2024-03-21 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 24. Vorstandssitzung des 16. Landesvorstandes am 21.03.2024


Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist (nicht) beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.03.2024
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Sven Bechen

Andrea Deckelmann

  • 08.03. WKO Sitzung
  • KV Auflösung Köln/Hagen: Sonstige Anträge gestellt
  • LPT 24.1: Einladungstext/TO fertig gemacht, Hotel für Orga gebucht
  • Blogbeitrag LPT 24.1
  • 13.03. AGÖA Sitzung
  • 15.03. WKO Sitzung
  • 17.03. KMV Düsseldorf #517569: Neuer alter Vorstand in Düsseldorf
  • PolGf Sitzungspad befüllt
  • Webseite EU-Wahl aktualisiert https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/europawahl-2024/
  • Tickets bearbeitet, Kalenderpflege, Kleinigkeiten


Wolf Roth

  • Spam im RT löschen, Unterlagen zur Bank
  • Sitzung RSAG Aufsichtsat
  • Fraktionssitzungen RSK + TDF
  • Sitzung Kreistag RSK
  • Zweckverbandsversammlung KSK Köln

Carsten Nyga

Christoph Bonnemann

Ann Keddi

  • AGÖA
  • SoMe (X, Bluesky, Masto, FB, Insta)
  • Tickets
  • LPT 24.1: AGÖA + SoMe
  • 13.03. AGÖA Sitzung

Martin Schwarz

  • Diverse kommunale Sitzungen.
  • Bürgergespräche

Berichte Statistik

  • Mitglieder

20.03.2024 - 1360/526 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand

15.01.2024- 144,60€

  • GLS - Giro-Konto

08.02.2024 - 8.353,75 €

  • GLS - Zinsertragskonto

08.02.2024 - 29,99 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

21.03.2024 - 70.530,68 €

  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

21.03.2024 - 186.679,46 €

vKV Kontostände (Stand 15.01.2024)

aktuellste Übersicht immer hier: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/kontostaende/

Termine

  • 22.03.2024 - Kandidat:innen Treffen in Brandenburg (Fotoshooting, Videodreh, etc.)
  • 31.03.2024 - Rechenschaftsberichte-Deadline für Regional- und Kreisverbände
  • 20. - 21.04.2024 - Landesparteitag 24.1 in Krefeld
  • 01.05.2024 - Erster Mai
    • mit Infostand in Recklinghausen am "grünen Hügel"
    • mit Infostand DGB Fest Düsseldorf am Johannes-Rau-Platz
  • 06.05.2024 - Fishbowl Diskussion zur EU Wahl in Dorsten - Schoresch #517156
  • noch nicht terminiert KW21 (20. - 26.05.) Podiumsdiskussion zur EU Wahl in Solingen - Sven #517105
  • 24.05. - 26.05.2024 - CSD Düsseldorf
  • 08.06.2024 - CSD Bielefeld
  • 09.06.2024 - Wahlen zum Europaparlament
Termine der PIRATEN NRW: https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/termine/

(Bitte teilt uns eure Termine mit, Stammtische, Infostände, Sitzungen etc. ist wichtig!)

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #517435: Antrag an den Landesvorstand

Datum:

  • 17. März 2024

Antragsteller:


Antrag:

Antrag im Text

Beschreibung:

Hallo Lieblingsvorstand,

die Wahl zum Europaparlament naht in großen Schritten. So sind neben den vielen Infoständen, Plakaten, Kugelschreibern und Prospekten auch andere, neue Ideen gefragt.

Passend zu den Plakaten, die mich mit der vielen von euch bekannten orangenen Sonnenbrille zeigen, liegt es nahe diese auch als Werbeartikel herauszugeben.

Um den Plakaten, uns und den Brillen sowie natürlich auch Aufmerksamkeit für uns zu erregen, schlage ich zusätzlich vor ein Gewinnspiel zu veranstalten.

Daher der Antrag:

Teil I: Der Landesvorstand möge ein Budget zur Wahl zum Europaparlament ein Budget von 1.000€ beschließen.

Mit diesem soll der Kauf und Druck von 250 bis 300 Sonnenbrillen in orange als Werbeartikel finanziert werden. 100 dieser Brillen gehen in ein Pool für ein Gewinnspiel das in Teil II näher erläutert wird.

Teil II: Der Landesvorstand ruft ein Gewinnspiel aus

Auf allen des Landesvorstandes verfügbaren Social-Media-Kanälen wird aufgerufen nach aufgehängten Plakaten von mir (mit der Brille) zu suchen, ein Foto von dem Plakat zu machen und diesen als eigenen Post mit #nrwohlfühlen und @piratennrw zu markieren. Unter den ersten 100 sichtbaren Posts wird je eine Brille versendet. Bedingung: 1 Gewinner:in pro Brille, Versandadresse innerhalb BRD bzw. Abholung in NRW.

Begründung:

Wir können aktuell jede Hilfe gebrauchen. Also gehen wir es besonders an! Mit diesem Antrag verbinden wir:

1. Außergewöhnliche und unerwartete Werbemittel mit direktem Nutzen (der Sommer kommt!) - dadurch Alleinstellungsmerkmal im Wahlkampf

2. Social Media Aktivierung - Verteilung unserer Inhalte durch Posting auch außerhalb unserer eigenen Bubble möglich.

3. dadurch Motivation unserer eigenen Mitglieder.

Bestellung der Brillen, Überwachung des Gewinnspiels und Logitik/Versand der Brillen an die Gewinner:innen kann ich aus Recklinghausen aus übernehmen.

Das Budget setzt sich aus der Schätzung der Kosten für Material und Versand zusammen. Aktuelle Schätzung:

Brillen mit Druck (Logo PIRATEN, einfarbig - Signet und Schriftzug "PIRATEN") ca. 500€ inkl. Druck und Versand nach Recklinghausen.

Porto 100 x 1,60€ = 160€

Versandtaschen gepolstert 100 Stk - ca. 50 €

Rest 290€ gelten als Puffer für unvorhergesehene Preissteigerungen und weiteres Verbrauchsmaterial. Die restlichen Brillen gehen als "normale Werbemittel" in den Wahlkampf und stehen damit den Infoständen vor Ort zur Verfügung.

Die Gewinner:innen werden persönlich auf dem entsprechenden Medium direkt angeschrieben und die (Versand-)Adresse abgefragt. Die Gewinner:innen werden gemeisam mit der gewonnenen Brille auch Informationsmaterial, Aufkleber und wahlweise Buttons, Kugelschreiber etc. erhalten. Mit dabei Werbung für Spenden und Mitgliedsanträge.

Mit freundlichen Grüßen

Hélder Aguiar

Diskussion:

Ysann: findet die Idee "total charmant"
:: wako: Vorbereitung Gewinnspiel auch vorbereiten (Blogbeiträge, Social Media). Was passiert denn mit den restlichen 150-200 Brillen?
::: Hélder: Die Brillen, so mein Gedanke, würden an den "normalen" Infoständen verteilt werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Martin, Wolf, wako, Ysann
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Go!

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 1000
  • virtueller Kreisverband: kein, da LV

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #517005 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 9. März 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Balli, Martin, Wolf, Sven
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #514263 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 7. Januar 2024

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: wako, Ysann, Wolf,Martin
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: 07.03.2024

07.03.2024

Stadt, Landkreis, Fluss

Aktuelles zur Europawahl

Bisheriger Stand: 07.03.2024

Infomails

Next ToDo

Webseite

https://www.piratenpartei-nrw.de/wahlen-und-programm/europawahl-2024/

  • Kandidatenseiten Sven/Helder: Video pending
  • Warten auf die Kampagnenseite vom Bund

Kopfplakate

  • Lieferung abklären

Sonstiges Wichtiges

#516567 Twingle (aus Sitzung vom 07.03.2024)

Twingle ist ein Spendentool - Infos und Anleitung werden noch eingeholt.

#517536: "Das HBBK fragt nach" zur Europawahl am 28.05.2024

Sehr geehrte Damen und Herren,

anlässlich der diesjährigen Europawahl möchten wir, das Hans-Böckler-Berufskolleg der Stadt Oberhausen, auch in diesem Jahr die politische Bildung unserer Schülerinnen und Schülern voranbringen, um sie für ihre Verantwortung als mündige Bürgerinnen und Bürger unserer Gesellschaft zu sensibilisieren. Europa ist für viele Schülerinnen und Schüler ein sehr abstrakter Begriff, so dass sich auch viele Schülerinnen und Schüler unter einer Europawahl auch sehr wenig vorstellen können. Im Unterricht möchten wir deshalb mit den Schülerinnen und Schüler die EU und die Aufgaben ihrer Institutionen erarbeiten und den Zusammenhang der EU mit ihrem individuellen Leben näherbringen.

Gleichzeitig ist es unabdingbar, dass die Schülerinnen und Schüler auch die Parteien und ihre Positionen bzw. Programme zur Europawahl kennen lernen. Unser Ziel ist es, so viele Schülerinnen und Schüler wie möglich zur Entwicklung eines politischen Bewusstseins zu verhelfen und sie im besten Fall dazu zu bewegen, ihr Wahlrecht in Anspruch zu nehmen.

Da bei der Europawahl deutlich mehr Parteien die Möglichkeit haben, in das Europaparlament einzuziehen, möchten wir dem mit der Änderung unseres "normalen" Programms von "Das HBBK fragt nach" Rechnung tragen.

In diesem Jahr möchten wir gerne eine Messe veranstalten, in der neben den etablierten Parteien, die im Bundestag vertreten sind, auch kleineren Parteien eine Möglichkeit gegeben wird, sich den Schülerinnen und Schülern zu präsentieren.

In diesem Rahmen haben dann alle Parteien die Möglichkeit, Fragen interessierter Schülerinnen und Schülern zu beantworten. Die Schülerinnen und Schüler sind in diesem Zusammenhang auch in der Pflicht, das Gespräch mittels eines Laufzettels zu suchen.

Genauere Angaben zum Ablauf, zu Ihrem Stellplatz und zu konkreten Zeiten erfolgen zu einem späteren Zeitpunkt.

Die Veranstaltung findet am Dienstag Vormittag/Mittag, den 28.05.2024, statt.

Ich würde diesbezüglich um eine kurze Rückmeldung zur Teilnahme oder Absage an der Veranstaltung bitten, damit konkretere Planungen fortschreiten können.

#517727: Einladung Politiker*innen Speeddating 05.05.24

Am Sonntag, den 05. Mai, 10.30 Uhr-15.00 Uhr, laden das Bündnis Schwerte gegen Rechts und die Bürgerstiftung Rohrmeisterei zum Schwerter Europafest ein. Beteiligt sind verschiedene Vereine, Engagierte und Parteien. Ort ist die Rohrmeisterei in Schwerte. Das KiJuPa möchte auf diesem Fest ein Format anbieten, das den Austausch von Jugendlichen mit Politiker*innen zum Thema Europa, auf eine interaktive Art und Weise ermöglicht. Dazu wird ein Setting auf der Bühne aufgebaut, das an ein Speeddating erinnert, aber öffentlich stattfindet. Je drei Politiker*innen sitzen drei Jugendlichen gegenüber und tauschen sich in kurzen Sequenzen, rotierend, miteinander aus.

Siegen Wittgenstein

- Zugang zum Blog fehlt noch, Techniker wird gerufen.

Wichtige Links und Hinweise

Bitte sendet Informationen zu Infoständen, Mitgliederversammlungen, Stammtischen und sonstigen Veranstaltungen per Mail an vorstand@piratenpartei-nrw.de. Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist. Außerdem hilft ein Eintrag in den NRW Kalender Neumitgliedern und Interessierten und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 04.04.2024 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung