dass wenn Diskussionen aufkommen und überprüft werden, derjenige der den Beitrag verfasst auf Kritik eingehen wird - wir vertrauen auf Vernunft.
Enno:
Es ist extrem lästig, bei schnell zu veröffentlichenden Beiträgen so lange warten zu müssen. Ausreichende Diskussionen werden auf Mailinglisten nicht geführt. Beauftragte und Redakteure können ja einschreiten.
Änderung des Antrags durch die Antagstellerin:
Die Gebietsversammlung möge beschließen: Jedes interessierte Reinickendorfer Piratenpartei-Mitglied erhält Redakteursrechte zur Veröffentlichung auf dem Reinickendorfer.
Denis:
Findet die 48 Stunden wichtig.
Stellt den Antrag in originaler Form:
Die Gebietsversammlung möge beschließen: Jedes interessierte Reinickendorfer Piratenpartei-Mitglied erhält Redakteursrechte zur Veröffentlichung auf dem Reinickendorfer Piratenpartei-Blog. Die Blogbeiträge werden 48 Stunden vor der Veröffentlichung auf der Reinickendorfer ML zur Kenntnisnahme und Diskussion eingereicht.
Peter:
seit 4 Monaten Neupirat, weist auf Tagesaktualität hin, 48 Stunden sind zu lang, weil Themen sonst schon zu alt sein können. Ihm reicht der verantwortliche Bezirksbeausftragte der auch das Pressegesetz kennt, der dann reagieren kann, falls es zu einem Verstoß gekommen sein sollte.
Oft sind es allgemeinere Themen. Man sollte generell vorher Korrektur lesen und diskutieren lassen. Tagesaktuellere Themen kommen bisher kaum vor.
3. Antrag:
Die Gebietsversammlung möge beschließen: Jedes interessierte Reinickendorfer Piratenpartei-Mitglied erhält Redakteursrechte zur Veröffentlichung auf dem Reinickendorfer Piratenpartei-Blog. Die Blogbeiträge werden 48 Stunden vor der Veröffentlichung auf der Reinickendorfer ML zur Kenntnisnahme und Diskussion eingereicht.
Zusatz: Ein Redakteur und der inhaltlich Verantwortliche können bei der Veröffentlichung von der 48-StundenRegel abweichen und Beiträge unmittelbar veröffentlichen.
Es gibt drei konkurrierende Anträge.
GA erklärt das Abstimmungsverfahren für drei oder mehr konkurrierende Anträge.
Wahl durch Zustimmung, die beiden höchstbewerteten werden weiterbehandelt.
1. Antrag: 10 Stimmen (ohne 48h)
2. Antrag: Stimmen 6 Stimmen (48h)
3. Antrag: Stimmen 15 (48h plus Abweichung durch Beauftragten und Verfasser)
1 und 3 werden gegeneinander abgestimmt.
Mehrheit für 3.
Abstimmung über Antrag 3.
3. Antrag ist angenommen.

TOP 6: Crew Verständnis

  • Doppelmitgliedschaften
  • Wer, Wo, Wie in welcher Crew
  • Crew Konzepte
Redebeitrag:
Gibt es zuviele Crews, da diese zuwenig Mitglieder haben?
Denis
Ist für eine Anpassung, weil die Crews zu wenig Leute haben.
Sascha
Will ein paar Wochen abwarten, wie sich das entwickelt und dann entscheiden, ob Jolly Roger (DI) und Seeteufel (Fr) zusammengelegt wird.
Claus:
will noch abwarten,
Micha W:
Früher fast wie AG, heute Kennenlernen, Socializing, ohne Protokoll, es gibt Leute, die wollen Transparenz mit Protokoll, sein Verständnis ist Stammtisch unverbindlich und ohne Protokoll
Jez:
Es gibt in XHain verschiedene Modelle, Stammtisch, inhaltlich, manchmal mit TO, manchmal ohne, aber es gibt immer ein Protokoll
Claus:
Wie ist das mit der Mitgliedschaft in einer Crew? Gibt es da Fristen, für die man sich entscheidet?
Nadine:
Jederzeit kann man eintreten und auch wieder austreten
Faxe:
In Steglitz machen sie am Anfang TO im PAD vorher , dann wird das auch durchgenommen, danach aufgelöst und frei. So kann jeder der will, Themen einbringen, wenn es weiter gehen soll, dann wird es in das nächste Treffen getragen. Crews sind offen, jeder kann kommen, Crewhopping ist erwünscht, man sollte drauf achten dass die Crew nicht zu groß und nicht zu klein ist, ab 12-13 Leute drüber nachdenken sich zu teilen, bei größeren ist Disziplin und Versammlungsleiter gefragt
Denis:
In letzter Zeit Crews immer mehr Stammtisch, jetzt haben wir mehr Squads, so kann man in Crews allgemeiner werden. Als Neuling kann man sich in der Crew informieren, was läuft.
Claus:
Wirkung nach außen, für neue Mitglieder, Crew sollte positiven Eindruck machen, Infomaterial, Bedeutung der Crews für Außenstehende nicht unterschätzen.
Nadine:
Motivation für Seeteufel Gründung: wenn 2 Crews an zwei Tagen, dann können es viele Leute besser in ihren Terminplan einbauen, weil sie vielleicht gerade an genau einem Tag keine Zeit haben, an dem immer Crew Treffen ist. Wichtig, dass immer jemand da ist, der neue Piraten einweisen kann. Wenn es ausfällt stehen die Leute im schlimmsten Fall vor verschlossener Tür, so wie in der letzten Zeit auch geschehen.
Jez:
Macht Werbung bei den inaktiven Piraten, inhaltliche Arbeit in den Squads, weil aber ja nicht jeder Zeit hat an Squad Terminen, in XHain jeder Crewsitzung mit Bericht aus BVV, weil viel Arbeit in BVV, und so kann die Crewarbeit auch für inhaltliche Arbeit und kennenlernen wie das ist in Squads.
Peter:
vielleicht Steuern, Squad inhaltlich, und Crews nur locker.
GO Antrag auf Schließung der Redeliste
geschlossen
Jo: sinnvoll sich in den Crews um Neue zu kümmern, nicht nur Sitzenlassen, sondern Regelungen in jeder Crew, dass Neue gleich integriert werden. Wenn nicht hartnäckig, dann Lust verlieren.
Rainer:
Appell an Leute die bisher inaktiv sind, die Crews zu besuchen. Crewhopping ist auch sehr interessant, weil man Gefühl für Crews bekommt.
Christiane:
Die Crews sind unterschiedlich, die Josephine Baker arbeitet inhaltlich, TO wird auf PAD vorher zusammengestellt, und dann beim Treffen abgestimmt, und dann besprechen wir, was wir tatsächlich wollen. Nach Zeit wird offizieller Teil geschlossen und dann in lockere Runde übergegangen.
Nadine:
Man kann das flexibel gestalten. Jede Crew soll selbst entscheiden was sie möchte. Keine festen Reglungen/Einschränkungen.

TOP 7: Bezirksbeauftragte

  • Aufgaben und Befugnisse
  • Bericht der Bezirksbeauftragten über Ihre Arbeit seit dem 5.11.2010
  • Transparenz in der Arbeit der Bezirksbeauftragten
Vorschlag von GA: Bericht vorziehen.
Kein Widerspruch
  • Bericht der Bezirksbeauftragten
Vorstellung der Bezirksbeauftragten:
Karl Pekny, Michael Schulz, Benjamin Adamski
Tätigkeitsbericht:
GV organisieren, Mail, Website, Bürgertelefon eingerichtet, Berlinwahl Koordinierung der Genehmigung der Infostände, Wahlplakat, Pressearbeit mit PMs mit Regionalpresse, bei Einschulaktion "Ranzen Tüten Los" - waren die Piraten als Schirmherr der Aktion vertreten, Website wurde vorher eingerichtet.
  • Aufgaben und Befugnisse
2 Anträge
Trennung zwischen Mandat und Beauftragungen/Crewposten ist Unterschied der Anträge
Warum der Antrag:
Besonderheit Berlins - wir haben keine Bezirksverbände, sonder Gebietsversammlungen.
Rainer:
stellt die Anträge vor:
Richtline der Bezirksbeauftragten in Reinickendorf (Variante A)
07.01.2012
NR: 2012-01-07/1
Richtline der Bezirksbeauftragten in Reinickendorf (Variante B)
07.01.2012
NR: 2012-01-07/2 und Handout
Enno:
Seht die Beauftragten nicht als heimlichen Vorstand. Größere Entscheidungen werden von der GV getroffen. Vermittlung zwischen Crews und LV.
Faxe
empfiehlt Variante B aus Gründen NRW wo Crews offizielle Funktionen an sich gerissen haben, die aber nach Satzung gar nicht dazu befugt sind.
Michael Messer:
Denkt, dass dies Anträge nur wegen Streit entstanden sind, und nicht durchdacht sind.
Nadine:
Wem werden die Entscheidungen vorgetragen?
Jürgen:
Alles was Crews betrifft bitte streichen.
Ab 2. Satz in 5 Bullettpoint entfällt in beiden Antragsvarianten. Wurde gestrichen, Anträge angepasst
Rainer:
geht auf Michael Messers Frage ein, warum wir einen so langen Text haben. Weil der Text an sich schon so lang war, es sind einige kurze Veränderungen vorgenommen, weil es eine größere demokratische Handhabung gibt. Deshalb die Textlänge.
Der einzige Unterschied in den Anträgen ist bei Punkt Trennung Parteiarbeit und Mandaten Antrag a) mit Crew als auszuschließendes Kriterium, bei B) ohne Crew
eindeutig Variante b in Stichwahl
Abstimmung Variante b wird abgestimmt
Eindeutig angenommen.
Rainer:
Es liegt ein weitere Antrag liegt vor: Rainer stellt Antrag
Aufhebung Beschluss unter Antrag 4.3/4c von der GV 06.11.2010
07.01.2012
NR: 2012-01-07/3
vor
Sascha:
Frage: ist es hinfällig durch den eben gefassten Beschluss?
GA:
Wahrscheinlich ist es schneller, abzustimmen
Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 8: Wahl der Bezirksbeauftragten

Eine derartige Wahl ist nicht vorgesehen.
GA
hat einen Antrag für ein Wahlverfahren vorbereitet. Wahl durch Zustimmung wie bei Vorstand/Schiedsgericht, d.h. man kann für jeden, keinen bzw eine Anzahl dazwischen Kandidaten stimmen. Es steht in der Satzung unter §8(3)
Antrag einstimmig angenommen.
  • Wahl der Bezirksbeauftragten:
GA übergibt an den Wahlleiter, übernimmt auch Versammlungsleitung
Gibt es Kandidaten?
Vorschlag:
1. Jürgen Nowak
2. Rainer Pallaske
3. Michael Schwarzer
4. Denis Blümke
5. Nadine Stellert
Jeder Kandidat muss mehr als 50% der Stimmen bekommen.
  • Vorstellung der Kandidaten
1. Jürgen Nowak
69 Jahre, ehemaliger Hochschullehrer, arbeitet für Agh, Stadtentwicklung, engagiert sich an Schulen, Anhänger Grundeinkommen, fahrscheinloser Nahverkehr, möglichst keine Vorgesetzten
2. Rainer Pallaske
piratenrebell, aktiv seit September letzten Jahres, hat viele Diskussionen mitbekommen und Stellung genommen, hat heute versucht seine Meinung transparent zu machen, wünscht Orientierung der Beauftragten an GV, Basisbefragungen
Misstrauen abbauen, mehr konzentration auf eigentliche Aufgabe der GV
3. Michael Schwarzer
45, steht für Transparenz und Basisdenokratie, alles soll öffentlich sein
4. Denis Blümke
seit 2009 Juni Pirat, sehr intensiv für die Region gearbeitet, wichtig findet er Transparenz und die Weitergabe von Information, der BZB ist die schöne Schniitstelle und deshalb möchte er die Aufgabe gern übernehmen.
5. Nadine Stellert
22 Heilerziehungspflegerin in Ausbildung, arbeitet derzeit in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung
Informationen weiterleiten, Ordentliche Kommunikation und dass wir uns im Bezirk wieder zusammenraufen.
Fragen?
Claus:
an alle, bezügl. der Zeit, das Amt auszufüllen.
Denis: es gibt 3, die können sich auch ergänzen und vertreten, deshalb stellt sich die Frage nicht für ihn
Nadine: es ist Freizeit und in diesem Rahmen findet sich genug Zeit, und zum Glück kann man auch online arbeiten
Michael Schw. Hat Zeit, viel online, und Aufteilung
Rainer: hat relativ viel Zeit. möchte gerne in der Gruppe arbeiten und dass alle sich einbringen
Jürgen hat gelernt Zeit einzuteilen. Zeitmanagement muss man beherrschen.
Frage Michale Ickes:
Werden die BZB die Mandatsträger anhalten, die Mandatsbeiträge zu zahlen
Nadine: Nicht Aufgabe der Beauftragten!
Rainer: Nur was in der GV entschieden ist, ist Aufgabe, dies wurde noch nie diskutiert
Wahlurne wird vorgezeigt. Beginn des Wahlvorgangs.
Wahlergebnis
18 Stimmberechtigte - mindestens 10 Stimmen nötig
1. Jürgen 17 Stimmen
2. Rainer 9 Stimmen
3. Michael S. 3 Stimmen
4. Denis 15 Stimmen
5. Nadine 15 Stimmen
Jürgen, Denis, Nadine wurden gewählt.
Nehmen Sie die Wahl an?
Alle drei nehmen die Wahl an.
GA wünscht viel Vergnügen bei der Arbeit.

Ende der Versammlung

Die GV wird um 20:02 geschlossen und die verbliebenen Tagesordnungspunkte werden gestrichen.

gestrichene Tagesordnungspunkte

TOP 3: Bericht aus der Fraktion

TOP 9: Beauftragung des Presse Squad

  • Vorstellung der Planungen z.B. Fraktionszeitung "Logbuch"
  • Festlegung der Aufgaben / Befugnisse

TOP 10: Bericht aus der Fraktion

TOP 11: Sonstiges

  • Es gibt 2 Anträge.


Live PAD zum Protokoll

Das Protokoll wurde im Piratenpad unter http://piratenpad.de/Protokoll-GV-BLN-RDF-2012-1 erstellt.