Sitzung eröffnet um 20.08h
Moderation: Sandra_ Leurs
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/WZcMMyQww7asxCz
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
- Finanzierung des CSD aus Berlin entweder kleiner Wagen, vielleicht doch großer Wagen eventuell mit DJ, Bannerdruck
- Gesamtbudget 2.850,00, 850,00 Eigenanteil LVBE. 2.000,00 aus dem Veranstaltungsbudget Bund
- Ja: NDS, BB, NRW, BE,SH^
- Nein: BY
- Enthaltung: HE
- Themenbeauftragte @queer @zoey soll hinzugezogen werden (mache ich, FJ, wenn es Bedenken gibt werden wir das Budget nicht beanspruchen)
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
- https://mein-abgeordneter-hetzt.de/
- https://www.die-partei-frankfurt.de/mein-lehrer-hetzt/
SaveYourInternet
Junge Piraten
- 25., 26. April Versammlung. Neuwahlen.
Cryptopartys
Landtags- und Kommunalwahlen
- NRW (Kommunlawahl am 13.09.2020 in NRW)
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
- Bestätigt sind B, BRB, BW, BY, HE, HH, LSA, MV, NDS, NRW, RLP, SHL
TOP 2: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter
- Alle Vorträge sind im Netz abrufbar
- Nächstes Pirate Beer am 07.03.2020, 21.00h auf Zoom.us
- https://is.gd/qM3M1e
- Think-Twice Konferenz in Prag 24.-26.04.2020
- https://think-twice.co/
- Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com
- Municipal Conference war am 22.2.2020 in Prag
- war viel los, Bericht gibt es nachher live in der IK
- Council Meeting für Mai ausgeschrieben, Bewerbung bitte an das PPEU-Board
- IK bereitet da auch was vor.
- IK tagt im Anschluss an diese Sitzung (21.30h)
- Aufgabenkatalog BuVo vs. IK finalisiert
- Berichte aus dem Ausland
Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1
- Vernetzung in Ulm Neue Nato centrale
- Programmarbeit
- Analysen
- Anfrage zur Veröffentlichung Zypernartikel von Fachjournal aus der Schweiz
- Mittwoch 26.02.2020 AG Sitzung Mumble
Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @folgt
- neuer Antrag zur Änderung im GP, demnächst fristgerecht zum nächsten BPT stellen
- Wahlprogramm für 2021 überarbeiten
- ggf. Wahlprogramm für die LTW überarbeiten
Datenschutz: Frank Herrmann @herrfrankmann (nick=orangebay)
- Umzug und einrichten blockieren etwas;), nächstes Mumble AG Datenschutz am 10.03. ab 21:00 Uhr
Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0
- Gaming-Website aufhübschen ist in Arbeit, Unterstützung durch Mark Hintz @markhintz2 zugesagt
Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Sitzungen am Donnerstag 20.02.2020 und und Freitag 21.02.2020 waren anwesend @HolgerLangenloh und Freitag @RolandStoffregen. Beide haben Aufgaben bekommen, bis Donnerstag 27.02.2020 bzw. Freitag 28.01.2020.
- Roland Stoffregen hat schon alles fertig. @SilentNinja war am Freitag auch anwesend, und wir habenl 1-2 Wahlprogrammthemen nochmal durchgesprochen Coronavisus die zweite habe am Text gearbeitet und einen Notfallplan für >D gesucht. Nichts gefunden. Ausser alles vom RKI Links sind im Pressepad. Ich habe was gefunden nur keine einzigen Notfallplan oder Dekret wie in Italien. Ab Zeile 75 hin zu gefügt. https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/pm-coronavirus-sh4n80mo
- Italien: https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2020/02/25/italien-notfallplan-fuer-apotheken-im-krisengebiet
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- veröffentlicht am 24.2., Stellungnahme zum Entschließungsantrag für den 26.02.20 zum Tierschutzplan 4.0:
- https://piraten-nds.de/2020/02/24/transparenz-beim-tierschutzplan-statt-kriminalisierung-von-aktivisten/
- Ergebnis vom Treffen BUND, Grüne, Nabu, u.a. am 20.2. in Aurich zum Bürgerbegehren Artenvielfalt in Niedersachsen ist die Organisation von Städteteams, die die Unterschriftensammlung organisieren. Wir haben Unterstützung für Norden zugesagt (soweit berufl. Einspannung das zulässt)
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- Rettungskette 16.05.2020. Erster Schritte für Anmeldung in Memmingen. Amt will einen Termin festlegen nach der Kommunalwahl ab 16 März.
- Budget ca. 1.000,00 EUR von Bund. Es ist angedacht, den Rest vom LV Bayern zu bekommen, ist aber noch alles nicht konkret. Ich muss erst denn Zusage von der Stadt Memmnigen haben.
- Morgen VVN-Bda-Treffen München 75 Jahre Befreiung, Todesmarsch Dachau, 03.05.2020.
- "Omas gegen Rechts" Stammtisch jeden dritten Montag im Monat in München. Verbindung auf Bundesebene im Aufbau.
- Kontakt zu anderen LVs besteht.
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- nix Neues. Heute keine Zeit
Sozialpolitik: N/A
==Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad==/tyg
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 3: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- tut Dinge, wie TB besprechen und wartet auf das Budget
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF
- morgen, 26.02. ab 11:00 Uhr #PAM20 in Gunzenhausen mit Livestream (!)
- Kommunalwahl 15.03. läuft
- Popularklage leider nichts Neues
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- Sonntag 23.02.2020 war LaVo Sitzung - nächste ist am So, 05.04.2020 um 17.30 Uhr
- 07.03. Kleinparteien-Konferenz (P9a)
- 25.04. AG Singlemalt in der P9a
- jeden 3. Montag im Monat abends: Piratengespräche in der P9a, nächstes mal 16.3.2020
- Fest der Demokratie und Toleranz 16.05.2020 in Treptow ist angemeldet und bestätigt
- Umweltfestival 07.06.2020 ist angemeldet und bestätigt
- 13./14.06. Landesmitgliederversammlung Berlin
- vom 26.06.-28.06.2020 findet das "Kreuzbergfestival" (ehemals Bergmannstraßenfest) statt.
- 25.07. CSD in Berlin - Finanzierung noch unklar (Antragsvotum oben)
- Lesbisch-schwules Stadtfest 08.08.2020 ist angemeldet und bestätigt.
- Hanfparade 08.08.2020 Infostand (kostenfrei) beantragt und bestätigt.
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Geht wieder alles seinen geregelten Gang
- Kampagnen aus der Mottenkiste befreit:
- Frühling der Freiheit https://is.gd/rhvv2t
- Opt-Out Day September 2020
- Onlineparteitag findet am 28.03.2020 um 15.00h statt
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1
- Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt.
BremenHB:
==HamburgHH: Thomas Michel, @tisch
HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff
- Pressemitteilung vom 24.02.: Piraten fordern Transparenz beim Tierschutz statt Kriminalisierung von Aktivisten
- https://piraten-nds.de/2020/02/24/transparenz-beim-tierschutzplan-statt-kriminalisierung-von-aktivisten/
- Pressemitteilung vom 25.02.: Piraten begrüßen angekündigte Urabstimmung zur Pflegekammer Niedersachsen
- https://piraten-nds.de/2020/02/25/piraten-begruessen-angekuendigte-urabstimmung-zur-pflegekammer-niedersachsen/
- Landes- und Regionaltreffen für Volksbegehren Artenschutz, startet wahrscheinlich Mitte März, innerhalb von 6 Monaten müssen dazu 22.000 Unterschriften gesammelt werden.
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Vorbereitungen auf TdpA (Call for Papers läuft) am 29.3. in Bochum
- Ebenfalls Vorbereitungen auf LPT
- Stammtisch der Piraten Essen wieder aktiv
- jeden Dienstag 19 Uhr
- Bad Salzuflen: Piraten wollen fahrscheinfreien StadtBus
- https://piratenfraktionbadsalzuflen.wordpress.com/piraten-wollen-fahrscheinfreien-stadtbus-pruefen/?fbclid=IwAR0zB9easJn6tNLvfKR7PSH-Z5qyJSIxWVgyHznQn9zyqLznsUYsXzHt4e4
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- RL Treffen mit viel Input
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSNA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Wahlparty bei den Piraten in Hamburg
- Warten auf die Zugänge zu unseren Mitgliederdaten
- Übernahme der pirate-gaming.de mit 8 Mann Besatzung
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
- Probleme bei der Regierungsbildung ;-)
- Neuwahlen am 25. April 2021 geplant, mit Herausforderungen für die Piraten (UUs - sind noch im Training)
TOP 4: Sonstiges
- liegt nix vor
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 21.24h MEZ
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