Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/5rYTySaw7xe52ib
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
Nichts Neues.
SaveYourInternet
Nichts Neues.
Junge Piraten
Nichts Neues.
Cryptopartys
Nichts Neues.
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- 2020
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
- https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Nordrhein-Westfalen
- Verstärkungen in den Kreisen Mettmann/Stadt Velbert und Ennepe-Ruhr/Stadt Witten
- in den beiden Städten jeweils direkt in Fraktionsstärke mit je 3 Kandidaten in den Rat gewählt (je 1 Mandat mehr als 2014)
- in weiteren Städten nur Einzelmandate
Nichts Neues.
Neues aus dem Europaparlament
https://www.patrick-breyer.de/europaeisches-parlament-will-verschaerfte-massnahmen-gegen-illegale-livestreams-von-sportereignissen/
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- vorauss. 4 x Landtagswahlen (
- Sachsen-Anhalt 06.06., Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09., Thüringen 26.09.
- 1 x Kommunalwahl
- 1 x Bundestagswahl
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
- Budgetplanung beim BuVo eingereicht
- https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/-fmlXj2C5yz7NXDdk821StQPrgmOpUoOLc-MRRFCe2I/
- erneute Budgetantragseinreichung eim SM-Club in Vorbereitung
- Kontaktaufnahme mit wir-machen-druck.de wegen möglicher Druck- & Versandabwicklung
- LimeSurvey zu Themen meinerseits vorbereitet, liegt beim GenSek
- vorab-Meinungsbild in WKO- Bund & Länder
- UU-Klage wurde am letzten Donnerstag, 8.4. durch die ÖDP eingereicht, am 15.4. berät derren Vorstand, ob sie weitere Parteien mit ins Boot nehmen wollen
- Laufende Diskussion um die Führung der "Bundespresse" (Piraten-PR) als "Servicegruppe".
- Kontroverse Diskussion, bitte in der Aufzeichnung nachhören.
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- PPEU: Letztes Board Meeting am 07.04.2021
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting06_06
Wesentlich: es gibt eine neue Arbeitsgruppe für die 2. Kammer (Satzungsänderung)
- Am 14.04.2021 19.00h im PP-CZ-Jitsi
- PPI: Letztes Board Meeting am 31.03.2021
- Zur Zeit nichts Neues
- IK: Da wieder längere Berichte aus der Welt wird die TO wird umgestellt (alternierend), damit diese Berichte auch am Anfang kommen können.
- Nächstes Treffen heute nach der TeamPolGf.-Sitzung ab ca. 21.30h je nachdem diese fertig ist.
- Wer werden u.a. über die Stellung der IK, die Beschlüsse des BuVos und die Abberufung eines Beauftragen reden.
- Es soll „für alle“ einen Internationalen Kalender geben, die von der Nextcloud und nicht mehr bei Google gehostet wird.
- Test hier: https://internationale-koordination.de/calendar-international/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Beauftragung leider zurück gegeben. Kann aus privaten/beruflichen Gründen leider nicht mehr helfen.
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Sitzung der AG Datenschutz heute Abend, ab ca. 21:00 Uhr im Mumble
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- Aktuell arbeiten wir an einem Text zur Expertenanhörung von Montag bezüglich der Anpassung des Urheberrechtes.
- Unsere Aktivitäten:
- 12.04.2021: Tweet zur Pflicht der Passwortherausgabe**
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1381633176611790854?s=20
- 12.04.2021: Tweet zur Expertenanhörung**
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1381592508430442497?s=20
- 11.04.2021: Tweet zur Anhörung der Änderungen im Urheberrecht**
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1381168548475777026?s=20
- 10.04.2021: Die Überwachung kommt auf leisen Sohlen daher**
- https://digitaler-wandel.piratenpartei.de/die-ueberwachung-kommt-auf-leisen-sohlen-daher/
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1380813601322205184?s=20
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
- Aufzeichnung des 1. Themenabends in 2021 zum Thema „CBD in Lebensmittel und EU-Recht“ findet ihr hier:
- https://www.dropbox.com/transfer/AAAAAHvbqydFCwvYDRu8KGG_p41UooHD5XaNzstYuaB4K9dpqbBqwpA
- Vorschläge für Werbemittel zum Thema Drogenpolitik – Eintragsfrist: 25. April 2021 – Abwicklung erfolgt durch PIRATEN Niedersachsen – Danke! https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber2?
- AG derzeit in Vorbereitung zur Themenwoche vom 19. bis 25. April 2021 zum „Cannabis-Tag/420“
- in Zusammenarbeit und auf Initiative von @stefano – Danke!
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Werde am 15.04.2021 teilnehmen Charite online.
- "EIN JAHR CORONA-PANDEMIE: VERSUCH EINES GESAMTMEDIZINISCHEN RESÜMEES"
- https://www.eventbrite.de/e/ein-jahr-corona-pandemie-versuch-eines-gesamtmedizinischen-resumees-tickets-141845731401
- Spitzenkandidatur für NRW zur Bundestagswahl per Briefwahl bestätigt, sowie die ganze Liste.
- https://www.piratenpartei-nrw.de/landesliste-bundestagswahl-2021/
- In der AG Gesundheit gehts es um Wahlkampf, wir tragen Kontaktdaten von Berufsverbänden sowie Pflegezeitschriften zusammen. Wie jeden Donnerstag und Freitag ab 19.30 Uhr im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege.
- Mika hat ein neues Logo für die AG Gesundheit gestaltet, will ich noch der AG vorstellen.
- https://lattenrost.piratenpartei.de/bund/channels/ag-gesundheit-und-pflege
- Anfrage aus dem Europabüro von Patrick Breyer, zum Thema Vitamin D und Coronaprävention. Habe geantwortet mit Auszügen vom RKI [1] und der Endokrinologen Deutschland.[2]
- [1] https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/COVRIIN_Dok/Therapieuebersicht.pdf?__blob=publicationFile Seite 9
- [2] https://www.endokrinologie.net/aktuelles-details/stellungnahme-vitamin-d-corona-pandemie.php
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Energiecamp am Samstag (10.4.) war sehr gut, ca. 26 Teilnehmer und noch einige, die mal vorbei geschaut haben. Aufzeichnung und Präsentationen kommen in den nächsten Tagen ins Wiki (teilweise schon da...).
- AG Energiepolitik hat heute um 21:00 wieder Sitzung, wir gehen dann wieder in den 2 wöchigen Rhythmus.
- AG Energiepolitik steht für Wahlkampf mit Informationen zur Verfügung, bei Bedarf Mailingliste oder Koordinatoren ansprechen. Battlecards und Coaching sind geplant.
- AG Umwelt Mittwochs 21:00 Uhr
- AG Landwirtschaft jeden 20. um 20:00 Uhr (also parallel zur nächsten TeamPolGF-Sitzung)
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- heute wegen Kreisvorstandssitzung nicht anwesend
- nächster Termine:
- 16.04.2021 20:00 Uhr Themenabend "Staatsfonds in Deutschland" (Fortsetzung)
- 20.04.2021 21:30 Uhr Sitzung der AG Wirtschaft
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Single Sign in/on für den NRW-Mumble?
- Schwierige, allgemeine Situation für den Pol.Gf.
- Frage: Schließt sich die PPDE der Verfassungsklage der ÖDP zum Thema UUs an? Wohl ja.
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Neue Mitglieder lieben den LV-BY, sonst nichts Neues.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Wir bereiten gerade die AV´s für die Direktkandidaten vor. Diese hybride Veranstaltung soll in unserer Landesgeschäftstelle am 18.04.2021 stattfinden und die schriftlichen Wahlunterlagen am 01.05.2021 ausgezählt werden.
- Es laufen die letzten Vorbereitungen für die Auszählung der Wahl des Landesvorstandes und der Landesliste zur BTW2021
- da gibt es diese Woche noch eine Orgasitzung - nach derzeitigem Stand ist die Beteiligung sehr hoch (wir haben bisher 38 Rückläufer).
- Das Wahlkampfteam hat die Arbeit aufgenommen, man sucht nach einem Termin, man hat sich schon mit den Kandidaten kurzgeschlossen für deren Wünsche, wie Plakate, Flyer und Wahlkampfgedöns.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- (Heute nicht anwesend, daher hier auf jeden Fall die Infos)
- Weiter Planung LPT/AV am 24.04.
- Weiter Planung Anfrage und PM und Blog zu Luca-App (passiert noch diese Woche)
- Gewählte Kommunal-Piraten arbeiten sich ein, gründen Fraktionen, etc.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung v. 07.04.21: Juristische Überprüfung der Covid-Verordnung notwendig
- https://piraten-nds.de/2021/04/07/juristische-ueberpruefung-der-covid-verordnung-notwendig/
- Pressemitteiung v. 08.04.21: Märchenstunde von Ministerpräsident Weil
- https://piraten-nds.de/2021/04/08/maerchenstunde-von-ministerpraesident-weil/
- Pressemitteilung v. 11.04.21: Spendenseite zur Demokratieförderung online
- https://piraten-nds.de/2021/04/11/spendenseite-zur-demokratiefoerderung-online/
- Vorläufige Ergebnisse aus der Briefversandaktion:
- WK 42 (städtisch, sehr politisch, mit Mandatsträger), Rücklauf seit 5 Wochen: 77 x Landesliste, 82 x Direktkandidat
- WK 43 (ländlich, kein Verband, kein Mandatsträger), Rücklauf seit 3 Wochen: 27 x Landesliste, 29 x Direktkandidat
- WK 47 (ländlich, Verband, mit Mandatsträger), Rücklauf seit 4 Wochen: 34 x Landesliste, 32 x Direktkandidat
- zusammengefasste tagesaktuelle Ergebnisse unter https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/TNS15Vk0tXFG1MZrhIktXo47BnJik2P7M18FR0LPSGY/present/
- Aktueller Gesamtstand Landesliste: 399, davon bestätigt 176
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- Briefwahlauszählung am 10.04.2021 war erfolgreich, die Landesliste zur BTW ist bestätigt!
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Wir hatten am 11.04. Aufstellungsversammlung
- 13 Mitglieder auf der Liste
- Bericht / PM dazu kommt morgen falls dann auch das UU Formular kommt - wollen beides zusammen veröffentlichen.
- PM zur Luca App - Wir haben alle Landräte wegen Datenschutz angeschrieben - Antworten bisher unterschiedlich.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
- Hauptaktivität Landtagswahl 2021: UU‘s sammeln - es war schwer, wir sind jedoch frohen Mutes :)
- Termin zur Übergabe Unterlagen an Landeswahlleiterin in Magdeburg am Donnerstag, 15. April
- sowie dies erledigt und unsere Teilnahme an LTW21 bestätigt ist, geht’s los mit LT-Wahlkampf (unsere Kandidaten scharren schon mit den Hufen :) )
- nebenbei einige (wenige) UU‘s für BTW21 gesammelt: 30 unbestätigte
- LPT online am 17. April – Wahlprogramm LTW21 https://wiki.piratenpartei.de/LSA/Organisation/Mitgliederversammlung/2021.1
- Mitgliederanschreiben: kaum Rückmeldungen bzw. UU‘s
- Umfrage zum Wahlkampf 2021 läuft noch
- Es berichtet @archivarius:
- UU-Sammlung läuft
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Wahlkampfvorbereitung, UU und die AVen für die Direktkandidaten werden vorbereitet (voraussichtlich 1.Mai).
- Vorbereitung einer WP Schulung, die wir dann als Video der innerparteilichen Bildung für die PIRATEN Akademie zur Verfügung stellen werden.
- Vorstandssitzung am 14.04.2021 - Gäste sind herzlich eingeladen.
TOP 4: Sonstiges
liegt nichts an
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:05 MESZ
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