2021-07-15 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 44. Vorstandssitzung am 15.07.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 01.07.2021 angenommen
    • Dafür: Balli, Daniel, Helder, Frank, Tatjana
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Bündnis NoVersG, PolGF Sitzung, LPT Dortmund, Wahlkampfkoordination, Bestätigung von Direktkandidaten

Carsten Nyga

  • LGS, Wahlkampfkoordination BTW, Schatzmeisterei, Abrechnungen LPT Dortmund, Orga Herne, viele Telefonate und Kontakte mit (vKv, KV, Mitgliedern, Vermieter), viel Mumble, RT

Hélder Aguiar

  • AGÖANRW, LPT

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets
  • LPT
  • LGS
  • Wahlkampf
  • ÖA

Tatjana Kordic

  • Lpt
  • Tickets bearbeitet
  • Korrespondenz

Berichte Statistik

  • Mitglieder
11.07.2021 - 1543/879 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
Derzeit scheinen sämtliche Systeme nicht zu funktionieren, weshalb keine weiteren Zahlen verfügbar sind. Die IT ist dran.

Termine

  • 17.07.2021 ganztägig, landesweiter Aktionstag gegen das NRW Versammlungsgesetz
https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/2021/07/12/734/


Anträge an den LVor

Finanzantrag - #466492 AVLTWNRW212 (?) am 9. und 10.10.21

Datum:

  • 8. Juli 2021

Antragsteller:

  • Balli für die AG Events


Antrag:

Kurzfristig ist es uns gelungen einen Termin für die AV zur Landtagswahl im Mai in Herne zu reservieren. An den Kosten und den Gegebenheiten vor Ort hat sich nichts verändert. Angelehnt an den Finanzantrag von 2019 https://wiki.piratenpartei.de/2019-07-18_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23337325:_Antrag_auf_Durchf.C3.BChrung_des_LPT191_in_Herne 

Miete inkl. Aufbautag                          900,00
Tonanlage und Mikrofonie                       0,00 inkl.
Beamer + Leinwand                              0,00 inkl.
Hausmeisterkosten                              0,00 inkl.
Zwischen- und Endreinigung                     0,00 inkl.
Internet/sonstige Technik/Sonstiges            300,00  (geschätzt)
Gesamt                                         1.200,00

Ich beantrage hiermit die AV am 9. und 10.10.21 in Herne zu den bekannten Konditionen durchzuführen. Aufbau ist wie immer am Freitag. Für Übernachtung ist natürlich gesorgt.

Beschreibung:

Der 23./24.10 wäre auch frei.

Diskussion:

wako: Da wichtige Leute an dem WE 9./10.10.2021 nicht können, wurde der Antrag in den Sitzungsplan genommen, um darüber zu reden.
Balli weist darauf hin, daß zum jetzigen Zeitpunkt von einer Präsenzveranstaltung auszugehen ist. Es kann je nach Bedarf auch noch in einen hybriden Parteitag umgewandelt werden.
Frank: Anträge zu einem Parteitag können immer eingereicht werden.
Helder: Wir stimmen ja erst mal nur über die Anmietung der Halle ab und setzen gleichzeitig damit den LPT212 dazu fest.
wako: Es deutet sich an, daß wir eine hybride Veranstaltung machen müssen im Hinblick auf Covid. Stimmt doch jetzt erst mal über die Anmietung ab und überlasst alles andere dem neuen Vorstand.
Eiself: Das würde ja bedeuten, daß man Kandidaten aufstellt ohne ein Wahlprogramm
Helder: Es können jederzeit Anträge gestellt werden, die dann in den LPT aufgenommen werden.
Helder: Es wird abgestimmt über eine AV in Herne am 23./24.10.2021

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Helder, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Abstimmung über den Alternativtermin 23./24.10.2021

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 1.200,-

Finanzantrag - #467505 Finanzantrag des vKV Recklinghausen

Datum:

  • 14. Juli 2021

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Tatjana, Melanie, Helder, HarrySilverlion

Antrag:

Hallo Lieblings-LaVo,

der vKV Recklinghausen hat seine Jährlich Inventur abgeschlossen. (https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Piratenb%C3%BCro/Inventur). Wir mussten feststellen, dass viele unsere Aufbewahrungsboxen in die Jahre gekommen sind und auch schon Beschädigungen aufweisen. Der vKV Recklinghausen hat nach der Inventur die Neuanschaffung von neuen Aufbewahrungsboxen beschlossen. Geplant ist dieses, oder ein ähnliches System: https://www.obi.de/aufbewahrungsboxen/eurobox-system-flap-box-tower-inkl-rollen-3-boxen-40x30-cm-transparent/p/3982741#Artikelbeschreibung

Der Landesvorstand möge bitte ein Budget von 200 € für die Anschaffung neuer Aufbewahrungsboxen beschließen.

Beschreibung:

Alle Ausgaben werden wie immer auf unsere Wikiseite veröffentlicht. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Diskussion:

Frank: Ich stimme dem zu und bin sicher, daß Recklinghausen den Wahlkampf im Ruhrgebiet rocken wird.
Balli: Nach letztem Stand des vKV-Budgets steht dem nichts entgegen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Helder, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 200,-
  • virtueller Kreisverband Recklinghausen

Finanzantrag - #467510 Finanzantrag des vKV Recklinghausen für unseren PKW Anhänger

Datum:

  • 14. Juli 2021

Antragsteller:

  • Joshibaer

Unterstützer: Tatjana, Melanie, Helder, HarrySilverlion

Antrag:

Hallo Lieblings-LaVo,

unser Piraten Anhänger (https://wiki.piratenpartei.de/PKW-Anhänger) braucht wieder ein bisschen Pflege.

Folgende Posten stehen an:

Versicherung (49€) und Steuern (29€), Verschleißteile an der Aufbaustruktur für die Plane erneuern ca. 100€, eine neue Plane anschaffen ca. 150 €, Bedrucken der Plane, ca. 500 € (Das neue Logo wird noch erstellt).

Der LaVo möge bitte ein Finanzbudget in Höhe von 850€ für den vKv Recklinghausen zur Bezahlung der nötigen Reparaturen und Anschaffungen für den Anhänger beschließen.

Beschreibung:

Alle Ausgaben werden wie immer auf unsere Wikiseite veröffentlicht.

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Diskussion:

Eiself gibt Tipps für einen Anbieter.
Frank: Wieviel Mitglieder hat der vKV Recklinghausen?
Joshi: Von der Mitgliederzahl sind wir extrem gut aufgestellt und auch andere Kreise leihen sich von uns Sachen aus, wie zB. auch den Hänger.
Frank: Könntet Ihr Euch vorstellen, das Logo "nur" als "Piratenpartei" zu machen, statt mit dem Zusatz "Recklinghausen"`?
Joshi: Haben wir auch kein Problem mit. Macht einen Vorschlag zum Logo.
Balli: Vom Budget her ist das kein Problem.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Helder, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 850,-
  • virtueller Kreisverband Recklinghausen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #465526 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 4. Juli 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Balli, Tatjana, Daniel
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #463087 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 2. Juli 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

15.07.2021

Die Direktkandidaten sammeln noch, wegen des Hochwassers gestaltet sich das gerade schwierig

Wahlkampfkoordination

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

01.07.2021

Eiself: Wir liegen bei 294 bestätigten UUs. Die Rücklaufquote ist recht positiv. Die ersten Schreiben an die Mitglieder sind verschickt worden. Hier ist die Rücklaufquote marginal. Die Wahlkampforga ist kurz vor dem finalen Abschluss, dass bestellt werden kann, was Plakate usw. betrifft.
Frank weist darauf hin, daß die Wahlkampforga immer Leute brauchen kann zur Hilfe.
Stefano: Wie siehts aus mit Reisekostenerstattung für Direktkandidaten?
Balli: Antrag stellen auf Reisekostenerstattung und dann wird das genehmigt.
Daniel: Du solltest diese Veranstaltungen vorher bei uns melden.
Helder: Es war bisher immer so, daß die unterste Gliederung zuständig ist.
Es wird hierüber weiter diskutiert.
Tyg: Die Wahlkampforga trifft sich während dieses Wahlkampfes immer freitags um 20.30 Uhr im Mumble. Auch, wenn jemand in einem anderen LV helfen möchte bei den UUs, gibts dafür ein Reisebudget. Einfach an die Wahlkampforga schreiben. Wer sehen will, wo wir noch Unterstützung brauchen: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/dj-eFL1OVT1w7gFfC30ntuoMKXDOclZGCZoKpeayu0E/

15.07.2021

Unterstützungsunterschriften sind geschafft. Blogbeitrag dazu: https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2021/07/12/unterstuetzungsunterschriften-es-ist-geschafft/
738 von 500 gesammelt - 691 bestätigte
die gesamten Unterlagen wurden am 15.07.2021 um 15.30 Uhr vom Eiself beim Innenministerium eingereicht.
https://twitter.com/PiratenNRW/status/1415752849124962305
Wahlleitung leider nicht vor Ort (Bestätigung folgt hoffentlich morgen)
Termin Wahlausschuss voraussichtlich am 30. Juli im Landtag
Themenplakate 12 x 500 sind in Bestellung. Wir brauchen dringend Anlieferungsorte
Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination
Die Wahlkampforga trifft sich während dieses Wahlkampfes immer freitags um 20.30 Uhr im Mumble. Auch, wenn jemand in einem anderen LV helfen möchte bei den UUs, gibts dafür ein Reisebudget. Einfach an die Wahlkampforga schreiben.
Wer sehen will, wo wir noch Unterstützung brauchen: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/dj-eFL1OVT1w7gFfC30ntuoMKXDOclZGCZoKpeayu0E/
Plakate a 12 sind 6000 bestellt - https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/dBq-sC10s9uKiC5IT-ufPG+t/
Es werden Einzelheiten zur Plakatbestellung debattiert.
ToDo: (v)KV anschreiben -> Kandidatenplakate, Bestellung Plakate, Finanzanträge, Vorgang DK?, Wurfmaterial, Was kosten DK-Plakate?
Bestellungen durch 12 teilbar, weil 12 Motive
Mailadresse: wahlkampf@piratenpartei-nrw.de
Pad mit den Plakaten in die Mail
Bestellfrist angeben
Bestellungen bündeln
Gemeinsames Verfassen eines Textes mit allen wichtigen Angaben für DKs, KVs und vKVs usw. bezüglich des Wahlkampfmaterials

Sonstiges Wichtiges

OTS - Kosten

Frank fragt nach dem Stand von der Entscheidung zur Beteiligung an OTS
https://wiki.piratenpartei.de/2021-07-01_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23464954:_Finanzantrag_-_Kostenerh.C3.B6hung_OTS_System
Balli: Wurde überwiesen.

Harry Beauftragung

Harry lässt seine Beauftragung derzeit ruhen, da er für das Schiedsgericht kandidiert und gehört hat, daß es da rechtliche Bedenken gibt.

Thema

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 29.07.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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