2019-07-16 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-07-16

Alle

Sitzung eröffnet um 20:03

Moderation: Enavigo

  • Aufzeichnung: @PiratesOnAir
https://owncloud.ag-technik.de/s/Q7qnRPxeKES73gB

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Gemeinsamer zentraler Kalender?

Es gibt

https://forum.piratenpartei.de/agenda
https://wiki.piratenpartei.de/Termine
Es wird ein gemeinsamer Kalender gewünscht (z.B. Davical - iCal) -> BuVo sollte einen Umsetzungverantwortlichen finden. aka Auftrag

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

  • NDS: Lehrer-Meldeportal der AfD: Schulbehörde Niedersachsen überprüft drei Fälle
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Lehrer-Meldeportal-der-AfD-Schulbehoerde-Niedersachsen-ueberprueft-drei-Faelle-4469722.html?wt_mc=rss.ho.beitrag.atom

Europawahlen

  • nix Neues

SaveYourInternet

  • nix Neues

Junge Piraten

  • Die JuPis im Rhein-Erft-Kreis scheinen zu leben. Ein Interview mit ihnen in der Lokalzeitung
https://www.rundschau-online.de/region/rhein-erft/interview-mit-den--jungen-piraten---viele-leute-denken--wir-seien-kiffende-nerds--32838454

Cryptopartys

  • keine neuen Termine bekannt

Landtagswahlen

  • Brandenburg hat ausreichende Anzahl an Unterstützerunterschriften für Landesliste zusammen, Abgabeschluss war gestern
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2019/UUs#Unterst.C3.BCtzerunterschriften_Stand_der_Sammlung
    • Am Donnerstag tagt der Landeswahlausschuss, es sieht gut aus.
https://twitter.com/PiratenBBLGS/status/1150756964928020480
    • Vorbereitung Wahlkampf läuft, Plakate sind nunmehr bestellt, GLM-Tour ist in Vorbereitung, Wahlhelfer sind gerne gesehen
  • Thüringen sieht nicht gut aus. Nach unbestätigten Aussagen ist am 15.08. Abgabeschluss. Allerdings gibt es auch keine Info über die Aktuallität des Zählers.
https://piraten-thueringen.de/2019/03/hilf-uns-bei-der-zulassung-zur-landtagswahl-thueringen-2019/
Hinweis: die LTW ist am 27.10.2019
1000 UUs nach §29.1 ThürLWG, Einreichung bis 22.08.2019 nach § 21 ThürLWG (66.Tag)

Politische Themen

  • Seenotretung - Human oder rechtlich brisant?
  • v.d. Leyen - Schaden für die Demokratie, oder doch nur ein normales Verfahren nach Richtlinien der EU?
  • Facebook vor Milliardenvergleich wegen Datenschutz-Skandalen
  • Wirtschaftsweise empfehlen CO2 Steuer zum Klimaschutz
  • Rund um den 12.Mai 2020 laufen Planungen von meiner Seite ( Kassandra) Vorbereitungen zu einem " walk of care " , in Düsseldorf. Vernetzung mit Organisatoren in Berlin läüft.
Endliche Ressourcen werden zwangsläufig immer teurer. Wir wollen daher jetzt investieren, um künftig davon zu profitieren und so den steigenden Energiekosten schon bald ein für alle Mal ein Ende zu setzen. Ein wirksames Mittel, diesen Umweltbelastungen zu begegnen ist die deutliche Anhebung des Preises für CO2-
Emissionen. Damit würden vorhandene zum Beispiel hocheffiziente Gasturbinenkraftwerke gegenüber fossilen Kohlekraftwerken wettbewerbsfähig. In Deutschland sind die Treibhausgasemissionen immer noch so hoch wie im Jahr 2009 und auch in den letzten beiden Jahren nicht gesunken. Mit CO2-Emissionen sind auch Emissionen von vielen Giftstoffen verbunden, deren Kosten der Allgemeinheit aufgebürdet werden. Daher fordert wir PIRATEN die Einführung einer CO2-Steuer. Sie ist sinnvoll, um die Emission von CO2 zu senken und zugleich einen finanziellen Ausgleich für die Schäden durch Treibhausgase und Giftstoffe zu schaffen. Eine CO2-Steuer gibt es bereits in mehr als 20 Staaten. Bereits Anfang der 90er-Jahre wurden CO2-Steuern in Finnland, Schweden, Dänemark und Norwegen eingeführt und die Erfahrung zeigt, dass eine CO2-Steuer der Wirtschaft nicht schadet, sondern im Gegenteil Innovationen fördert und die Industrie

wettbewerbsfähiger und zukunftssicher macht. : https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm#Eine_CO2-Steuer_f.C3.BCr_fossile_Erzeuger

–> Kommt auf die Ausgestaltung des Instrumentes an. Persönlich (Wer bist Du? Persönliche Meinungen von "unbekannt" sind an dieser Stelle nicht gefragt.)sehe ich eine Regelung über ein Maximalkontingent wirkungsvoller.
  • Nutzung der CO2-Abgaben als sozial verträglicher Anreiz
Positionspapier: Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz begrüßt die Initiativen zur CO2-Einsparungen. Dies muss möglichst schnell geschehen. Ein Weg seinen CO2-Fußabdruck zu verringern könnte der Weg über eine CO2-Abgabe sein. Dies aber nur, wenn die Abgabe sozial verträglich angewandt wird. Eine gute Möglichkeit wäre, alle CO2-Abgaben im Quartal zu sammeln, sie dann zu gleichen Teilen direkt (Überweisung/Scheck) an den Bürger zurück fließen zu lassen. So hätten die Menschen, mit einem geringeren CO2-Fußabdruck sofort einen Gewinn für ihr umweltfreundliches Verhalten. Sie könnten dann entscheiden wie sie diese Ersparnis einsetzen wollen. Z.B. noch mehr Fahrrad fahren, noch genauer bei Heizung auf Einsparungen achten oder ihre Ernährung ändern.
Denkbar wäre bei Pendlern auch, sich eine Wohnung näher am Arbeitsort zu suchen. Flexibilität würde belohnt. Bei Menschen die mehr CO2-Abgaben zahlen als sie wieder zurück bekommen, wäre ebenfalls der Anreiz vorhanden die Ausgaben einzuschränken. Dies wäre eine sozial ausgewogene Abgabenverteilung mit dem Ziel, Anreize zur Einschränkung der CO2-Emission zu schaffen. Wer dies nicht möchte, unterstützt dabei direkt Menschen die dies möchten, aber es sich vielleicht nicht leisten können. Je nach Betrag wäre es zB. möglich auf ein E-Bike oder E-KFZ zu sparen, Geld für einen Umzug in eine energiesparende Wohnung zu sparen, oder auch mal teurere regionale Lebensmittel zu kaufen.
  • Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurteilt den Begriff „CO2-Steuer“ als falschen Ansatz für ein großes Problem, welches Deutschland und die Welt mit dem CO2-Ausstoß hat. Es geht nicht darum dem Staat durch einen CO2-Betrag mehr Steuern zu zu führen, sondern das Ziel lautete, die CO2-Emission zu verringern. Deshalb darf es nur CO2-Abgabe heißen und im Gesetz muss klar und deutlich, also zweckgebunden, geregelt werden, was mit dem eingenommenen Geld geschieht.
  • Beschlusslage auf Ebene der EU-Wahl:
https://www.piratenpartei.de/files/2019/05/PositionenEU2019.pdf 17.6
Verfassungsschutz - noch tragbar?
  • Sachsen: Ich dachte, wir hätten einen Antrag dazu, aber gibt es nicht. Antwort beim WahlOMat: Die PIRATEN Sachsen halten den Verfassungsschutz für nicht reformierbar und befürworten daher eine Auflösung
  • Niedersachsen hat keine Beschlusslage. Aber trotzdem - keiner weiß, wie es reingekommen ist - etwas im Programm stehen
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Wahlprogramm_LTW_2017#Verfassungsschutz_.C3.BCberdenken
Wir streben einen entsprechenden Beschluss an.
  • RLP: Nicht erst die Skandale um neonazistische Morde im ganzen Bundesgebiet haben deutlich gemacht, dass das System Verfassungsschutz seinen Namen nicht verdient hat. Ein Geheimdienst, der fernab jeder demokratischen Kontrolle agiert, mit Feinden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zusammenarbeitet, sie finanziert, ihre Straftaten duldet oder gar dazu anstiftet oder sie vertuscht, schützt unsere Freiheit und Demokratie nicht, sondern gefährdet sie in hohem Maße.
Die Überwachung und Kriminalisierung von politischen Parteien und Gruppierungen gefährdet die Meinungsfreiheit und damit die gesellschaftliche Meinungsvielfalt und Demokratie. Die ausufernden Befugnisse für Geheimdienste widersprechen den Grundsätzen der Piratenpartei: Heimliche Informationsbeschaffung, verdeckte Ermittler und das Anwerben von V-Leuten, heimliches Betreten oder Durchsuchen von Wohnungen oder Computern, optische oder akustische Überwachung und Eingriffe in Post und Telekommunikation, Auskunftsbefugnisse gegenüber Dritten und vieles mehr lassen sich bei Geheimdiensten nicht wirksam kontrollieren und sind daher aus Sicherheitsgründen nicht vertretbar. Auch die Betätigung des Verfassungsschutzes in der Bildungsarbeit und die vehemente Verbreitung der Extremismustheorie lehnen wir ab, genauso wie Vereinsverbote oder die Aberkennung der Gemeinnützigkeit auf Basis intransparenter, geheimdienstlicher Erkenntnisse.
Wir fordern daher die Auflösung des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes und die ersatzlose Streichung der bisherigen nachrichtendienstlichen Kompetenzen. Die bisher für den Verfassungsschutz bereitgestellten Haushaltsmittel wollen wir der Landeszentrale für politische Bildung zuweisen. Hier soll Demokratiebildung, politische Aufklärung, Präventionsarbeit und die offene Beobachtung politischer Tendenzen zukünftig transparent stattfinden. Ihre überparteiliche Arbeit wollen wir ausbauen und ihre Unabhängigkeit gegenüber der Landesregierung stärken. Die Geschichte und Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz sollen in einem Projekt der Landeszentrale für politische Bildung aufgearbeitet werden." ( von 2013, immer noch aktuell)

TOP 2: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination

  • Nächste Sitzung Dienstag, 23.07.2019 21:30 NRW-Mumble
  • Vorbereitung PPEU-Council Meeting 30.07.2019 21:30 NRW Mumble
Wir werden teilweise jeweils real life dabei sein (wenn die Technik klappt)
Treffen Pirate Summer Camp, Piotrowice Nyskie Palace, 54, 48-385 Piotrowice Nyskie, Polen

Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1

  • nicht anwesend

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny @Samy

  • nicht anwesend

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • nicht anwesend

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • nicht anwesend

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • PM geschrieben, Vortrag auf dem "Reggae im Hanffeld" gehalten, Eintrittskarten für die Cannafair erhalten,Text für das Messeheft eingereicht. Mittwochs AG Sitzung..PM für den 21.07. vorbereiten...usw.

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Piratenpartei Niedersachsen fordert die sofortige Stilllegung des Kernkraftwerkes Grohnde
https://piraten-nds.de/2019/07/16/piratenpartei-niedersachsen-fordert-die-sofortige-stilllegung-des-kernkraftwerkes-grohnde/
  • nächste AG-Sitzung nach der "Sommerpause" am 13. August 2019

Esports: Christoph Schoenfeld @Septerra_

  • nicht anwesend

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • nicht anwesend

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Planungen zur nächsten Sitzung AG Gesundheit und Pflege 24.07.2019, 19.00h - Thema: Überarbeitung des Positionspapieres " Organspendeausweis ".
  • Bei Marina NRW gewesen.
  • In 2020 in Planung Großdemo in Düsseldorf mit " walk of care ". Mit Vernetzung zu " walk of care " Organisatoren in Berlin begonnen , Unterstützung von Gabriele aus Berlin zugesagt bekommen.
  • Aus NRW PM zur Krankenhausschließung des BMG und Jens Spahn, Gutachten der Bertelmannstiftung, geschrieben von Wako. Danke dafür.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • Einladung zum AG-Mumble am 20.7. um 20h, NRW-Mumble, Raum AG Landwirtschaft, Hauptthema: Flyer zu Digitalisierung in der Landwirtschaft

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair

Betrifft alle Themenbereiche also Jeder kann auch selber vorort Orga machen und sich beteiligen. Sind hier Piraten schon aktiv dabei?
  • https://www.facebook.com/buendnisunteilbar/ Gross demo 24,08. Dresden
  • LTWahl bzw Kommunalwahl bitte angeben, ob in Eurer Region EU-Bürger bzw. Dritt-Staatler mitwählen dürfen/durften?
    • NDS: EU- und Kommunalwahl auch für EU-Bürger, LTW nur deutsche Staatsbürger
    • Termine
  • Fachtagung: 14. September 2019 BZI Bundesintegrationsrat, voraussichtlich Erfurt.
  • Mai 2020: Hand in Hand - Rettungskette FB Gruppe; eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. #HandinHand.
https://www.rettungskette2019.de/de/home/
Anmelden hier Vorort oder als anreisende Gruppe https://www.rettungskette2019.de/aper/index.php
Die Kette führt über Hamburg, Hannover, Bielefeld, Dortmund, Köln, Koblenz, Mainz, Mannheim, Karlsruhe, Stuttgart, Ulm nach Reutte und von dort aus dann nach Österreich.
https://m.facebook.com/groups/768459933281495?ref=share
https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/migrasyl
https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/ag-migration-asyl-7u11f0gq/view

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies

  • (Bin heute nicht so fit, klinke mich erstmal aus.)
  • CSD-München war erfolgreich
  • AG-Sitzung am 21.07 um 19:00 im Discord

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad

  • nicht anwesend

Urheberrecht: Jonathan Babelotzky @jona_bab

  • Gesprächsanfrage aus Polen, von einer in die dortige gegen die Urheberrechtsreform gerichteten Klage involvierten Person. Werde im Lauf der Woche mit demjenigen telefonieren.
  • Da es nun nach 21:00 Uhr ist muss ich nun in die nächste Sitzung.

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • aktuell nichts Neues zu berichten
  • werde nun wieder regelmäßiger dabei sein (Ziel 3 von 4 Terminen)

Kommunales: @dkluever

  • nicht anwesend

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • nächste Sitzung der SG am 17.07.2019 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble
  • wieder Minimum an wahrnehmbarer Aktivität in Aussicht
  • nächste Vorstandssitzung vom 42 e.V. noch nicht terminiert
  • bei Marina NRW gewesen

TOP 3: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Sascha Ruschel @dehsur

  • Vernetzung EU-Abgeordnetet
  • LPT RLP teilgenommen - begeistert von der Vorstandsbeteiligung junger und neuer Mitglieder
  • Frage: Welche Themen will die PolGF-Runde in die Klausur mitnehmen?
  • Wiederbelebung AG
  • Wiederbelebung politische Diskussion
  • steht auch per Email für Ideen zur Verfügung

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab

  • Aufstellungsversammlung Kommunalwahl München morgen (17. Juli 2019)
  • Da es nun nach 21:00 Uhr ist muss ich nun in die nächste Sitzung.

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • wer Lust hat bei Berliner Events zu helfen, Reisekosten werden auf Antrag wenn möglich übernommen:
20./21.7. Motzstraßenfest
27.7. CSD
03.08. Zehn Jahre Leuchtturmspitze - Gartenparty ab 18:00
10.8. Hanfparade
10.8. Lesbisch-Schwules Parkfest Friedrichshain

BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G

  • Nochmals herzlichen Dank an alle, die für Brandenburg UUs gesammelt haben! Es hat uns deutlich geholfen, die Hürde 2000 UUs zu nehmen.
  • Mickey (war als Bundesbeauftragter dabei): auf unserer Aktivenkonferenz, Ende Juni in Erfurt, haben wir beschlossen, uns in allen drei Bundesländern in die Wahlkämpfe einzumischen.
Für Brandenburg sind nun schon einige Termine bekannt, die wir gern mit euch teilen möchten.
Es gibt eine Marktplatztour der Initiative „Wann, wenn nicht jetzt“ (WWNJ) (https://wannwennnichtjetzt.org/), Wahlkampftermine der AfD und eine Teamendenfortbildung für Stammtischkämpfer*innen.
Ich würde mich freuen, wenn wir bei allen Terminen zahlreich vertreten wären.
Um uns dazu abzustimmen, laden wir euch ganz herzlich zu unserem Vernetzungstreffen in Potsdam ein:
Mittwoch, 24.07. ab 17 Uhr im freiLand, Friedrich-Engels-Straße 22, 14473 Potsdam
Bitte teilt mir kurz mit, ob ihr zur Vernetzung nach Potsdam kommen könnt.
Vielen Dank im Voraus!
  • Hier die Termine im Überblick:
Datum,Ort, Veranstaltung
Sa., 20.07, ab 15:00 Uhr
Perleberg Großer Markt
Proteste gegen AfD - Veranstaltung
https://www.facebook.com/events/723047144796370/
Mi., 24.07. ab 17:00 Uhr
Potsdam
Vernetzungstreffen
https://www.facebook.com/events/2463941893686636/
Sa., 27.07.
Jüterbog Proteste gegen AfD - Veranstaltung
Sa., 03.08.
Prenzlau Proteste gegen AfD - Veranstaltung
Sa., 03.08.
Müncheberg Infostand und Seminar bei WWNJ
Sa., 03.08.
Cottbus Infostand und Seminar bei WWNJ
Sa., 10.08.
Finsterwalde Proteste gegen AfD - Veranstaltung
Fr., 16.08.
Neuruppin Infostand und Seminar bei WWNJ
Sa., 17.08.
Forst Infostand und Seminar bei WWNJ
Sa. 17. & So., 18.08.
Potsdam
Teamendenfortbildung für Stammtischkämpfer*innen
https://www.facebook.com/events/373411970041642/
So., 18.08.
Brandenburg a. d. Havel Proteste gegen AfD - Veranstaltung
Sa., 24.08.
Eberswalde Proteste gegen AfD - Veranstaltung
So., 25.08.
Peitz Proteste gegen AfD - Veranstaltung
Fr., 30.08.
Königs Wusterhausen Proteste gegen AfD - Veranstaltung
Auch wenn ihr es nicht zum Vernetzungstreffen schafft, teilt diese Infos bitte in euren Netzwerken, sprecht es in euren nächsten Treffen an, kommt zahlreich zu den Veranstaltungen und bringt euch ein.
Um einen Überblick zu haben, möchte ich euch bitten, mir kurz zu schreiben, an welchen Tagen ihr dabei seid.
Für Fragen und die weitere Koordinierung erreicht ihr mich unter der 0151 2046 5537 Christian.
Wir freuen uns auf einen bunten Protest zusammen mit euch, um der AfD den Wahlkampf in Brandenburg zu vermiesen.
Hinweis lt. Veranstalter Website: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/impressum/ (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e. V.)

BremenHB:

  • nicht anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • nicht anwesend

HessenHE: Aljoscha Kreß, @AKress84 / Gegenwind Heute abwesend

  • Angebot vom illustrator für Piraten-Avatar wird diskutiert
  • Sonst nur Verwaltungsfoo

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • nicht anwesend

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff, heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh

  • Pressemitteilung v. 16.07.: Piratenpartei Niedersachsen fordert die sofortige Stilllegung des Kernkraftwerkes Grohnde
https://piraten-nds.de/2019/07/16/piratenpartei-niedersachsen-fordert-die-sofortige-stilllegung-des-kernkraftwerkes-grohnde/

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

Spätschichtwoche: wird etwas später...

  • Glückwunsch nach RLP!
  • Zweite NRW-Marina in Herne gelaufen
    • Zuspruch größer gewesen, als erwartet. Es mussten noch Tische und Stühle dazugeholt werden.
  • Erstes Neumitgliedertreffen, leider nicht so gut besucht.
  • Neustart in der Arbeitskreisstruktur:
    • Einführung von 5 Ressorts, die übergreifend Themen bearbeiten. So können Themen von (idealerweise) zwei Teams aus verschiedenen Richtingen bearbeitet werden. Ziel: Vernetzung zu NGO via Themenressort, Erstellung von Anträgen, Weiterentwicklung von Positionspapieren.
    • Einführung eines TeamPolGFNRW: Mitglieder sind die 5 Regionalbeiräte als Schnittstelle zu den Kommunen, die AGÖANRW, 5 Ressort-Verantwortliche und ich. (12)
    • Aufbau dauert noch an... Ich informiere über den Prozess.
  • Übersicht des RVR über Klimanotstände-Stand in den Kommunen


Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • nicht anwesend

Sachsen: Steve König

  • LTW-Stuff
    • Wahlcheck des MDR ist online: https://kandidatencheck.mdr.de/?partei=piraten
    • Leider unvollständig.. Kandidaten waren da ein wenig schludrig
    • Haufenweise Fragen beantwortet und eingereicht für: Wahl-O-Mat, Wahlswiper, U-18 Wahl-O-Mat, diverse Wahlprüfsteine
    • Knapp 80 Wahlprogrammanträge ausgearbeitet: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2019.2/Antragsportal
    • Wahlprogrammparteitag: 27.07./28.07. in Dresden
    • Ideen für Plakate gesammelt, erste Entwürfe im Auftrag (Danke an Alex aus BW)
    • 1,5 Minuten Wahlwerbespot-Slot beim MDR beantragt
    • Video machen! Ideen fehlen noch, Umsetzung könnten wir machen, gibt es Menschen die da professionell unterstützen können?
    • Generelle Wahlkampfstrategie muss noch ausgearbeitet werden
    • Beschluss letzter LPT 2017: Kein traditioneller Wahlkampf, wollen wir aber revidieren um Geld für Plakate etc. locker machen zu können
    • Aber: Tradiotioneller Wahlkampf bringt nichts, da fehlen einfach Aktive und Geld, Ideen für coole Aktionen, Großplakate etc. etc. werden gesucht
  • Sonstiges:
    • CSD in Leipzig - in voller Kraft mit eigenem Stand anwesend gewesen und erfolgreich

Sachsen-AnhaltLSA: Luise Globig

  • nicht anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Der Vorstand Schleswig-Holstein nimmt an einer Sitzung der VI-Wasser in Kiel teil. <https://vi-wasser.de/>
  • Rege Beteiligung derPiraten SH an der Demo gegen Kreuzfahrschiffe in Kiel am Samstag

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • nicht anwesend

TOP 4: Sonstiges

  • Wir haben jetzt fast 8.500 Zeilen im Pad. Mein Hinweis auf einen möglichen technischen Ausfall scheint nicht beachtet zu werden und es droht Datenverlust.
Gut, steht ja alles im Wiki.
https://wiki.piratenpartei.de/TeamPolGF

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
Letzte ist wieder ausgefallen.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de

Sitzung geschlossen um 21:41 MESZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

16

Jul. 2019

AG Mumblesitzung

20:00 - 21:41 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

23

Jul. 2019

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Team_polGF|Sitzung Team polGF“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:alle