2021-05-04 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2021-05-04 Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr Moderation: Pawel Borodan Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/M7pEpZe93Wxb9Nt TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Um selbst PMs zu veröffentlichen bitte: Sendet eine Email an desk@newsaktuell.de Betreff: Newsroom Piratenpartei Deutschland - 76876 Bittet um einen eigenen Zugang für den LV XYZ. Sie benötigen einen festen Ansprechpartner, Name, Emailadresse und wichtig! Mobilenumber Die antworten zügig. ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Nichts Neues SaveYourInternet Nichts Neues Junge Piraten Nichts Neues Cryptopartys Nichts Neues Neues aus dem Europaparlament 12.05.2021, 14-16 Uhr, Live Webinar „Europe welcomes: The role of municipalities in EU's asylum system“ https://www.greens-efa.eu/en/article/event/europe-welcomes-the-role-of-municipalities-in-eus-asylum-system Wahlen 2021 - Kampagne(n) Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne: https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/unterstutzerunterschriften-koordination geteilter WKO-Cryptpad-Ordner: https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/f5rsgwgZaG3g-8J86Nvao+dK/ vorauss. 4 x Landtagswahlen ( Sachsen-Anhalt 06.06., Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09., Thüringen 26.09. 1 x Kommunalwahl NDS 12.09.21 1 x Bundestagswahl 26.09.2021 https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/ Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY * WKO-Bund Nachfrage wegen Meinungsbild TeamPolGF Sind weitere Meinungsbilder zu dem der Basis sinnvoll? JA: pfuetz (HE) (weil bis zur BTW noch viel Zeit ist, und sich auch noch viel ändern kann), Tastenquaeler (BW), pr02(bund), Nein: Orangebay (Datenschutz) da erklärt wurde, das Themenbeauftragte/Vorstände und nicht die Basis weiter befragt werden sollte, Bastian (MBs sollten fortlaufend b.d. Basis erhoben werden) Enthaltung:: Sandra (AGGesund), Pawel (Wirtschaft), Thomas Ganskow (NDS), Erik Limburg(TH), Ist immer blöd zu fragen, bis es passt - Enavigo (RLP), aus dem Begleitschreiben zum ursprünglichen MB: "Diese Umfrage ist als Meinungsbild gedacht, soll um Diskussionen und mögliche Meinungsbilder ergänzt werden und dann für die Verantwortlichen des Wahlkampfs als Entscheidungsgrundlage dienen, außer natürlich, der Bundesparteitag würde die finale Entscheidung für sich reklamieren." TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Aufräumen in diversen Queues, damit evtl. Übergabe schnell und einfach erfolgen kann. Baden-WürttembergBW: Stephan Erdmann Wenig passiert. Mitgliederstreichungen, SG Neumitgliederbetreuung LaVo in BPT Orga und drumherum eingebunden BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4 #NoCovid OFFENER BRIEF (Bayern). PM dazu Kommt heute Abend raus. Ist gerade in Arbeit. https://presse.piratenpartei-bayern.de/2021/05/04/piratenpartei-bayern-kritisiert-die-ungleichbehandlung-von-getesteten-gegenueber-geimpften/ BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker heute leider verhindert BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas @TheBug berichtet: neuer LaVo hat sich konstituiert Auswertung Wahlunterlagen w/ AV DK noch ausstehend BremenHB: niemand da HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar niemand da HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz Einige KVs planen noch, Direktkandidaten für die BTW aufzustellen: HTK/MTK: 08.05. Wetterau: 09.05. Frankfurt: Noch unklar, die Basis hatte nach Umfrage aus Corona-Gründen gebeten, den bisherigen Termin abzusagen ansonsten: Nichts Neues Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever niemand da NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 28.04.: Landesmedienanstalt leitet Zerstörung des Bürgerfunks ein https://piraten-nds.de/2021/04/28/landesmedienanstalt-leitet-zerstoerung-des-buergerfunks-ein/ Blogbeitrag vom 30.04.: Konflikt zwischen AStA, Uniführung und Politik eskaliert – warum eigentlich? https://piraten-nds.de/2021/04/30/konflikt-zwischen-asta-und-unifuehrung-und-politik-eskaliert-warum-eigentlich/ Vorläufige Ergebnisse aus der Briefversandaktion: WK 42 (städtisch, sehr politisch, mit Mandatsträger), Rücklauf seit 5 Wochen: 76 x Landesliste, 83 x Direktkandidat, jeweils 4 ungültig WK 43 (ländlich, kein Verband, kein Mandatsträger), Rücklauf seit 3 Wochen.: 20 x Landesliste, 22 x Direktkandidat WK 47 (ländlich, Verband, mit Mandatsträger), Rücklauf seit 4 Wochen: 29 x Landesliste, 28 x Direktkandidat zusammengefasste tagesaktuelle Ergebnisse unter https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/TNS15Vk0tXFG1MZrhIktXo47BnJik2P7M18FR0LPSGY/present/ Aktueller Gesamtstand Landesliste: 506, davon bestätigt 251, zusätzlich 22 ungültig Aufruf an alle KVs, noch BTW-DK aufzustellen Landesweit Orgaarbeit für die Vorbereitung zur Kommunalwahl am 12.09.2021, wir versuchen, so viele Menschen in Kreisen und Gemeinden wie möglich zu erreichen und zu aktivieren. Planung natürlich von AVs..m Bisherige Aufstellungen in Braunschweig, Uelzen, versch. Gemeinden in den LK Nienburg,, Schaumburg, Harburg 8./15.05. Regionsverband Hannover 14.05. Kreis Hildesheim Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag Aktionstag gegen das geplante NRW Versammlungsgesetz am 06.05. vor dem Landtag NRW https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/aktionen/ Und unsere Landesliste ist online und wird regelmässig über Twitter ect. beworben https://www.piratenpartei-nrw.de/bundestagswahl-2021/landesliste-bundestagswahl-2021/ Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Sorry, schaffe es heute Nicht In RLP nicht viel Neues - Wahlkampf läuft langsam an. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 niemand da Sachsen-AnhaltLSA: Zora niemand da Sachsen: Steve König niemand da Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 07.05. Freitag Pre-hybBPT-Stream 01.05. AV Direktkandidaten (Mark für Wahlkreis 4 gewählt) ThüringenTH: Erik Limburg LaVo-Sitzung am 2.5.: Verabschiedung Wahlkampfbudget BTW: 12.000€ Wahlkampfvorbereitung weitere Verhandlung mit ÖDP über gemeinsame Klage gegen Landeswahlgesetz Straßen-UU-Sammlung am 1. Mai angelaufen Online-Stammtisch am 7. Mai, 19:00 Uhr TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter @BastianBB berichtet PPEU: Das Council-Meeting findet am 5. + 6. Juni statt. Die Statutes Group arbeiten an der Ausgestaltung der 2. Kammer des Councils und hat sich zum 3. Mal getroffen. Nächstes Treffen am 05.05.2021, 20.30h MESZ. Die nächste Sitzung vom PPEU-Board ist am 05.05.2021, 19.00h MESZ auf dem PP-CZ Jitsi. PPI: Die Blockchain Group trifft sich am 08.05.2021 um 02:00 (!) MESZ. Die nächste Sitzung vom PPI-Board ist am 12.05.2021, 14.00h MESZ auf dem BBB. Internationale Koordination: Letzte Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2021-04-27 Nächste Sitzung am 11.05.2021 „im Anschluss“ an das TeamPolGf. ca. ab 21.30h Neues „Telegramm aus den Ländern“ auf der IK-Website. https://internationale-koordination.de/de/ik-telegramm-berichte-aus-den-laendern-27-04/ Jetzt auch auf Englisch. Unsere ECI/EBI zu „Freedom to Share” ist seit 10.12.2020 online. Es werden weiterhin Bündnispartner, Unterstützer:innen und Übersetzer:innen gesucht. Turnusgemäße Orga-Treffen am 02., 12. und 22. jeden Monats https://freesharing.eu/ Termine International: a) PPI-Kalender: https://pp-international.net/calendar/ b) IK- Test auf: https://internationale-koordination.de/de/internationaler-kalender/ Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Pirate SeCon 14./15.08.2021 Call for Papers ist online. https://pirate-secon.net/en/pirate-security-conference-2021-2/call-for-submissions-pirate-security-conference-2021/ Titel: „The Future World Order Looming in the Aftermath of the Crisis” (Die sich abzeichnende zukünftige "Weltordnung" nach der Krise) Subtitel: How to prepare for disruptive challenges? How to prepare to a multipolar world? How to prepare Europe for geopolitical changes? Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Das nächste Arbeitstreffen der AG Datenschutz findet am 11. Mai 2021 21.00 Uhr im NRW Mumble statt. Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora Niemand anwesend Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Niemand anwesend Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra  : https://homeparliaments.eu/newsletter-sucess/ Aufmerksam gemacht hat mich @miranda. Ich habe mich mal angemeldet ohne zu wissen, ob es dann zeitlich klappt. 4. Runde: Die EU nach der Pandemie - vom 24. April bis zum 06. Juni 2021 Welche Konsequenzen sollte die EU aus der Pandemie ziehen? Mehr Europa oder weniger? Diskutiere und entscheiden über folgende Fragen: Sollen Impfstoffe erst exportiert werden, wenn Europäer*innen versorgt sind? : Sollen unsere lebensnotwendigen medizinischen Produkte und Impfstoffe künftig in der EU produziert werden? Sollen Menschen, die geimpft sind, wieder frei reisen dürfen? Blogbeitrag zum Pflegereformgesetz verfasst, er wird noch redaktionell bearbeitet, dann lektoriert, ich habe auch @miranda daran beteilgt, weil sie es als Thema bearbeitet haben wollte, dem bin ich gerne nachgekommen. https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/b-arbeitsentwurf-pflegereformgesetz-ut41087 Donnerstag den 6.05.2021 ab 19.30 Uhr werden wir streamen, die Erarbeitung von Share Pics zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen. Ablaufplan wie folgt: 19:25 Stream Start 19:30-19:35 Begrüßung und Vorstellungen der Anwesenden 19:35-20:30 Arbeit an share-Pics 20:30-20:40 Kurze Pause 20:40-21:00 Fragerunde 21:00-21:30 Frei verwertbar/Wieder share-Pics Ort: https://obs.ninja/?room=Pflegestimme&hash=5eb7 Passwort: Pflegenotstand21 In Vorbereitung Podcast mit einer jetzt studierenden Kranken- und Gesundheitspflegerin zum Thema Ausbildung Pflege. Voraussichtlich der 14.05.2021. Gesprächsanfrage von einem Herrn Westphal zu einem Artikel bezüglich der Morde in Potsdam, es ging um die pflegerische Seite. Anfrage ist über #TheBug gelaufen, fand aber noch nicht statt. 1.Mai-Demo in Krefeld besucht, mit @oberaichwald. Unterschriften sammeln war nicht möglich, da die Polizei streng auf Abstände geschaut hat, es sind keine Tische und Stühle erlaubt gewesen. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4 http://abschiebungsmoratorium.de/ Bitte alle zeichnen, was geht - Bund und Länder. PM von Heute. https://www.piratenpartei.de/2021/05/04/piraten-kritisieren-illegale-und-diskriminierende-datensammlung-im-auslaenderzentralregister/ Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kann dienstags nicht/damit entschuldigt Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF AG Umwelt Mittwochs 21.00 Uhr; Schwerpunkt Wahlprüfsteine AG Energiepolitik Dienstag 11.5. 21.30 Uhr; BigBlueButton Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ viel Vorbereitung für BPT Heute AG-Sitzung als Konkurrenz zum Kandidaten-Grillen :) Kommunales: @dkluever Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend AG Innenpolitik Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Informationen Sitzung geschlossen um 21:05 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 4 Mai 2021 AG Mumblesitzung 20:00 - 21:05 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Matthias Pfützner @pfuetz HE Stephan Erdmann BW Mickey Sinclair Thomas Ganskow NDS pr02 Adam Wolf NDS Bastian Christian_MGN TH Erik LimburgTH Themenbeauftragte: Sandra_Leurs Pawel Borodan (@p_b_) Martin Kollien-Glaser Umwelt & WKO FrankH Entschuldigt: Manuel Feldmann Netzpolitik Annette Berndt Landwirtschaft FJ Jürgen (RLP) Gäste: @PiratesOnAir Andreas Schramm [Benutzer:Jrotermund Insgesamt waren ca. 41 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 11 Mai 2021 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle