2019-08-01 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 01.08.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 18.07.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Wiedervorlage

  • Protokoll vom 04.07.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Stammtisch Bochum
  • Orga Technik
  • Vernetzung PolGNRW/Bund

Tatjana Kordic

  • Stammtisch Wuppertal
  • Marina NRW 19.2
  • AG Gesundheit
  • Tickets
  • Korrespondenz
  • krank

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • TeamPolGF
  • im RT staubgewischt (5 Jahre alte Tickets aus den Kreisen bearbeitet...)
  • AG Gesundheit
  • Arbeitskreiskonzept angefangen
  • privat etwas unterwegs
  • PRM-Zugang eingeholt...
  • Wikiseiten bearbeitet

... Chaos-Dinge halt...

  • Mitgliederzahlen organisiert


Bernd Janotta

  • schatzi-admin

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Berichte Statistik

  • Mitglieder
01.08.2018 - 2636/1103 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
01.08.2019 - 11.198,58 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
01.08.2019 - 53.848,05 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
01.08.2019 - 189.958,60 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
01.08.2019 - 10.004,71 €

Termine

31.07. - 04.08.2019 Konferenz Fridays For Future in Dortmund
https://kongress.fridaysforfuture.de/
02.08.2019 Fridays For Future Demo Dortmund
20.-24.08.2019 gamescom 2019 Köln
23. - 25.08.2019 Cannafair in Düsseldorf mit Pirateninfostand
31.08.2019 Fest ohne Grenzen in Krefeld
26. - 27.10.2019 LPT 191 in Herne

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-07-18_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

01.08.2019

Helder: Änderung im Kreistag Recklinghausen (eingetragen)
keine weiteren Meldungen aus den Kreisen zu Änderungen in ihren Strukturen
Kreisverbändeseite: Alte Tabelle unsichtbar, bitte Vorlage:Kreisverbandinfo nutzen!
Falls KVen fehlen, dann bitte bei der 'Vorlage Kreisverbände' aktualisieren.
Bei Fragen bitte an Helder wenden oder an Joshibaer.
Bernd: Schreibst du die KVen auch alle mal an?
Helder: Die wurden bereits angeschrieben und in dem Schreiben alles genau erklärt und um Meldung gebeten, wenn Änderungen eingetreten sind.
Frank: Vielleicht mal versuchen, jede Woche einen KV gesondert anschreiben.
Helder: Auch da bin ich dran. Ich schreibe und telefoniere hinterher.
Tatjana: Auch ich helfe da mit und sehe, daß manchmal einfach keine Antwort kommt, egal, wie sehr man darum bittet.

Anträge an den LVor

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung

Finanzantrag - #334127 Finanzantrag vKV Mettmann

Datum:

  • 22. Juni 2019

Antragsteller:

  • Martin Schwarz

Unterstützer: Thomas, Helmut

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir haben die Genehmigung bekommen an Drei Häusern Werbung/Werbebanner (Insgesamt 4 Stück) kostenlos aufzuhängen (Die Häuser gehören einem Mitglied). Zwei der Standorte befinden sich an Straßen mit dem höchsten Verkehrsaufkommen in Velbert Mitte. Der dritte Standort befindet sich in Velbert-Langenberg an einer Hauptverkehrsstraße. Diese Banner möchten wir dort vor der nächsten/jeder Wahl aufhängen und danach wieder abnehmen und bis zur Wiederverwendung einlagern. Die Maße der Banner sind: 

1 Stück 7m x 2m
1 Stück 4m x 1,25m
1 Stück 3m x 0,95m
1 Stück 7m x 0,75m

Sie werden also gut Sichtbar sein und sind für uns günstiger als gemietete Plakatwände. Wir haben ein Angebot eingeholt und die Kosten betragen laut Angebot für alle Banner zusammen 1156,68€. Wir würden gerne jetzt bestellen, damit wir alles rechtzeitig für die Wahl nächstes Jahr zusammen haben und da wir glauben, dass wir aktuell günstigere Preise bekommen, als kurz vor einer Wahl. Zu diesem Zweck beantragen wir die Freigabe eines Budget von 1200€ aus dem Budget des vKV Mettmann.


Diskussion:

04.07.2019:
Bernd: Klasse Idee. Einziger Punkt: Kommunen sind beim Hängen von Plakaten sehr rigide. Ist sichergestellt, daß die Kommune so was nicht am Ende untersagt? Das möchte ich gern sichergestellt wissen.
Helder: Ich würde den Antrag gern auf die nächste Sitzung verschieben, damit die Antworten eingeholt werden können.
Für Verschieben: Frank, Bernd, Tatjana, Helder
18.07.2019:
Balli: Hat der vKV das Geld dafür zur Verfügung? Wie ist der finanzielle Stand des vKV?
Bernd: Der vKV Mettmann hat das Budget. Die Ausgaben wären gedeckt. Ich verweise auf meine Fragen aus der letzten Sitzung bzgl. Vorschriften der Kommunen.
Frank: Schade, daß kein Antragsteller da ist, der uns die Fragen beantworten könnte. Der Besitzer des Hauses meint, er könne das da hängen.
Bernd: Dennoch darf man an einer Hauswand nicht machen, was man will. Auch da gibts unter Umständen Vorschriften. Das sollte einfach abgeklärt werden.
Frank: In einem Telefonat mit dem Hausbesitzer betonte dieser noch einmal, er könne an seinem Haus machen, was er wolle. Dennoch denke ich, es solle auf jeden Fall ordentlich abgeklärt werden. Ich möchte auch festhalten, daß es mehrere Teile im vKV Mettmann gibt und einige sich bereits vom Budget etwas geholt haben.
Balli: Grundsätzlich ist die Idee gut, aber wir sollten uns absichern, ob wir das durchführen dürfen. Wir sollten den Antrag nochmal verschieben, um diese Fragen ganz sicher abzuklären.
01.08.2019:
Frank: Wir haben per Mail die Zusicherung vom Hausbesitzer, daß, falls die Stadt etwas gegen dieses Banner hat, würde der Hausbesitzer für die dafür anfallenden Kosten aufkommen.
Bernd: Ich verstehe nicht, warum die Stadt selbst nicht einfach kurz gefragt wurde.
Frank: Ich wollte nicht für den vKV mit der Stadt verhandeln. Die Zusicherung ist mMn ausreichend, der Betrag überschaubar. Wir sollten hier nicht noch mehr Zeit auf den Antrag verwenden.
Bernd: Es wäre schön gewesen, wenn wir wüssten, ob auch alle anderen Teile des vKV Mettmanns damit einverstanden sind, da es ja hier nur einen Teilbereich dieses vKV betrifft. (Velbert)
Frank: Ein paar Bedenken haben wir alle noch und werden das auch entsprechend in die Mitteilung über diesen Beschluss reinschreiben.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Helder, Bernd, Tatjana
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands
Bitte unbedingt darauf achten, ob das wirklich für die Kommune ok ist. Mit der Auflage der Kostenübernahme bei Verbot (ist bestätigt), sowie der Anmerkung, das diese Ausgaben für Velbert anteilig bei weiteren Anträgen des vKV Mettmann berücksichtigt werden (wenn notwendig).

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: € 1.200
  • virtueller Kreisverband: Mettmann

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #334341 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 25. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #334826 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 30. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #337550 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 20. Juli 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Ralf, Tatjana, Balli, Frank
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #337181 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 17. Juli 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #337520 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 20. Juli 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Balli, Frank, Hélder
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #337325: Antrag auf Durchführung des LPT191 in Herne

Datum:

  • 18. Juli 2019

Antragsteller:

  • wako für die Beauftragten in der AG Events


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, den LPT191 am 26. und 27.10. im Bürgersaal der Akademie Mont-Cenis in Herne durchzuführen.

Kostenaufstellung: 

Miete inkl Aufbautag                         900,00
1 Zusatzraum                                 180,00
Tonanlage und Mikrofonie                       0,00 inkl.
Beamer + Leinwand                              0,00 inkl.
Internet/sonstige Technik                    300,00 geschätzt
Hausmeisterkosten                              0,00 inkl.
Zwischen- und Endreinigung                     0,00 inkl.
Sonstiges                                    200,00 

Gesamt                                     1.580,00

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Hélder, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #338637 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 26. Juli 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Frank, Tatjana, Balli, Hélder, Basti
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges Wichtiges

#339475: Status Piratenpartei-Webseiten in NRW/fhe

Frank erläutert: Die bisherigen Anläufe zur einheitlichen und aktuellen Gestaltung der Piraten-Webseiten haben nur teilweise funktioniert. Funktionierende und aktuelle Webseiten werden aber gebraucht, vor allem im kommenden Kommunalwahlkampf!
Welche Unterstützung braucht die AG Technik zur Umsetzung des Multisite-Konzeptes?
https://technik.piratenpartei-nrw.de/
Frank: Die alten verwaisten Seiten müssen weg. Es macht keinen guten Eindruck, wenn man auf Seiten stösst, die seit Jahren nicht mehr aktualisiert wurden. Die AG Technik braucht Hinweise, welche Seiten davon betroffen sind. Also bitte Bescheid geben, wer etwas derartiges findet. Finden sich Menschen, die dabei helfen wollen?
Bernd: Eine Methode, daß hier gemeldet wird, wenn wo was auffällt, hat nie funktioniert. Also bleibt eigentlich nur, daß man gezielt nacheinander die einzelnen Seiten ansurft und überprüft, wie aktuell die sind.
Helder: Es gibt eine zusammengestellte Liste der Seiten.
Frank bittet um Zusendung dieser Liste. Thema ist angeschnitten. Mal sehen, ob wir bei der nächsten Sitzung schon mehr wissen.
wako bittet um Zugänge, um zwischen dem alten Wordpress und dem neuen Guttenberg wählen zu können.
Frank: Können wir gern mit der AG Technik besprechen.
wako: Das könnte eigentlich Eiself machen, wenn er Zugänge bekommt.
Frank: Ich setze mich mit der AG Technik zusammen. Das geht schneller.
Welche Alternativen gibt es?

#339483: Kommunalwahl 2020/fhe

Frank regt die Einrichtung eines festen TOPs 'Kommunalwahl 2020' in der LaVo-Sitzung für Statusberichte, Aktuelles etc. an.
Auf Nachfrage von wako bestätigt Frank, daß dieser Punkt demnächst hinter den Anträgen und vor dem Punkt "Sonstiges Wichtiges" eingefügt wird.
Helder: Ich würde nicht nur den Statusbericht dazupacken. Auch Unterstützerunterschriften, Kreismitgliederversammlungen usw. sollte mit rein.
Punkt wird ab jetzt ins Protokoll übernommen.

TeamPolGFNRW neu

Helder erläutert: Ziel: Politische Diskussionsbildung und programmatische Arbeit durch Reaktivierung der NRW-Arbeitskreise.
1. ) Ernennen von 5 "Ressortverantwortlichen"
 a) Ressort "Digitales, Datenschutz und Transparenz"
 b) Ressort "Bildung, Familie und Soziales"
 c) Ressort "Bauen, Wohnen und Verkehr"
 d) Ressort "Gesundheit, Sport und Kultur"
 e) Ressort "Sicherheit, Recht und Wirtschaft"
Die Ressorts arbeiten themenübergreifend und Themen werden ressortübergreifend bearbeitet.
2. ) Einbindung des Regionalbeirats in die kommunale Vernetzung
3. ) Einbindung der AG Öffentlichkeitsarbeit
Helder plant das derzeit, es gibt noch nichts "Festes", es sind Ideen. Von einzelnen Personen hat er bereits Zusagen bekommen, in diese Ressorts zu gehen. Die Mitarbeit ist natürlich offen für alle.
Bernd: Ich bitte um Absprache mit dem Bund, zB. mit dem PolGF-Bund, damit es nicht mehrere derartige Bestrebungen nebeneinander gibt.
Helder: Ich bin PolGF NRW und habe natürlich vor, das für NRW zu machen.
Frank spricht sich für diesen Plan aus.
Helder: Ich würde gerne eine Ausschreibung dazu starten. Andere Frage: Ist die Zusammenstellung der Themen so in Ordnung? Oder sollten die Bereiche anders kombiniert werden?
Frank: Lass uns so einen Anfang machen. Es wird ja nicht in Stein gemeisselt. Wenn es einen neuen Zuschnitt aufgrund von Interessenslagen gibt, kann man immer nochmal darüber reden. Aber bevor die Ausschreibung rausgeht, sollten wir zusehen, daß wir die AG ÖA wiederbelebt kriegen.

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 15.08.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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