2019-07-18 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 18.07.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 04.07.2019 angenommen/abgelehnt. Wird auf die nächste Sitzung verschoben
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • MarinaNRW
  • Neumitgliedertreffen

Tatjana Kordic

Carsten Nyga

  • Letzten beiden Sitzungen wg. Urlaub und Privat abwesend, Orga MarinaNRW und Neumitglieder-Treffen, natürlich auch da, Pol-Gf Sitzung, Buvo Sitzung, LaVo Sprech, RT, Tel und Co. und viel KV auch wg. Listenverbindung und OWL-Termine suchen.

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

  • Orga Marina NRW
  • Marina NRW 13.07.19
  • Neumitglieder-Marina 14.07.19
  • Lavo-Sprechi 11.07.19
  • schatzi-admin

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
18.07.2019 - 11.203,33 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
18.07.2019 - 52.630,49 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
18.07.2019 - 189.965,50 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
18.07.2019 - 10.004,71 €

vKv Budgets


Termine

31.07. - 04.08.2019 Konferenz Fridays For Future in Dortmund
https://kongress.fridaysforfuture.de/
02.08.2019 Fridays For Future Demo Dortmund
20.-24.08.2019 gamescom 2019 Köln
23. - 25.08.2019 Cannafair in Düsseldorf mit Pirateninfostand
31.08.2019 Fest ohne Grenzen in Krefeld

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-07-04_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

18.07.2019

Balli: Es sind noch einige Listen zu aktualisieren.
Bernd: Helder sucht Leute, die diese Aufgabe der Aktualisierungen übernehmen.
Frank: Meine Empfehlung ist, sich jeweils pro Woche einen Kreis vorzunehmen.


Anträge an den LVor

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Finanzantrag - #334127 Finanzantrag vKV Mettmann

Datum:

  • 22. Juni 2019

Antragsteller:

  • Martin Schwarz

Unterstützer: Thomas, Helmut

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir haben die Genehmigung bekommen an Drei Häusern Werbung/Werbebanner (Insgesamt 4 Stück) kostenlos aufzuhängen (Die Häuser gehören einem Mitglied). Zwei der Standorte befinden sich an Straßen mit dem höchsten Verkehrsaufkommen in Velbert Mitte. Der dritte Standort befindet sich in Velbert-Langenberg an einer Hauptverkehrsstraße. Diese Banner möchten wir dort vor der nächsten/jeder Wahl aufhängen und danach wieder abnehmen und bis zur Wiederverwendung einlagern. Die Maße der Banner sind: 

1 Stück 7m x 2m
1 Stück 4m x 1,25m
1 Stück 3m x 0,95m
1 Stück 7m x 0,75m

Sie werden also gut Sichtbar sein und sind für uns günstiger als gemietete Plakatwände. Wir haben ein Angebot eingeholt und die Kosten betragen laut Angebot für alle Banner zusammen 1156,68€. Wir würden gerne jetzt bestellen, damit wir alles rechtzeitig für die Wahl nächstes Jahr zusammen haben und da wir glauben, dass wir aktuell günstigere Preise bekommen, als kurz vor einer Wahl. Zu diesem Zweck beantragen wir die Freigabe eines Budget von 1200€ aus dem Budget des vKV Mettmann.


Diskussion:

04.07.2019:
Bernd: Klasse Idee. Einziger Punkt: Kommunen sind beim Hängen von Plakaten sehr rigide. Ist sichergestellt, daß die Kommune so was nicht am Ende untersagt? Das möchte ich gern sichergestellt wissen.
Helder: Ich würde den Antrag gern auf die nächste Sitzung verschieben, damit die Antworten eingeholt werden können.
Für Verschieben: Frank, Bernd, Tatjana, Helder
18.07.2019:
Balli: Hat der vKV das Geld dafür zur Verfügung? Wie ist der finanzielle Stand des vKV?
Bernd: Der vKV Mettmann hat das Budget. Die Ausgaben wären gedeckt. Ich verweise auf meine Fragen aus der letzten Sitzung bzgl. Vorschriften der Kommunen.
Frank: Schade, daß kein Antragsteller da ist, der uns die Fragen beantworten könnte. Der Besitzer des Hauses meint, er könne das da hängen.
Bernd: Dennoch darf man an einer Hauswand nicht machen, was man will. Auch da gibts unter Umständen Vorschriften. Das sollte einfach abgeklärt werden.
Frank: In einem Telefonat mit dem Hausbesitzer betonte dieser noch einmal, er könne an seinem Haus machen, was er wolle. Dennoch denke ich, es solle auf jeden Fall ordentlich abgeklärt werden. Ich möchte auch festhalten, daß es mehrere Teile im vKV Mettmann gibt und einige sich bereits vom Budget etwas geholt haben.
Balli: Grundsätzlich ist die Idee gut, aber wir sollten uns absichern, ob wir das durchführen dürfen. Wir sollten den Antrag nochmal verschieben, um diese Fragen ganz sicher abzuklären.

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Neu

Finanzantrag - #337325: Antrag auf Durchführung des LPT191 in Herne

Datum:

  • 18. Juli 2019

Antragsteller:

  • wako für die Beauftragten in der AG Events


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, den LPT191 am 26. und 27.10. im Bürgersaal der Akademie Mont-Cenis in Herne durchzuführen.

Kostenaufstellung: 

Miete inkl Aufbautag                         900,00
1 Zusatzraum                                 180,00
Tonanlage und Mikrofonie                       0,00 inkl.
Beamer + Leinwand                              0,00 inkl.
Internet/sonstige Technik                    300,00 geschätzt
Hausmeisterkosten                              0,00 inkl.
Zwischen- und Endreinigung                     0,00 inkl.
Sonstiges                                    200,00 

Gesamt                                     1.580,00

Beschreibung:

Diskussion:

wako bittet darum, daß der Antrag möglichst rasch im Umlauf beschlossen wird, weil das dringlich ist.
Balli: Wir hatten den entsprechenden Termin schon sehr früh reserviert.
Frank: Dann sollten wir schnell prüfen, daß die Konditionen tatsächlich so sind wie hier angegeben.
wako: Zu prüfen wäre da nichts mehr
Balli: Nein, es ist alles bestätigt 1:1.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

Wird möglichst schnell im Umlauf behandelt


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #333065 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Balli, superconductor, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #335563 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 6. Juli 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #335584 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 13. Juli 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges Wichtiges

Marina NRW

Frank berichtet. Es waren 34 Menschen da. Auf dem Vorstandsportal werden wir noch einen kurzen Bericht dazu veröffentlichen. Es gab auch Feedback-Runden, um zu erfahren, was wie angekommen ist. Wir hatten einen sehr guten Austausch zwischen Kommunalmandatsträgern.
Bernd: Es war die zweite Marina, die sich einen Themenschwerpunkt gesetzt hat, der im nächsten halben Jahr relevant wird. Das wurde gut angenommen und genutzt. Auch die Zielgruppe wurde sehr genau getroffen. Uns muss für zukünftige Marinas klar sein, daß die Themensetzung sehr wichtig ist. Auch die rechtlichen Basics wie zB. bei Unterstützerunterschriften sollten vielleicht auch noch mehr kommuniziert werden. Ich war erstaunt, daß darüber so viel Unklarheit besteht.
Balli erwähnt, daß jemand im Padchat anregt, daß Bezirksverbände nötig wären. Insgesamt waren wir bei der Marina sehr "Ruhrgebiets-belastet". Wir sollten zusehen, daß auch aus anderen Teilen NRW die Leute kommen.
Frank: Wenn in KVs Fragen zu rechtlichen Basics da sind, stehen wir als Landesvorstand gern für Fragen zur Verfügung. Wir wollen auch relativ zeitnah eine Veranstaltung dazu machen.


Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 01.08.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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