Sitzung eröffnet um 20:01
Moderation: Zoey
Aufzeichnung: @PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/b4SWF6X6kKTPqg3
TOP NULL: Organisatorisches
- https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1
TOP 1: laufende Projekte
Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich
- Mittlerweile auch in Mecklenburg-Vorpommern als letztem Bundesland im Einsatz. Dort prüft der Landesdatenschutzbeauftragte die Zulässigkeit
- https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Verbot-von-Lehrer-Meldeportal-der-AfD,afd2376.html
- Piraten in MV hätten gerne Hilfe bei #MeinLehrerwehrtsich. Wäre doch denkbar, dass die Piraten BAWü die AfD-Fraktion MV mitaufnehmen. Wäre einfachste Lösung und wir könnten damit die Diskussion in MV beeinflussen.
- Ist ein Portal, an das man Mails schicken soll wie in Niedersachsen. Dazu gabe es eine entsprechende Pressemitteilung mit Gebrauchsanweisung
- https://piraten-nds.de/2018/12/17/piraten-bieten-spezielle-meldungen-an-die-afd/
Europa
SaveYourInternet
Junge Piraten
- Gerade wird eine Sammelbestellung für JuPi-Flaggen organisiert. Wer macht mit?
- https://thomasganskow.pad.foebud.org/JuPi-Flaggen
Cryptopartys
- keine neuen Termine bekannt
Landtagswahlen
TOP 2: Polgf Berichte
Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur
- interne Sitzungen
- AG Programm besucht und Initiative gemeinsammes Wahlprogramm vorgestellt
- Vernetzung mit den EU Abgeordneten voran getrieben
Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys
BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab
BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker
BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G
- Karstädt (Prignitz) RE2, B2, A14, A24
BremenHB:
HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar
==HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind (Vertretung Pawel)== heute entschuldigt
- Ausschreibung für den Illustrator für den Hessen Avatar wurde abgeschlossen. Annahme des Gewinnerangebotes wird erstellt und dann durch das Partei-Justiziat geprüft. Konzeptpapier liegt hier: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Hessenavatar
- Demostand für IAA-Demo #aussteigen am 14.09. ist angemeldet und Bundesweit können gerne Piraten zur Unterstützung anreisen! Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/d2DN1Fdpvb4fpHYefcOUWibT/
- Flyer wird von Oli Bayer entworfen und heute um 21:30 im Mumble AG Bauen&Verkehr diskutiert.
- HeLP 19.2 mit Vorstandswahl am 30.11. in Bad Homburg v.d.H. - wir suchen Unterstützung für Versammlungsämter und freuen uns auf Gäste
Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever
konnte nicht länger bleiben:
- Planen Piratentag im September mit Reihe von Aktionen an einem Tag in Schwerin.
- Bringen uns ein in die Diskussion um die Abschaffung der bisherigen Kurtaxe mit Jedermannrecht auf freien Strandzugang
NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute verteten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
- Newsletter September an 224 Mitglieder von 532 versandt
- https://piraten-nds.de/2019/09/02/newsletter-september-2019/
- Blogbeitrag zum Antikriegstag
- https://piraten-nds.de/2019/09/03/gedanken-zum-antikriegstag/
- Pressemitteilung vom 03.09. Piraten Niedersachsen fordern weitergehende Transparenzregeln als bloße Änderung des Ministergesetzes
- https://piraten-nds.de/2019/09/03/piraten-niedersachsen-fordern-weitergehende-transparenzregeln-als-blosse-aenderung-des-ministergesetzes/
Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag
- Vorbereitungen zum #LPTNRW191 (26. - 27.10.19 in Herne)
- Piraten Ennepe Ruhr beschließen Kommunalwahlprogramm 2020
https://piraten-en.de/kommunalwahl-2020/wahlprogramm/
- Ausschreibung AGÖA läuft weiterhin (Treffen heute 21 Uhr im NRW-Mumble)
- PIRATEN auf dem "Fest ohne Grenzen" in Krefeld. Danke @sandraleurs!
- Aufruf Mitarbeit zur Neugestaltung der NRW-Arbeitskreise
Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo
- Richten uns langsam in Mattermost (Lattenrost) ein,
- Arbeitskreise beginnen
- ansonsten noch viel "Urlaubsstimmung"
SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72
- Landtagswahl
- Enttäuschend, aber leider nicht überraschend
- müssen trotzdem erstmal verdauen
- Motivation dementsprechend gerade gering, obwohl weiterhin fleißig abplakatiert wird
- Lage- und Richtungsbesprechung zum nächsten LPT Ende November
- vorerst wahrscheinlich Konzentration auf lokale Arbeit (DD, L, C)
Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2
- Samstag 31.08. Youtube Projekt und Grillfest im Hafen von Wedel
- Montag 02.09. Pressekonferenz des Volksbegehrens Wasser im Kieler Landeshaus mit Patrick Breyer und Rötger Feldmann ( Autor der Werner Bücher). Das Video: https://youtu.be/2ga0ycV8VTc Begleitung gibt es vom omnibus.org
- Sonntag 08.09. Vorstandsklausur in Nordfriesland
- https://www.twitch.tv/piratenparteish hiermit fordern wir alle Landesverbände heraus, gegen uns zu spielen - Wir kommen auf jeden einzelnen von euch zu und richten den Stream ein- alles wird auf Youtube und Twitch als Stream hochgeladen. Als Herausgeforderte habt ihr das Recht die Waffen (Spiele) zu wählen- im Oktober gehts los- Für mehr Informationen bitte melden unter: politischer-geschaeftsfuehrer@piratenpartei-sh.de
- Die Kieler Woche wird 2020 unter dem Motto Totenkopfplakat starten- also sehr Piratig. Link: https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=3060484474025217&id=136244099782617
ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH
TOP 3: Themenbeauftragte Berichte
Internationale Koordination
- Nächste Sitzung der IK am 10.09.2019 21:30 Uhr
- Treffen mit Mikulas Peksa (als MEP und PPCZ) und Mitarbeiter sowie, Borys (BuVo)/ Bundes IT sowie IK hat stattgefunden. Ergebnis: man wird enger zusammenarbeiten, ein Ausbau der Zusammenarbeit mit anderen PPs ist beabsichtigt.
- 07.12.2019 : Digital Warfare Conference, Titel: Is a digital pearl harbour possible for Switzerland, Ausrichter PPCH, Ort: tba (Schweiz), PPI unterstützt
- April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ
- 21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw)
- parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.
- AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
- vorauss. November 2019 -Treffen in Brüssel - Energiepolitik (im Rahmen PPEU) - Orga vorauss. M. Peksa
- Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November 2019 in Berlin - Diesmal mit internationaler Ausrichtung
- Die Anmeldung kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html
- Stellenausschreibung MEPs https://european-pirateparty.eu/pirate-meps-are-looking-for-their-team/ (IT-Administration sowie Kommunikations-Trainee zum Zeitpunkt der Sitzung noch offen)
- PPI sucht Austragungsort für ihre General Assembly https://pp-international.net/2019/07/ppi-general-assembly-2019-callout-for-hosts/
- Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnehme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen
- 4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)
- 5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com
Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1
Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A
Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay
- ein bisschen Presse und Vorbereitung AG Datenschutz Mumble am 05.09.2019
- Ausarbeitung Stellungnahme Videoüberwachung an EDPB
- Planung: Teilnahme an Netzpolitik-Kongress am 13.09., (Antrag RK-Erstattung?)
- Reisekosten für den Netzpolitik-Kongress in Höhe von ca. 200 EUR aus dem Veranstaltungsbudget
- Dafür: NDS, BB, NRW, in Vertretung p_b_ für Hessen, SH, RLP, Landwirtschaft, Energiepolitik ,Queer, Wirtschaft, Gesundheit und Pflege
- Dagegen:
- Enthaltung::
- Ergebnis: eindeutig dafür --> @orangebay: bitte den Antrag an den BuVo stellen
Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel
Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls
Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net
- Windkraft gegen Artenschutz auszuspielen ist perfide:
- https://piraten-nds.de/2019/08/22/windkraft-gegen-artenschutz-auszuspielen-ist-perfide
- nächste AG-Sitzung heute ab 21.30 Uhr
Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_
Familienpolitik: N/A
Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino
Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra
- Neuer Mitstreiter Radiologe, in der AG Gesundheit, er arbeitet mit mir die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung Pflege durch. Mit Markus Walloscheck arbeite ich an einem Blogbeitrag zur 24 Std. Pflege, Menschen mit Behinderungen auch Beatmete sollen, wenn sie 24/7 Pflege und Betreuung brauchen in eine Einrichtung gehen. Verstößt gegen die Behindertenrechtskonvention sowie gegen die neuen Gesetzte im Behindertenrecht in Deutschland.
- Ein bischen Kommunalpolitik: Bin zu einer Sondersitzung Quartierskonzept Pflege für einen Stadtteil v. Krefeld, da ich mal einen Antrag dazu gestellt habe, eingeladen. Wir haben ein neues Tool zur Terminfindung für September AG Gesundheit und Pflege : https://terminplaner4.dfn.de/KAkgYvXOiu57ySGp
Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net
- im Rahmen der digiBGE-Tour 2019 ist ein Bioland-Gemüse- und Ackerbauer angefragt zur Beteiligung auf dem Podium (Querschnitt Digitalisierung und Landwirtschaft)
- letzte AG Sitzung konstruktiv, Pads zum Thema "Flächenverbrauch durch Futtermittel" und "Lebensmittelverschwendung" gingen über die Liste, Pressemitteilungen dazu sollen erarbeitet werden vor dem Hintergrund des notwendigen Wandels im Bereich Landwirtschaft
Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair
Netzpolitik: N/A
Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies
- Viel beschäftigt mit Kommunalwahlen
- Einladung zu Podiumsdiskussion in München - 02.11.19 - "Trans Day of Rememberance" - Mit dabei wohl Bundestagsabgeordnete von SPD und FDP, Landtagsabgeordnete der Grünen und Abgeordnete der Linken
- Nächste AG-Sitzung am 08.09.2019 - 16:00
Sozialpolitik: N/A
Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad
Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab
Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_
- AG Wirtschaft befindet sich im Revival (Danke an BastianBB) - erstes Treffen im Mumble gestern um 21.00 Uhr
- wir werden uns künftig am 1. und 3. Dienstag um 21 Uhr im Mumble treffen
- aktuell werden Themen gesammelt: es gibt das Themenpad AG Wirtschaft: https://etherpad.ag-technik.de/p/themenpad-eg7fuvx
- Flyer weiter in Überarbeitung (ich habe kommende Woche Urlaub - das hilft meistens ;) ) - danach dann auch noch einmal Inaugenscheinnahme durch AG Wirtschaft \o/
- kommende Woche in Urlaub
Kommunales: @dkluever
- Am Umzug des Antragsarchiv der Kommunalpiraten wird weiter gearbeitet.
SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker
TOP 4: Sonstiges
Informationen
- Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
- Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
- sg-presse@lists.piratenpartei.de
- ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de
Sitzung geschlossen um 20:43 MESZ
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