2025-03-06 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 48. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 06.03.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • 26.03. AGÖA Sitzung
  • Satzungsänderungsantrag die Zusammensetzung des LaVo betreffend
  • LPT 25.1: Hotelzimmer gebucht, Wiki aktualisiert, Blogbeitrag veröffentlicht
  • Antragsprotal nach Fristablauf geschlossen, Anträge zugelassen
  • einiges an Tickets/Mails, SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Hélder Aguiar

  • politische Runde am 25.02. (ehem. TeamPolGF) - Bund vermisst Aktivität, BPT in NRW gewünscht (auch zur Förderung zur Kommunalwahl)
  • TagesSoMe und RT im Hintergrund

Wolf Roth

Ann Keddi

Sandra Leurs

  • Montag Sitzungsausfall wegen Babysittertermin
  • Mittwoch in der LGS vorher am Postfach
  • Briefkastenpost aus Duisburg
  • War alles für Schatzmeisterei
  • Im Homeoffice alles online weiter geleitet
  • Ein paar ganz wenige Spams gelöscht.

Berichte Statistik

  • Mitglieder

06.03.2025 - 1210/408 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

08.01.2025- 310,40 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

20.02.2025 - 37.934,43 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

06.03.2025 - 200.000,00 €


vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

keine

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #535824: Fwd: Büro in Siegen / Kündigung

Datum:

  • 28. Februar 2025

Antragsteller:

  • Wolf


Antrag:

Hallo Vorstand, wie dem Schriftwechsel zu entnehmen ist, verstarb die Vermieterin bereits im April 2023 und wie mir der Witwer P.S. im Gespräch sagte, hat er dies damals auch balli mitgeteilt.
Wie bei der Erstellung der Budgetplanung auffiel, deckten die vereinnahmten Spenden nicht die gezahlte Miete. Der bestehende Dauerauftrag wurde daher seit dem 01.01.2025 ausgesetzt.
Im Gespräch mit dem Witwer bestand Einigkeit, dass hierfür ein Sonderkündigungsrecht geltend gemacht werden kann. Ein entsprechendes Kündigungsschreiben habe ich beigefügt.
P.S. wird versuchen, das Mietverhältnis auf Basis von Spenden der Piraten vor Ort weiterzuführen. Dies steht den dortigen Piraten natürlich frei.
Ich bitte insofern um Zustimmung zu der vorbereiteten Kündigung. Ersparnis pro Jahr: 6.480 €


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, Ysann, wako, Sandra
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #535822: Zugang zum NRW-RT für die Bundesbuchhaltung

Datum:

  • 28. Februar 2025

Antragsteller:

  • Wolf


Antrag:

Hallo, hiermit beantrage ich die Einrichtung eines Zugriffs für die Bundesbuchhaltung auf den Bereich "Schatzmeisterei" im NRW-RT.
Begründung: Nach der Beendigung des Beschäftigungsverhältnis der NRW-Buchhaltung wäre es hilfreich, wenn die Bundesbuchhaltung direkt auf im RT hinterlegte Rechnungen zugreifen kann.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, wako, Sandra, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #535136 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand lehnt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht) ab.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: wako, Sandra, Ysann, Wolf, Hélder
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - #535823 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 28. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, Ysann, Sandra, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-02-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#06.02.2025

06.03.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

Reinhard würde gern die AV zu den Wahlen des Ruhrparlaments in Duisburg machen.
wako erinnert daran, dass das Interesse fürs Ruhrparlament gleich null war beim letzten Aufruf dazu.
wako und Reinhard einigen sich, dort ggf. aktiv zu werden, falls doch noch jemand Interesse zeigt.

Kommunalwahl 14.09.2025


Vernetzung


Sonstiges Wichtiges

Bundesparteitag in NRW Besprechung
Es wird darüber geredet, ob der BPT in der heissen Phase unsereres Kommunalwahlkampfes sinnvoll ist.
Der Vorstand ist sich einig darin, dass das nicht hilfreich ist.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 20.03.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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