Sitzung eröffnet um 20:05
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/nJbMM5FJcjtWr8Z
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktuelles
SaveYourInternet
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Neues aus dem Europarlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
- https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Onlinewerbung Abstimmung; Telefonat zu HackTheSystem, jetzt beim 1V, eher nichts für die nächste BTW
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF
- LPT am kommenden Wochenende
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- für Montag zur Snowden-Aktion vor der US-Botschaft wäre cool wenn noch jemand nach Berlin kommt. @boroberlin würde filmen. Uhrzeit kann noch vereinbart werden (vorzugsweise früher Nachmittag).
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Bisher keine Entscheidung. Abgeblich gibt es einen neuen Termin zum 13.10.2020
- Kesy-Klage läuft auch noch.
- Bewerbung für den BPT 2020.1 (Nov) wurde eingereicht
- Nächster Onlineparteitag am 27.09.2020 im BB-Mumble
- Nächste gemeinsame LaVoBB & LaVoBE Sitzung am 30.09.2020
- Marina-DOS findet am 02. bis 04.10.2020 in 15890 Schlaubetal statt
- -> Werbehinweis:
- Montag 07.09.2020 ca. 21.30h Dicker Engel zum Thema „BGE - Stand der Dinge“ im Anschluss an die Redaktionskonferenz der Piraten-PR.
- Das Thema vom Montag "Markenkern versus Marketing - Quo vadis?" wird wegen mangelnder Teilnahme wiederholt.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor...
- Restart einiger KVs angegangen
- Einladung zum ersten hessenweiten Online Stammtisch am 07.09. um 20:00
- https://meet.piratenpartei-hessen.de/virtuellerHessenStammtisch
- Soll nun immer am ersten Montag im Monat stattfinden.
- (Ich hatte vergessen:) Wir hatten letzten Freitag (28.08.2020) eine Online-Datenschutz-Schulung
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- 1. Aufschlag in Sachen #BildungAberSicher am 29.08.2020 in Hannover. Aus der geplanten Demo wurde mangels Teilnehmerzahl eine Kundgebung, die uns dennoch in den drei größten niedersächsischen Tageszeitungen - leider hinter Paywall - einen inhaltlich positiven Bericht einbrachten.
- https://www.youtube.com/watch?v=heMw-TkDZz0&feature=youtu.be
- 2. Aufschlag geplant für den 16.09.2020 mittels Mahnwache vor dem Landtag während dessen Sitzung.
- Die Haltung gegenüber Parteien ist in den Ländern unterschiedlich. Wir haben via Twitter viel Zuspruch bekommen mit der Bitte, am Thema dran zu bleiben. Bislang gibt es dem Vernehmen nach in Berlin einen expliziten Beschluss, Parteien nicht zu beteiligen bei einer dort geplanten Demonstration. In Baden-Württemberg bildet sich wohl ebenfalls eine außerparteiliche Vereinigung für eine geplante Demo.
Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag
- Frank (Orangebay) berichtet: Kommunalwahl, Kommunalwahl, Kommunalwahl...
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- viel Fokus auf UU und eventuell Klage mit weiteren Parteien
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Donnerstag Vorstandssitzung
- Piraten SH gedenken an den Kriegsausbruch
- https://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2020/08/der-01-09-ein-tag-des-gedenkens/
- Freitag Stammtisch in Kiel
- Jeden Donnerstag 18.30h auf dem "Sonnendeck im NRW-Mumble" werden gerne Technikfragen beantwortet.
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
- heute wieder von Christian
- LPT/AV-BTW in Gotha 25.10.2020
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
(BastianBB berichtet)
- Es ist weiterhin keine Aktivität zu beobachten.
https://european-pirateparty.eu/
- Am 27.08.2020 war das SCURVY Meeting
- (Standing Committee on Usual Requisitions of Various Yields)
- mit den Internationalen Beauftragten und den Financial Officers der Piratenparteien
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=SCURVY_Meeting_Number_2
- Nächstes Board Meeting ist am 09.09.2020
- Nächstes Pirate Beer ist am 11.09.2020
- Ansonsten steht alles Kalender und Wiki
- https://pp-international.net/calendar/
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- Vieles ist wichtig, vor allem aber zum Thema Gesundheitsdaten! Es werden Mitstreitende/-Argumentierende bei der AG Datenschutz gesucht, nächster Termin 8. September!
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Nichts Neues. Morgen 1 Onlinestammtisch in Krefeld.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- Aktionsbündnis Seebrücke und dem Verband der ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer*innen Bayern unserVETO plant AGABY einen Aktionstag am 27.September 2020, dem Welttag des Flüchtlings und Migranten.
Zu diesem Thema wird am Aktionstag, dem 27.09.2020 eine Online Info-Veranstaltung mit Austausch stattfinden.
https://seebruecke.org/wp-content/uploads/2019/10/SEEBR%C3%9CCKE-Forderungen_Sicherer-Hafen_Stand_Oktober-2019.pdf
Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF
- finale Erarbeitung Wahlprogrammpunkte
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- Heute 21.30h AG Wirtschaft redak
tionelle Überarbeitung der neuen Grundsatzprogramms (Finalisierung).
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
- @pr02 bittet um Überblick, welche Arbeitsgruppen schon was erreicht haben für die BTW/WahlProgramme
- Migration & Asyl, Kap 2, fertig^^außer was neues kommt.
- Landwirtschaft Kapitel 7.4
- Umwelt Pkt 7 fertig (noch nicht eingereicht) Pkte 8 & 9 als default-überarbeitung möglich
- Arbeit und Soziales, Kap. 11 ist fertig, außer es kommt was Neues
- Gesundheit-und Pflegepolitik Kapitel 13.1 - 13.12
- Drogen- & Suchtpolitik Kapitel 13.13
- Europapolitik Kapitel 14
- Außen- & Sicherheitspolitik Kapitel 15
- Wirtschaft Kapitel 16
- Datenschutz -> ist kein eigenständiges Kapitel, verteilt sich quasi über alle
- sind bei der Arbeit.
- Keine Informationen zu
- Freiheit und Grundrechte Kapitel 1
- Sportpolitik Kapitel 3
- Demokratie wagen Kapitel 4
- Internet, Netzpolitik und Artverwandtes Kapitel 5
- Bildung Kapitel 6
- Kunst und Kultur Kapitel 10
- Familie und Gesellschaft Kapitel 12
- Psyche Kapitel 13.14
- Innen- und Rechtspolitik Kapitel 16
- Trennung von Staat und Kirche Kapitel 17
Informationen
Sitzung geschlossen um 20:39 MESZ
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