Sitzung eröffnet um 20:05
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/NiMgcRMqP56K99C
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
SaveYourInternet
- Neue Demos in Planung anläßlich des Jahrestages:
- https://twitter.com/echo_pbreyer/status/1242408976639238145
- https://www.heise.de/newsticker/meldung/Protestbewegung-gegen-Uploadfilter-Wir-wollen-wieder-demonstrieren-4688270.html?seite=all
Junge Piraten
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
Neues aus dem Europarlament
Wahlen 2021 - Campagne(n)
- vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
BastianBB berichtet:
- Nächstes Pirate Beer am 27.03.2020, 21.00h auf Zoom.us
- kann man sich nicht anstecken (OS unabhängig)
- https://is.gd/qM3M1e
- Nächstes Board-Meeting 01.04.2020, 19.00h
- Think-Twice Konferenz in Prag 24.-26.04.2020 abgesagt
- Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com
- wird stattfinden oder wir sind bis dahin alle tot.
- Letzte Sitzung am 15.03.2020, 20.00h
- Das PPEU Council-Meeting soll am 16./17. oder 23./24.05. jetzt online stattfinden.
- https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting15-03-20
- Beiträge der PP-DE für 2019 und 2020 sind nicht bezahlt.
- Online generator "Corona Neighbourhood"
- https://european-pirateparty.eu/corona-pandemic-pirates-call-for-protection-measures-and-neighbourly-solidarity/
- Nächste Sitzung der IK heute 24.03.2020, 21.30h
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
- Hanfmessen neu terminiert
Energiepolitik: N/A
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
Junge Piraten Gaming Abende
Gaming Livestreams der Piraten, Verweis zu Mark Hintz
Gamescom Ticket verkauf ist gestartet
Gaming Plattformen sind aktuell stark benutzt, dank der Corona Pandemie
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble SandraL
- Einladung von Achim Wölfel - Mehr Demokratie e.V. Buchvorstellung zu „Volksabstimmungen in Europa“ mit Autor Frank Rehmet - Wann? 25. März 2020, 19:30-21:00 Uhr.
- Wo? Zoom (ein kostenloses Programm für Online-Konferenzen)
- RKI Richtlinien für med. Personal aufgehoben
- Letzte Woche in beiden Sitzungen Donnerstag zum Sterbehilfe Antrag diskutiert, Freitag Positionpapier Katastrophenschutz erarbeitet
- Nächsten beiden Sitzungen sind am 26 und 27.03.2020 Ab 19.00 Uhr im NRW Mumble Raum Gesundheit und Pflege
- Angefangen das Antragpad für die AKO vorzubereiten.
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- Corona alles abgesagt oder verschoben.
- Berufsannerkennung: Fail - Es gibt viele Pflegekräfte und Doktoren, die wollen aber dürfen nicht.
Netzpolitik: N/A
Queer: N/A
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
- Anfrage AG Energiepolitik wegen Zusammenlegung der AGs
- Jour fixe Mittwochs 21.00h
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- viel Arbeit mit der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab / Martin Kollien-Glaser @TygKF
- Kommunalwahl erfolgreich beendet
- Sitze in Stadträten: Hof, Nürnberg, Gunzenhausen, Gauting (2)
- Sitze in Kreisräten: Neuburg-Schrobenhausen
- Diskussion wg. Verlegung des LPT20.1
- Popularklage nichts Neues
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- 13./14.06. KEINE Landesmitgliederversammlung, sondern offenes Plenum zur Kleinparteien-Konferenz, Vertiefung der Zusammenarbeit im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1
- 11./12.7.2020 LMVB20.1 und AV20.1
- vermutliche Absagen:
- Fest der Demokratie und Toleranz 16.05.2020 in Treptow -> wird vermutlich abgesagt
- Umweltfestival 07.06.2020
- vom 26.06.-28.06.2020 "Kreuzbergfestival" (ehemals Bergmannstraßenfest)
- Unklar:
- noch ganz offen:
- Lesbisch-schwules Stadtfest 08.08.2020
BrandenburgBB: Bastian @BastianBB
- Geht fast wieder alles seinen geregelten Gang ;-) Außer dem Shutdown - Tag 11
- Schöne Aktion von Piraten Nordbrandenburg, SV Potsdam und LVBB
- Online Generator
- https://www.piratenbrandenburg.de/2020/03/piraten-rufen-zur-einhaltung-der-corona-schutzmassnahmen-und-gegenseitiger-solidaritaet-auf/
- https://is.gd/uy5Osz
- Der Onlineparteitag findet nach wie vor am 28.03.2020 um 15.00h statt
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1
- Drill am Mi. 25.03.2020 20.00h im BB-Mumble
- Filmeabende werden verschoben
- Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt.
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung vom 18.03.: Piraten Niedersachsen bemängeln unzureichende Corona-Bearbeitung
- https://piraten-nds.de/2020/03/18/piraten-niedersachsen-bemaengeln-unzureichende-corona-bearbeitung/
- Pressemitteilung vom 23.03.: Piraten Niedersachsen fordern Freiheit schützen, Corona eindämmen
- https://piraten-nds.de/2020/03/23/piraten-niedersachsen-fordern-freiheit-schuetzen-corona-eindaemmen/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Stammtische werden ins Mumble oder Discord verlagert.
- geplanter TdpA am 29.3. in Bochum findet im Mumble statt. Dazu sind im NRW-Bereich fünf Räume eingerichtet,
- Kommunalwahl 2020: Noch ist nicht in Sicht, dass der Termin 13.09.2020 verschoben werden soll.
- erfolgreiche Aufstellungsversammlungen in Bonn und Aachen
- Es wird keinen Shop für Werbematerial zur Kommunalwahl geben, jedoch unterstützt der LaVo bei Sammelbestellungen.
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- LPT und alle RL Treffen abgesagt
- Donnerstag in LaVo Sitzung mal überlegen, ob Antrag an den Landeswahlleiter gestellt wird wegen UU sammeln und Covid19 Problematik
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- https://store.steampowered.com/app/515220/F1_2017/ und dann https://skribbl.io . Wir laden alle Piraten ein, sich die Spiele anzuschauen und wer mag, daran Teilzunehmen. Über den Chat oder über den Discord Server https://discord.gg/fTKEPy5 könnt ihr uns direkt erreichen. Wir dürfen den Twitch Kanal aber nicht auf den sozialen Medien bewerben.
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
- Christan ist da aber es gibt keine Neuigkeiten
TOP 4: Sonstiges
- Onlineunterstützung (BBB)
- gesetzliche Grundlagen für Online Sitzungen (Kommunal, Stadtrat, etc) schaffen, kontrollieren
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.53 MEZ
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