2021-06-17 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 42. Vorstandssitzung am 17.06.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 03.06.2021 angenommen.
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Bündnis VersGNRW, Telefon, Email

Carsten Nyga

  • Tickets, AV Heinsberg, Telefonate reichlich, LGS , Schatzmeisterei, LPT2021.1, uvw., weil Brotjob, RT, wenns funzt. ;)

Hélder Aguiar

  • Tickets, Telefonat Bürgeramt Leverkusen, Vernetzung REK-RE begleitet

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets
  • AV Heinsberg
  • LPT Vorbereitung

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet

Berichte Statistik

  • Mitglieder
17.06.2021 - 1544/865 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

Termine

  • 23.06.2021 Datenschutzschulung im Mumble
  • 26.06.2021 Bündnis gegen das Versammlungsgesetz Düsseldorf Demo
  • 03. - 04.07.2021 LPTNRW211 - Dortmund .
  • 19.07.2021 um 18 Uhr ist Abgabe der Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl
  • 26.09.2021 Bundestagswahl

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #462841 Beschlüsse/Gesprächsbedarf/ Anträge für die Vorstandssitzung am 17.06.2021

Datum:

  • 16. Juni 2021

Antragsteller:


Antrag:

Ahoi,

von Eurem Wahlkampfkoordinator. Alle Punkte wurden bereits öfters angesprochen, allerdings noch nicht entschieden oder vollumfänglich beantwortet.

Ich beantrage daher für morgen in der vorletzten Vorstandssitzung entsprechende ToP´s aufzunehmen, sowie dazu Stellungnahme/Diskussion/Beschlüsse zu fassen und entsprechend zu protokollieren.

Zusammenfassung aller Punkte:

1) Erinnerungsmail

  • denke mal die Mail (beschlosen am 03.06.) ist nicht vom Vorstand rausgegangen (Habe keine wie andere auch erhalten) – Warum?

2) LGS

  • Insgesamt liegen aus 71 Städten UU vor (nur 16 liegen die Zahlen <3)

Aufgrund der kurzen Restlaufzeit... Ab sofort werden auch einzelne Formulare an die Wahlämter versendet aktuelle Kosten: 49 * 1,60 € = 78,40 € - sollte im Budegt von #460154 enthalten sein, wenn nicht Finanzbeschluss

Für die 16 großen habe ich in der LGS für heute Briefmarken a 1.55 geordert

3) Wahlkampfbudget:

Bis heute habe ich immer noch keine Grundlagedaten/Stände zu den 20% gemeinsames Materialbudget des Landes NRW erhalten. Ich bitte dringend bis morgen sich Gedanken zu machen, welche Geldmittel der Landesvorstand den Kandidaten zur Verfügung stellt und entsprechende Beschlüsse zu fassen. (Keine Übertragung auf den neuen LaVo) und die aktuellen Zahlen zu veröffentlichen (s. Finanzordnung)

4) #460156 Technische Ausstattung vom 22.04.2021 Was ist daraus geworden – damals Verantwortlich für die Umsetzung bleibt bis auf weiteres der Landesvorstand.

5) UU - Originalversand Aktuell sind wir noch nicht mal bei 50% der UU´s, die alte Idee Mails reichen ist damit gescheitert -> ich bitte zu entscheiden ob nicht wie in anderen LV´s geschehen, Originaldokumente an die restlichen Mitglieder versandt werden (die die noch nicht vorliegen) -> in Abhängigkeit zu den Mails würde das ca 1800 € Porto + Material ausmachen zzgl. Verfügungstellung der Daten

6) #247553 Die Landtagswahl 2017 sowie die Bundestagswahl 2017 sind jetzt 4 Jahre her, trotzdem sind die offenen Verbindlichkeiten bzw. Forderungen immer noch nicht mit den KV´s abgerechnet und der Beschluss wurde nicht aufgehoben. a) Wird der aktuelle LaVo diese Abrechnung noch kurzfristig erledigen und veröffentlichen um den bestehenden KV´s Planungsgrundlage für beiden anstehenden Wahlen zu geben? -Hinweis: virtuelle KV´s sind mit diesem Beschluss leider nicht betroffen und werden entsprechend seit 4 Jahren bevorteilt

7) Entscheidung zu den virtuellen KV´s Die Zahlen liegen inzwischen vor, allerdings sind noch immer keine Entscheidungen gefallen wie der weitere Ablauf nun geregelt wird. Aktueller Sachstandsbericht.


Sollte wieder keine Beschlüsse gefasst werden (bitte ich das ebenso offiziell zu protokollieren)

Vielen Dank

Frank Grenda


Diskussion:

Punkt 1 - 3 werden besprochen und diskutiert.
Punkt 4 (#460156 Technische Ausstattung vom 22.04.2021) ist laut Frank Herrmann in Planung und Vorbereitung. Da Eiself sagt, es gäbe Anfragen von Kandidaten, gibt es Verwirrung, denn es liegen dem Vorstand keine Anfragen von Kandidaten vor.
Punkt 5 (UU - Originalversand): Eiself sieht es langsam kritisch, daß die UUs nicht kommen. Sein Vorschlag: An alle Mitglieder ein fertiges Formular zu senden.
wako: Wir brauchen mehr Infos für weitere Mails. Wir können nicht immer dasselbe schreiben, sondern müssen den Mitgliedern auch Fortschritte mitteilen. Diese Infos fehlen. Was genau, haben wir besprochen, Eiself.
Frank: Spricht etwas dagegen, daß wir eine Auswahl von Mitgliedern nochmal anschreiben?
Es gibt keine Gegenrede dazu.
Frank: Dann lasst uns jetzt beschliessen, daß wir gut 500 Briefe verschicken
Daniel: Aktuell haben wir 866 Stimmberechtigte.
Frank: Dann lasst uns das gleich noch besprechen. Ich schlage vor, für 900€ Briefmarken zu ordern. Wir sollten zusehen, daß wir bis So. bei unserer Arbeitssitzung, die ganzen verschiedenen Zahlen auflisten. Vielleicht können Balli und Eiself ihre Infos, die sie haben, zusammenwerfen, damit wir eine Übersicht haben.
Balli: Ich habe keine solche Liste.
wako: Wir müssen Wind auf SoMe machen, wir brauchen Fotos, Infos von den Direktkandidierenden. Wir brauchen mehr als Zahlen.
Punkt 6 und 7 sind hier nicht relevant, da diese Sitzung keine Finanzsitzung ist.
Es wird weiter über einen nicht im Ticket enthaltenen Punkt bzgl. Sammelbestellungen diskutiert. Es wird darüber gesprochen, welche Aufgaben zur Wahlkampfkoordination und Organisation gehören. Aufgabe des Wahlkampfkoordinierenden ist, zu sagen, was gebraucht wird, nicht Finanzstände abzufragen und Ähnliches.

Beschluss des Vorstands

Antrag behandelt und erledigt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #462266 Antrag auf Finanzielle Unterstützung aus dem vKV Euskirchen

Datum:

  • 4. Juni 2021

Antragsteller:


Antrag:

Sehr geehrte Vorstände,

am 16. Mai 2021 wurde ich Stefano Tuchscherer, Mitgliedsnummer: 46430 für den Wahlkreis Euskirchen – Rhein-Erft-Kreis II (WK 92) aufgestellt. Die Organisation dieser AV übernahm der KV REK.

Da aktuell vermehrt auf den eigenen Wahlkreis geschaut wird, stehe ich ohne finanzielle Mittel da.

Daher möge der Vorstand beschließen 3.500,00 € aus den liegenden Mitteln des vKV Euskirchen zur Verfügung zu stellen um einen entsprechenden Wahlkampf zu ermöglichen.

Mit diesen Mitteln möchte ich folgende Wahlkampfmittel kaufen: 

-Plakate
-Einlegerflyer
-Werbeartikel wie Kugelschreiber etc. 
-Flaggen
-Bauzaunplakate

Mit piratigen Grüßen

Beschreibung:

Kostenaufstellung 1: 

- 500 Plakate A0 1.543,91 € (inkl MwSt)

​​​​​​ - 20.000 Einlegerflyer DIN lang (10,5 x 21cm): 197,58 € (inkl MwSt) 

- Merch (Kullis, Blöcke)
* 2.000 Kugelschreiber: Papierkugelschreiber 655,10 € (inkl MwSt)
* 2.000 Blöcke: 25 Blatt, Recyclingpapier A5 690,90 € (inkl MwSt)
- 3 Roll-Up Displays (verschiedene Motive): 85 x 200 cm 114,24 € (inkl MwSt)
- 2 Flaggen (selbes Motiv) 150x100 cm 46,01 € (inkl MwSt)

In Summe: 3.247,74 €
Budget: 3.500€
Reserve: 252,26€


Kostenaufstellung 2(favorisiert): 

- 100 A0 Wahlplakatte 802,83 Euro
- LKW Miete ca 700 Euro
- 12 Bauzäune ca 300 Euro
- 12 Großplakate 420,94 Euro
- 20.000 Einlegerflyer DIN lang (10,5 x 21cm): 197,58 € (inkl MwSt)
- Merch:
* 2.000 Kugelschreiber: Papierkugelschreiber 655,10 € (inkl MwSt)
- 3 Roll-Up Displays (verschiedene Motive): 85 x 200 cm 114,24 € (inkl MwSt)
- 2 Flaggen (selbes Motiv) 150x100 cm 46,01 € (inkl MwSt)

In Summe: 3.236,7 Euro
Budget 3.500
Reserve: 263,3 Euro

Stefano Tuchscherer

Diskussion:

Helder: Die Satzung gibt uns da Möglichkeiten an die Hand, die sollten auch genutzt werden.
Frank: Keine Frage, daß wir hier hinter so einer Entscheidung stehen.
Balli: Ich bin dafür, welches Procedere er wählt, daß wir dafür 3500 € zur Verfügung stellen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Kostenaufstellung 2(favorisiert)

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband: Euskirchen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #462279 Beauftragung Vertetung gegenüber der GLS Gemeinschaftsbank eG

Datum:

  • 5. Juni 2021

Antragsteller:

  • Balli


Antrag:

Hiermit stelle ich den Antrag Herrn Carsten Jens Nyga und Herrn Daniel Jäger die Piratenpartei Deutschland, Landesverband Nordrhein Westfalen zu beauftragen, die Vertetung des Landesverbandes NRW gegenüber der GLS Gemeinschaftsbank eG in Vollmacht zu übernehmen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Daniel, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand https://wiki.piratenpartei.de/2021-05-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

03.06.2021

Eiself fragt nach Büropiraten und welche Konzepte es gibt, um Piraten zu aktivieren.
Frank: Vom Landesvorstand aus können wir nicht 42 Kreise bespielen und neue Mitglieder anwerben.
Eiself: Es müssten aber Listen bereinigt und aktualisiert werden.
Daniel: Die Eintritte werden zeitnah bearbeitet.
Frank: Es ist auch nicht so, als gäbs überall Piraten, die nur darauf warten, aktiv zu werden. Dem ist nicht so. Die meisten zahlen ihren Beitrag und mehr nicht. Der Grossteil ist inaktiv. Die unterstützen die Partei durch ihre Mitgliedschaft.
Eiself: Was macht ein Pirat, wenn er aktiv ist uns sich vernetzen möchte. Was macht der Vorstand da?
Daniel: Wenn Du Leute kennst, die mitarbeiten wollen, dann nenn uns die doch.
Frank: So haben wir das immer gemacht. Wir unterstützen da durchaus.
Frank: KV Mettmann, gibts da Neuigkeiten?
Daniel: Es gibt Anfragen, die noch offen sind und die wir heute besprechen wollten.
Frank: Für die Gründung eines Kreisverbandes müssen 20 Mitglieder vorhanden sein. Es muss ein Vorstand gewählt werden und die Vorstände müssen Parteimitglieder sein. Das ist aufgrund von Corona und aus anderen Gründen einiges schiefgelaufen und muss nachgeholt werden.
Daniei: Im Endeffekt müssen wir uns nur einig werden, was wir jetzt tun. Da sollten wir uns gleich im NÖ zusammensetzen und das fertig machen. Es gibt jetzt nichts Neues, was zu klären wäre.
Balli: Es ist alles klar, wir beschliessen das gleich.

17.06.2021

Nichts Neues

Wahlkampfkoordination

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-05-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

20.05.2021

Eiself: Bisher sind 91 Unterstützungsunterschriften eingegangen. Wer das Formular noch nicht ausgefüllt hat, bitte ausfüllen! Es muss auch noch geklärt werden, wie die Kosten für Material zur Bundestagswahl verteilt werden.
Frank: Von Rhein-Sieg und Erft-Ruhr wurden Kandidierende aufgestellt. Es gibt noch keine Liste über die Kandidierenden. Mehr wissen wir derzeit nicht. Zum Material gibt es eine Satzungsregelung. KVs, bei denen mehr als ein Jahr keine Bewegung war, werden angeschrieben, mit der Mitteilung, daß aus deren Budget etwas abgeschmolzen wird, um es dem Wahlkampf aktiver KVs zugute kommen zu lassen.
Es werden weitere Einzelheiten dazu diskutiert.
Balli: Sehr viele haben Formulare angefordert. Bitte immer gleich abschicken, damit wir über den aktuellen Unterschriftenstand Bescheid wissen.
Frank: Ich werde noch eine Mail verfassen dafür.

03.06.2021

Eiself: Aktuell sind wir bei 171 UUs, bestätigt davon sind bisher 13. Aus der Mailaktion sind ungefähr 5 Stück mit dem beigefügten Rückkuvert zurückgekommen. Seit Verschickung der Mail sind insgesamt 23 zurückgekommen.
Balli: Aus Aachen, Dortmund und Köln weiss ich, daß da Unterschriften liegen. Wir müssen eine Mail schicken, daß die vorliegenden UUs jetzt versendet werden. Ein erneuter Reminder wäre dringend notwendig.
Es werden weiter Fragen gestellt, beantwortet und diskutiert.
Stefano: Im REK wird fleissig gesammelt und wir sind noch aktiv dabei. Soll ich im KV nachfragen, wieviele da liegen und wieviele im Kommen sind?
Frank: Sehr gerne.
Daniel: Nochmal ne Mail an alle Mitglieder verschicken. Vielleicht auch im Forum - NRW-Bereich posten. Über die Mailingliste NRW-Info.
Balli: Drin stehen sollte der Satz: Schickt, was Ihr habt.

17.06.2021

Diskussion siehe unter Punkt #462841 Beschlüsse/Gesprächsbedarf/ Anträge für die Vorstandssitzung am 17.06.2021

Sonstiges Wichtiges

Vorstand Ticket #462841

Wurde unter #462841 Beschlüsse/Gesprächsbedarf/ Anträge für die Vorstandssitzung am 17.06.2021 behandelt

LGS-Inventar

Balli: Der entsprechende UB ist aufgrund des RT-Ausfalls noch nicht einsehbar. Es ist ein Antrag von Eiself. Es geht um neues Mobiliar für die LGS. Wir brauchen einen abschliessbaren Stahlschrank. Bei der Metro gibts einen für 400€.
Eiself: Gebt mir bis Fr. 13 Uhr eine Meldung, ob das Geld bewilligt wird.

Thema

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 01.07.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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