Sitzung eröffnet um 20.05h
Moderation: Thomas Ganskow
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/jYRwj4Q34QmyiXE
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
- Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
Europa
- Besuchergruppe bei Patrick in Brüssel für den 13.-14. Dezember hat noch freie Plätze für Themenbeauftragte und Landesvorstände bei Interesse bitte bei Gabriele (GBW) melden!
SaveYourInternet
Junge Piraten
- Stetig weiter am Arbeiten. es haben sich einige gemeldet, um Vorstandsämter zu übernehmen. Es muss nur noch so koordiniert werden, dass bald eine Mitgliederversammlung zur Vorstandswahl kommen kann.
- Treffen: Jeden Samstag um 21 Uhr auf dem NRW-Mumble.
- Zurzeit 35-40 Menschen aktiv
Cryptopartys
Landtagswahlen
- Aktueller Stand: Alle Unterschriften zusammen.
Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo
- Hauptsächlich JuPi-Arbeit, koordiniere und betreue Mitglieder. Danny kümmert sich um BuVo-Formalia und betreut mich noch, bis ich richtig einsteigen kann und durchblicke :)
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
- nächste Vorstandssitzung: diesen Sonntag 17.30 Uhr
- Sonntag 16 Uhr: Radio Alex zum Thema Grundeinkommen (91,0)
- Stammtisch der Piraten Sachsen-Anhalt - Idee einer Ringvorlesung Internet und Privatheit:
https://www.ise.tu-berlin.de/menue/lehre/ringvorlesung_internet_und_privatheit/
https://www.netzprivat.tu-berlin.de/menue/home/
- würde anbieten, als Themenbeauftragter für Bildung/Forschung/Wissenschaft zu arbeiten
- Alexander Kohler ergänzt mit einem Bericht zum Networking, MSC(Berlin) und Internet Governance Forum
- https://igf2019.sched.com/
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Bericht heute wieder von Bastian:
- LV hat endlich die Plakate-Entsorgung abgeschlossen
- LV kämpft noch um Zugänge zur Verwaltungsebene (PP-Bund) - kostet uns sehr viel (überflüssige) Manpower
- LV kämpft mit Bankengedöns
- LGS wieder in Betrieb genommen
- ansonsten läuft alles ganz ordentlich ;-)
- Nächster Online-Parteitag findet am 15.12.2019 statt (BB-Mumble)
- Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen)
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- 20.11. Demo in Hannover für allgemeine Schulgeldfreiheit von Gesundheitsberufen
- https://piraten-nds.de/2019/11/20/gleiche-behandlung-bei-schulgeldfreiheit-fuer-alle-berufsgruppen-und-jahrgaenge/
- 23.11. Demo in Hannover für Pressefreiheit hat uns positive Aufmerksamkeit gebracht
- https://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-34385.html (leider) am rechten Bildrand, ca. 5:36 Min.
- https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Positive-Bilanz-nach-Protesten-gegen-NPD-Aufmarsch,npddemo146.html ganz am Ende
- Mindestens 74 Medien wie https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/inland/hannover-mehr-als-7000-menschen-demonstrieren-gegen-rechts_aid-47375159 haben die DPA-Bilderstrecke zur Demo übernommen, wo ein Foto mit Piraten zumeist als zweites angezeigt wird.
- 25.11. PM Piraten Niedersachsen fordern schnelle Umsetzung für Freie Software und Freie Daten
- https://piraten-nds.de/2019/11/25/piraten-niedersachsen-fordern-schnelle-umsetzung-fuer-freie-software-und-freie-daten/
Nordrhein-WestfalenNRW:Héld er Aguiar, @piratheriag
- Witten: Ratsantrag zu Strassenmusik erfolgreich.
- AGÖA bereitet Text zu Minister Biesenbach und LiveTicker zur Assange-Verhandlung in Planung.
- Recklinghausen: Anfragen an die Verwaltung des Kreises und aller Kreisstädte zu Nutzen von Geschlechterangaben bei Verwaltungsakten laufen. Antworten werden abgewartet.
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Kann heute leider nicht - Sry
- nicht viel Neues - Ideen für LTW Wahlkampf werden diskutiert.
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
Sachsen-AnhaltLSA: tba
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Am Sonntag hatten wir den LPT in Neumünster und der alte Vorstand ist der neue Vorstand, vielen Dank nochmal an den Abgesandten des BuVo
- Der neue Vorstand trifft sich voraussichtlich am 08.12. zur ersten Sitzung
- Wir sind momentan auf der Suche nach Bündnispartner gegen das neue Polizeigesetz in SH
- Es wird gerade ein Meinungsbild bezüglich einer Geschäftsstelle in Neumünster erstellt
- Die JuPi SH haben auf Spotify einen Podcast-Kanal erstellt "ÜberdiePlanke" der erste Beitrag wird am Wochenende aufgenommen
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung am 26.11.2019 (heute 21:30)
- Nächste PPI-Board Sitzung 27.11.2019, 19:00
- Immer noch Vorbereitung der Online GA und Finanzgedöns
- Abstimmungen sollen auf Discourse laufen:
- https://ga.pp-international.net/
- Termine und Wissenswertes:
- PPI General Assembly 7.-8.12.2019 (Vorstandswahl) - Online-Versammlung
- Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen
- 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw)
- parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.
- April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ
- AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
- 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)
- 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- nächste AG-Sitzung am 03.12.2019 um 21.30 Uhr im NRW-Mumble
Esports: N/A
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Am 3.01.2019 lade ich die Piratenpartei Deutschland zur mumblesitzung ab 19.00 Uhr. Es gibt Diskussionsbedarf zu den Landespflegekammern und der Bundespflegekammer. Nach einem Meinungsbild vor ca. 2 Jahren, an welchem *die Pflegekammer positiv gesehen wurde von der Versammlung, habe ich dementsprechend gearbeitet. Durch den Widerstand der Pflegekräfte in Niedersachsen und jetzt auch in NRW ergibt sich eine neue Lage. Die Piraten *Niedersachsen haben eine andere Position.. Die Position sieht in NRW so aus:
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- am 15.11. fand im Rahmen der digi BGE-19 Tournee die Veranstaltung mit Vertretern aus der Landwirtschaft in Norden statt. Der Viedeomitschnitt ist fertig, demnächst auf https://digibge.wordpress.com/ . BGE hat das Potenzial, die Probleme in der Landwirtschaft ansatzweise zu beheben! Landwirte zwischen den "Mühlsteinen" Kostendruck und zu geringen Erlösen für ihre Produkte
- am 23.11. war ich Referentin der digi BGE-19 Tournee in Bremen. Landwirtschaft 4.0 wirbt mit Effizienz-Vorteilen, erhöht i.d.R. den Druck auf die Erzeuger, was bringt´s? Frühzeitigen Treckererguss.
- am Wochenende findet die Jahresmitgliederversammlung der AbL in Weimar statt, Michael und ich werden beim öffentlichen Teil dabei sein, es gibt eine Podiumsdiskussion zum Thema Bodenpolitik. Wir wollen zur Pflanzenkohle netzwerken.
- am 20.12. werden wir KEIN Mumble-Treffen abhalten, lieber Kekse backen, essen, ...
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
- http://buendnisgegenrechts.net/aufruf-noafd/ https://www.facebook.com/events/408143123147364/
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: N/A
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- hütet aktuell das Bett - bitte mich für heute zu entschuldigen
- AG-Wirtschaft arbeitet am Grundsatzprogramm
Kommunales: @dkluever
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
- nächste Sitzung der SG am 04.12.2019 um 20:30 im NRW-Mumble
TOP 4: Sonstiges
Gibt es die Mailingliste "TeamPolgf" noch?
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20.59 MEZ
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