2021-07-01 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 43. Vorstandssitzung am 01.07.2021


Organisatorisches

  • Datum: 01.07.2021
  • Sitzungsbeginn: 20.41 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: Frank Herrmann
  • Protokollant: Ysann
  • Arbeitspad: [ Link zum Piratenpad]
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 17.06.2021 angenommen.
    • Dafür: Helder, Balli, Daniel, Frank, Tatjana
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Demo Bündnis Versammlungsgesetz NRW stoppen

Carsten Nyga

  • LPT Orga, Telefonate, RT,

Hélder Aguiar

  • AGÖA, über Twitter die Landtagsparteien geärgert,

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • AGÖA
  • Mail-Rettung
  • LPT-Orga
  • Versammlungsgesetz-Demo
  • Tickets
  • Zugänge aktualisiert

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • AGÖA

Berichte Statistik

  • Mitglieder
01.07.2021 - 1543/874 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €

:Kontostände werden von Balli nachgetragen

Termine

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #462974 Beauftragung zur Reaktivierung des vKV Euskirchen

Datum:

  • 19. Juni 2021

Antragsteller:

  • Stefano


Antrag:

Sehr geehrter Vorstand des Landesverbandes NRW,

hiermit beantrage ich, Stefano Tuchscherer, mit der Mitgliedsnummer 46430 eine Beauftragung zur Reaktivierung des vKV Euskirchen. Dazu benötige ich: -Zugriff auf die Mitgliederdaten des vKV Euskirchen und die Berechtigung Mitglieder anzuschreiben. -Volles Lese- und Schreibrecht auf die E-Mailadresse "Euskirchen@piratenpartei-nrw.de" -Die Möglichkeit Basispiraten im vKV Euskirchen für bestimmte Funktionen zu beauftragen

Die Beauftragung soll dann enden wenn: -Der Landesvorstand meine Beauftragung aufhebt -Der vKV Euskirchen einen Kreisverband mit Vorstand gegründet hat -Ich meine Beauftragung aufgebe

Beschreibung:

Ich bin Direktkandidat im Wahlkreis 92(Rhein-Erft-Kreis II-Euskirchen) und habe Finanzielle Mittel aus dem vKV Euskirchen beantragt. Demnach fühle ich mich in der Pflicht dem vKV Euskirchen neuen Schwung zu verpassen. In Anbetracht der nahenden Landtagswahl in NRW, ist es unabdingbar aktive und stabile KVs in NRW zu besitzen. Mithilfe der Mitgliederdaten möchte ich das Kontaktieren der Mitglieder einfacher gestalten und alte als auch neue Mitglieder motivieren mit mir zusammen in den Wahlkampf zu steigen. Eine Datenschutzschulung werde ich am 23.06.2021 wahrnehmen. Ich möchte in folge meiner Beauftragung Piraten, die im vKV Euskirchen wohnen, für folgende Dinge beauftragen, sobald sich dort welche gefunden haben:

-Verantwortlichkeit für die Presse und Medienarbeit des vKV Euskirchen(Zugänge zu offiziellen Parteiaccounts der Piraten Euskirchen)
-Verantwortlichkeit für die Struktierung des vKV Euskirchen
-Verantwortlichkeit für die Organisation des vKV Euskirchen(Ohne Zugänge von Mitgliederdaten)
-Verantwortlichkeit für die Buchhaltung des vKV Euskirchen, als direkten Draht zum LaVo NRW, damit es dort einen flüssigen übergang gibt.

Damit möchte ich einen flüssigen Übergang in die Struktierung eines KVs gewähren.

Diskussion:

Frank: Das ist ein Antrag mit mehreren Ebenen. Zum einen braucht man für piratige Arbeit keine Beauftragung. Zum anderen geht es hier um Zugänge. Wenn Ihr die Mitglieder anschreiben wollt, schreibt uns das und dann machen wir das. Für Adressen hingegen etc. ist eine Beauftragung notwendig.
Stefano: Diese Mail habe ich auch schon geschrieben. Ich wollte mit dem Antrag nur den LaVo arbeitsbedingt entlasten.
Helder: Im Grunde geht es hier um die Beauftragung für einen kommissarischen Büropiraten. Das Ziel, aus dem eventuellen vKV einen KV zu machen, ist etwas hoch gegriffen. Und die Formulierung 'Ende der Beauftragung nach eigenem Ermessen', ist fraglich.
Daniel: Ich würde empfehlen, als erstes die Gründung eines vKV ins Auge zu fassen. Und die Beauftragung abfassen: "Zur Gründung eines Piratenbüros". Alles weitere sollte eine mögliche KMV beauftragen.
Balli: Ich würde auch sagen: kommissarischer Büropirat ohne Ende der Beauftragung.
Frank: Dann müsste der Antrag entsprechend geändert werden.
Daniel: Ich würde vorschlagen, daß wir den Antrag jetzt mit entsprechenden Anmerkungen des Vorstandes so beschliessen.
Frank: Beschluss: Wir beauftragen den Antragsteller als kommissarischen Büropiraten entsprechend der nachfolgenden Anmerkung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Helder, Frank, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Gilt für den in Absprache mit dem Antragsteller abgeänderten Antrag: Die kommissarische Beauftragung zum Büropiraten hat zum Ziel und endet mit der Wahl eines Piratenbüros zur Ausübung der in der Beschreibung genannten Aufgaben, auf einer KMV durch die Mitglieder des Kreises.

Finanzantrag - #464900 Unterstützung des Bündnisses gegen das NRW Versammlungsgesetz

Datum:

  • 30. Juni 2021

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen: Der Landesverband NRW der Piratenpartei ist Gründungspartner des Bündnis gegen das NRW Versammlungsgesetz und unterstützt dessen politische Ziele. Das Engagement des Vorstands und auch vieler Parteimitglieder ist öffentlichkeitswirksam und entspricht dem politischen Programm. Für die Arbeit des Bündnisses sind auch finanzielle Mittel notwendig, z.B. für Druckkosten, Demo-Technik etc. Der Landesverband NRW der Piratenpartei beteiligt sich daher mit 500,- EUR an den Mobilisierungskosten des Bündnis gegen das NRW Versammlungsgesetz.


Diskussion:

Balli: Wer ist noch Mitglied in dem Bündnis? Wie beteiligen sich die anderen?
Frank: Die Liste muss ich gleich noch verlinken. (https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/das-buendnis/) Ansonsten sind es verschiedene NGOs, ein sehr buntes Bündnis, etwas linkslastig. Es gibt einen Auftrag, je nachdem ob man bundes- oder landesweit tätig ist. Es fängt für Parteien immer mit 500 Euro an als Mindestbeitrag.
Balli: Das ganze Ding ist unterstützenswert. Ich wäre im Prinzip dafür.
Helder: Die Unterstützung für das Bündnis haben wir bereits abgestimmt. Hier geht es nur um die 500 Euro.
Frank: Es wird über diesen Beteiligungsbeitrag eine Rechnung geben. Digital Courage macht die Abwicklung.
Eiself fragt, ob man die Materialkosten für die letzte Demo mit einrechnen kann. (Auto, KFZ-Steuer, etc.)
Frank: Um Kosten abzurechnen, muss zuvor eine Beauftragung erfolgen, was bei der letzten Demo nicht möglich ist, da diese bereits gelaufen ist. Kann evtl. hier auch ein internes Budget eingerichtet werden? Es werden ja noch weitere Veranstaltungen stattfinden.
Balli: Ich hab Dir doch ein Budget dazu genehmigt!
Frank: Wenn irgendwelche Dinge innerhalb des Bündnisses gemacht werden sollen, ist in erster Linie das Bündnis Ansprechpartner.
wako: Wenn Ihr das nicht machen wollt, kann der KV Düsseldorf das übernehmen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Balli, Daniel, Helder, Tatjana, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Finanzantrag - #464954: Finanzantrag - Kostenerhöhung OTS System

Datum:

  • 30. Juni 2021

Antragsteller:

  • Frank G.


Antrag:

Hallo NRW´ler,

ich bitte für morgen noch folgenden Finanzantrag auf die TO zu nehmen und entsprechend abzustimmen.

Der Landesvorstand NRW beteiligt sich an den ots Kosten für die Wahlkampfzeit bis zur Landtagswahl 2022 mit einem einmaligen Sonderbeitrag von 500 €.

Beschreibung:

Die AG ÖA NRW nutzt aktuell die Dienste des ots System von na-news aktuell in unbegrenzter Zahl. Im Schatzmeisterclub Anfang des Jahres wurde leider nicht bedacht, das der Vertrag zum 15.06.2021 ausläuft. Das neue Angebot ist höher als das alte daher muss die Differenz separat finanziert werden oder die gesamte PR Arbeit müßte bundesweit um 2/3 reduziert werden. Dies ist in Wahlkampfzeiten nicht förderlich.

Diskussion:

Frank: Ich hätte gern die Formulierung beim Betrag "mit einem einmaligen Sonderbeitrag von BIS ZU 500 €.
wako erklärt zunächst Einzelheiten zu OTS: Von meiner Warte aus halte ich das für rausgeschmissenes Geld. Wir haben Cleverreach, das müsste man noch ein bisschen ausbauen.
Frank: Ein gepflegter Verteiler ist besser als das Tool. Ich stimme wako zu. Andererseits ist die Zeit jetzt die falsche, das zu diskutieren. Es geht nicht um den ganzen Betrag, sondern um eine Aufstockung. Lasst uns das mit "bis zu 500 Euro" beschliessen. Wir haben damit immerhin die Möglichkeit, die Leute zu erreichen.
wako: Wenn wir jetzt diese bis zu 500 Euro bezahlen, haben wir dann die Möglichkeit, unbegrenzt PMs zu versenden und wie lange haben wir diese Möglichkeit dann?
Eiself: Der Vertrag würde wieder für ein Jahr laufen und hat eine unbegrenzte Flatrate.
Balli: Ich plädiere dafür, das Ganze für 250 Euro zu machen.
Frank: Ich erwarte von der AGÖA NRW, daß sie sich mit der Wirksamkeit dieses Tools auseinandersetzen, damit wir nach Ablauf des Jahres wissen, wie die Erfolge waren.
Frank fasst die derzeitige Situation bzgl. OTS noch einmal zusammen.
Es werden nach der Abstimmung weitere Meinungen ausgetauscht. Es wird überlegt, den Antrag umzuformulieren auf 250 Euro.
Der LaVo stimmt über den nunmehr geänderten Antrag ab:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Helder, Balli, Frank
  • Dagegen: Tatjana
  • Enthaltung: , Daniel
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Abgeänderte Version des Antrags: "Wir beteiligen uns an einer Kostenerhöhung mit 250 Euro und falls notwendig mit bis zu 500 Euro"

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #462914 Kurzfristig: Finanzbeschluss LGS Inventar

Datum:

  • 17. Juni 2021

Antragsteller:

  • Frank G.


Antrag:

Ahoi,

wie besprochen anbei die Angebote für die Umbauten in der LGS Düsseldorf (Selbecker Str.) Kurzfristig, da aktuell bei Metro im Angebot (Normalpreis ca 229 €)

Antrag:

Für die notwendige Erweiterung der Aktenkapazität in der LGS beschließt der Landesvorstand die Anschaffung

a) Neue Metall Aktenschrank Gürkan Metall Aktenschrank 195 x 92 x 42 cm Grau - Aktueller Gesamtpreis : 118,99 €

b) Aufbau eines Ikea Ivar Regal Systems im Durchgang zwischen den WC´s für alle sonstigen nicht zu verschließenden Gegenstände

Gesamtpreis max. 213,- €

c) Transport und Logistik ca. 60 €

Gesamtinvestition: 391,99 €

Danke

Frank G.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Balli, Tatjana, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: €391,99

Sonstiger Antrag - #462979 Fristen Briefwahl LPTNRW21.1

Datum:

  • 20. Juni 2021

Antragsteller:

  • Balli


Antrag:

Hiermit beantragen Daniel Jäger und Carsten Nyga folgende Fristen für die Briefwahlen des bevorstehenden LPTNRW21.1 wie folgt zu beschliessen. Eingang der Unterlagen in der LGS bis 24.07.2021 Auszählung und Fortsetzung der Veranstaltung am 01.08.2021 - 16:00 Uhr

LG Balli


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Daniel, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Aktuelles aus den Kommunen NRW

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW

01.07.2021

Nichts Neues

Wahlkampfkoordination

Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Wahlkampfkoordination

01.07.2021

Eiself: Wir liegen bei 294 bestätigten UUs. Die Rücklaufquote ist recht positiv. Die ersten Schreiben an die Mitglieder sind verschickt worden. Hier ist die Rücklaufquote marginal. Die Wahlkampforga ist kurz vor dem finalen Abschluss, dass bestellt werden kann, was Plakate usw. betrifft.
Frank weist darauf hin, daß die Wahlkampforga immer Leute brauchen kann zur Hilfe.
Stefano: Wie siehts aus mit Reisekostenerstattung für Direktkandidaten?
Balli: Antrag stellen auf Reisekostenerstattung und dann wird das genehmigt.
Daniel: Du solltest diese Veranstaltungen vorher bei uns melden.
Helder: Es war bisher immer so, daß die unterste Gliederung zuständig ist.
Es wird hierüber weiter diskutiert.
Tyg: Die Wahlkampforga trifft sich während dieses Wahlkampfes immer freitags um 20.30 Uhr im Mumble. Auch, wenn jemand in einem anderen LV helfen möchte bei den UUs, gibts dafür ein Reisebudget. Einfach an die Wahlkampforga schreiben. Wer sehen will, wo wir noch Unterstützung brauchen: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/dj-eFL1OVT1w7gFfC30ntuoMKXDOclZGCZoKpeayu0E/

Sonstiges Wichtiges

Letzte LaVo-Sitzung vor dem LPT

Eiself bedankt sich als Bundes-PolGF und als "Nervensäge Frank Grenda" bei den Landesvorstandsmitgliedern.

Zugangsdaten Open Slides LPT

Daniel: Morgen werden die Zugangsdaten an alle verschickt, die sich für die Online-Teilnahme angemeldet haben

Thema

Wichtige Links und Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 15.07.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:17 Uhr
  • Arbeitspad: [ Link zum Piratenpad]
  • Aufnahme: [ Link zum Krähennest]