Sitzung eröffnet um: 20:00 Uhr
Moderation: Pawel Borodan
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/QtFkXpF5itPL42B
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Luca-App: Frage von Matthias: gibt es da von der Bundesseite Interesse, das zu "übernehmen"?
- Geplanter Blogbeitrag, geplante Anfrage an Landtag (Hessen) und geplante PM zu Luca-App:
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/UAp+4RldIoZa8c2WqymrKgOg/
- Drive mit allen Infos: https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/271+GNB3elPWl+4hJQyH1iSr/
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Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- 2020
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
- 2021
- HE Kommunalwahl (14.03.2021)
- Kommunalwahl 2021 Ergebnisse
- SEK: Mandat im Kreistag verteidigt - neue Mandatsträgerin Constanze Gläser
- FFM: Mandat in der StVV verteidigt - Herbert Förster weiterhin in „DIE FRAKTION“, diesmal mit zwei Vertretern der „DIE PARTEI“
- OF: auf zwei Mandate in der StVV erhöht: Helge Herget, Annette Schaper-Herget, im Ausländerbeirat vier Mandate
- Wetterau: keinen Sitz gewonnen, wohl weil Liste zu kurz
- Rosbach StadtVV: Volker Weidmann ist rausgefallen (war aber nicht Piratenliste)
- HTK: keinen Sitz gewonnen, wohl weil Liste zu kurz
- Marburg: im StVV und im Kreistag je ein Mandat behauptet - in Marburg Michael Weber, im Kreis allerdings als "Liberale und PIRATEN": ein parteiloser Kandidat (ehemals FDP) hat den Sitz bekommen
- Darmstadt: UwiGa hat zwei Sitze erhalten, aber Roland Cuny nur Nachrücker
- Wiesbaden: Jörg Sobek über Liste LINKE & PIRATEN in OBR Nordost eingezogen
- Bitte an die Kreisverbände diese Liste zu aktualisieren: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Mandate
- RLP Landtagswahl (14.03.2021)
- BW Landtagswahl (14.03.2021)
Neues aus dem Europaparlament
- Aktuell: Grüne Wochen, also zwischen zwei Sitzungsperioden, daher im Prinzip Ruhe
- (Anm.: hat nichts mit EFA od. Greens zu tun).
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- vorauss. 4 x Landtagswahlen (
- Sachsen-Anhalt 06.06., Berlin 26.09., Mecklenburg-Vorpommern 26.09., Thüringen 26.09.
- 1 x Kommunalwahl
- 1 x Bundestagswahl
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- UU-Anforderungsbeitrag auf PPDE-Seite (oben gepinnt) jetzt online: https://www.piratenpartei.de/2021/03/22/unterstuetzungsunterschriften/
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE, BY
- WKO-Bund
- Treffen der WKO Bund & Länder (offen für Interesierte) jeden Freitag, 20:30 hier im Raum TeamPolGF
- letzten Freitag: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/YRlRefeBg6Bxqd8l1mV4PZHVZqC-fG0O7LdeF6ADlsM/present/
darin Vorstellung vorläufige Budgetplanung & Vorstellung erster Plakatentwürfe (Kandidaten)
- Wahlkampfrubrik im Forum jetzt online: https://forum.piratenpartei.de/c/wahlkampf/51
- dort erneute Ausschreibung Unterstützung Wahlkampf
- Telegram-Kanal WKO wurde eingerichtet
- Antrag auf Meinungsbild, ob zu dem jetzt vorliegenden 100K Budget über den SM-Club die angedachten 55KBudget (erneut) beantragt werden sollen
- Ja: pr02,(bund), Sandra(AGGesund.) , Mark (SH), Tastenquaeler (BW), pfuetz(HE), zora (LSA), Pawel (Wirtschaft), Macburns ( BY) (Asyl)
- Nein:
- Enthaltung: Tyg
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Wahlkampf, EU Mep's Besser vernetzen. China,
- Corona-Demo und unterschiedliche Sichtweisen der Behandlung der Demoteilnehmer bzgl. der Einhaltung der Infektionsschutz-VO und dem Vorgehen gegen die Gegendemonstranten und Journalisten.
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Wahlkampf-Budget des LV-Bayern 2021 ist aufgestellt. Muss noch per Antrag verabschiedet werden. Voraussichtlich übermorgen, also Donnerstag.
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Alle Wahlunterlagen für Vorstandswahl und AV Listenkandidaten verschickt
- Ideensammlung für Wahlkampf hat begonnen, Presseteam hat Konzepte für das UU-Sammeln besprochen, hierbei wurde die Idee von Bastian aufgegriffen, das Sammeln zum Event zu machen.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Kommunalwahl 2021 Ergebnisse
- SEK: Mandat im Kreistag verteidigt - neue Mandatsträgerin Constanze Gläser
- FFM: Mandat in der StVV verteidigt - Herbert Förster weiterhin in „DIE FRAKTION“, diesmal mit zwei Vertretern der „ DIE PARTEI“
- OF: auf zwei Mandate in der StVV erhöht: Helge Herget, Annette Schaper-Herget, im Ausländerbeirat vier Mandate
- Wetterau: keinen Sitz gewonnen, wohl weil Liste zu kurz
- Rosbach StadtVV: Volker Weidmann ist rausgefallen (war aber nicht Piratenliste)
- HTK: keinen Sitz gewonnen, wohl weil Liste zu kurz
- Marburg: im StVV und im Kreistag je ein Mandat behauptet - in Marburg Michael Weber, im Kreis allerdings als "Liberale und PIRATEN": ein parteiloser Kandidat (ehemals FDP) hat den Sitz bekommen
- Darmstadt: UwiGa hat zwei Sitze erhalten, aber Roland Cuny nur Nachrücker
- Wiesbaden: Jörg Sobek über Liste LINKE & PIRATEN in OBR Nordost eingezogen
- Bitte an die Kreisverbände diese Liste zu aktualisieren: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Mandate
- LaVoSitzung am 04.04.2021: Planung AV-BTW und LPT 21.1 am 24.04.2021: wobei es aktuell spannend bleibt, ob diese wie geplant stattfinden können.
- Geplanter Blogbeitrag, geplante Anfrage an Landtag und geplante PM zu Luca-App:
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/UAp+4RldIoZa8c2WqymrKgOg/
- Drive mit allen Infos: https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/271+GNB3elPWl+4hJQyH1iSr/
- https://gitlab.com/lucaapp/android
- evtl. mal nachfragen https://zerforschung.org/impressum/ - die beschäftigen sich schon länger damit...
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute wahrscheinlich verhindert bzw. technische Probleme..
einige PMs und die Rückläufe unserer Postaktion.
- Pressemitteilung vom 28.03.: Planungen für Unterricht nach den Osterferien sind verfrüht
- https://piraten-nds.de/2021/03/28/planungen-fuer-unterricht-nach-den-osterferien-ist-verfrueht/
- Pressemitteilung vom 29.03.: Keine Ausnahmen für Gottesdienste
- https://piraten-nds.de/2021/03/29/keine-ausnahmen-fuer-gottesdienste/
- Pressemitteilung vom 01.04.: Umzug ins Karstadt-Haus Hannover steht bevor -> War ein Aprilscherz, der nur auf der Homepage und über soziale Medien verteilt wurde, nicht an die Presse verschickt
- https://piraten-nds.de/2021/04/01/umzug-ins-karstadt-haus-hannover-steht-bevor/
- hat allerdings insgesamt so viele Zugriffe auf der Webseite, wie die drei anderen Artikel zusammen
- Pressemitteilung vom 03.04.: Modellkommunen als Büchse der Pandora
- https://piraten-nds.de/2021/04/03/modellkommunen-als-buechse-der-pandora/
- Gastbeitrag unseres 2V in der Flaschenpost: Auf Leben und Tod
- https://flaschenpost.piratenpartei.de/2021/04/06/auf-leben-und-tod/
- Vorläufige Ergebnisse aus der Briefversandaktion:
- WK 42 (städtisch, sehr politisch, mit Mandatsträger), Rücklauf seit 4 Wochen: 71 x Landesliste, 77 x Direktkandidat
- WK 43 (ländlich, kein Verband, kein Mandatsträger), Rücklauf seit 2 Woche.: 19 x Landesliste, 21 x Direktkandidat
- WK 47 (ländlich, Verband, mit Mandatsträger), Rücklauf seit 3 Wochen: 25 x Landesliste, 24 x Direktkandidat
- zusammengefasste tagesaktuelle Ergebnisse unter https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/TNS15Vk0tXFG1MZrhIktXo47BnJik2P7M18FR0LPSGY/present/
- Aktueller Gesamtstand Landesliste: 369, davon bestätigt 176
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- LaVo Arbeitssitzung gestern
- Rücklaufquote Briefwahl ca. 80%, Auszählung am 10. April
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- NIchts Neues
- Sonntag (11.04) AV zur BTW - Daumen drücken weil draußen
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: Zora
- nicht viel Neues
- Endspurt UU sammeln für LTW21 & Unterlagen für Landeswahlleiterin werden zusammengestellt
- Wahl-O-Mat Sachsen-Anhalt: 80 Fragen beantwortet, werden morgen eingesandt
- Niemand anwesend. @pr02 berichtet, daß eine länger laufende Anfrage der Piraten Dresden beantwortet wurde,
- Siehe dazu auch: https://twitter.com/PiratenDD/status/1379421343180058626
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Bündnistreffen gegen das SH-Polizeigesetz - vier Anwälte prüfen eine Klage
- Christian berichtet: UU-Anzahl für LTW gesenkt, aber Klage zusammen mit ÖDP geplant.
- für Kommunalwahl Klage gegen Amtsstubenzwang (Amtseintrag)
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- PPEU: Nächstes Board Meeting am 07.04.2021, 19.00 PP-CZ Jitsi-Server
- https://european-pirateparty.eu/6th-meeting-of-the-6th-board/
- PPI: Letztes Board Meeting am 31.03.2021
- Bericht zu den Wahlen in Israel
- RoP müssen angepasst werden
- Es wird eine „News-Mailingliste“ geben, in die von den Berechtigten Wissenswertes und Ankündigung gepostet werden, read-only für alle. Daraus und aus anderen Quellen wird es einen „Internationalen Newsletter“ geben, der über die Website abonniert werden kann.
- Beitragsrechnungen werden demnächst versendet, zurzeit erfolgt die Einstufung in die vier Beitragsstufen (mit Rückfrage an die Mitglieder).
- Die Domäne pirates.video wird übernommen
- Die Standing Committees erwachen aus dem Winterschlaf
- Ethische Fragen um die Handhabung des Bitcoin-Accounts
- IK: Da wieder längere Berichte aus der Welt wird die TO wird umgestellt (alternierend), damit diese Berichte auch am Anfang kommen können.
- Nächstes Treffen nächsten Dienstag nach der TeamPolGf.-Sitzung ab ca. 21.30h je nachdem diese fertig ist.
- Es soll „für alle“ einen Internationalen Kalender geben, die von der Nextcloud und nicht mehr bei Google gehostet wird.
- Test hier: https://internationale-koordination.de/calendar-international/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Niemand anwesend, Pawel berichtet, daß Anträge bei ihm als Antragskommision eingegangen sind.
- Pirate Security Conference 14./15.08.2021 als Online-Veranstaltung
- https://pirate-secon.net/
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- nächstes AG Treffen nächste Woche Dienstag 21:00
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
- heute vertreten von Harry S.:
- Neueste Veröffentlichungen:
- 05.04.2021: Wer die Messenger-Wahl hat, hat die Qual
- https://digitaler-wandel.piratenpartei.de/wer-die-messenger-wahl-hat-hat-die-qua/
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1378990578478817283?s=20
- 31.03.2021: Retweet von den Piraten FFM zum Welt-Backup Tag
- https://twitter.com/ag_wandel/status/1377226912913887247?s=20
-
- 30.03.2021 Sensor-Magazin Mainz: Die „Piraten“ plädieren für Corona-Warn-App statt luca-App
- https://sensor-magazin.de/die-piraten-plaedieren-fuer-die-corona-warn-app-statt-der-luca-app/#comments
Drogen- & Suchtpolitik: Angelika Saidi @zora
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
- Niemand anwesend, nichts Neues.
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Wahlprogrammpunkte sowie Änderung im alten Wahlprogramm und Positionpapiere am Karfreitag eingereicht, danke an mein ganzes Team, das mich heftig unterstützen musste, da ich große Technikprobleme hatte.
- Ergebnis der Limesurvey-Umfrage zu #NoCovid, habe ich erhalten; werde dazu eine PM verfassen und das Ergebnis am Donnerstag mit dem Team besprechen. #LebenRetten
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @PirateSoul4
- AfD bei ihrem Bundesparteitag in der Messe Dresden am kommenden Wochenende
- Vor Ort wollen wir den über 600 anreisenden AfD-Delegierten mit einer Kundgebung am Samstag, den 10. April von 8 bis Uhr, an der Messe Dresden "Gegenwind schenken".
- https://www.schule-ohne-rassismus.org/mitmachen/courage-schule-werden/
- Patenschaften werden immer wieder gesucht.
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Energiepolitik: Sitzung heute ab 21:00, das Programm für das Barcamp am 10.4. wird heute endgültig fix gemacht. Bitte alle Wahlkämpfer vormerken: Samstag den 10.4. geht es um ca. 10:00 los mit Vorträgen zu den Grundlagen, am Nachmittag gehen wir in die Frage, wie wir das Thema im Wahlkampf einsetzen können.
- Antrag zur Neufassung des Wahlprogramms "Energiepolitik" ist online.
- AG Umwelt Mi 21:00 Uhr
- AG Landwirtschaft jeden 20. um 20:00 Uhr
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Heute „im Anschluss“ Sitzung der AG Wirtschaft, u.a. mit der Frage wie die Ressortseite bespielt werden soll.
- Termine:
- am Dienstag, 06.04. 21:30 Uhr: AG-Sitzung
- am Freitag, 16.04. 20:00 Uhr - Themenabend mit "Staatsfonds für Deutschland"
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
AG SingleMalt
- Online-Tasting am 22.5.2021 im Rahmen des BPT. Alle Details dazu hier:
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_SingleMalt/hyBPT21.1
TOP 4: Sonstiges
Auch wenn eine AG nur durch eine Person vertreten ist, nehmen wir uns vor, diese einen kurzen Satz aussprechen zu lassen. Das könnte ja auch noch wichtiger werden, im Vorfeld der BTW. Ohne Teilhabe keine Teilhabe (m.E. der wichtigste Grubdwert)
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:10 MEZ
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