Sitzung eröffnet um 20:08
Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/B3NKCP7YdrHiDgZ
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
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Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- Kommunal NRW (13. September 2020 - voraussichtlich...)
Neues aus dem Europarlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Sachstand zum Thema "SchulboykottDE": Veto des BuVo gegen PM auf Bundesebene
- (Hintergrund aus der Diskussion und Wortmeldungen: Der Bund sieht es nicht als Thema des Bundes, sondern der Länder)
Wo finde ich diese Aussage?
- Richtig ist, dass die Runde der TeamPolGf. keine finale Textversion für eine Veröffentlichung vorbereitet hat. Allerdings könnte man erwarten, dass alle Kräfte zusammenarbeiten. Es ist zumindest diskussionswürdig, wenn a) Schulboykott ein (nur) Länderthema sei, aber in der nachfolgenden TeamPolGf.-Sitzung bereits das (Länder-)Thema "Digitalisierung der Schulen" ausführlich thematisiert wurde. Es wird ein einheitliche Betrachtungsweise gewünscht.
- "Länderthemen" Schulboykott vs. "digitale Schule" beides Länderthema, warum hier, aber dort nicht??
- Helder_Aguiar: Diese Landesthema-Sache ist dem BuVo in den Mund gelegt worden. Das Veto ist anders begründet. (bitte keine Argumente auf Hörensagen bauen.)
- Danke!
- Helder: Es sollte erst einmal mit den LVs gesprochen werden.
- Sebulino legt noch einmal den Ablauf dar.
- Es wird festgestellt, dass es einen umfangreichen Textvorschlag von der Freitagsrunde der TeamPolGf. gegeben hat. Jetzt ist es notwendig, diesen Text final auszuwerten und daraus eine Veröffentlichung zu fertigen.
- Zuständig ist ???
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/pm-2020-04-24-schulboykott-171830c7
- Es wird angeregt, dass es eine Einladung zu einer Grundsatzdiskussion über den Workflow TeamPolGf./BuVo/Sonstige gibt.
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Vernetzung der neuen Mandatsträger
- LPT20.1 wartet weiterhin auf Lockerung der Pandemieauflagen
- Vorstand seit 1.5.20 nur noch "komissarisch im Amt"
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Crewsitzungen der Leuchtturmspitze finden alle 14 Tage im Discord statt, das nächste Mal morgen um 20:00 Uhr: https://discord.gg/fcGxUUX
- "Broschek-Ersatz"-Treffen: heute und jeden 2. Dienstag im BB Mumble ab 20 Uhr
- Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr: jitsi.piratenpartei-duesseldorf.de/JotWeeDee
- Online-Kleinparteienkonferenz am 13./14.6.
- LMVB/AVB 20.1 11./12.7.2020
- suchen Partner für Giveaway-Bestellungen , P.S: Masken @TygKF estellen wir mal 500 mit
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Es gab diverse Online-Termine:
- 22.04.2020 21:00h Offene Gesprächsrunde des LVBB im Mumble
- 25.04.2020 18.00h Sonnabend der politischen Arbeit
- 25.04.2020 20.00h Virtuelles Whisky-Tasting der AG Singlemalt
- 26.04.2020 20.00h Brandung-Live #32 (PiratesOnAir)
- Eine neue Serie von Onlineterminen ist in Vorbereitung
- Der geplante LPT 2020.1 am 16./17.05.2020 wird vermutlich auf den 23./24.06.2020 verlegt. Entscheidung erfolgt demnächst.
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt
- Zu Kesy scheint es neue Zwischenergebnisse zu geben:
- https://t.co/BPYTW8w9wm
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
- Nachrichtlich, weil ab 21:00 nicht mehr im Call:
- LPT 2020.1 nun auch final schriftlich abgesagt (damit gehen dann auch 2. Mahnungen an säumige Mitgliedsbeitragszahler raus, damit wir sie dann auch final aus der Mitgliederliste streichen können)
- Wir werden zum geplanten Termin des LPT 2020.1 (06.06.2020) dafür zumindest wieder eine online DSB Schulung anbieten, evtl. auch am Freitag davor (also: 05.06.2020)
- PG Programm hat wieder getagt und überarbeitet das Hessenprogramm weiter
- LaVo Sitzung: Planung KommunalwahlenBudgets 2021
- Masken-Bestellung ist erfolgt
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- PM v. 30.04.: Transparenz bei Corona-Regelungen
- https://piraten-nds.de/2020/04/30/transparenz-bei-corona-regelungen/
- PM v. 04.05.: Vorschlag zur Digitalen Beschlussfassung in kommunalen Gremien übergeben
- https://piraten-nds.de/2020/05/04/vorschlag-zur-digitalen-beschlussfassung-in-kommunalen-gremien-uebergeben/
- PM v. 04.05.: Geplante Kita-Öffnung ist verfrüht und undurchdacht!
- https://piraten-nds.de/2020/05/04/geplante-kita-oeffnung-ist-verfrueht-und-undurchdacht/
- Blogbeitrag v. 05.05.: Tag der Hebammen
- https://piraten-nds.de/2020/05/05/tag-der-hebammen/
- https://piraten-nds.de/2020/05/01/newsletter-mai-2020/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Vorbereitungen Kommunalwahl am 13. September (oder später, weil Einspruch gegen Termin erhoben wurde;))
- 15 Kreis- und Stadtverbände planen gerade Aufstellungsversammlungen
- LPT Ende Juni schwebt noch
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Offener Brief wegen Wahlbenachteiliegung an den Landtag wurde an den Petitionsausschuss verwiesen. (Legislativeingabe)
- Wir werden Donnerstag überlegen wie wir darauf reagieren können.
- bigbluebutton der Neustadtpiraten wurde in RLP einigen Lehrpersonen vorgestellt, es gab eine Empfehlung an die Lehropersonen bbb zu nutzen. Ein Server wird aufgesetzt.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Video Stammtisch auf Twitch www.twitch.tv/piratenparteish/
- Redaktionskonferenz SH auf Mumble erscheint noch als Podcast -die neue Reihe "Wie sieht die Arbeit der Piratenpartei aus!" erste Folge im Kanal soziale Medien auf Mattermost
- Donnerstag, 07.05.2020 14:00h vor dem Landtag Kiel Übergabe einer Petition: Der 8. Mai soll Gedenktag werden / Der Landtag soll sich dafür einsetzen, daß dies auch für den Bund gilt.
- Freitag, 26.07.2020 11:00h im Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration, Kiel, Raum i bis III - Öffentl. Sitzung des Landesabstimmungsausschuß bezüglich des Volksbegehren Wasser
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
- Nächstes Pirate Beer am 08.05.2020, 21.00h auf Zoom.us
- (evtl. eher und öfter)
- Das Treffen am 18.04.2020 hat 18 Std. gedauert ;-)
- kann man sich nicht anstecken (OS unabhängig)
- https://is.gd/qM3M1e
- Diverse Standing Committees haben getagt.
- Letztes Board Meeting 22.04.2020
- Im Wesentlichen wurde die Vorbereitung der nächsten Online-General-Assembly am 30.05.2020 diskutiert.
- Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com
- wird stattfinden oder wir sind bis dahin alle tot.
- Das PPEU Council-Meeting findet am 23./24.05.2020 online statt (Jitsi-Server PP-IT).
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting15-03-20
- Beiträge der PP-DE für 2019 und 2020 sind nicht bezahlt.
- https://ib.fio.cz/ib/transparent?a=2701538320&l=ENGLISH&f=01.01.2019&t=31.03.2020
- Letztes Board Meeting war am 03.05.2020 auf Jitsi PP-IT und Youtube (verbesserungsbedürftig).
- Letzte Sitzung IK am 28.04.2020: Neue Koordinatoren gewählt Mickey Sinclair und Bastian (BB)
- Nächste Sitzung der IK 12.05.2020, 21.30h.
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
- AG Schuldigitaliserung ist gestartet, soll Partei Vision und Richtung vorgeben, derborys ist federführend, Arbeit an Softwaresoforthilfepaket für Schulen, telegram Gruppe für landesweite Bildung angefragt, antrag auf Änderung im GP, Bericht Digitalisierung an Offenbacher Schulen, AG Bildung soll wieder in den Rhythmus kommen
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- AG Datenschutz am kommenden Dienstag 21:00 Uhr
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
- Video was die EU zu Corona macht um Fake News zu beheben, von Mikuláš wird in einer deutschen Fassung den dt Piratenpartei zur Nutzung zur Verfügung gestellt
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Letzte Woche hatte ich Besuch aus Tschechien, der Jan war in unserer Sitzung und hat seinen Coronaguide vorgestellt. Wenn Interesse besteht, kann ich ihn euch geben. Dort ist die Rede von Eigeninitiativen für Schutzkleidung z.B. hat sich eine Uni mit 3D-Drucker bereiterklärt, Filter für Schutzmasken zu drucken. Und Ähnliches.
- Wir haben als AG gemeinsam einen Artikel zur Bonuszahlung für Altenpflegekräfte verfasst. Der Artikel ist leider noch nicht lektroriert. Wir wollen sie auch z.B. für Heilmittelerbringer ( Physiotherapeuten und Ähnliches ) und Gesundheits- und Krankenpfleger.
- pr02 hat mich gebeten, einen Artikel zum Immunitätspass zu schreiben, der Artikel ist im Lektorat.
- Gewerkschaftgründung Bochumer Bund findet am 12. Mai 2020 über einen Internetzugang statt, wo und wann genau, Uhrzeit wird noch mitgeteilt. Ich bin dort Beistzer seit 1 Jahr, und hoffe auf Wiederwahl. Wenn Interesse besteht, werde ich den Link zur Teilnahme ins Mattermost stellen.
- Nächsten Sitzungen Donnerstag und Freitag ab 19.30 Uhr im mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699
- "Oma's gegen Rechts" unterstützen im Coronazeiten - Jitsi-Raum für den Chor gestellt.
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
AG Umwelt @TygKF Martin Kollien-Glaser
- gemeinsam mit der bisherigen AG Energie
- Arbeiten an den entsprechenden Teilen des Wahlprogramm
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- aktuell Aufwärmen vor dem Antragsschluss am 15.05.
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Sitzung 20.05.2020 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble
TOP 4: Sonstiges
- Stimmt es, dass am 15.05. die Programm- und Satzungsänderungs-Anträge zum BPT 20.1 abgegeben werden müssen? Laut Satzung JA
- Findet der BPT statt? ask the BuVo
- Thema Bgbl. Corona-Pandemie vs. §32 BGB - Online Versammlungen
- gibt es Interesse an einem Meinungsaustausch? (BastianBB)
- https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/Bgbl_Corona-Pandemie.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.46 MEZ
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