2020-12-29 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-12-29 Sitzung eröffnet um: 20:03 Moderation: pr02 Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/8KcEEE7DcYwbbBW TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles Privacy-Kampagne in Weihnachtsurlaub, Antworten anderer Parteien werden erwartet SaveYourInternet sollten wir angehen Junge Piraten liegt nichts an Cryptopartys liegt nichts an Landtags- und Kommunalwahlen UU-Kampagne: https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/unterstutzerunterschriften-koordination 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) Bisher kein Ergebnis bekannt. Neues aus dem Europaparlament Nichts Neues Wahlen 2021 - Campagne(n) vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen 1 x Bundestagswahl https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften siehe oben. TOP 2: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo LV Brandenburg Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70 Vorbereitung Plakatierung LTW BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699 Ich wünsche mir nur, dass wir in 2020 hinter uns haben, so dass wir mit voller Energie 2021 angehen können. Lettershop ist angedacht für die Versendung der UU-Formulare. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Niemand anwesend BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Spannenes Bestellung eines kommissarischen Landesvorstandes durch den Bundesvorstand. Sonst Feiertagsruhe. BremenHB: Niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar Niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz (wegen Urlaubs heute nicht dabei) auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor... Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever Niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Niemand anwesend Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag Weihnachtsruhe - Aufruf an die Piraten-NRW zur Mitarbeit in NRW. Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo In der Weihnachtswoche (und danach) noch kräftig für DK UU gesammelt. Für einen DK fehlt mir heute noch Rückmeldung (feiern noch, oder sind traurig, weil keiner ans Telefon geht ;-)) gab dann doch mehr Probleme bei Listeneinreichung beim Landeswahlleiter als gedacht, bis zur letzten Minute "nachgebessert" - Event. Weisung von oben. Erst mal sind wir jetzt auf der Liste, müssen jetzt den 6 Januar (Wahlausschuss) abwarten. Statistik der Rückläufer Kaltakquise - die Altersgruppe zwischen 45 und 55 Jahre war deutlich die Stärkste. eventuell ist dort das "Demokratieverständnis" doch wesentlich größer als bei jungen Menschen. SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 Niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSNA: tba Niemand anwesend Sachsen: Steve König Niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 02.01. - digitales Neujahrstreffen 20.00 Uhr https://twitch.tv/pirategamingsh ThüringenTH: Erik Limburg Niemand anwesend TOP 3: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter BastianBB berichtet: Bei PPEU und PPI Feiertagsruhe PP-UK soll neu gegründet werden, die Umstände sind undurchsichtig IK hatte am 22.12. ihre 200. Sitzung und hat u.A. auf über 8 Jahre umfangreicher Tätigkeit in Europa und der übrigen Welt berichtet. Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 Meinungsbeitrag zum Thema "Drohnen" - Bei LinkID über 1000 Views Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ "Danke für alles, liebe alle und lasst uns alle jetzt Kraft tanken und 2021 dann richtig reinpowern!" Nächstes Treffen im neuen Jahr Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay Vorbereitung auf den Datenschutzmonat Januar (div. Konferenzen gegen Ende Januar und 28.01. europäischer Datenschutztag) rc3 ist empfehlenswert. https://media.ccc.de/v/rc3-151017-digital_integrity_of_the_human_person_a_new_fundamental_right_2020_update Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel Niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 Niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi nichts Neues - haben Sitzungen, tauschen uns aus und sind weiter im Aufbau und schauen, wie wir die Themenfelder zur Europapolitik ausrichten. Aber aktuell Ruhe zwischen den Jahren. Familienpolitik: N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino Niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra heute entschuldigt Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net entschuldigt Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 Flüchtlingscamps in sehr schlechten Bedingungen, Bosnien geht gerade durch die Medien. Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kann dienstags nicht/damit entschuldigt Queer: N/A Sozialpolitik: N/A Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF nächste Sitzung AG Energiepolitik 5.1.2021 21:00 Uhr nächste Sitzung AG Umwelt 6.1.2021 21:00 Uhr Thema "Einsatz gegen den Klimawandel" https://www.opensocietyfoundations.org/publications/klima-gewinnt/de Urheberrecht: N/A Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ Niemand anwesend Kommunales: @dkluever Niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker Niemand anwesend TOP 4: Sonstiges Es besteht Gesprächsbedarf zur Causa LV Brandenburg, nach der Sitzung. Informationen Guten Rutsch ins Neue Jahr. Sitzung geschlossen um 20:55 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 29 Dez. 2020 AG Mumblesitzung 20:03 - 20:55 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Bastian Mickey Sinclair Oliver Burkardsmaier pr02 Jürgen (RLP) Mark Hintz Themenbeauftragte: Martin Kollien-Glaser FrankH Schoresch Davoodi Entschuldigt: Manuel Feldmann Netzpolitik Annette Berndt Landwirtschaft Matthias Pfützner @pfuetz HE Gäste: @PiratesOnAir Jonas Andreas Schramm NetterPC Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 36 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 5 Jan. 2021 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle