BE:2015-03-01 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2015-03-01

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 1. März 2015, 19:18 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

entschuldigt:

Gäste

  • Michael Konrad
  • Ido
  • Alexander Spies
  • Lothar
  • Ingo Tischel

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Sebastian
Protokoll: Marcel
Stimmungsbild: grün bis gelb

Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden?

  • Denis auf Sebastian

Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

https://lavobe.piratenpad.de/Aufgabentracker

  • Einrichtung einer Mailingliste für die SMV: ist aktuell in Arbeit, kann vom Piratech Squad nicht bereitgestellt werden
  • Awareness-Traning: aktuell Terminfindung, ursprünglich geplanter Termin (heute) konnte krankheitsbedingt nicht eingehalten werden
  • Delegationsverfall in der SMV: Angebot von Ontopica liegt vor, es läuft allerdings noch eine SMV-Ini dazu, die Geschäftsordnung an der Stelle zu vereinfachen; Umsetzung lässt sich aber schnell realisieren
  • Budgetplanung: es gab Gespräche mit Themenbeauftragten für Budgets für ihre Bereiche, Gespräche mit den anderen Geschäftsbereichen sollen noch stattfinden

Aktivitäten Vorstände

Bruno

  • wird nachgereicht

Denis

  • War beihnahe den ganzen Monat im Urlaub. Keinerlei Aktivität.

derPUPE

  • wird nachgereicht
  • Harry nimmt mit ihm Kontakt auf, da wir lange nichts von ihm gehört haben

Gregor

  • aktuell keine großen Aktivitäten, da privat stark ausgelastet

Marcel

  • Mitgliederbetreuung
    • insgesamt eher ruhig momentan, dieses Jahr erst 32 Austritte, zzgl. 8 offene Austritte (Vorjahreszeitraum: 92), aber auch 5 Beitrittsanträge
    • Beauftragungen
      • Helge hat seine Beauftragung zurückgegeben
      • Simons Beauftragung wird verlängert, ist aber nur Backup
      • Verlängerung der Beauftragungen von Wolfgang, Sven und Constanze wird noch geklärt (aktuell alle inaktiv)
    • auf Grund fehlender Buchungen von Mitgliedsbeiträgen lagen brach
      • Forderungsmanagement
      • Zahlungserinnerungen rumschicken
      • neu für die SMV akkreditierte Mitglieder in die SMV importieren
      • nicht stimmberechtigte Mitglieder in der SMV deaktivieren
    • Anträge auf Beitragsminderung werden wegen Personal- und Zeitmangel nur noch vom GB Finanzen bearbeitet
    • Erläuterungen zur SMV bei den Bezirken gegeben (v.a. in Bezug auf Gebietskennzeichen)
  • Gebietsversammlungen
    • 21.02.15 GV Pankow (7 akkreditierte Mitglieder)
    • 28.02.15 GV Lichtenberg (5 akkreditierte Mitglieder)
    • aktuell keine weiteren Gebietsversammlungen angekündigt

Sebastian

Harry

  • Schatzmeisterei
    • Schatzisquadtreffen
    • Schatzitour ist zu kurz gekommen, gelobe Besserung
    • Gespräch mit GB Event hinsichtlich Veranstaltungsbudgets für Vernetzungstreffen mit internationalen Bündnispartnern
      • Projektunterlage wird von Jan erstellt!
    • Gespräch mit Themenbeauftragtem Oliver Waack hinsichtlich Finanzierung für Hanfparade vorbereitet 
    • Treffen mit Finanzbeauftragten in den Bezirken vorbereiten
    • OTRS bearbeitet
    • Machbarkeitsstudie für wGB politische Geschäftsstelle in Bearbeitung folgt aus Zeitgründen Ende März 2015
    • Frühstückstreffen mit Olli Waack $ und ToDo Verfahren für gesamten Themenbereich Drogenbeauftragung abgesprochen
    • Haushaltsplan ergänzen lassen, damit bessere Dokumentation der Einzelpositionen ersichtbar ist!
    • UB Zweierbeschluss Verwaltungstreffen Stuttgart
    • UB Zweiterbeschluss Budget für Tonerpatronen
    • UB Landeseigener Internetanschluss
    • Representative Termine koordiniert
    • Buchungen vorbereitet
    • Buchungen durchgeführt
    • Buchungsfehler behoben
    • Vorbereitung Verwaltungstreffen abgeschlossen!
  • LGS
    • Druckerpatronen bestellt!
    • Arbeitstechnische Ablaufpläne der LGS in Vorbereitung (Service Center)
    • Vorbereitung Teambesprechung LGS Personal am 03.03.2015
    • Beamer/Greenscreenleinwand mit Befestigungsmaterial bestellt
    • Crew/Initreff in der P9a durchgeführt. Alle Demovorbereitungen "Stunde des Bürgers Vol.2" in Moabit am 26.02.2015 laufen hier zusammen
      • Ingo Tischel ist hier wie immer eine große Hilfe
    • Mit Michael Ebner bezüglich LGS/BGS gesprochen
      • Treffen mit Gabriele und Michael Ebner bezüglich LGS BGS geführt
    • Mit Jez hinsichtlich der Hanfparade gesprochen!
    • Treffen mit Gabriele und Michael hinsichtlich der BGS/LGS Umzugsangelegenheit geklärt!
  • Personal
    • Vorbereitunggespräch mit Praktikantin geführt
      • Vertragsunterlagen ausgearbeitet und abgeschickt!
    • Schulungsvorbereitung für Sasa hinsichtlich Postverarbeitungsprozess vorgeplant
  • Wahlkampf
    • Aufbau des Monitorings für spezifische Berliner Themen 
  • Vernetzung / Bund
    • Treffen mit Michael Ebner hinsichtlich besserer Vernetzung und Informationsaustausch!
    • Soziale Vernetzung mit diversen Berliner Gruppen und Initiativen
      • BIG Berliner FacebookGruppe 
      • 200 Tage Dauerdemonstration am Steinberg Reinickendorf
      • Kleingartenkolonie Bad Oeynhausen
      • Mauerpark Aktivisten

Victor

  • SMV
  • Sendungsvorspann fertig, erste Sendung kann Montag raus
    • Treffen mit Mirko um die Einstellungen zu optimieren
    • Einträge in Wiki
    • Treffen mit Therese
  • Veranstaltung
  • Prachtwerk abgesagt, aber Neuköllner Villa gibt diese Woche noch Bescheid ob die Nutzung des Saals möglich ist
  • Präsenzveranstaltung
    • Ag Struktur Treffen des Bündnisses
      • Besuch bei THF 100%, Gespräche mit Architekten der TU, Mauerpark Inititativen
      • Geocashingfahrplan für Software erstellt

(Anm.d.Red: Struktur bei Victor ist mir nicht klar - daher so gelassen, wie im Pad. Etienne (Diskussion) 15:12, 29. Mär. 2015 (CEST))

Mirco

Jan

  • Awareness-Vorbereitung (Termin TBA im März)
  • Vorbereitung Part-Konferenz (siehe Punkt bei Harry)
  • https://lavobe.piratenpad.de/20140152
  • Tickets, Friedenswinter
  • SMV-Akkreditierung Prometheus
  • Tag gegen Rassismus (finanz. Unterstützung Prometheus, dezentrale Aktion am Kotti wird von uns übernommen), Finanzantrag (200,- haben wir im letzten Jahr dazugegeben) folgt evtl. nach Budgetbesprechung
  • CSD
  • Treffen bzgl. Bündnis, mehrere
  • BB-Treff 10.2., Presse-Squad-Ini, hier Treffen notwendig
  • Social Media-Foo
  • Gespräche mit TB
  • Gespräch neue Mitarbeiterin
  • mehrere Gespräche mit Fraktion
  • LiMA

Schriftliche Berichte der Beauftragten

Bildung

  • wird ggf. nachgereicht

Sucht

  • wird ggf. nachgereicht

Kunst
Aktivitäten der Themenbeauftragten*n Kultur / Berlin, Februar 2015

  • Kunstsquad Ausflug @ Salon Pegx_, 01.03.
    • Informelles Treffen, Austausch zwischen Peggy, Kerstin und Claudia mit Simon Kowalewski zu div. Themen, v.a. Bericht der o.g. Aktivitäten.
    • Verabredet, baldmöglichst ein Treffen Landesarbeitsgruppe Kultur / AGH zu machen mit dem Schwerpunkt Procedere Anträge für Haushaltsberatungen; einerseits für spezifische Anträge Kultur, aber auch um andere Interessierte mit Informationen unterstützen zu können.

Umwelt

  • Verbesserung von SMVB-Anträgen
  • Kennenlernen von Tierbefreiungsorganisationen, u.a. ARIWA, Tierfabriken-Widerstand, Stop Vivisection, BerTA, Animal Uni
  • Vorbereitung weiterer Programmanträge und Positionspapiere

Pflege

  • wird ggf. nachgereicht

Bündnis

  • siehe: https://lavobe.piratenpad.de/Bericht-Rolf-2-2015
  • Wahlbündnis-Fahrplan, wie er sich aktuell abzeichnet:
    • Treffen 14.3.: Vorstellung von Entwürfen zu Satzung und Programm
    • Treffen April: Beschlussfassung von Satzung und Programm (als Entwurf für die Gründungsversammlung)
    • Treffen Mai: Vorstellung der Kandidierenden für die nach Satzung zu erfolgenden Wahlen auf der Gründungsversammlung
    • Trefffen Juni: Gründungsversammlung mit Beschlussfassung über Programm und Satzung, Wahlen zu den Gremien lt. Satzung
  • Zur Besprechung im LaVo: Wie soll der Diskussions- und Meinungsbildungsprozess im Landesverband ablaufen, welche Rolle übernimmt der LaVo? Wann soll was entschieden werden und durch wen? (LPT, SMV). Die Frage der Kandidatur zu den Wahlen würde beim Wahlbündnis im Januar 2016 anstehen (Einberufung Aufstellungsversammlung).
  • Vorschläge: Die Initiative/Idee von Mitte-Piraten zu einer Strategiekonferenz wird vom LaVo aufgegriffen, als Berliner Konferenz, also für den gesamten Landesverband. Das wäre auch ein guter Rahmen, damit Piraten (und auch Nicht-Piraten), die seit November 2014 das Bündnis vorbereiten, den aktuellen Stand vorstellen können, mit dem Ziel, die Konferenzteilnehmer für die Unterstützung des Bündnisses zu gewinnen.
  • Durchführung einer Konferenz zu neuen Formen der Partizipation (wie ist der Stand?) mit Teilnehmenden aus verschiedenen Ländern und Parteien

Bericht des Fraktionsvorstandes / Bundesvorstandes

  • im Februar nur eine AGH Sitzung - Thema der aktuellen Stunde: neues Bäderkonzept
    • Nachfrage nach Neubau Bad
      • Neubau nur dort, wo notwendig, sonst Sanierung / Umbau bestehender Standorte
  • Anträge
    • erfolgreicher Antrag: Gesundheitskarte für Flüchtlinge - wird von allen Fraktionen unterstützt
    • weiterer Antrag zu Unisextoiletten: fand keine Mehrheit in der ursprünglichen Fassung, es gibt aber einen Prüfauftrag für den Senat
      • Hinweis auf Hart Aber Fair, Interesse an Kontakt zu Xhain/AGH 
  • Untersuchungsausschuss Staatsoper - wird wohl von den Grünen geleitet werden
  • Nachfrage v. Victor: Sind durch den neuen Bürgermeister Änderungen im AGH zu spüren?
    • im normalen Parlamentsbetrieb nicht
  • Nachfrage v. Victor: Wie siehts aus beim BER, kann der Lavo ggf helfen?
    • Momentan nicht absehbar
  • Was ist denn mit dieser Anfrage: Wir zweifeln den Katastrophenschutz für TXL (Flughafen Tegel) an (https://lqpp.de/be/initiative/show/2420.html) ??
    • kann nicht beantwortet werden - wird mitgenommen

Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 2790
  • Bezahlquote: 9,93% (absolut: 277)
  • Gesamt Kontostand: 130.046,63 EUR
  • Offene Tickets OTRS: LV_BE (226/108)
  • Klout-Score:
  • SMV-Akkreditierte: 137
  • SMV laufende Antragsnummer: 48

Nachfrage und Antwort: Quote ist für die Jahreszeit normal

Pause von 20:05 bis 20:15 Uhr

Schweigeminute für Mario Krüger (@xedp3x), ehemaliges Mitglied des Piratech-Squad und LiquidFeedback Administrator, verstorben am 25.02.2015

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

  • 08.03.2015: Internationaler Frauentag 2015
  • 12.03.2015: Welttag gegen Internetzensur

Anträge

Unaufschiebbares

BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-01-31/01 wurde in den Umlauf vertagt

BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-01-22/03 wurde in den Umlauf vertagt

BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-01-22/02 wurde zurückgezogen

BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-01-22/01 wurde in den Umlauf vertagt

Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48h)

Verlängerung der Themenbeauftragung von Ingo Tischel

 NR: 2015-03-01/01
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Der Vorstand verlängert die Beauftragung von Ingo Tischel für das Thema Pflegenotstand um ein weiteres Jahr.
Begründung
Ich bin mittlerweile gut in das Thema eingearbeitet und fungiere als Bindeglied zu den anderen beteiligten Parteien und NGOs.
LiquidFeedback
---
Antragsteller
Ingo Tischel
Ergebnis
angenommen
Dafür
Harry, Gregor, Victor, Sebastian, Marcel, Mirco
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Denis
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-03-01/01
Link zum Protokoll
BE:2015-03-01_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin




  • Meinungsbild aller Anwesenden - einstimmig positiv



BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-02-27/01 wurde zurückgezogen

Einrichten eines Kalenders

 NR: 2015-03-01/02
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Der GB IT wird beauftragt, verschiedene Möglichkeiten zum Betreiben eines gemeinsamen LaVo-Kalenders zu untersuchen, eine geeignete Möglichkeit auszuwählen und diese per UB zu beschließen.
Begründung
Ein gemeinsamer Terminkalender verbessert die Übersicht und vereinfacht die Planung
LiquidFeedback
---
Antragsteller
Sebastian Nordhoff
Ergebnis
angenommen
Dafür
Jan, Harry, Gregor, Victor, Sebastian, Marcel, Mirco
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
GB IT
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-03-01/02
Link zum Protokoll
BE:2015-03-01_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin




  • Meinungsbild aller Anwesenden - mehrheitlich positiv



BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-02-21/01 wurde zurückgezogen

Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (einzeln die aktive Befassung pro Antrag abstimmen)

BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-03-01/01

  • Abstimmung über die Behandlung: 2x Ja, 1x Enthaltung, 3x Nein



BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-03-01/02

  • Abstimmung über die Behandlung: 4x Ja, 2x Enthaltung

Diskussion

  • es gibt diverse Probleme beim Anlegen neuer Anträge
    • zwei Anträge vom gleichen Typ können nicht automatisch am gleichen Tag eingestellt werden
    • neuen Anträgen wird ein falsches Datum zugewiesen
  • Meinungsbild - wer ist der Meinung, dass das Beschlusssystem im Wiki repariert werden muss --> einstimmig positiv
  • der Antrag wird konkretisiert, statt zeitnah wird bis zum 30.04. vorgeschlagen

Meinungsbild aller anwesenden - einstimmig positiv

Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift/Selbstprotokoll)

  • entfällt

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

  • Ingo Tischel berichtet zum Pflegenotstand / Patientenfürsprecher
  • Beauftragungen
  • YouTube

Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

  • 05.04.2015 19.00 Uhr, LGS, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Meinungsbild zu dem Termin: durchmischt, der Termin bleibt aber; Änderung wird ggf. im Umlauf beschlossen

Nachtrag d. Red.: Die Sitzung wurde auf den 12.04.2015 verschoben, Etienne 15:12, 29. Mär. 2015 (CEST): BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2015-03-15/01

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 20:58 Uhr

Unterbrechung bis 21:20 Uhr

Geschlossener Teil

  • TOP1 - Antrag von Mitglied mit Schlichtungsvorschlag (betrifft laufendes Verfahren)

Ende der Sitzung: 21:25 Uhr

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