2020-02-25 - Protokoll Team polGF

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-02-25

Sitzung eröffnet um 20.08h

Moderation: Sandra_ Leurs

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/WZcMMyQww7asxCz

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
Finanzierung des CSD aus Berlin entweder kleiner Wagen, vielleicht doch großer Wagen eventuell mit DJ, Bannerdruck
Gesamtbudget 2.850,00, 850,00 Eigenanteil LVBE. 2.000,00 aus dem Veranstaltungsbudget Bund
  • Abstimmung:
Ja: NDS, BB, NRW, BE,SH^
Nein: BY
Enthaltung: HE
  • Themenbeauftragte @queer @zoey soll hinzugezogen werden (mache ich, FJ, wenn es Bedenken gibt werden wir das Budget nicht beanspruchen)
  • Ergebnis: angenommen

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

  • Nix Neues
https://mein-abgeordneter-hetzt.de/
https://www.die-partei-frankfurt.de/mein-lehrer-hetzt/

SaveYourInternet

  • Nix Neues

Junge Piraten

  • 25., 26. April Versammlung. Neuwahlen.

Cryptopartys

  • Nix Neues

Landtags- und Kommunalwahlen

  • 2020
    • Hamburg:
    • NRW (Kommunlawahl am 13.09.2020 in NRW)

Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)

    • Bestätigt sind B, BRB, BW, BY, HE, HH, LSA, MV, NDS, NRW, RLP, SHL

TOP 2: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

  • BastianBB berichtet:
Alle Vorträge sind im Netz abrufbar
  • PPI
Nächstes Pirate Beer am 07.03.2020, 21.00h auf Zoom.us
https://is.gd/qM3M1e
Think-Twice Konferenz in Prag 24.-26.04.2020
https://think-twice.co/
Pirate Summer Camp 2020 July 18-26th in Poland http://ps20.eventbrite.com
  • PPEU
Municipal Conference war am 22.2.2020 in Prag
war viel los, Bericht gibt es nachher live in der IK
Council Meeting für Mai ausgeschrieben, Bewerbung bitte an das PPEU-Board
IK bereitet da auch was vor.
  • IK tagt im Anschluss an diese Sitzung (21.30h)
Aufgabenkatalog BuVo vs. IK finalisiert
Berichte aus dem Ausland

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • PSC
Vernetzung in Ulm Neue Nato centrale
Programmarbeit
Analysen
Anfrage zur Veröffentlichung Zypernartikel von Fachjournal aus der Schweiz
Mittwoch 26.02.2020 AG Sitzung Mumble

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @folgt

  • neuer Antrag zur Änderung im GP, demnächst fristgerecht zum nächsten BPT stellen
  • Wahlprogramm für 2021 überarbeiten
  • ggf. Wahlprogramm für die LTW überarbeiten

Datenschutz: Frank Herrmann @herrfrankmann (nick=orangebay)

  • Umzug und einrichten blockieren etwas;), nächstes Mumble AG Datenschutz am 10.03. ab 21:00 Uhr

Digitaler Wandel: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • tun Dinge

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • tun Dinge

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • tun Dinge

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

  • Gaming-Website aufhübschen ist in Arbeit, Unterstützung durch Mark Hintz @markhintz2 zugesagt
  • Gamescom ist im Visier

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • Niemand anwesend

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Sitzungen am Donnerstag 20.02.2020 und und Freitag 21.02.2020 waren anwesend @HolgerLangenloh und Freitag @RolandStoffregen. Beide haben Aufgaben bekommen, bis Donnerstag 27.02.2020 bzw. Freitag 28.01.2020.
Roland Stoffregen hat schon alles fertig. @SilentNinja war am Freitag auch anwesend, und wir habenl 1-2 Wahlprogrammthemen nochmal durchgesprochen Coronavisus die zweite habe am Text gearbeitet und einen Notfallplan für >D gesucht. Nichts gefunden. Ausser alles vom RKI Links sind im Pressepad. Ich habe was gefunden nur keine einzigen Notfallplan oder Dekret wie in Italien. Ab Zeile 75 hin zu gefügt. https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/bundespr-test-rgia0jn/pad/view/pm-coronavirus-sh4n80mo
Italien: https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2020/02/25/italien-notfallplan-fuer-apotheken-im-krisengebiet

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • veröffentlicht am 24.2., Stellungnahme zum Entschließungsantrag für den 26.02.20 zum Tierschutzplan 4.0:
https://piraten-nds.de/2020/02/24/transparenz-beim-tierschutzplan-statt-kriminalisierung-von-aktivisten/
  • Ergebnis vom Treffen BUND, Grüne, Nabu, u.a. am 20.2. in Aurich zum Bürgerbegehren Artenvielfalt in Niedersachsen ist die Organisation von Städteteams, die die Unterschriftensammlung organisieren. Wir haben Unterstützung für Norden zugesagt (soweit berufl. Einspannung das zulässt)

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair

  • Rettungskette 16.05.2020. Erster Schritte für Anmeldung in Memmingen. Amt will einen Termin festlegen nach der Kommunalwahl ab 16 März.
Budget ca. 1.000,00 EUR von Bund. Es ist angedacht, den Rest vom LV Bayern zu bekommen, ist aber noch alles nicht konkret. Ich muss erst denn Zusage von der Stadt Memmnigen haben.
Morgen VVN-Bda-Treffen München 75 Jahre Befreiung, Todesmarsch Dachau, 03.05.2020.
"Omas gegen Rechts" Stammtisch jeden dritten Montag im Monat in München. Verbindung auf Bundesebene im Aufbau.
Kontakt zu anderen LVs besteht.

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies

  • nix Neues. Heute keine Zeit

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

==Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad==/tyg

  • weiter Programmarbeit

Urheberrecht: N/A

  • N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • niemand anwesend (krank)

Kommunales: @dkluever

  • niemand anwesend

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • niemand anwesend

TOP 3: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo

  • tut Dinge, wie TB besprechen und wartet auf das Budget

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

  • niemand anwesend

BayernBY:Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • morgen, 26.02. ab 11:00 Uhr #PAM20 in Gunzenhausen mit Livestream (!)
  • Kommunalwahl 15.03. läuft
  • Popularklage leider nichts Neues

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Sonntag 23.02.2020 war LaVo Sitzung - nächste ist am So, 05.04.2020 um 17.30 Uhr
  • 07.03. Kleinparteien-Konferenz (P9a)
  • 25.04. AG Singlemalt in der P9a
  • jeden 3. Montag im Monat abends: Piratengespräche in der P9a, nächstes mal 16.3.2020
  • Fest der Demokratie und Toleranz 16.05.2020 in Treptow ist angemeldet und bestätigt
  • Umweltfestival 07.06.2020 ist angemeldet und bestätigt
  • 13./14.06. Landesmitgliederversammlung Berlin
  • vom 26.06.-28.06.2020 findet das "Kreuzbergfestival" (ehemals Bergmannstraßenfest) statt.
  • 25.07. CSD in Berlin - Finanzierung noch unklar (Antragsvotum oben)
  • Lesbisch-schwules Stadtfest 08.08.2020 ist angemeldet und bestätigt.
  • Hanfparade 08.08.2020 Infostand (kostenfrei) beantragt und bestätigt.

BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G

  • Heute von BastianBB:
Geht wieder alles seinen geregelten Gang
  • Kampagnen aus der Mottenkiste befreit:
Frühling der Freiheit https://is.gd/rhvv2t
Opt-Out Day September 2020
  • Onlineparteitag findet am 28.03.2020 um 15.00h statt
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/OPT/2020.1
  • Wir suchen eine/n Kommunalbeauftragte/n (m/w/d Teilzeit)
  • Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen). Zwischenstand nicht bekannt.

BremenHB:

  • niemand da

==HamburgHH: Thomas Michel, @tisch

  • niemand da

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • niemand da

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • Pressemitteilung vom 24.02.: Piraten fordern Transparenz beim Tierschutz statt Kriminalisierung von Aktivisten
https://piraten-nds.de/2020/02/24/transparenz-beim-tierschutzplan-statt-kriminalisierung-von-aktivisten/
  • Pressemitteilung vom 25.02.: Piraten begrüßen angekündigte Urabstimmung zur Pflegekammer Niedersachsen
https://piraten-nds.de/2020/02/25/piraten-begruessen-angekuendigte-urabstimmung-zur-pflegekammer-niedersachsen/
  • Landes- und Regionaltreffen für Volksbegehren Artenschutz, startet wahrscheinlich Mitte März, innerhalb von 6 Monaten müssen dazu 22.000 Unterschriften gesammelt werden.

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • Vorbereitungen auf TdpA (Call for Papers läuft) am 29.3. in Bochum
  • Ebenfalls Vorbereitungen auf LPT
  • Stammtisch der Piraten Essen wieder aktiv
jeden Dienstag 19 Uhr
  • Bad Salzuflen: Piraten wollen fahrscheinfreien StadtBus
https://piratenfraktionbadsalzuflen.wordpress.com/piraten-wollen-fahrscheinfreien-stadtbus-pruefen/?fbclid=IwAR0zB9easJn6tNLvfKR7PSH-Z5qyJSIxWVgyHznQn9zyqLznsUYsXzHt4e4

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • Vorbereitung LTW21
    • RL Treffen mit viel Input

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • niemand anwesend

Sachsen-AnhaltLSNA: tba

  • niemand anwesend

Sachsen: Steve König

  • niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Stammtisch Lübeck
  • Stammtisch Rendsburg
  • Wahlparty bei den Piraten in Hamburg
  • Warten auf die Zugänge zu unseren Mitgliederdaten
  • Übernahme der pirate-gaming.de mit 8 Mann Besatzung

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • Christian berichtet:
Probleme bei der Regierungsbildung ;-)
Neuwahlen am 25. April 2021 geplant, mit Herausforderungen für die Piraten (UUs - sind noch im Training)

TOP 4: Sonstiges

liegt nix vor

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21.24h MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

25

Feb. 2020

AG Mumblesitzung

20:08 - 21:24 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

3

Mär. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:alle