2025-01-09 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 44. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 09.01.2025

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
  • Mitteilung, dass Balli zurückgetreten ist. Entsprechende Mitteilungen gingen über die Vorstandsseite raus.

Protokoll

  • Protokoll vom 12.12.2024
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Andrea Deckelmann

Hélder Aguiar

  • Weihnachten - Frohes neues Jahr
  • Tagesgeschäft: RT-, SoMe Unterstützung, UU- und Listenbearbeitung
  • politische Runde (ehem. TeamPolGF)
  • Expertenabfrage geht vermutlich zum Bund
  • Konzeptarbeit - "Jede Woche 5 Stammtische in NRW" - später mehr


Wolf Roth

  • Spam im RT gelöscht
  • ReBe unterzeichnet und versendet

Ann Keddi

  • tägliches SoMe - Geschäft: Fragen beantworten, aktuelle Themen kommentieren, RTen, teilen (Bluesky, Masto, X)
  • Häufige Postings zu Piratenprogrammpunkten, UUs, natürlich Weihnachts- und Silvesterposts
  • Mit Karin (FB/Insta) neue Posts für alle Plattformen kreirt und beratschlagt.
  • AGÖA - Arbeit
  • 18.12. AGÖA Sitzung
  • 30.01. LaVo Arbeitstreffen
  • Protokollvorbereitungen
  • Tickets, Mails, Spams

Sandra Leurs

  • GeFaSo Sitzung habe ich ausfallen lassen, da meine Energie nicht mehr reicht.
  • Seit der letzten Sitzung des Lavo, mehrmals in der LGS gewesen. Mit wako UU sortiert an Bürgerbüros verschickt
  • Anfragen zu Unterstützungformularen abgearbeitet und verschickt.
  • Ein paar wenige Spams gelöscht

Berichte Statistik

  • Mitglieder

08.01.2025 - 1247/356 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

08.01.2025- 310,40 €

  • GLS - Giro-Konto

gekündigt zum 31.12.2024

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

09.01.2025 - 32.052,71 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

08.01.2025 - 200.000,00 €

vKV Kontostände (Stand 16.10.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/ (Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #532478 vKV Leverkusen Finanzantrag - Bundestag-Wahlkampfauslagen

Datum:

  • 9. Januar 2025

Antragsteller:

  • Mite

Unterstützer: die Socke, wako

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe 250,00 € aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Leverkusen. Die Mittel sind zweckgebunden für den kommenden Wahlkampf des vKV Leverkusen.

Beschreibung:

Mit dem Budget sollen alle anfallenden Ausgaben rund um den Wahlkampf beglichen werden. Dieses betrifft, aber nicht exklusiv: Reisekosten für Plakatierungen, Auslagen für Genehmigungen, Handwerksmaterial (Holzkeile, Rohre, Fahnenstab o.ä.)

Diskussion:

Mite ist anwesend und stellt den Antrag vor.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #530907 Mitgliedsantrag / Gliederungswechsel nach NRW.

Datum:

  • 9. Dezember 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt den Gliederungswechsel eines Mitgliedes nach NRW (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ysann, Wolf, Hélder, wako
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #531655 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 23. Dezember 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wolf, wako, Hélder, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2024-12-12_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

09.01.2025

Stadt, Landkreis, Fluss

Reinhard fragt, ob jemand zum Akkreditieren nach Duisburg kommen kann bei der Mitgliederversammlung am 31.01.2025
Die einzelnen Details werden geklärt.
Hélder versucht, diverse Stammtische zu reaktivieren und zu verbinden. Er erörtert Einzelheiten seiner Pläne dazu.
wako berichtet vom Versuch, in Bielefeld den KV wiederzubeleben. Das war leider ein Mißerfolg. Es muß jetzt die Auflösung eingeleitet werden.

Bundestagswahl 23.02.2025

Orgaseite im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bundestagswahl_2025

Kandidierende können sich auch selbst eintragen.

Formulare

Mite bittet den LV, die UUs dennoch einzureichen, auch wenn sie nicht vollständig sind. Dies ist zudem die Bitte des BuVos. "Die Partei" hat ebenfalls Probleme und will vermutlich klagen.
wako ergänzt, daß sie den BuVo gefragt hat, ob sie wegen der UU klagen wollen oder nicht. Der BuVo sammelt noch weitere Beschwerdegründe wegen Missständen und Probleme bei den Ämtern usw.
Der LV NRW wird der Bitte, die UU einzureichen, Folge leisten. Es wird über den Termin bei der Landeswahlleitung gesprochen. Sandra übernimmt die Terminvereinbarung mit der Landeswahlleitung.
Hélder will bei den Ausschußsitzungen dabei sein und dort dann direkt auch die Beschwerden zu äußern.
  • Termin Landeswahlleiterin?

LPT 2025.1

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2025.1

  • Reduzierung auf einen Tag? 23.03.2025
die Vorstandsmitglieder sind dafür.
  • evt. auch KMV Bielefeld durchführen
KMV Bielefeld dann Samstag nachmittags: 22.03.2025

Kommunalwahl 14.09.2025

Vernetzung

Nichts Neues wegen der Feiertage.
wako empfiehlt, einen Termin vorzuschlagen für die Vernetzung. Hélder formuliert eine Mitgliedermail vor.

Sonstiges Wichtiges

Ticket #528409: gemeinsame Aktion zum sogenannten Sicherheitspaket

Es ist nie eine Stellungnahme gekommen. Der Punkt kann aus dem Protokoll.

Ticket #531648: Vorankündigung Marina Kassel

Hallo, am 25. und 26. Januar findet in Kassel (in der bekannten Jugendherberge) unsere nächste Marina Kassel statt. Es gibt vorerst 35 Plätze in Mehrbettzimmern mit Verpflegung. Jeder Landesverband kann bis zu 2 Vertreter entsenden. Die günstigen Kosten (ca. 60 Euro) hat der Landesverband zu zahlen. Die Marina knüpft an alte Tradition an und dient der innerparteilichen Bildung und dem Netzwerken. Wir haben bislang vier Slots: Fundraising/ Spendensammeln Pressearbeit Auswertung Onlineparteitag Wahlen zum Bundestag

Platzreservierungen ab sofort möglich, bitte an mich: Dennis.Kluever@piratenpartei.de Gerne könnt ihr weitere Themen vorschlagen. Mit piratigen Grüßen, Dennis Klüver

wako berichtet, dass der Vprstand keine Zeit hat, dorthin zu fahren. Der Eintrag von Hélder als Redner muß ein Irrtum sein, denn er ist zu dieser Zeit beruflich verhindert und weiß nicht, wie der Eintrag dort entstanden ist. wako schlägt vor, eine entsprechende Mitteilung an die Marina-Orga zu senden, damit nicht unnötig Plätze freigehalten werden für uns.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 23.01.2025 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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