2020-03-24 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-03-24

Sitzung eröffnet um 20:05

Moderation: Thomas Ganskow

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/NiMgcRMqP56K99C

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

  • Nichts Neues

SaveYourInternet

  • Neue Demos in Planung anläßlich des Jahrestages:
https://twitter.com/echo_pbreyer/status/1242408976639238145
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Protestbewegung-gegen-Uploadfilter-Wir-wollen-wieder-demonstrieren-4688270.html?seite=all

Junge Piraten

  • Niemand anwesend

Cryptopartys

  • Nichts Neues

Landtags- und Kommunalwahlen

  • 2020
    • Bayern war am 15.3.
    • NRW

Neues aus dem Europarlament

  • Nichts Neues

Wahlen 2021 - Campagne(n)

  • wir haben 2021
    • vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
    • 2 x Kommunalwahlen
    • 1 x Bundestagswahl

Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)

  • Nichts Neues

TOP 2: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

BastianBB berichtet:

  • PPI
Nächstes Pirate Beer am 27.03.2020, 21.00h auf Zoom.us
kann man sich nicht anstecken (OS unabhängig)
https://is.gd/qM3M1e
Nächstes Board-Meeting 01.04.2020, 19.00h
Think-Twice Konferenz in Prag 24.-26.04.2020 abgesagt
Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com
wird stattfinden oder wir sind bis dahin alle tot.
  • PPEU
Letzte Sitzung am 15.03.2020, 20.00h
Das PPEU Council-Meeting soll am 16./17. oder 23./24.05. jetzt online stattfinden.
https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting15-03-20
Beiträge der PP-DE für 2019 und 2020 sind nicht bezahlt.
  • Online generator "Corona Neighbourhood"
https://european-pirateparty.eu/corona-pandemic-pirates-call-for-protection-measures-and-neighbourly-solidarity/
  • Nächste Sitzung der IK heute 24.03.2020, 21.30h

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Artikel in Arbeit

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @

  • nicht anwesend

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • nicht anwesend

Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • nicht anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • Hanfmessen neu terminiert

Energiepolitik: N/A

  • N/A

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

  • Gaming-Messen abgesagt

Junge Piraten Gaming Abende

Gaming Livestreams der Piraten, Verweis zu Mark Hintz

Gamescom Ticket verkauf ist gestartet

Gaming Plattformen sind aktuell stark benutzt, dank der Corona Pandemie

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Auswirkungen von Corona

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • nicht anwesend

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble SandraL

  • Einladung von Achim Wölfel - Mehr Demokratie e.V. Buchvorstellung zu „Volksabstimmungen in Europa“ mit Autor Frank Rehmet - Wann? 25. März 2020, 19:30-21:00 Uhr.
  • Wo? Zoom (ein kostenloses Programm für Online-Konferenzen)
  • RKI Richtlinien für med. Personal aufgehoben
  • Letzte Woche in beiden Sitzungen Donnerstag zum Sterbehilfe Antrag diskutiert, Freitag Positionpapier Katastrophenschutz erarbeitet
  • Nächsten beiden Sitzungen sind am 26 und 27.03.2020 Ab 19.00 Uhr im NRW Mumble Raum Gesundheit und Pflege
  • Angefangen das Antragpad für die AKO vorzubereiten.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • entschuldigt

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair

  • Corona alles abgesagt oder verschoben.
Berufsannerkennung: Fail - Es gibt viele Pflegekräfte und Doktoren, die wollen aber dürfen nicht.

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: N/A

  • N/A

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad

  • Heute von Tyg
  • Arbeiten am Wahlprogramm
  • Anfrage AG Energiepolitik wegen Zusammenlegung der AGs
  • Jour fixe Mittwochs 21.00h

Urheberrecht: N/A

  • N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • entschuldigt

Kommunales: @dkluever

  • nicht anwesend

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • nicht anwesend

TOP 3: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo

  • viel Arbeit mit der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

  • nicht anwesend

BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab / Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • Kommunalwahl erfolgreich beendet
    • Sitze in Stadträten: Hof, Nürnberg, Gunzenhausen, Gauting (2)
    • Sitze in Kreisräten: Neuburg-Schrobenhausen
  • Diskussion wg. Verlegung des LPT20.1
  • Popularklage nichts Neues

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • 13./14.06. KEINE Landesmitgliederversammlung, sondern offenes Plenum zur Kleinparteien-Konferenz, Vertiefung der Zusammenarbeit im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1
  • 11./12.7.2020 LMVB20.1 und AV20.1
vermutliche Absagen:
  • Fest der Demokratie und Toleranz 16.05.2020 in Treptow -> wird vermutlich abgesagt
  • Umweltfestival 07.06.2020
  • vom 26.06.-28.06.2020 "Kreuzbergfestival" (ehemals Bergmannstraßenfest)
Unklar:
  • 25.07. CSD in Berlin
noch ganz offen:
  • Lesbisch-schwules Stadtfest 08.08.2020
  • Hanfparade 08.08.2020

BrandenburgBB: Bastian @BastianBB

  • Geht fast wieder alles seinen geregelten Gang ;-) Außer dem Shutdown - Tag 11
Schöne Aktion von Piraten Nordbrandenburg, SV Potsdam und LVBB
Online Generator
https://www.piratenbrandenburg.de/2020/03/piraten-rufen-zur-einhaltung-der-corona-schutzmassnahmen-und-gegenseitiger-solidaritaet-auf/
https://is.gd/uy5Osz
  • Der Onlineparteitag findet nach wie vor am 28.03.2020 um 15.00h statt
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1
Drill am Mi. 25.03.2020 20.00h im BB-Mumble
  • Filmeabende werden verschoben
  • Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
  • Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt.

BremenHB:

  • nicht anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • nicht anwesend

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • entschuldigt, aber:

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • nicht anwesend

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Pressemitteilung vom 18.03.: Piraten Niedersachsen bemängeln unzureichende Corona-Bearbeitung
https://piraten-nds.de/2020/03/18/piraten-niedersachsen-bemaengeln-unzureichende-corona-bearbeitung/
  • Pressemitteilung vom 23.03.: Piraten Niedersachsen fordern Freiheit schützen, Corona eindämmen
https://piraten-nds.de/2020/03/23/piraten-niedersachsen-fordern-freiheit-schuetzen-corona-eindaemmen/

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • entschuldigt
Stammtische werden ins Mumble oder Discord verlagert.
  • geplanter TdpA am 29.3. in Bochum findet im Mumble statt. Dazu sind im NRW-Bereich fünf Räume eingerichtet,
  • Kommunalwahl 2020: Noch ist nicht in Sicht, dass der Termin 13.09.2020 verschoben werden soll.
    • erfolgreiche Aufstellungsversammlungen in Bonn und Aachen
    • Es wird keinen Shop für Werbematerial zur Kommunalwahl geben, jedoch unterstützt der LaVo bei Sammelbestellungen.

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • wenig Neues
    • LPT und alle RL Treffen abgesagt
    • Donnerstag in LaVo Sitzung mal überlegen, ob Antrag an den Landeswahlleiter gestellt wird wegen UU sammeln und Covid19 Problematik

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • nicht anwesend

Sachsen-AnhaltLSNA: tba

  • nicht anwesend

Sachsen: Steve König

  • nicht anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

https://store.steampowered.com/app/515220/F1_2017/ und dann https://skribbl.io . Wir laden alle Piraten ein, sich die Spiele anzuschauen und wer mag, daran Teilzunehmen. Über den Chat oder über den Discord Server https://discord.gg/fTKEPy5 könnt ihr uns direkt erreichen. Wir dürfen den Twitch Kanal aber nicht auf den sozialen Medien bewerben.

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • Christan ist da aber es gibt keine Neuigkeiten

TOP 4: Sonstiges

  • Onlineunterstützung (BBB)
  • Donnerstag: SYI
  • gesetzliche Grundlagen für Online Sitzungen (Kommunal, Stadtrat, etc) schaffen, kontrollieren
  • Terminlisten

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 20.53 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

24

Mär. 2020

AG Mumblesitzung

20:05 - 20:53 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

31

Mär. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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