Sitzung eröffnet um: 20:00
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/gDsWnXbj6DmD8tw
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
- Ausschreibung Wahlkampfkoordination
- https://vorstand.piratenpartei.de/2021/01/31/ausschreibung-wahlkampfkoordination/
- in der letzten Buvo-Sitzung wurde aufgerufen, sich bis Do. 25.2.21 zu bewerben
- Bewerbung in Vorbereitung & zur Diskussion: https://wigbold8.piratenpartei-bayern.de/s/CsXtoXmsGAjiwpr
- Martin Kollien-Glaser / Tyg mit Unterstützer-Team
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
- Mittwoch, 24.02.2021, ab 19:30 Uhr, online nach Anmeldung:
Landtags- und Kommunalwahlen
- Lattenrost-Kanal für UU-Kampagne:
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
- (kann man jetzt streichen?)
Neues aus dem Europaparlament
Wahlen 2021 - Kampagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
- Schreiben an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Bundeslandes hinsichtlich Absenkung der Unterstützerunterschriften wurden versandt von NDS, SH, HE,
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- https://etherpad.pp-international.net/p/o-netiquette-f56h0rz
Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70
- Interview mit SWR (Ausstrahlung voraussichtlich Donnerstag, 15.02. in SWR Aktuell)
- UUs zur BTW aus Mitgliederanschreiben trudeln langsam ein
- BaWü hat Beauftragungen für Neumitgliederbetreuung beschlossen
BayernBY: Mickey Sinclair @PirateSoul4
- Durchführungsverordnung für Online-AVen in Beschlussvorbereitung (Do, 25.2.)
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/f7M488bB73FB9LcznA8rNCSy/
- Online-Tool für Anforderungen von UU-Formularen online
- https://piratenpartei-bayern.de/unterstuetzer-unterschriften-in-zeiten-von-corona/
- wird über SocialMedia beworben (in Beschlussvorbereitung (Do, 25.2.))
- Versand von UU-Formularen an die Mitglieder (in Beschlussvorbereitung (Do, 25.2.))
- Bildung des WKO-Teams zur Verwaltung des gemeinsamen Wahlkampftopfs (15% aus allen Gliederungen)
- 1. Termin in Vorbereitung
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- AGH hat entschieden, für die Landtagswahl der UUs auf 50% zu senken.
- Postwendend kam Abweisung unserer Klage in Berlin
- Die ÖDP plant Aktivität auf Bundesebene - Kontakt wurde aufgenommen
BrandenburgBB: Tinka @Tinka2611 , Thomas Ney @neythomas
- Der Bundesvorstand hat die Mitglieder des LVBB zu einem digitalen Parteitag am 27.03.2021 eingeladen.
- Die Vorbereitungen für den digitalen Parteitag laufen. Das TechTeam hat einen OpenSlides Server aufgesetzt. Wir nutzen für diesen Parteitag neben OpenSlides, das Mumble und Big Blue Button. Es gibt im Wiki und auf dem Blog der Piraten Brandenburg ein How To zum LPT.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- (seit heute geht in Hessen die Impfterminvergabe für Gruppe 2, als guter Pirat habe ich eine Auskunftssperre beim Melderegister hinterlegt, damit kann in Hessen die Online-Reservierung eines Impftermins nicht meine Personendaten überprüfen, daher sitze ich nun in den Telefonschleifen der 116117, und komme daher heute nicht in den Call... :-) (Hint: Nur Hessen überprüft bei der Impfterminvergabe gleich online die Personendaten)
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor.
- WIr haben Antwort aus Berlin (von der Vorsitzenden des Ausschusses für Inneres und Heimat, Andrea Lindholz) wegen unseres Schreibens zu den UUs:
- "Ich habe diese (E-Mail) den Berichterstattern der Fraktionen zum Wahlrecht zugeleitet, damit Ihre Ausführungen bei den Beratungen als Material dienen können."
- Planungen AV BTW und LPT schreiten voran (siehe ältere Berichte hier in diesem Kreise)
- Cryptoparty: Siehe oben, morgen, 24.02.
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Beschlussfassung über Unterzeichnung einer Erklärung für den Erhalt von antifaschistischer Arbeit
- https://wirsindalleantifa.wordpress.com/
- Verbände anderer Parteien aus anderen Bundesländern haben ebenfalls unterzeichnet.
- Aktueller Stand UU: 219 Landesliste
- 2 Rückmeldungen aus den Bundestagsfraktionen auf unsere Brief-Aktion
- Antrag auf Meinungsbild von Oliver Burkardsmaier:
- Soll sich der Bundesverband dem o.g. Aufruf anschließen
- Ja: LSA/zora, Oliver (BaWü),Tyg (umwelt), pr02 polgf, By Mac, Asyl Mac, BE(FJ), Sandra Leurs( Ges.+Pfleg.), Erik(TH), Pawel (Wirtschaft), Mark (SH), RLP (Enavigo) Thomas (NDS)
- Nein: AlDavoodi (Europa)
- Enthaltung: Annette (Landwirtschaft), Tinka (BB)
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- weitere Versammlung des Aktionsbündnis zum geplanten NRW-Versammlungsgesetz fand statt und weitere finden in Zukunft regelmäßig statt, mit Unterstützung des Landesverbandes
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Nicht viel Neues - Wahlkampf halt.
- Wahlkampfspot kam gut an:
- leichter Mitgliederzuwachs - öfter vor Wahlen
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Ideen-Wettbewerb "Wahlkampfkonzept" (LTW) abgeschlossen, vier Ideen/Konzepte erhalten
- haben 1. und 2. Platz prämiert
- Ausschreibung Wahlkampfkoordination ausgelaufen
- UU's - Sammlung verläuft schleppend/Pandemie
- Formulare an Mitglieder in Vorbereitung
- Absenkung der Anzahl UU's wird im Landtag behandelt - Aussage dazu am 11.03.2021
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Nicht viel Neues, UU-Sammlung verläuft schleppend, LTW-AV für Juli angedacht
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
@BastianBB berichtet
- Nächstes Board-Meeting ist am 24.02.2021 19.00h MEZ auf dem PP-CZ-Jitsi.
- In der Zwischenzeit gab es zwei Treffen zur Erstellung eine Geschäftsordnung für und der Einhaltung des Verhaltenskodex bei Vorstandssitzungen.
- Letztes Board-Meeting am 17.02.2021. 14.00h MEZ
- Eigentlich nur Organisatorisches und die bekannten Affären. Es ist mit Sicherheit sehr unschön, wenn die Vorsitzende hartnäckig gestalkt wird.
- Übersicht der Standing Committees in der PPI im Wiki:
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Standing_Committees
- Auch ein Vertreter der neuen Gruppe der Türkischen Piraten war vertreten. Da es im Grunde genommen zwei Organisationen gibt, ist ein administrativer Vorgang eingeleitet worden, um herauszufinden, wer da wen vertritt und wie es um einen möglichen Einfluss der PKK steht.
- Die IK hat ihre nächste Sitzung heute im Anschluss an diese Sitzung um „ca.“ 21.30h MEZ.
- Es wird um redaktionelle Mitarbeit beim Blog https://internationale-koordination.de und bei der Arbeitsgruppe zur Einführung der 2. Kammer des PPEU-Councils gebeten.
- In der IK gibt es auch eine Aufstellung aller Affären, die in einen Zusammenhang mit der IK gebracht werden. Leider gibt es offensichtlich vor Allem von außerhalb den Wunsch, längst abgeschlossene Verfahren immer wieder als gegenwärtiges Fehlverhalten von Mitgliedern der IK umzudeuten. Die IK duldet keine Diskriminierung und/oder Belästigung aufgrund des Unterschieds in der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts und/oder der sexuellen Orientierung und/oder des Bekenntnisses. Sei es international oder national.
- Piraten ohne Grenzen hat eine Hauptversammlung am 27.02.2021 um 18.00h MEZ auf mumble.ppi.rocks. Gäste sind willkommen.
- Alle Termine stehen im Kalender:
- https://pp-international.net/calendar/
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- PM für PR angeschaut und debattiert
- Bundeswahlprogramm überarbeitet/aktualisiert
- https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/7GMVSaOPqUotIUGCGuT3S0etvExYG7lPwjWarp4wGAI/
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Beitrag für Transparenzwoche wird vorbereitet
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: N/A
- Vorschlag Themenbeauftragte am 02.12.2020 von AG gewählt: Zora
- BuVo ist benachrichtigt, jedoch bisher keinerlei Reaktion/Bestätigung
- Pressemittung zu Befangenheitsantrag der StA FFO gegen Richter Müller (Bernau)
- Reaktion in Junge Welt und Erwähnung in DHV-News (180.000 Abbonenten)
- weitere PM in Vorbereitung, Grundlage: Anhörung Rechtsausschuss / Justizministerin Hofmann (CDU)
- AG plant Wiederauflage "Grumpycat" (Poster, Aufkleber, Flyer, ...)
- LV's werden angeschrieben, wegen Beteiligung/Material
- geplant ist ein Themenabend mit Fachanwalt - Thema: CBD in Lebensmittel, Rechtslage in EU
- Termin wird bekanntgegeben
- AG bittet Kandidaten, sich dem Thema Drogenpolitik anzunehmen, da Thema in Bevölkerung!
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Planen Text zu den aktuellen Entwicklungen in Katalonien
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheits-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Rückblick 18.02.2021 und 19.02.2021:
- Donnerstag 18.02.2021, Arzt der den Vortrag über die Impfstoffe halten sollte, wurde abkommandiert nach Pinneberg, dort keine Abstimmung und Durchführung des Vortrages möglich.
- ich habe dann meinen Haussarzt konsultiert, ob er diesen Vortrag halten könnte, da er hier in Krefelder Altenheimen aufklärt. Er fühlte sich nicht genügend vorbereitet.
- So haben Adrian und ich entschieden, das wir beide was zu den Impfstoffen erzählen.
- Freitag, den 19.02.2021 um 18.30 Uhr Anruf von Adrian, ein Landrat hat unseren virtuellen Rundgang durch das Impfzentrum Husum gestoppt.
- Grund war die Impfung eines Landrates aus dem Nachbarkreis. Nichtsdestotrotz hat sich die AG Gesundheit und Pflege auf Big Blue Button den Fragen der Gäste gestellt.
- Es gibt eine Aufzeichnung, habe aber noch keinen Link. Diese Veranstaltung wurde dann verschoben, Termin steht noch nicht fest.
- Es war höhere Gewalt und kein Versagen.
- Danke an alle, die mich dort unterstützt haben. Zu erwähnen wären da, Frank Grenda und @tyg Martin Kollien-Glaser.
- Im Hintergrung hat der Pascal @SilentNinja, den BBB eingerichtet, der von Frank und Martin komplettiert wurde. *Die meisten Vorbereitungen hatte allerdings Adrian, dem auch noch Dank gebührt.
- Für diese Woche an den beiden Sitzungstagen nichts vorgeplant.
- Vorbereitungen fürs nächste Event laufen morgen an.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- Regelmäßige Treffen zu jedem 20. eines Monats um 20h werden wieder belebt.
- Ergebnis vom Mumble-Treffen am vergangenen Sonntag (ausnahmsweise war das der 21.): Themen, die wir in : Zusammenarbeit mit den verwandten AGs (Umwelt, Drogen, Energie) vertiefen wollen, sind:
- Pflanzenkohle: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-landwirtschaft-mumble-protokoll-5y880ao/pad/view/pflanzenkohle-gh7u0r3
- Hanf: gibt es dazu schon ein Pad von der AG Umwelt oder der AG Drogen- und Suchtpolitik? Ein Pad mit umfangreicher Linksammlung gibt es schon bei der AG Umwelt. Ein Neues pad für die textliche Arbeit ist sinnvoll.
- Vertical Farming: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/landwirtschaft-und-digitalisierung-3y3s0ld/pad/view/vertical-farming-o06b0or
- Agro-Photovoltaik: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/landwirtschaft-und-digitalisierung-3y3s0ld/pad/view/agro-photovoltaik-8g7b02u
- Die Pads sind noch weitgehend leer, wer möchte, kann dort Fragen, Wissen, Links und Ideen hinterlegen.
Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- Verlängerung der Baugenehmigungen für die Wohncontainer, die als Refugeeunterkünfte genutzt werden. 2015 bis 2020 5Jahre. Viele Kleine Unterkünfte werden aufgelöst und Refugees werden gezwungen, ihr (teilweise seit 5 Jahren) Leben in ihrer Kommune aufzugeben. Viele Gemeinden in Deutschland sind jetzt oder oder der nächsten Zeit betroffen; bitte hinschauen und gleich unterstützen. Es geht um Länder mit großen Sammelunterkünften oder Camps.
- Internationaler Tag gegen Rassismus.
- AGABY Save the Date,Termin für unsere diesjährige Fachtagung ankündigen zu dürfen.
- https://www.agaby.de/
- Diese findet am Samstag, den 26. Juni 2021 statt. Schwerpunkt wird in diesem Jahr die Sichtbarkeit des integrationspolitischen Engagements sein.
- Wir planen aktuell, die Veranstaltungen in Präsenz durchzuführen und freuen uns sehr, dass die Stadt Augsburg und der Integrationsbeirat Augsburg die Gastgeberschaft übernommen haben.
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
- kann dienstags nicht/damit entschuldigt
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- AG Umwelt am Mi 24.2. 21:00 Uhr
- AG Energiepolitik Di 2.3. 21:00 Uhr BBB (Link im wiki)
- jeden 20. des Monats (wieder aktiv & regelmäßige Treffen nach erster Runde am 21.2.)
- gemeinsamer Brief an #FFF in Vorbereitung
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- kommenden Di. AG-Sitzung 21:30 Uhr
- Diskussionsfreitag diese Woche muss noch geklärt werden, da am Freitag SM-Club-Kollision
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
AG Innenpolitik
TOP 4: Sonstiges
- 17 Beauftragte sind heute anwesend. Das ist Rekord.
Informationen
Sitzung geschlossen um 21:33 MEZ
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