2019-10-08 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-10-08 Sitzung eröffnet um 20:08 Moderation: Thomas Ganskow Aufzeichnung: @PiratesOnAir https://owncloud.ag-technik.de/s/ZYT4x3Ze6oz6WM6 TOP NULL: Organisatorisches Für den Mattermostkanal: https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg Neues Dauerpad: https://is.gd/TeamPolGF ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1 TOP 1: laufende Projekte vorgezogen: Finanzantrag von Sandra siehe TOP TB "Gesundheit-und Pflegepolitik" 98,00 EUR (aufgerundet 200 EUR inkl. Reisekosten). Abstimmung siehe dort. Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich Keine neuen Erkenntnisse Europa nichts Aktuelles? - Anfragen der Abgeordneten müssen bearbeitet werden LimeSurvey ist für die Abgeordneten mit kurzer Vorlaufzeit verfügbar Was gibt es Möglichkeiten, die Anfragen hinsichtlich Positionsentwicklung hier zu beantworten? Auftrag für nächste TeamPolGf. Sitzung aka Hausausgabe. EU-Arbeitsgruppen vorher, Aufruf an die Piraten zur dortigen sollte erarbeitet werden. SaveYourInternet nichts Neues Junge Piraten Typisch piratig :) - derzeit handlungsunfähig wg. keinem aktivem Vorstand. Mitgliederdatenbank ist wieder vorhanden. Man versucht derzeit mit Helfern zu organisieren, dass im Dez. 2019 in neuen handlungsfähigen Vorstand ins Leben zu rufen. kommende Woche wird es "Ansprechmöglichkeit" geben Auf die Namensrechte aufpassen! Cryptopartys nichts Neues Landtagswahlen 2019 Thüringen: Läuft, Plakate müssen gehängt werden Sachsen-Spot: https://www.youtube.com/watch?v=ruvSEUc4DR4&feature=youtu.be Wahlwerbespot-Thüringen: https://www.youtube.com/watch?v=wr8fjrDz0NY https://www.youtube.com/user/PiratenThueringen https://www.mdr.de/video/mdr-videos/a/video-343238.html?fbclid=IwAR0RBKa0_7OmI2P5ZC5YHoFr8uu1JYPbxhX6CESbQ9-R4jBfc4HOMVkLLG8 Kontakt für kurzfristige Hilfe: Südthüringen: christian.horn@piraten-sm.de Generalsekretär (Erfurt) christian.fischer@piraten-thueringen.de twitter.com/dogas 2020 Hamburg: http://piraten-hh.de/2019/07/27/wir-bitten-um-ihre-unterstuetzung-zur-wahlzulassung/ <--- 404 Not Found! https://hamburgwahl.piratenpartei.de/ Wahlen 2020/2021 - Campagne(n) Hinweis: Wird vorab am 15.10.2019 um 21:00 bei Marina Mumble behandelt, bevor es hier damit weitergeht. TOP 2: Themenbeauftragte Berichte Internationale Koordination Nächste Sitzung heute 21:30 Uhr im NRW-Mumble Save the date: PPEU - Council Meeting 01.-03.11.2019 in Mailand/Italien Nominierungen https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:nominations Anträge: https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=5th_council_meeting_2019:other_items Veranstaltungshinweis: Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung https://www.intgovforum.org/multilingual/ Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html PPI General Assembly - online (Video) 07./08.12.2019 07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw) parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen. April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz) 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1 nicht anwesend Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A N/A Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay für heute entschuldigt. AG Datenschutz und Antragsarbeit 06.10. Diskussion zu "Digitale Demokratie - wie Wählt Deutschland 2025" https://www.facebook.com/koelnspricht/videos/1335852316592742/ 07.10. Wortbeitrag bei "Influencer, YouTube und politische Kommunikation" FES-Veranstaltung, Köln 08.10. jetzt: Wahlkreis-Veranstaltung "Ratingen Nachhaltig", (wg Kommunalwahl, deshalb nicht im Mumble) Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel nicht anwesend Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls nicht anwesend Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net nichts Neues nächste AG-Sitzung am 15.10.2019 Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_ Alexander Ebhart @alexanderebhart -> Jetzt Alexander Ebhart Familienpolitik: N/A N/A Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino nach wie vor an der Kooperation mit der AG Wirtschaft Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra Ich möchte mich hier anmelden und um Finanzierung der Karte bitten. https://www.dbfk.de/de/bildungsangebote/termine/2020/Pflege-Update-2020-Berlin.php Veranstaltung Düsseldorf 98 Euro -> Erhöhung auf 200 Euro für Fahrkostenabrechnung Dafür: NRW, BB, BW, NDS, HE,SH, BY=7 Dagegen: = 0 Enthaltung: = 0 Genehmigt Update 2020 Düsseldorf Große Erwartungen nach der Konzertierten Aktion Pflege, neue Qualitätsprüfungen, Umsetzung der Ausbildungsreform, Lösungen für den Pflegefachkräftemangel: Es gibt viele Themen und Herausforderungen, mit denen sich Pflegende befassen müssen. Die beliebte Fachtagung bietet wieder Updates zu allen relevanten Themen. Die Politik hat zahlreiche Änderungen auf den Weg gebracht - 2020 ist das Jahr der Umsetzungen. Der DBfK möchte Sie unterstützen und Ihnen gleich zu Beginn des Jahres einen Überblick über aktuelle Themen geben. Sie erhalten Anregungen, wie Sie das Neue in der Praxis erfolgreich umsetzen können. 3 Anträge eingereicht, es folgen noch eventuell zwei. Und ein Positionpapier. Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net keine Neuigkeiten. Nächstes Treffen im NRW-Mumble am 20.10. um 20h, Zweig der Themen, AG Landwirtschaft Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair 02-03,11,19. Mailand PPEU 09-10,11,19. BPT https://www.rettungskette2019.de/de/home/ Anmelden hier vorort oder als anreisende Gruppe https://www.rettungskette2019.de/aper/index.php Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Wiesbaden [HE], Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich. https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view Netzpolitik: N/A N/A Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies nicht anwesend Sozialpolitik: N/A N/A Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad nicht anwesend Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab nicht anwesend Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_ nicht anwesend Kommunales: @dkluever nicht anwesend SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker nicht anwesend TOP 3: Polgf Berichte Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur Ausschreibung Themenbeauftragte fertig gemacht Frage an polgfs Position zu XR Anfrage Demotraining Positionierung zu *XR* notwendig - Diskurs nötig Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys Wie wollen wir die Mitglieder "technisch" erreichen? Hessen hat die letzten beiden Jahre intensiver auf die Opt-In-Möglichkeit hingewiesen, u.a. auch bei postalischen LPT-Einladungen an die Mitglieder. Ich meine dass es den Prozentsatz deutlich erhöhte, Umfragen und Newsletter zu versenden. Zudem wurde die Satzung geändert, das Piraten die Pflicht haben, eine gültige E-Mail an die Mitgliederverwaltung zu melden. Anfrage an die Landesregierung: 365-EUR-Ticket machbar Anfrage, warum Kommunalwahl-Kandidierende ihre Privatadresse angeben müssen. BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab /@Tyg tun Dinge BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker für heute entschuldigt. gemeinsame LaVo Sitzung geplant mit Vorstand Brandenburg am Do, 31.10.2019 in der Pflugstr. 9a in Berlin LMV 19.1 Berlin ist jetzt am 26.10. im Pavillon Chausseestraße 86: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2019.1 26.10. Basic Income March http://www.woche-des-grundeinkommens.eu/2019/basic-income-march-berlin/ BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G nichts Neues BremenHB: nicht anwesend HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar nicht anwesend HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind Blogeintrag "Hessendata – chinesische Methoden halten Einzug auch in Hessen" https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/10/03/hessendata-chinesische-methoden-halten-einzug-auch-in-hessen/ Haben jetzt ein klares Verfahren zur kollaborativen Erstellung von Webseiten-Blogeinträgen: https://wiki.piratenpartei.de/Qualit%C3%A4tssicherung_Hessenwebseite Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever nicht anwesend NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh Pressemitteilung vom 04.10.: Piraten Niedersachsen fordern Konsequenzen aus der rückläufigen Kriminalitätsentwicklung in Hannover https://piraten-nds.de/2019/10/07/piraten-niedersachsen-fordern-konsequenzen-aus-der-ruecklaeufigen-kriminalitaetsentwicklung-in-hannover-2/ Pressemitteilung vom 08.10.: Sparkassen sollen sich auf ihre Verantwortung besinnen https://piraten-nds.de/2019/10/08/sparkassen-sollen-sich-auf-ihre-verantwortung-besinnen/ Pressemitteilung vom 08.10.: Piraten Niedersachsen fordern Briefgeheimnis auch für E-Mails https://piraten-nds.de/2019/10/08/piraten-niedersachsen-fordern-briefgeheimnis-auch-fuer-e-mails/ LMV19.1 am 2./3.11. in Hannover https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b Der letzte Woche angekündigte Gastkommentar im Weser-Kurier wurde online veröffentlicht https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-ein-unglaublicher-vorgang-polizeilicher-willkuer-_arid,1865398.html Interpol ist ein EU instance also können wir rühig um eine antrag im EU Parlament deswegen einbringen. Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag Bin wieder da. War Bin privat sehr eingebunden... (muss leider weiter, höre aber mit) NRW arbeitet noch an: Wiederaufbau der AGÖA NRW Sitzungen nun Montags nach der Sitzung der Bundes-PR Aufbau der Arbeitskreisressorts #LPTNRW191 in Herne mit Vorstandswahlen (nächste 2 Wochen im Urlaub, daher vielleicht meine letzte Sitzung heute... ) KMV in Bochum zur Reaktivierung am 10.10. Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo nicht anwesend SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72 nicht anwesend Sachsen-AnhaltLSA: tba tba Sachsen: Steve König nicht anwesend Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2 09.10. Stammtisch Neumünster 10.10. Vorstandssitzung 11.10. Stammtisch Kiel Geschäftsstellensuche Tagesgeschäft ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH vertreten heute von Christian Horn (s.o. TOP Landtagswahlen) Wahlkampftreffen: jeden Sonntag um 19 Uhr im Mumble Landesparteitag im Café-B in Erfurt - Beginn ist Samstag, der 02.11.2019 12.00 Uhr - Vorstandswahl TOP 4: Sonstiges Informationen Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden. Außer 15.10.2019, dann 21:00 Uhr Info an alle LVs: Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen: sg-presse@lists.piratenpartei.de ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de Sitzung geschlossen um 21:20 MESZ

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 8 Okt. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 - Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Danke an alle Teilnehmer! Anwesenheit Aljoscha Kreß pr02 Mark Hintz Thomas Gaul Hélder (NRW) Thomas Ganskow Borys Sobieski Sascha R. Martin Kollien-Glaser Themenbeauftragte: Mickey Sinclair Sandra Leurs Name Name Name Name Name Name Name Entschuldigt: Michael Berndt Annette Berndt Frank Herrmann FJ (sorry, bin unterwegs und hab kein Mumble auf dem fone) Adam Wolf Gäste: Holger Langeloh Bastian @PiratesOnAir NetterPC Tanja Förster Joachim Rotermund Hanns-Jörg Rohwedder ab 21:10 Insgesamt waren ca. 30 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Dienstag 15 Okt. 2019 AG Mumblesitzung 20:00 Uhr Mumble-Raum NRW - Mumble Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:alle