HE:Vorstand/Protokollo/2019-11-03

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Sitzung des Landesvorstandes am 03.11.2019

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 03.11.2019, 20:00Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung entfällt ab sofort
   • 20:01 Uhr
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant:Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Aljoscha, Michael, Jutta, Carsten ab 20:20 Uhr
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12/258ff
   • angenommen
7. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.10.2019

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-10-06

1. • angenommen
2. Nächste Antragsnummer: 2019/V12/108

Dringendes

• Status LPT 19.2.
  • Was ist noch zu organisieren?
  • DSVGO Schulung Freitag abend - und Treffen Neumitglieder vor Beginn LPT - wird per mail noch Teilnahme angefragt
  • VL/WL - Juergen hat sich bereit erklärt

• Status Hessen-Avatar
  • 1. Phase fast ausschließlich positives Feedback und konstruktive Kritik

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

Antrag:Teilnahme unseres DSB Max Luber beim LPT am 30.11.2019

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.10.2019 #2019/V12/100/FU: Teilnahme unseres DSB Max Luber beim LPT am 30.11.2019

Text:

Der LaVo möge ein Budget in Höhe von € 400 für die Teilnahme unseres DSB beim LPT beschließen. Dieses Budget beinhaltet Reiskosten, Kosten für eine Übernachtung und eine Vergütung die Arbeitszeit von Max.

1. : Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Antrag: Beauftragung Pressesprechende (w/m/x)

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.10.2019 #2019/V12/102/OU: Beauftragung Pressesprechende (w/m/x)

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, per Wahl durch Zustimmung eine Person aus dem Kreis der Bewerbenden (w/m/x) als Pressesprechende (w/m/x) des Landesverbandes Hessen seitens des Landesvorstandes zu beauftragen. Der Beschluss wird in der Weise getroffen, als dass die Beteiligung an der Wahl als Zustimmung zum Verfahren gewertet wird. Aljoscha ist von der Abstimmung ausgeschlossen, da er sich auf die Beauftragung beworben hat, als derzeitiges Vorstandsmitglied allerdings nicht sich selbst beauftragen kann (Selbstkontrahierungsverbot §181 BGB). Bewerbende (w/m/x) (in Reihenfolge des Bewerbungseinganges) 1. Dr. Aljoscha Kreß 2. Yasmin Schulze Die Stimmabgabe erfolgt bitte in der Form: 1. Stimmabgabe$ 2. Stimmabgabe$ mit Stimmabgabe$ ("Dafür" oder "Enthaltung") Die Beauftragung wird an die Person vergeben, die die meisten Dafür-Stimmen auf sich vereint und mindestens drei "Dafür"-Stimmen erhält. Es ist möglich bei allen Bewerbenden (w/m/x) mit "Dafür" zu stimmen. Begründung: Wir hatten die entsprechende Beauftragung ausgeschrieben. Dieser Beschluss dient dem Abschluss des Verfahrens durch Beauftragung einer der Personen, die sich beworben haben. Nachtrag: Die Entscheidung erfolgt nach GO des Landesvorstandes öffentlich, da keine der Personen, die sich beworben haben, einer öffentlichen Entscheidung widersprochen haben. Beide wurden im Vorfeld auf diesen Punkt noch einmal gesondert angesprochen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Auszählung nach Stimmabgabe durch alle an der Abstimmung zu Beteiligenden:

1) Dr. Aljoscha Kreß 1 Stimme 2) Yasmin Schulze 5 Stimmen

Yasmin vereint die meisten Stimmen auf sich und überschreitet als Einzige die Mindestanzahl an Stimmen. Damit hat der Landesvorstand die Entscheidung getroffen, Yasmin Schulze als Pressesprechende des Landesverbands zu beauftragen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Alle Verzeichnisse der Verarbeitungstätigkeit (DSGVO) ins Wiki

Alle Verzeichnisse der Verarbeitungstätigkeit (DSGVO) ins Wiki

Text

Der Vorstand möge beschließen: Alle „Verzeichnisse der Verarbeitungstätigkeit“ (Art 30 DSGVO) werden im Wiki veröffentlicht.

Begründung

Nach Art 30 DSGVO (https://dsgvo-gesetz.de/art-30-dsgvo/) müssen solche Verzeichnisse vorliegen und auf Verlangen der Aufsichtsbehörde vorgezeigt werden. Nach dem Hessischen Datenschutzgesetz, das vor dem Inkrafttreten der DSGVO in Kraft war, mussten sogenanannte „Verfahrensverzeichnesse“ erstellt werden, die den jetzigen „Verzeichnissen der Verarbeitungstätigkeit“ sehr ähnlich sind. Diese mussten nicht nur der Behörde, sondern allen Interessenten vorgelegt werden können. Die DSGVO ist in dieser Hinsicht ein Rückschritt im Vergleich zu früher. Das sollte man kritisieren. Das kann man aber nur, wenn man nicht selbst im Glashaus sitzt, also sollten unsere Verzeichnisse öffentlich sein. Ich habe darüber mit Max Luber kommuniziert, er findet die Idee gut. Um noch weiter auszuholen: Die Piratenpartei versteht sich als Transparenzpartei (siehe auch: https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Transparenz_des_Staatswesens). Transparenz ist mehr als nur Informationsfreiheit. Hessen hat nur ein Infofreiheitsgesetz, d.h. man muss aktiv nachfragen, wenn man Informationen will. Das ist eine Hemmschwelle für die Bürger. Nach einem Transparenzgesetz müssten die Behörden stattdessen Infos unaufgefordert veröffentlichen. Solche Infos sind zum Beispiel Verarbeitungsverzeichnisse. Ich fände es schön, wenn wir in diese Richtung aktiv werden können und ein Transparenzgesetz, ähnlich wie das Hamburger Vorbild, fordern würden. Noch ein Beispiel. Die Bundesgrüneriche und -grüninninen stellen jetzt genau solche Forderungen auf: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gruene-Ministerien-sollen-amtliche-Dokumente-laufend-im-Netz-veroeffentlichen-4571050.html Hier ist Protest unsererseits fällig, dass die Hessengrünen selbst ihre Ministerien keineswegs anweisen, transparenter zu werden. Der Beschluss soll daher die Grundlage schaffen fürmögliche Parteiaktivitäten, die ja mit unseren Positionen ohnehin schon im Einklang stehen.

Antragsteller

Annette Transparentia (Diskussion) 16:41, 29. Okt. 2019 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.11.2019 #: Alle Verzeichnisse der Verarbeitungstätigkeit (DSGVO) ins Wiki

Text:

Der Vorstand möge beschließen: Alle „Verzeichnisse der Verarbeitungstätigkeit“ (Art 30 DSGVO) werden im Wiki veröffentlicht.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt (für die Vertagung: Martina, Pawel, Jutta, Michael, carsten, Gegen die Vertagung: Aljoscha)
Zusatzinfos: nach den LPT vertagt um noch Dinge zu klären die für die Roadmap notwendig sind, obwohl Max Lube (Datenschutzbeauftrage) gesagt hat, Februar 2020 wäre möglich.

Antrag: Reisekostenbudget für Landesparteitag Hessen 19.2. - Versammlungsämter

Reisekostenbudget für Landesparteitag Hessen 19.2. - Versammlungsämter

Text

Der Vorstand möge beschließen für Menschen, die am Landesparteitag 19.2 (am 30.11.2019 in Bad Homburg) Versammlungsämter übernehmen (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokollierung und jeweils ggf. Helfende/Stellvertretende) ein Budget für Reisekosten von 400 € bereit zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung

Ein Landesparteitag braucht Menschen, die o.g. Ämter übernehmen.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.11.2019 #2019/V12/108/F: Reisekostenbudget für Landesparteitag Hessen 19.2. - Versammlungsämter

Text:

Der Vorstand möge beschließen für Menschen, die am Landesparteitag 19.2 (am 30.11.2019 in Bad Homburg) Versammlungsämter übernehmen (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokollierung und jeweils ggf. Helfende/Stellvertretende) ein Budget für Reisekosten von 400 € bereit zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Carsten, Jutta, Pawel, Michael, Aljoscha, Martina
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget Pressesprecherin

Budget Pressesprecherin

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget für die neue Pressesprecherin in Höhe von 500,- Euro zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung

Die neue Pressesprecherin braucht Visitenkarten. Außerdem wird sie ggf. - nach Absprache mit dem Landesvorstand - an Veranstaltungen (intern wie extern) für die Piratenpartei Hessen teilnehmen, wofür Reisekosten entstehen könnten.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.11.2019 #2019/V12/109/F: Budget Pressesprecherin

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget für die neue Pressesprecherin in Höhe von 500,- Euro zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Carsten, Aljoscha, Jutta, Pawel, Martina,Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: "Absprache mit dem Landesvorstand" ist nur Teil der Begründung und kein Teil des Beschlusses

Antrag: Indesign für die Beauftragte Multimedia @ Sponti

Indesign für die Beauftragte Multimedia @ Sponti

Text

Der Landesverband finanziert ein Creative Cloud-Abo von Adobe (Photohop + Indesign) für € 35,68 pro Monat (https://www.adobe.com/de/creativecloud/plans.html?promoid=NV3KR7S1&mv=other) zur Verwendung für Grafik- und Druckvorlagen. Nutzerin: Beauftragte Multimedia @ Sponti

Begründung

Im Rahmen meiner Beauftragung (Multimedia @ Sponti) erstelle ich Grafiken für die Webseite, Soziale Medien und Druckerzeugnisse für Wahlkämpfe. Bisher habe ich mit dem proprietären und selbst finanzierten Programm Painshop Pro gearbeitet. Leider ist das damit erzeugte Format mit anderen Programmen nicht kompatibel. Ich bin auch Mitglied der Bundesgrafik-Gruppe. Dort tauschen wir Grafikelemente aus. Einige Teilnehmer aus anderen Bundesländern benutzen Indesign, finanziert von ihren Landesverbänden. Wir helfen uns gegenseitig, nicht nur für den zukünftigen Bundestagswahlkampf, sondern auch für Landes- und Kommunalwahlkämpfe. Daher benötigen wir Kompatibilität unserer Formate. Wir wollen gemeinsam eine Cloud bestücken, aus der sich alle Piraten bundesweit bedienen können. Mein bisheriges Paintshop-Pro-Format ist dafür unbrauchbar. Diese neue Grafik-Cloud soll den bisherigen Pshop ersetzen. Die Bundesgrafikgruppe will sich am Rand des BPT live treffen. Es wäre daher wünschenswert, wenn ich bis dahin wüsste, ob ich Zugriff auf kompatible Software hätte. In Offenbach wollen wir im nächsten Jahr einen Wahlkampf zur Ausländerbeiratswahl durchführen, bei der wir auch Flyer und Bauzaunplanen einsetzen wollen. Auch dafür erhoffe ich mir Zusammenarbeit mit der Bundesgrafikgruppe und benötige also Kompatibilität. Ich habe in den nächsten Wochen aus persönlichen Gründen viel Zeit, die ich für die Einarbeitung nutzen möchte.

Antragsteller

Annette Transparentia (Diskussion) 09:16, 1. Nov. 2019 (CET)

Aljoscha schlägt für die Sponti-Gruppe ein monatliches Budget von 50 € als vor.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.11.2019 #: Indesign für die Beauftragte Multimedia @ Sponti

Text:

Der Landesverband finanziert ein Creative Cloud-Abo von Adobe (Photohop + Indesign) für € 35,68 pro Monat (https://www.adobe.com/de/creativecloud/plans.html?promoid=NV3KR7S1&mv=other) zur Verwendung für Grafik- und Druckvorlagen. Nutzerin: Beauftragte Multimedia @ Sponti

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis:
Zusatzinfos: Antrag wird neu formuliert und als Umlaufbeschluss neu gestellt.

Antrag: Ergänzung 1 zum Beschluss #2019/V12/97/O

Ergänzung 1 zum Beschluss #2019/V12/97/O

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, den Beschluss vom 06.10.2019 #2019/V12/97/O durch folgenden Text zwischen Punkt 7. und Punkt 8. zu ergänzen: Nach erfolgter Freigabe des Blogbeitrags durch den Autor und das Gegenleser-Team sendet der Autor einen Link zum entsprechenden Cryptpad parallel per E-Mail an den Vorstand ( vorstand@piratenpartei-hessen.de) und die Pressesprecherin ( presse@piratenpartei-hessen.de ), um den Freigabeprozess durch diese beiden einzuleiten.

Begründung

Um Klarheit zu schaffen, da in der aktuellen Fassung der organisatorische Hinweis, wie der fertige Text zur Freigabe an den Landesvorstand und die Pressesprecherin gelangt, fehlt.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.11.2019 #2019/V12/110/O: Ergänzung 1 zum Beschluss #2019/V12/97/O

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Beschluss vom 06.10.2019 #2019/V12/97/O durch folgenden Text zwischen Punkt 7. und Punkt 8. zu ergänzen: Nach erfolgter Freigabe des Blogbeitrags durch den Autor und das Gegenleser-Team sendet der Autor einen Link zum entsprechenden Cryptpad parallel per E-Mail an den Vorstand ( vorstand@piratenpartei-hessen.de) und die Pressesprecherin ( presse@piratenpartei-hessen.de ), um den Freigabeprozess durch diese beiden einzuleiten.

1. : Aljoscha, Pawel, Jutta, Martina, Michael, Carsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Ergänzung 2 zum Beschluss #2019/V12/97/O

Ergänzung 2 zum Beschluss #2019/V12/97/O

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, den Beschluss vom 06.10.2019 #2019/V12/97/O durch folgenden Text am Ende des Satzes in Punkt 2. zu ergänzen: und auf der hessischen Mailingliste PPH

Begründung

Die PPH ist das offizielle Kommunikationsmittel der hessischen Piraten.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.11.2019 #2019/V12/111/O: Ergänzung 2 zum Beschluss #2019/V12/97/O

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Beschluss vom 06.10.2019 #2019/V12/97/O durch folgenden Text am Ende des Satzes in Punkt 2. zu ergänzen: und auf der hessischen Mailingliste PPH

1. : Martina, Aljoscha, Carsten, Michael, Pawel, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Im Nachgang zur Aktion #Aussteigen noch "Leben retten"-Haftnotizen zusammen mit weiterem Material auf Anfragen hin verschickt
• Kommunikation mit Pirat aus dem Gebiet LDK wg. dort einlagerndem LV-Material
• 02.11.2019 Teilnahme am Landesparteitag der Piraten Thüringen in Erfurt
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• 02.11.2019 Teilnahme und Versammlungsleitung LPT TH 19.2
• AKO Bund wegen BPT 19.2
• Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Hessen-Avatar
  • Finalisierung und Absendung Mail
  • Einstellung Forumsthread
  • Aktualisierung Wiki-Seite
  • Abstimmung mit Illustrator
• Einarbeitung der neuen Pressesprecherin (Telefonat + Chat, Mail an IT zwecks Zugängen)
• Teilnahme an den PolGF Mumbles
• Vorstandsfoo

Schatzmeister

• Kontostand und Verbindlichkeiten

• Bankkonto: 211.378,18€
• Kasse: 233,38€
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets: ca. 100.000 €
• Verfügbar: ca. 111.500,00€

• Kontoberechtigungen der sämtlichen Schatzmeister des LV Hessen seit 2010 bei Bank entfernen lassen
• Bankkartenberechtigungen der sämtlichen Schatzmeister des LV Hessen seit 2010 bei Bank entfernen lassen
• Alle bei mir eingegangenen Rechnungen wurden nach Prüfung bezahlt
• Geld des Paypal- Bayern eingegangen
• "Fake-Anfragen über Geldbeträge im Namen der Vorsitzenden mir Piratenadresse" an IT-Hessen gemeldet
• Mail eines anderen Schatzmeisters - Weiterleitung an Schatzmeister@piratenpartei-hessen.de soll nicht funktionieren ebenfalls an IT-Hessen weitergeleitet
• Schatzmeisterclub : Aggressive Stimmung, keine weiteren Treffen aktuell geplant, vermutlich nach Neuwahl Buffo - falls die Liste sich nicht vorher noch zerlegt ....
• Abschluss LV 2018 - 2 offene Fragen, sind in Klärung mit Bank - Kontakt zu Buchhalter besteht - also in Arbeit
• Buchung LV 2019 - Belege sind vorbereitet, werden als Kopie am Dienstag an Buchhalter versendet

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 830 zzgl Schwebende 7
• Eintritte im Jahr 2019: 46 (davon Schwebend 7)
• Austritte im Jahr 2019: 32 (davon Schwebend 1)

Stimmberechtigt 437 (52,3%)

Weitere Tätigkeiten: - IT-DS-Telkos - Vorbereitung BPT - Diverse Pressemitteilungen zum BPT/LPT in Bad Homburg (Lokalpresse) - Verfahren zur Streichung von 285 Mitglieder wegen fehlender Beitragszahlung ab mind. 2016 trotz mind. 3 Mahnungen läuft. - Vorbereitung BPT.

Beisitzerin

• Teilnahme Gegendemo PAX Europa am 25.10 in Offenbach

• Verwaltungskram

Beauftragungen

Schiedsgerichte (derzeit nicht handlungsfähig)

1. Land: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht > Keine laufenden Verfahren
2. Bund: Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard - NEU Yasmin Schulze)

1. Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

1. Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. Annette

• Beitragbilder für die Webseite
• Basispiraten motivert, Beiträge zu schreiben und gegenzulesen
• in Inkscape eingearbeitet (erstellen von Vektorgrafiken)
• Mitarbeit Bundesgrafikteam: Aufbau einer Nextcloud für Grafiken, darin Unterabteilung Hessen

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

1. • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KV erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

# KV Offenbach

1. • Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr https://www.piraten-offenbach.de/stammtisch/

#KV Frankfurt

1. • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend

#KV Taunuspiraten

1. • Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

1. • Neuer Stammtisch in Friedberg ins Leben gerufen, soll sich jeweils mit einem vorbereiteten politischen Thema beschäftigen

Stammtische

Berichte der Stammtische und KV in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Sonstiges

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. BuVo

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von Martina um 21.10 Uhr geschlossen
4. Erstellen der neuen TO im Wiki