2019-07-04 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.07.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist seit 21 Uhr beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 20.06.2019 angenommen
    • Dafür: Helder, Frank, Bernd
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Tatjana

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

Tatjana Kordic

  • Telefonate und Mails mit Mitgliedern/Interessenten
  • Tickets bearbeitet
  • bei der AG Gesundheit gastiert

Carsten Nyga

Hélder Aguiar

  • Viel Arbeit...
    • Teilnahme TeamPolGF Bund
    • Stammtisch in RE
    • Telefonate und Vorsprache im Kreishaus inkl. Kommunikation Vorstandsseitig

Bernd Janotta

  • marina-orga
  • schatzi-admin

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
04.07.2019 - 11.203,33 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
04.07.2019 - 55.529,69 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
04.07.2019 - 189.965,50 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
04.07.2019 - 10.004,71 €

Termine

05.-07.07.2019 CSD in Köln
13.07.2019 Marina NRW 2 in Herne
14.07.2019 Neumitgliedertreffen in Herne
20.-24.08.2019 gamescom 2019 Köln
23. - 25.08.2019 Cannafair in Düsseldorf mit Pirateninfostand
31.08.2019 Fest ohne Grenzen in Krefeld

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-06-20_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

04.07.2019

Helder: Derzeit keine Änderungen

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #334127 Finanzantrag vKV Mettmann

Datum:

  • 22. Juni 2019

Antragsteller:

  • Martin Schwarz

Unterstützer: Thomas, Helmut

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir haben die Genehmigung bekommen an Drei Häusern Werbung/Werbebanner (Insgesamt 4 Stück) kostenlos aufzuhängen (Die Häuser gehören einem Mitglied). Zwei der Standorte befinden sich an Straßen mit dem höchsten Verkehrsaufkommen in Velbert Mitte. Der dritte Standort befindet sich in Velbert-Langenberg an einer Hauptverkehrsstraße. Diese Banner möchten wir dort vor der nächsten/jeder Wahl aufhängen und danach wieder abnehmen und bis zur Wiederverwendung einlagern. Die Maße der Banner sind: 

1 Stück 7m x 2m
1 Stück 4m x 1,25m
1 Stück 3m x 0,95m
1 Stück 7m x 0,75m

Sie werden also gut Sichtbar sein und sind für uns günstiger als gemietete Plakatwände. Wir haben ein Angebot eingeholt und die Kosten betragen laut Angebot für alle Banner zusammen 1156,68€. Wir würden gerne jetzt bestellen, damit wir alles rechtzeitig für die Wahl nächstes Jahr zusammen haben und da wir glauben, dass wir aktuell günstigere Preise bekommen, als kurz vor einer Wahl. Zu diesem Zweck beantragen wir die Freigabe eines Budget von 1200€ aus dem Budget des vKV Mettmann.


Diskussion:

Bernd: Klasse Idee. Einziger Punkt: Kommunen sind beim Hängen von Plakaten sehr rigide. Ist sichergestellt, daß die Kommune so was nicht am Ende untersagt? Das möchte ich gern sichergestellt wissen.
Helder: Ich würde den Antrag gern auf die nächste Sitzung verschieben, damit die Antworten eingeholt werden können.
Für Verschieben: Frank, Bernd, Tatjana, Helder

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #332574 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Hélder, Frank, Balli
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.
Wako weisst darauf hin, daß noch mehr Anträge um Umlauf sind und es schön wäre, wenn die mal durchgestimmt würden.

Im NÖ abgestimmt

Sonstiger Antrag - #332575 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Balli, Hélder, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #332576 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Balli, Hélder, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #332579 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Balli, Hélder, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #332581 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Balli, Hélder, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #332584 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Balli, Hélder, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #332601 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Balli, Hélder,
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #332605 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Balli, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #332610 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 12. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Balli, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #332768 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 14. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Balli, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #333068 Mitgliedsantrag

Datum:

  • 16. Juni 2019

Antragsteller:


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme eines neuen Mitglieds (Name aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Tatjana, Frank, Balli, Basti, superconductor
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges Wichtiges

Ausschreibung ÖA

Helder: Die Ausschreibung für die ÖA ist jetzt rausgegangen. Wenn Interesse daran besteht, bitte melden. Es gibt auch schon Anfragen dazu.
https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2019/07/01/unterstuetzung-fuer-die-oeffentlichkeitsarbeit/

Vorbereitung NRW-Marina

Frank: Die TO wird gleich im NÖ-Teil besprochen. Grundsätzlich steht sie. Wir schauen, daß wir noch Referenten kriegen. Auch da finden noch Gespräche statt. Es dürfte ein spannender Samstag werden.

Was den Sonntag betrifft, bin ich noch nicht so weit mit den Vorbereitungen.

Bernd: Wie sieht das Feedback für den Sonntag aus?
Helder: Ich habe ein paar Rückmeldungen bekommen.
Frank: Ich schlage vor, morgen am Freitag noch einmal als Erinnerung eine Rundmail loszuschicken mit Tagesordnung und Bitte um Rückmeldungen.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2019.2

AK-Struktur (Chance zur Wiederbelebung?)

Helder: Leider sind sämtliche AK aus NRW eingeschlafen. Vielleicht lässt sich das so gestalten, daß nicht jedes Thema einen eigenen Arbeitskreis macht. Ich wäre dankbar für Ideen, wie sich das bauen lässt. Evtl. können wir das auf der Marina ansprechen.

Themenbeauftragung Bund

Helder: Aus der PolGF-Sitzung habe ich diese Aufgabe mitbekommen: Das Team PolGF hat sich gefragt, ob die Themengebiete der Beauftragten starr sind oder ob ein separates Thema mit dazukommen kann. Im Team wurde der Bereich "Verkehr" genannt. Gibt es sonst noch Ideen für Themenbereiche?
Bernd: Thema Wirtschaft?
Helder: Das Thema ist abgedeckt, aber nicht durch einen Themenbeauftragten, sondern duch Sebulino.
Bernd: Thema Steuern?
Helder: Dürfte mit Wirtschaft (Finanzen) abgedeckt sein, oder?
Bernd: Thema Innere Sicherheit; jetzt gerade aktuell nach dem politischen Mord an Herrn Lübcke, aber nicht nur deswegen.
Helder: Dann nehm ich diese Vorschläge mit in die nächste PolGF-Runde.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 18.07.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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