2020-11-24 - Protokoll Team polGF

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-11-24 Sitzung eröffnet um: 20:04 Moderation: Matthias Pfützner Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/Hc5CKsZzt7ToBzN TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte Aktuelles https://privacyisnotacrime.eu/de#material Ggfls. wird auch TTIP nächstes Jahr wahrscheinlich wieder "neu aufgerollt"... Be prepared! SaveYourInternet nichts Neues Junge Piraten nichts Neues Cryptopartys nichts Neues Landtags- und Kommunalwahlen 2020 NRW Kommunalwahl (13.09.2020) nichts Neues Neues aus dem Europaparlament nichts Neues Wahlen 2021 - Campagne(n) wir haben 2021 vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH) 2 x Kommunalwahlen KW in NDS am 12.09., Kampagne gibt es noch nicht 1 x Bundestagswahl (26.09.2021) https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/unterstutzerunterschriften-koordination TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter (BastianBB berichtet) PPEU: Letztes Board-Meeting 22.11.2020, 20.00h (MEZ) auf Jitsi - Vorbereitung des Council-Meetings am 28./29.11.2020 laufen immer noch „auf Hochtouren“ https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting22-11-20 PPI Nächste PPI-Board Sitzung ist am 02.12.2020, Uhrzeit noch offen. Nächstes Pirate Beer ist am 04.12.2020 21.00h MEZ. Ansonsten steht alles Kalender und Wiki. https://pp-international.net/calendar/ https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page Die Internationale Koordination hat ihre nächste Sitzung heute im Anschluss an diese Sitzung Infos hier: https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2020-11-24 Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1 nächsten Montag wird es ein Zoom-Meeting zu Themen der Außenpolitik geben, Schoresch und @pr02 haben berichtet Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @ Wahlprogramm, Corona und PR nächstes AG Treffen 08.12.20 aktuelles AG Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/O4uWNzhppZXAda3kSq6ALJEwS2SrjJRm6odHSSLE9fE/ Arbeit für die Presseabteilung zum Thema Corona an Schulen Arbeit weiterhin am Wahlprogramm Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay niemand anwesend Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel niemand anwesend Drogen- & Suchtpolitik: N/A niemand anwesend Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0 niemand anwesend Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi Alles wichtige via ML Familienpolitik: N/A niemand anwesend Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino niemand anwesend Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/inclusionsummitbericht-5u8m0y1 Diese Artikel wird noch mal überarbeitet. https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/inclusionsummitbericht-5u8m0y1 Dieser Artikel ist im Lektorat, es ist das Statement das wir in einer Sitzung der AG Gesundheit und Pflege mit ca. 20 Mitgliedern der Piratenpartei am Freitag, den 20.11.2020 diskutiert haben. Nächste Woche werde ich ein Pressepad brauchen, in welchem wir in einem Themenabend aus der AG vor ein paar Monaten mit Besuch eines Betroffenen besprochen haben. #MECFS Die Myalgische Enzephalomyelitis/das Chronic Fatigue Syndrome ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung, die oft zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führt. Eine Erschöpfungserkrankung meistens nach einer Virusinfektion, tritt sie auf. Gehäuft wurde schon in Studien belegt dass Covid- 19 Patienten betroffen sind. Betroffene in D 250.000 drunter 40.000 Kinder. Am Donnerstag den 26.11.2020 um 19.30 Uhr im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege werden wir über #CBD sprechen, ein Inhaltsstoff der Cannabispflanze, der weltweit Furure macht. BPK Bericht wird nicht mehr verfasst. Wenn jemand Interesse hat erzähle ich gerne in der AG was dazu. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net heute da, aber nur um wieder auf den neuen Stand zu kommen, Input für die AG willkommen Zusammenarbeit mit der AG Umwelt, 17-Pukte-Plan Klima, wird erneut angestrebt, Hanf in der Landwirtschaft in Zusammenarbeit mit der AG Drogen- und Suchtpolitik, zum Thema Zika-Virus (bitte korrigiert mich in der Schreibweise) meldet sich Sandra erneut an Annette Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699 niemand anwesend Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann kann dienstags nicht/damit entschuldigt. Bericht schriftlich: Leider gibt es nichts Neues zu berichten in dieser Woche. Ich werde bis Januar -wie mit Sebulino abgestimmt- aufgrund eines wissenschaftlichen Projektes eine Pause in der Parteiarbeit machen muessen, allerdings potentielle Diskussionen in der AG Digitaler Wandel weiter mitverfolgen und den wöchentlichen Bericht -trotz Pause- an dieser Stelle abliefern. Queer: N/A niemand anwesend Sozialpolitik: N/A niemand anwesend Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF wieder weiter mit blogbeiträgen zum 17-Punkte-Plan KLIMA, jetzt auf der Resortseite https://umweltpolitik.piratenpartei.de jetzt auch mit Twitter-Account @PiratenAGUmwelt Urheberrecht: N/A niemand anwesend Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ nichts Neues zu berichten - heute leider nicht fit - bitte mein Fehlen zu entschuldigen Kommunales: @dkluever niemand anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker niemand anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo Betreuung Kampagne Privacy is not a Crime; viele Tickets abgearbeitet und prinzipielle KampangenDinge vorbereitet Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70 tun Dinge (nichts Neues seit letzter Woche) BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699 Heute von @TygKF: nach letzter TeamPolGf den BY Landeswahlleiter angeschrieben wegen der RLP-Aussage, dass Aufstellungsversammlungen nicht von den Corona-Auflagen betroffen sind. Leider noch keine Antwort. in letzter LaVo-Sitzung den Beschluss gefasst in BY Kontakt zu anderen kleineren Parteien aufzunehmen, mit dem langfrstigen Ziel der (eventuellen) gemeinsamen Teilnahme an der BY-Landtagswahl 2023. BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker Letzten Sonntag war LaVo Sitzung im Mumble Sonntag 29.11. AVB (Hybrid) in Berlin, ab 10 Uhr im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1, oder im BBB: https://bbb.proveg.com/b/sim-ksk-wpg AV Pankow 13.12.2020 in P9a in Vorbereitung: Briefe an Seehofer, Geisel , Wahlleitungen und Parlamentspräsidenten: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2020-11-23/01 aktuelle Presse: https://www.piratenpartei.berlin/allgemein/lockdown-ja-aber-besser/ Ideen zu Kultur, Schulen, BGE Aufkleberbestellung - Budget wird gerade beschlossen, Michael Delfs ist Ansprechpartner: https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber BrandenburgBB: Bastian @BastianBB Zurzeit sind Aufstellungsversammlungen (BTW21) in Vorbereitung, die mit Videokonferenz und Briefwahl kombiniert werden sollen. Ein klares und sicheres Verfahren wird gerade erarbeitet. Allerdings sind die gesetzlichen Voraussetzungen noch nicht gegeben: Außerdem ist noch nicht klar, wie man mit dem Problem der Barrierefreiheit umgehend soll, da nicht jeder eine Kamera hat z.B. um sich akkreditieren. Kesy-Klage läuft noch, seit 13.03.2020 „coronabedingt“ keine Mitteilung des Gerichtes. Es hängen noch mindestens 5 Klagen bei den Schiedsgerichten, teilweise seit Mai 2020. In einem Fall gibt es einen Fortschritt, das jetzt zuständige LSG hat sich gemeldet. BremenHB: niemand anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar niemand anwesend HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor... vMB zum Thema "Impfzwang" gestartet, Ende der Laufzeit am 04.12., 23:59:59 (geht um den BPT Antrag einiger Piraten, der ja wegen Ausfalls des BPT nicht behandelt werden konnte, wo aber nun dennoch eine Meinung erwünscht ist: https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=30341&lang=de-informal) Volt Hessen fragt an, ob wir einen Brief an den Präsidenten des Hessischen Landtags wegen Reduktion der Anzahl notwendiger UUs mit unterzeichen möchten. Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever niemand anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff Pressemitteilung vom 18.11.: IfSG: Verpasste Chance https://piraten-nds.de/2020/11/18/ifsg-verpasste-chance/ Pressemitteilung vom 19.11.: Minister Tonne als Weihnachtsgrinch? https://piraten-nds.de/2020/11/19/minister-tonne-als-weihnachtsgrinch/ Pressemitteilung vom 19.11.: Umgestaltung beim Impfzentrenkonzept notwendig https://piraten-nds.de/2020/11/19/umgestaltung-beim-impfzentrenkonzept-notwendig/ Pressemitteilung vom 20.11.: Kategorische Absage an Vorratsdatenspeicherung https://piraten-nds.de/2020/11/20/kategorische-absage-an-vorratsdatenspeicherung/ Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag niemand anwesend Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo Immer noch am Sammeln für die LTW - wird durch Corona immer schwieriger. Rückläufer mit "Porto zahlt Empfänger" Umschlag erfolgreicher als bei Wahlen vorher. Großflächiger Briefkasten Einwurf (auch als Test für die BTW) beginnt am Wochenende noch mal 3 Direktkandidaten gewählt. Wer denn noch neben Mariesa? Bodo und Roland in Mainz Online Parteitag (Programm noch in diesem Jahr (geplant) SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 niemand anwesend Sachsen-AnhaltLSNA: tba niemand anwesend Sachsen: Steve König niemand anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 Nichts Neues ThüringenTH: Erik Limburg UU-Formular BTW verfügbar: https://piraten-thueringen.de/wp-content/uploads/2020/11/UU-PIRATEN-1.pdf Beitrag zu Schule in Corona-Zeiten: https://piraten-thueringen.de/2020/11/schule-2020-das-geht-besser/ TOP 4: Sonstiges Tweets aus dem Wochenrückblick aus dem BundesTwitterAcc sollten besser verteilt werden . Informationen Nichts Sitzung geschlossen um 21:08 MEZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 24 Nov. 2020 AG Mumblesitzung 20:04 - 21:08 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Matthias Pfützner @pfuetz HE Oliver Burkardsmaier Adam Wolf Jürgen Grothof RLP Erik Limburg Bastian Mark Hintz Themenbeauftragte: Annette Berndt Martin Kollien-Glaser Umwelt Sandra_Leurs ValleO Entschuldigt: Manuel Feldmann Netzpolitik Pawel Borodan (@p_b_) Gäste: @PiratesOnAir Jonas Thomas Ganskow Joachim Rotermund Insgesamt waren ca. 30 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 1 Dez. 2020 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle