2025-01-23 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 45. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 23.01.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

  • 10.01. mit Sandra in der LGS, Post gecheckt, UU sortiert, gezählt etc.
  • 11.01. letzte Aktualisierungen der GO und Beauftragungen wegen Rücktritt Balli und Kündigung Martin im Wiki/Web/Vorstandsblog
  • 13.01. Vorstandssitzung Düsseldorf
  • 14.01. Stammtisch Düsseldorf
  • 15.01. 10 Uhr Termin bei der Landeswahlleitung mit Sandra, danach LGS, Post gecheckt, UU sortiert, gezählt etc.
  • 15.01. dritte Infomail Unterstützungsunterschriften
  • 16.01. BuVo Sprechstunde wegen BTW/UU
  • 17.01. fehlende Listen bei der Landeswahlleitung abgegeben danach mit Sandra LGS, Post gecheckt, UU sortiert, gezählt etc.
  • 20.01. mit Sandra letzte UU sortiert gezählt und bei der Landeswahlleitung abgegeben
  • Schriftwechsel wg. unserem Organstreitverfahren
  • Schriftwechsel wg. Kontovollmacht
  • Beschwerdetext wegen voraussichtlicher Zurückweisung unserer Landesliste vorbereitet
  • einiges an Tickets/Mails, SPAM, Kalenderpflege, Kleinigkeiten

Hélder Aguiar

  • Diversen UU - und Wahlunterlagenkram in Remote: Das meiste haben wako und Sandra erledigt
  • Telefonat mit Dortmund
  • Teilnahme an der politischen Runde am 21.01. zum Thema Mitgliedermotivation

Wolf Roth

  • Erweiterung Online-Banking mit SSK Düsseldorf
  • Versuch zur Regelung wg Betreuung der LGS bis 31.03 mit Bundesbuchhaltung
  • Spam löschen im RT

Ann Keddi

  • tägliches SoMe - Geschäft: Fragen beantworten, aktuelle Themen kommentieren, RTen, teilen (Bluesky, Masto, X)
  • AGÖA - Arbeit
  • Protokollvorbereitungen
  • Tickets, Mails, Spams

Sandra Leurs

  • Ein paar Mails gelöscht, ansonsten alles gegeben um auf den Wahlzettel zu kommen.
  • Viel Fahrerei mit vielen Umwegen. Innenministerium, Post wegen Postfach, LGS ich hatte dabei viel Spaß mit Wako
  • Gestern Besuch von einem Piraten aus Aachen gehabt, er hat einen Pavillion und Give Aways dagelassen


Berichte Statistik

  • Mitglieder

23.01.2025 - 1222/389 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

08.01.2025- 310,40 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

23.01.2025 - 31.979,49 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

23.01.2025 - 200.000,00 €

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Politischer Antrag - #533336 Beschwerden gegen die Zurückweisung der Landesliste

Datum:

  • 22. Januar 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der LaVo beschließt, gegen die zu erwartende Zurückweisung unsere Landesliste vom Landeswahlausschuss am 24.01. fristgerecht bis zum 27.01. Beschwerde einzulegen.

Beschreibung:

Diskussion:

Der Antrag wird besprochen und Tipps ausgetauscht für den Termin bei der Landeswahlleitung.
Reinhard berichtet, dass er morgen bei der Wahlleitung für Duisburg ist und ebefalls Beschwerde einreichen will.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, Hélder, Sandra. Ysann, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #532516 Änderung der Geschäftsordnung §15 - Aufgabenverteilung

Datum:

  • 9. Januar 2025

Antragsteller:

  • LaVo


Antrag:

Nach Rücktritt des Generalsekretärs müssen Aufgabenbereiche neu verteilt werden. Das LaVo beschließt die Änderungen in §15, wie am 09.01. besprochen.

Beschreibung:

Aufgabenverteilung: 

'''Andrea Deckelmann - Vorsitzende'''
* Außendarstellung (1) 
* Öffentlichkeitsarbeit & Presse (1)
* Wahlkampforga und -koordination (1) 
* Ansprechperson Datenschutz (1)
* Betreuung Landesgeschäftsstelle (1)
* Vernetzung innerhalb des LV  (KVs und vKVs) (2)
* Kommunikation intern (interne Öffentlichkeit) (2)
* LPTs/Veranstaltungen (1)
 
'''Hélder Aguiar - politischer Geschäftsführer'''
* Koordination Ressorts / Themen (1)
* Vernetzung innerhalb des LV (Direktmandate/Ratsmandate) (1)
* Vernetzung innerhalb des LV  (KVs und vKVs) (1)
* Pflege der Beziehungen zu LV/BV/EU 
* Kommunikation mit NGOs und Verbänden
* Kommunikation intern (interne Öffentlichkeit) (1)
* Wahlprogramm / Programmarbeit NRW
* Mitgliederkontakt
* Aussendarstellung (2)
* Neumitgliederbetreuung
* Mitgliederverwaltung (kommissarische Vertretung)
 
'''Wolf Roth - Schatzmeister'''
* Finanzverwaltung
* Budgetplanung
* Rechenschaftsberichte
* Vertragswesen
* Mitgliederkommunikation
* Spendenakquise
* Sponsoring 
* Vernetzung innerhalb des LV (Direktmandate/Ratsmandate) (2)

'''Ann Keddi - Beisitzerin'''
* AG-Betreuung in Social Media-Angelegenheiten und Ankündigungen
* Protokoll, Vor- und Nachbereitung der LaVo Sitzungen (1)
* Öffentlichkeitsarbeit & Presse (2)
* Tickets schubsen
 
'''Sandra Leurs - Beisitzerin'''
* Protokoll, Vor- und Nachbereitung der LaVo Sitzungen (2)
* Koordination Ressorts / Themen (2)
* Wahlkampforga und -koordination (2) 
* Betreuung Landesgeschäftsstelle (2) 
* Tickets schubsen
* LPTs/Veranstaltungen (2)
* Unterstützung Schatzmeister

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Sandra, Wolf (Telegram 10.01.), Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #532917 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. Januar 2025

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Wolf, Hélder, Sandra
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: hhttps://wiki.piratenpartei.de/2025-01-09_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

23.01.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

Duisburg: Es werden Einzelheiten für die Mitgliederversammlung und AV in Duisburg besprochen. Auf Nachfrage ergibt sich, dass die MVS nicht nötig ist. Es wird nur eine AV geben.
Bochum: Dort soll es ab jetzt einmal im Monat einen Stammtisch geben.

Bundestagswahl 23.02.2025

Orgaseite im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bundestagswahl_2025

Kommunalwahl 14.09.2025

wako bittet Wolf, sich zu überlegen, wieviel Geld wir für die KVs und vKVs für die Kommunalwahl zur Verfügung stellen können.

Vernetzung

Nichts Neues bisher

Sonstiges Wichtiges

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 06.02.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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