2025-02-20 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 47. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 20.02.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

Hélder Aguiar

  • Berufliche und Private Nebengeschäfte, daher "nur" Tagesgeschäft (Spam, SoMe Trolle trollen, wenig Korrespondenz)


Wolf Roth

  • Spam gelöscht, Überweisungen getätigt, Budgetplanung erstellt
  • Div Telefonate geführt, Petition unterstützt

Ann Keddi

  • tägliches SoMe - Geschäft: Fragen beantworten, aktuelle Themen kommentieren, RTen, teilen (Bluesky, Masto, X)
  • AGÖA - Arbeit (Lektorate)
  • AGÖA-Sitzung 12.02.2025
  • Beratschlagungen mit Karin bzgl. 'wichtiger Tage' und entspr. Posts dazu
  • Protokollvorbereitungen
  • Tickets schubsen und die Kolleg:innen damit ärgern, Mails, Spams

Sandra Leurs

  • Letzten 14 Tage keine Sitzung im Ressort IV
  • letzten Mittwoch, Post und LGS.
  • Gestern 19.02.2025 Post und LGS alles eingescannt und weiter geleitet.
  • Ein paar Spams gelöscht.

Berichte Statistik

  • Mitglieder

20.02.2025 - 1216/408 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

08.01.2025- 310,40 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

20.02.2025 - 37.934,43 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

06.02.2025 - 200.000,00 € Zinsen zum 31.12.2024 = 2.018,03 €

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #535394 Finanzantrag über 800,00 E der vkv Duisburg

Datum:

  • 19. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:

Finanzantrag über 800,00 E der vkv Duisburg

Diese 800,00 E benötigen wir für folgende Ausgaben und Anschaffungen:
1. Anschaffung eines Laserdrucker (ca. 150,00 E S/W ) und Verbrauchsmaterial
2. Die Finanzierung der Wahlkampfkosten für den Kommunalwahlkampf
3. Die Bezahlung des Postfach
4. Raumkosten AV und Mitgliederversammlung, wenn diese denn anfallen.
Den Laserdrucker brauchen wir deshalb ,weil wir dann sofort die benötigten Formulare vor Ort ausdrucken und unterschreiben lassen können. Mit meinem Drucker (Gewicht) ist eine ständige Standortveränderung nicht möglich.
Der Drucker ist auf jeden Fall Eigentum der jeweiligen Gliederung der PP und wird von mir auf jeden Fall abgegeben, wenn sich die Verhältnisse in Duisburg ändern. Die von mir angegebenen Kosten von 150,00 E sind nur die Ergebnisse einer groben Auswahl.
mfg reinhard beckmann


Diskussion:

Reinhard ist anwesend und stellt den Antrag vor.
Reinhard schickt die eingescannte Rechnung bzgl. des Postfaches ein und schickt es dem Vorstand

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #534358 Finanzantrag vKV Herne Fotonutzung

Datum:

  • 6. Februar 2025

Antragsteller:

  • Lars

Unterstützer: Jürgen, Wolf

Antrag:

Der vKV Herne beantragt € 390,- für die Begleichung einer Rechnung zur Fotonutzung auf der Webseite.

Beschreibung:

Rechnung im Anhang

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Wolf, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 390
  • virtueller Kreisverband Herne

Sonstiger Antrag - #534557 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 9. Februar 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2025-02-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#06.02.2025

20.02.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

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Bundestagswahl 23.02.2025

Kommunalwahl 14.09.2025

Vernetzung

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Sonstiges Wichtiges

535404 ePetition an den Bundestag: PM Piratenpartei fordert vollständige Digitalisierung der Sammlung vonUnterstützungsunterschriften für politische Parteien!

Dennis Klüver mailt:
Zur gefälligen Nutzung:
Piratenpartei fordert vollständige Digitalisierung der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für politische Parteien!
Wir Piraten setzen uns mit Nachdruck für eine grundlegende Reform des Bundeswahlgesetzes ein und haben deshalb, als Baustein, eine Petition zur vollständigen Digitalisierung der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für politische Parteien mitgezeichnet. Ziel ist es, die Hürden für die Zulassung auf dem Wahlzettel zu senken und den demokratischen Prozess zu modernisieren.
Aktuell sind im Bundeswahlgesetz 2000 Unterstützungsunterschriften pro Bundesland erforderlich, damit die Landesliste einer Partei als Wahlvorschlag anerkannt wird. Derzeit erfolgt die Sammlung dieser Unterschriften ausschließlich in papierbasierter Form – ein anachronistischer Prozess, der nicht nur ineffizient ist, sondern auch eine erhebliche Benachteiligung für Parteien darstellt, die primär im digitalen Raum organisiert sind.
„Die Einführung einer digitalisierten Form der Unterschrift, beispielsweise durch die Nutzung von E-ID im Personalausweis, ist technisch problemlos umsetzbar. Dies würde nicht nur die strukturelle Benachteiligung digitaler Parteien beseitigen, sondern auch die Verwaltung in den Einwohnermeldeämtern von unnötigem bürokratischen Ballast befreien,“ so Dennis Klüver, stellvertretender Vorsitzender.
Wir fordern alle politischen Entscheidungsträger auf, diese notwendige Änderung des Bundeswahlgesetzes schnellstmöglich zu unterstützen. Eine moderne Demokratie muss sich den Gegebenheiten des digitalen Zeitalters anpassen und allen politischen Akteuren faire Chancen bieten.
Die Petition an den Bundestag befindet sich hier: https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2024/_12/_16/Petition_175907.html Die Mitzeichnungsfrist läuft bis zum 5. März.
Der Vorstand beschliesst, SoMe dafür zu posten und über die Mailingliste und die Webseite dafür zu werben.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 06.03.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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